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Wirtschaft+Finanzen: Einige Überlegungen.

Im Zuge der derzeitigen Verhandlungen zwischen Land Südtirol und Staat Italien über den Beitrag Südtirols am italienischen Sparpaket scheint es erstaunlicherweise zu einer in der Öffentlichkeit kaum diskutierten massiven Beteiligung Südtirols an den italienischen Sparmaßnahmen zu kommen.

Erstaunlich sind besonders folgende Punkte:

  • (A1) Es scheint für die SVP mittlerweile akzeptiert zu sein, dass es trotz Autonomiestatut und Mailänder Abkommen zu einer massiven Beteiligung an den Sparmaßnahmen kommt. Noch vor wenigen Wochen verwies der LH in Pfalzen recht siegessicher auf das Mailänder Abkommen. Vor einer Woche hörte man von Senator Pinzger, dass Südtirol wohl über kaum wirksame Druckmöglichkeiten verfüge, sich einer Beteiligung zu entziehen. Wurden hier gar autonome Befugnisse voreilig preisgegeben?
  • (A2) Südtirol wird in die Pflicht genommen. Dadurch wird ein Präzedenzfall geschaffen, auf den sich Italien immer wieder beziehen kann. Es wurde in keiner Weise thematisiert, ob Südtirol überhaut eine solidarische Pflicht für die italienischen Sparmaßnahmen erbringen muss. Schließlich ist Südtirol ja nie freiwillig Teil Italiens geworden.
  • (A3) Bei den Verhandlungen über die Höhe der Beteiligung scheint es teilweise zuzugehen, wie auf einem Basar. Das scheint das Terrain zu sein, auf dem sich die SVP auskennt. Langjährige Autonomieverhandlungen um jeden Beistrich und das zähe Gefeilsche um die Durchführungsbestimmungen haben die Grundlage geschaffen, um auch heute noch in Rom immer wieder einige positive Ergebnisse zu erzielen. Klare Arbeitspapiere und Grundsätze sind im Rahmen dieses Gefeilsches seit etlichen Jahren nicht mehr auszumachen. Zudem scheinen die Verhandlungsergebnisse allzu oft am Landtag, dem Südtiroler Parlament vorbeigeschleust zu werden. Warum gibt es über die Verhandlungsergebnisse im Landtag nicht zumindest ein Hearing oder gar eine Abstimmung ob das Resultat akzeptiert wird oder nicht?

Für Südtirols BürgerInnen von zentraler Bedeutung ist in jedem Falle die Frage, warum im Rahmen der derzeitigen Verhandlungen nicht massiv die Karte der vollständigen Finanzhoheit gespielt wird. Zeiten des Umbruchs — und wir erleben derzeit einige epochale Umbrüche der alten Weltwirtschaftsordnung — bieten Raum für grundlegende Änderungen und Weichenstellungen. Als Voraussetzungen für diese Verhandlungen benötigt man das entsprechende Zahlenmaterial, wie es um Südtirols Finanzen im Detail aussieht — ein Kassensturz der ein für allemal sämtliche Details und Nuancen der Haushaltspolitik des Landes Südtirol und des finanziellen Engagements des Staates in Südtirol ausleuchtet. Teil dieser Untersuchungen müssen unter anderem folgende Punkte sein:

  • (B1) Quantifizierung sämtlicher Steuereinnahmen, die in Südtirol erzielt werden unabhängig davon, ob sie dem Land oder dem Staat zustehen;
  • (B2) Quantifizierung sämtlicher öffentlicher Ausgaben, die in Südtirol wahrgenommen werden;
  • (B3) Quantifizierung der Ausgaben, die Südtirol für internationale Hilfsprojekte und im Rahmen der EU bereitstellen sollte/müsste;
  • (B4) Besondere Beleuchtung der öffentlichen Ausgaben, die vom Staat in Südtirol wahrgenommen werden mit einer Hinterfragung über den volkswirtschaftlichen Nutzen der dadurch entsteht. Beispiele:
  • (a) Ausgaben für Militär: Benötigt Südtirol ein Militär? Zumindest kann niemand verlangen, dass für Streitkräfte bezahlt wird, deren Aktivitäten nicht vom Südtiroler Landtag kontrolliert werden;
  • (b) Polizei: anscheinend sind in Südtirol 8,5 Polizisten je 1000 Einwohner stationiert. In der Schweiz sind es 2,5 Polizisten je 1000 Einwohner. Trotzdem verfügt die Schweiz z.B. über wirksamere Verkehrskontrollen. Eine Landespolizei dürfte durchaus in der Lage sein mit wesentlich weniger Polizeikräften einen wirksameren polizeilichen Schutz zu garantieren, als dies heute der Fall ist;
  • (c) Ähnliche Diskussionen sind über das Gerichtswesen, die Post, die Bahninfrastruktur, die Finanzbehörde und weitere staatliche Leistungen. zu führen;
  • (B5) Staatsdefizit: Hier sind mit dem Staat unter Einbezug internationaler Experten Verhandlungen zu führen für welchen Teil der Staatsverschuldung Südtirol zur Verantwortung gezogen werden kann. Hier stellt sich eine Vielzahl von Fragen: Muss Südtirol für die Staatsverschuldung die bis 1945 akkumuliert wurde gerade stehen? Wohl kaum. Ist dieser Zeitpunkt gar auf den Abschluss des zweiten Autonomiestatutes zu datieren oder die Streitbeilegungserklärung? Könnte Südtirol in den Verhandlungen gar argumentieren, dass ohne Italien der öffentliche Verschuldungsgrad in Südtirol nicht höher als in Nordtirol oder Graubünden wäre und Südtirol nur für diesen prozentuellen Anteil gerade steht?
  • (B6) Pensionen: Wieviel wurde von Südtirols Beitragszahlern in die staatlichen Pensionskassen eingezahlt? Wer bezahlt nach Umsetzung der Finanzhoheit in welchem Ausmaß Südtirols Pensionen?
  • (B7) Quantifizierung der Energieleistungen, die durch Südtirols Wasserkraftwerke über Jahrzehnte mehr oder weniger zum Nulltarif erbracht wurden;
  • (B8) Last but not least muss das Steuersystem generell auf den Prüfstand. Es ist davon auszugehen, dass es in einer kleinen, überschaubaren Verwaltungseinheit mit Mithilfe der Bevölkerung nicht mehr so leicht möglich ist, Steuern systematisch zu hinterziehen. Dadurch kann auf der Einnahmenseite einiges verbessert werden.
  • (B9) Zusätzlich zur Finanzhoheit muss die völlige Zuständigkeit in Bereichen erwirkt werden, die starke finanzielle Auswirkungen auf unser Land haben, wie etwa die Arbeitsgesetzgebung, die Möglichkeit, vom Staat unabhängige Branchentarifverträge abzuschließen, Familienpolitik usw.

Weiters ist die Diskussion über die Finanzhoheit nicht nur populistisch mit dem Versprechen nach Steuerentlastungen zu führen. Wesentlich wichtiger ist es, einen ausgeglichenen Landeshaushalt zu garantieren. Schuldenmachen muss definitiv der Vergangenheit angehören — dies ist Raubbau an zukünftigen Generationen. Siehe auch ‹1.

Hierfür können bestimmte Steuersätze (z.B. Spitzensteuersatz) auch durchaus steigen (siehe Skandinavien).

Südtirols BürgerInnen können im Rahmen einer vollständigen Finanzhoheit selbst entscheiden, wieviel öffentliches Engagement sie wünschen und welche Wirtschafts- und Gesellschaftsordnung für unser Land am besten funktioniert. Es gibt durchaus Anzeichen, dass Südtirol einem skandinavischen Modell nicht völlig abgeneigt ist. Hohe Steuersätze, dafür aber hocheffiziente und wirksame staatliche Leistungen, wie ein sehr gut ausgebautes Bildungssystem, ein für jedermann/frau erschwingliches Gesundheitssystem, Förderung nachhaltiger Energieträger usw. sind in Zeiten des neoliberalen Scherbenhaufens eine durchaus attraktive Wirtschaftsordnung.

Die Umsetzung einer völligen Finanzhoheit hätte gegenüber dem derzeitigen Gefeilsche folgende grundlegende Vorteile:

  • (C1) Wenn Südtirols BürgerInnen im Zuge der Umsetzung in die Pflicht genommen werden, tun sie dies im Wissen, dass es eine Investition in die Zukunftsfestigkeit und Unabhängigkeit unseres Landes ist. Ein ausgeglichener öffentlicher Haushalt wird in Zukunft ein nicht zu unterschätzender Standortvorteil sein;
  • (C2) Durch einen ausgeglichenen Landeshaushalt garantieren wir Gestaltungsmöglichkeiten für sinnvolles und notwendiges öffentliches Engagement. Ein überschuldetes Staatswesen wird in Zukunft über keinerlei Möglichkeiten verfügen, die Gesellschaft und Wirtschaft zu lenken;
  • (C3) Die Umsetzung der Finanzhoheit macht uns von Italien finanziell völlig unabhängig. Dies bedeutet für Südtirol ein Mehr an Verantwortung — gleichzeitig birgt sie ein ungeheures Potential.

Der derzeit in Rom verfolgte Ansatz entwickelt sich für Südtirol langfristig möglicherweise zu einer finanziellen Katastrophe:

  • (D1) Der Beitrag am italienischen Sparprogramm ist keine Investition in Südtirols Zukunft, sondern ein Beitrag in ein schwarzes Loch;
  • (D2) Laut renommierten Ökonomen wird das derzeitige Sparpaket nicht ausreichend sein. Immer neue Maßnahmen werden notwendig sein und alle wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Bereiche betreffen. Der Staat wird bei Zuspitzung der Situation vor Südtirols Finanzen wenig Respekt zeigen;
  • (D3) Ob der Ansatz des Gesundsparens der richtige Ansatz ist, wird immer öfter hinterfragt werden. Entsprechend harte soziale Auseinandersetzungen und Verteilungskämpfe wird es geben;
  • (D4) Auf europäischer Ebene wird man die Frage stellen, ob man eine weitgehende Wirtschaftsunion umsetzen will. Dies würde bedeuten, dass die EU-Länder mit hoher Produktivität zumindest einen Teil der Schulden der EU-Länder mit niedriger Produktivität übernehmen. Ob sie dazu bereit sind, ist mehr als zweifelhaft.
  • (D5) Sollte es zu keiner Wirtschaftsunion kommen, was nicht unwahrscheinlich ist, wird nach Einschätzung einiger Ökonomen die Eurozone mittelfristig auseinanderbrechen. Dies bedeutet noch lange nicht das Ende der EU oder des europäischen Gedankens. Dies bedeutet nur, dass es dann wieder Länder gibt, die ihre Wettbewerbsfähigkeit in erster Linie durch Währungsabwertungen garantieren (Italien, Griechenland, Portugal) und Länder, die aufgrund einer hohen Produktivität ihre Produkte auch trotz starker Währung exportieren (Deutschland, Österreich, Niederlande, Dänemark, Schweden).

Südtirol muss sich schon heute intensiv damit befassen, welche Wirtschaftsordnung es in diesem Falle will. Und Südtirol muss schnellstmöglich darüber entscheiden, ob es sich finanziell von Italien lösen will, auch wenn dies mit einigen schmerzhaften Maßnahmen verbunden sein sollte, oder ob wir uns langfristig und dauerhaft vom italienischen Schuldenstrudel mitziehen lassen.

Politiker, die nicht nur die schnelle tagespolitische Schlagzeile im Sinn haben, sondern tatsächlich Verantwortung für unser Land wahrnehmen, sollten die vollständige Finanzhoheit für Südtirol schnellstmöglich anstreben und umsetzen. Nur dies ist eine zukunftsfeste Investition für unser Land und eine Garantie für nachfolgende Generationen. Nur dies erlaubt ausgeglichene öffentliche Bilanzen und entsprechende Möglichkeiten der gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Mitgestaltung.

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Atomsprengköpfe für Südtirol?

Auf Vorschlag von Präsident Obama haben sich die USA und Russland grundsätzlich auf weitere Schritte in der nuklearen Abrüstung geeinigt. In diesem Zuge fordern andere Länder wie Deutschland, Niederlande und Belgien den Abzug amerikanischer Atomwaffen aus ihren Territorien.

Nach Informationen der Bürgerbeteiligungsplattform Avaaz.org soll nun dieses Wochenende bei einem NATO-Treffen in Portugal ein geheimer Deal über die Bühne gehen: Angeblich hätten sich Italien und die Türkei bereit erklärt, einen Großteil der Atomwaffen aufzunehmen, welche aus anderen Ländern abgezogen werden. Obwohl als Verwahrungsort der Luftwaffenstützpunkt Davian/Aviano (Friaul — ca. 70km Luftlinie von Südtirol entfernt) genannt wird, ist nicht auszuschließen, dass einige davon auch hierzulande stationiert werden sollen. Das weckt bittere Erinnerungen an die Zeit des Kalten Krieges.

Binnen weniger Stunden hat Avaaz schon mehr als die 25.000 Unterschriften gegen dieses Abkommen gesammelt, welche man sich als Gesamtziel vorgenommen hatte. Es bleiben jetzt aber noch wenige Stunden, um vor dem NATO-Gipfel möglichst viele Stimmen zusammenzubekommen und den Verantwortungsträgern unmissverständlich zu zeigen, dass wir die Waffen nicht haben wollen.

ruft zur geschlossenen Teilnahme an dieser Aktion auf! Darüber hinaus ist die sofortige Entmilitarisierung Südtirols zu fordern.

Hier geht es zur Avaaz-Abstimmung.

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Kosovo-Unabhängigkeit rechtmäßig.

Der Internationale Gerichtshof (IGH) in Den Haag hat heute den Inhalt seines Rechtsgutachtens über die einseitige Unabhängigkeitserklärung des kosovarischen Parlaments Anfang 2008 bekanntgegeben. Das höchste Rechtssprechungsorgan der UNO befindet darin, dass Kosovo nicht gegen internationales Recht verstoßen habe, weil dieses unilaterale Unabhängigkeitserklärungen nicht verbiete. Der Präsident des Tribunals, Hisashi Owada, wies ausdrücklich darauf hin, dass das Urteil nicht bindend sei. Außerdem unterstrich er die Besonderheit des untersuchten Falles. Bis heute wurde Kosovo von 69 der 192 UNO-Mitgliedsländer (und 22 von 27 EU-Mitgliedern) anerkannt. Das Gericht gab heute seine Entscheidung bekannt, nachdem Ende 2009 die Argumente von über 30 befürwortenden und ablehnenden Ländern angehört worden waren. Nachdem Serbien vor dem IGH geklagt hatte, legitimiert dieses Urteil nun das Vorgehen Kosovos.

Der Internationale Gerichtshof ging auch auf die Resolution Nr. 1233 des UNO-Sicherheitsrates ein, die im Juni 1999 verabschiedet wurde und welche eine vorläufige Rechtsordnung festlegte, die dazu dienen sollte, die Stabilität in der Region herzustellen. Ein Teil dieser Resolution beauftragte die UNO damit, einen politischen Prozess anzustoßen, um den Status des Kosovo zu definieren. Das Gericht kam diesbezüglich zum Schluss, dass auch diese Resolution die Unabhängigkeit nicht berührt, da sie eine einseitige Unabhängigkeitserklärung nicht verbiete. Sie sei ausschließlich dazu gedacht gewesen, eine Verwaltungsgliederung innerhalb Kosovos zu schaffen. Deshalb stehe Resolution Nr. 1244 nicht im Widerspruch zur einseitigen Unabhängigkeitserklärung.

Außerdem kommt das Tribunal zum Schluss, dass im Falle einseitiger Unabhängigkeitserklärungen gemäß internationalen Rechts die “verfassungsmäßige” Legalität im von der Sezession betroffenen Staat weder bindend noch in irgend einer Form relevant sei. Diesbezüglich erinnerte Herr Owada daran, dass mehr als die Hälfte der heutigen 192 UNO-Mitgliedsländer vor einem halben Jahrhundert nicht existierten, und dass die Mehrheit der betreffenden Unabhängigkeitsprozesse nach dem Recht der von Sezession betroffenen Staaten nicht legal gewesen wären, weil zum Beispiel die innere Verfassungsordnung dagegen sprach.

Der heutige Entscheid des IGH könnte Neuheiten in diesen Rechtsbereich bringen, für den es kaum internationale Gesetzgebung oder Rechtsprechung gibt. Die Legitimierung der einseitigen Sezession des Kosovo könnte sich auf andere Unabhängigkeitsprozesse auswirken, nachdem dadurch eines der wichtigsten Gegenargumente der Staaten entfällt: Die Unantastbarkeit der Grenzen (territoriale Integrität).

Obwohl das Urteil im Falle Kosovos keine unmittelbaren Folgen hat — weil es niemanden dazu verpflichtet, Kosovo anzuerkennen — wird doch damit gerechnet, dass sich jetzt weitere Staaten dazu entschließen werden, diplomatische Beziehungen zum Balkanland aufzunehmen.

Kosovo hat seine Unabhängigkeit von Serbien am 17. Februar 2008 mit einer unilateralen Erklärung seines Parlaments verkündet. Vier Monate später beschloss Kosovo das Inkrafttreten seiner Verfassung. Damit übernahm die Regierung des Landes zahlreiche Zuständigkeiten eines souveränen Staates.

Neunundsechzig Länder (22 von 27 EU-Mitgliedern) anerkennen Kosovo offiziell, darunter die USA, Frankreich, Italien, Deutschland, Vereinigtes Königsreich, Belgien, Niederlande, Schweiz, Irland, Schweden, Island, Slowenien, Kroatien, Costa Rica, Österreich, Senegal, Estland, Dänemark, Lettland, Perù, Finnland, Japan, Kanada, Ungarn, Norwegen, Litauen, Kolumbien, Portugal, Montenegro, Australien, Tschechien und Bulgarien.

Von den 27 EU-Mitgliedsstaaten verweigern bis dato nur Griechenland, Zypern, Rumänien, Spanien und Slowakei eine Anerkennung.

Quelle: Racó Català
Übersetzung:

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Medaillenspiegel.

Turin06.Olympische Winterspiele in Turin 2006. Endstand.

(Gold – Silber – Bronze)

11-12-6 Deutschland
9-9-7 Vereinigte Staaten
8-6-8 Russland
7-10-7 Kanada
7-2-5 Schweden
6-5-7 Österreich ¹ ²
6-3-2 Südkorea
6-2-2 Gesamttirol ¹ ³
5-4-5 Schweiz
4-0-5 Italien ¹ ²
3-2-4 Frankreich
3-2-4 Niederlande
3-0-0 Estland
2-8-9 Norwegen
2-4-5 China
1-2-1 Tschechien
1-2-0 Kroatien
1-0-2 Südtirol ¹
1-0-1 Australien
1-0-0 Japan
0-6-3 Finnland
0-1-1 Polen
0-1-0 Weißrussland
0-1-0 Bulgarien
0-1-0 Großbritannien
0-1-0 Slowakei
0-0-2 Ukraine
0-0-1 Lettland

Medaillen für Tirol:

  • Armin Zöggeler (Gold), Kunstbahnrodeln
  • Benjamin Raich (2xGold), Riesentorlauf und Slalom
  • Andreas Linger/Wolfgang Linger (Gold), Rodeln (Doppelsitzer)
  • Christoph Bieler (Gold), Kombination (Teambewerb)(2)
  • Andreas Widhölzl/Andreas Kofler (Gold), Skispringen (Teambewerb)(2)
  • Niki Hosp (Silber), Slalom
  • Andreas Kofler (Silber), Skispringen
  • Oswald Haselrieder/Gerhard Plankensteiner (Bronze), Rodel-Doppelsitzer
  • Gerda Weissensteiner (Bronze), Zweierbob (Teambewerb)(2)

¹ Teambewerbe wurden jeweils beiden Mannschaften zugeordnet;
² Ohne Tirol;
³ Nord-, Süd-, Osttirol;

Dazu eine aktuelle Diskussion.

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