Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Unverantwortliche WahlschwänzerInnen.

    Fast die Hälfte der Bevölkerung boykottierte die Parlamentswahlen. Zum Schaden der Demokratie. »Ich weiß nicht, was ich wählen soll«, war eines der Argumente. Blühendes Desinteresse am demokratischen Gemeinweisen. »Ich wusste gar nicht, dass gewählt wird«, ein weiterer Einwurf. Dabei ständig am Handy hängen. »Sind alle gleich«, ein drittes Argument, nicht zu wählen. Das übliche Stammtisch-Gerotze.…

    Liej inant…

  • Die Rechtsabteilung der SVP.

    Die SVP-Ortsgruppen haben ihre Nominierungen für die kommenden Parlamentswahlen abgeschlossen. Am 16. August wird dann in einer internen Wahl entschieden, wer tatsächlich kandidieren wird. Unter den Vorgeschlagenen befinden sich der Pusterer Jurist Meinhard Durnwalder ebenso wie die Eisacktaler Juristin Renate Gebhard und der Vinschger Jurist Albrecht Plangger. Für das Burggrafenamt geht neben der Juristin Julia…

    Liej inant…

  • Haushaltsgesetz engt Autonomie weiter ein.

    Am 24. Dezember berichtete Rai Südtirol von einem erneuten Angriff auf die Landesautonomie, auf den die Trentiner Lega-Abgeordnete Vanessa Cattoi aufmerksam gemacht hatte: Mit Artikel 1 – Absatz 269 des staatlichen Haushaltsgesetzes für 2020 werden Ausgabenbeschränkungen im Gesundheitsbereich, die in der Notverordnung zur Rettung des Gesundheitssystems in der Region Kalabrien (Nr. 35/2019) enthalten sind, ausdrücklich…

    Liej inant…

  • 4M: Parlamentswahlergebnis 2018…
    …und andere Entscheidungen.

    In Südtirol: Anders als im benachbarten Trentino ist die Wahlbeteiligung hierzulande im Vergleich zu 2013 drastisch eingebrochen — von 82,6% auf 70,3% (Senat) und von 82,1% auf 69,0% (Kammer). Das ist ein absoluter Negativrekord. Bei der Wahl zum Abgeordnetenhaus (und zum Senat) wurden 5,6% (5,3%) weiße und 3,2% (3,7%) ungültige Wahlzettel gezählt. Im Vergleich zur…

    Liej inant…

  • Sogenanntes »Ladinergesetz« verabschiedet.

    Das italienische Parlament hat gestern endgültig eine Änderung des Autonomiestatuts der Region Südtirol-Trentino gutgeheißen, die die ladinische Sprachgemeinschaft und ihre Rechte aufwerten soll. Die Initiative war vom SVP-Abgeordneten Daniel Alfreider ausgegangen, der den Gesetzentwurf — gemeinsam mit den Kolleginnen Renate Gebhard, Albrecht Plangger und Manfred Schullian — im März 2013 vorgelegt hatte. Die nun beschlossenen…

    Liej inant…

  • Italien hat eine offizielle Hymne.
    Nationalistische Symbolpolitik

    Der italienische Senat hat gestern nach 71 Jahren Provisorium den Canto degli italiani von Goffredo Mameli zur offiziellen Staatshymne gemacht. Noch im Juli hatte mir Albrecht Plangger (SVP) geschrieben, dass das Thema regelmäßig zum Legislaturende auftrauche und wohl auch diesmal wieder versanden könnte. Damals hatte sich die Kommission für Verfassungsangelegenheiten des italienischen Parlaments — der…

    Liej inant…

  • Eine Lösung, bitte!
    Quotation

    Man muss eine Lösung für Berlsconi [sic] finden, weil die Reformen die Zusammenarbeit der beiden großen Parteien erfordert [sic]. Der PD hingegen droht, Berlusconi schon morgen vor laufender Kamera einsperren zu lassen. Wie soll Berlusconi reagieren? Er kann ja nicht, wie Bettino Craxi, einfach abhauen. Parlamentsabgeordneter Albrecht Plangger (SVP) laut Tageszeitung Online. Was ist das…

    Liej inant…

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