Lega/
Lega Nord – Lega Lombarda – Liga Veneta…
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Rom ficht Großraubwildgesetz an.
Nur wo geklagt wird, wird gerichtet–
Die neue italienische Regierung ist noch keine 40 Tage im Amt und hat nun schon erstmals die Anfechtung eines Südtiroler Landesgesetzes angekündigt, nämlich jenes über die »Vorsorge und Entnahmemaßnahmen bei Großraubwild – Umsetzung von Artikel 16 der Richtlinie 92/43/EWG«. Die auch als Wolfsgesetz bekannte Norm wurde erst am 6. Juli mit 25 zu drei Stimmen…
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Faschos entscheiden über Beitragsvergabe.
Schlamperei der politischen Mehrheit?–
Die faschistische CasaPound (CPI) jubelt: In der Sozialkommission des Bozner Gemeinderats sei es gelungen, zwei Gemeindebeiträge zu verhindern: Für das Rainbow-Festival von Propositiv (4.000,- Euro) und Für Volontarius, zur Organisation von Informationsveranstaltungen an Bozner Schulen zum Thema Migration (5.000,- Euro). In beiden Fällen haben — laut CasaPound — die Vertreter von CPI und FdI dagegen…
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FUEV gegen Zählung von Roma und Sinti.
Solidarität unter Minderheiten–
Wie die Usc di Ladins berichtet, hat sich die FUEV im Rahmen ihres Jahreskongresses, der diesmal in Ljouwert (Friesland) stattfindet, gegen die Zählung von Roma und Sinti ausgesprochen, die der italienische Innenminister Matteo Salvini Lega kürzlich angekündigt hatte. Die entsprechende Resolution, die den italienischen und europäischen Institutionen übermittelt werden soll, sei von den Delegierten einstimmig…
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Die Erfassung der Roma und der Proporz.
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Michaela Biancofiore (FI) ist wirklich nichts zu dumm. Jetzt will sie auch noch aus der Ankündigung des rechtsradikalen Innenministers Matteo Salvini (Lega), Roma und Sinti polizeilich erfassen zu lassen, politisches Kleingeld schlagen, indem sie die rassistische Maßnahme mit dem Südtiroler Proporzsystem in Verbindung bringt. Doch wie wir wissen, ist nicht alles ein Vergleich, was hinkt.…
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Salvini, die Roma und der PD.
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In einem Land, wo sich selbst angebliche Linke mit brutaler Abfälligkeit über Roma äußern, hat ein rechtsradikaler Innenminister ab Amtsbeginn keine zwanzig Tage gebraucht, um ihre flächendeckende polizeiliche Registrierung anzukündigen. Mit der sinngemäßen Aussage, dass die italienischen Roma »leider« nicht ausgewiesen werden könnten, hat er zudem insinuiert, dass er alle anderen des Landes verweisen möchte.…
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Werden so Migrantinnen in die Isolation getrieben?
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Bei der Aufnahme Geflüchteter hat die SVP-geführte Südtiroler Landesregierung vor allem auf private Organisationen wie Volontarius gesetzt. Bezüglich Migration ist einer der sehr wenigen positiven Aspekte im Regierungsabkommen von 5SB und Lega, dass sie diese Praxis beenden wollen, wobei man natürlich sehen muss, wie sie das machen. In Nord-/Osttirol wurden stattdessen von Anfang an eigene,…
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»Aquarius« auf dem Weg nach València.
Der Bürgermeister der Metropole bot Hilfe an–
Nachdem der italienische Innenminister Matteo Salvini (Lega) am Wochenende entschieden hatte, dem Rettungsschiff Aquarius — mit 629 Migrantinnen an Bord, darunter 123 Minderjährige und sieben schwangere Frauen — die Nutzung italienischer Häfen zu untersagen, hat die neue spanische Regierung von Pedro Sánchez (PSOE) heute den Hafen von València zur Verfügung gestellt. Das Schiff von Ärzte…