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Süd- ist (nicht) Tirol.
Quotation 684

Sie kommen aus Tirol, haben aber auch eine spezielle Verbindung nach Südtirol…

[…] rein so von Wetter, Landschaft und Essen ist Südtirol schon der schönste Teil von Tirol. […]

Aus dem StolInterview mit ORF-Journalist Armin Wolf

Siehe auch: 1/

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Ich hab’ den Corona-Blues.
Ernüchternde Einsichten und ein Funken Optimismus

Ich muss zugeben, ich habe mich geirrt und die ganze Angelegenheit unterschätzt. Zu Beginn dachte ich, dass das Krisenmanagement allerorts einigermaßen geordnet verläuft, aber inzwischen bewirkt die sogenannte Corona-Krise Dinge, die mir überhaupt nicht gefallen und die ich so nicht habe kommen sehen. Neben der gesundheitlichen Ebene – die ohne Zweifel eine vorrangige ist – dürfen wir soziale, demokratische und auch wirtschaftliche Entwicklungen nicht aus dem Blick verlieren – auch weil diese langfristig mit der gesundheitlichen Ebene verwoben sind.

Fatale Krisenkommunikation

Wir befinden uns zweifellos in einer Ausnahmesituation. Und gerade in solchen Krisenzeiten ist es wichtig, dass von Seiten der Politik und der Behörden sachliche, unzweideutige und kohärente Botschaften ausgesendet werden. Dass skrupellose, populistische Selbstdarsteller wie Donald Trump [Trump’s Coronavirus Calendar] genau das nicht können, weiß man*. Aber die kommunikationstechnische Inkompetenz macht auch vor unseren Breiten nicht Halt und zahlreiche Verantwortungsträger schaffen es tatsächlich regelmäßig durch ihre Aussagen die ohnehin schon verunsicherten Menschen weiter zu verunsichern. Ein paar Beispiele:

  • Ganz zu Beginn der Krise gab es in Innsbruck eine Episode, die damals noch für viele Lacher sorgte, im Nachhinein aber irgendwie bezeichnend für die Handhabung der Krise in Tirol wurde. Der erste Corona-Fall betraf eine Bedienstete des Fünf-Sterne-Hotels “Europa” am Innsbrucker Bahnhof. Sogleich wurde das Hotel am 26. Februar unter Quarantäne gestellt.  Bei einem Live-Einstieg in die ZiB1 direkt vor dem Hotel berichtete der ORF-Reporter Klaus Schönherr von den Geschehnissen. Just in dem Moment, als er die Worte “Die Polizei kontrolliert die Ein- und Ausgänge. Derzeit darf auch niemand hinein oder heraus” sprach, öffnete sich hinter ihm die Hoteltür und ein Mann mit einem Scooter verlässt seelenruhig das Gebäude und rollt davon. Ein Polizist hält ihm noch die Tür auf. Im Hintergrund hört man den Kameramann, wie er sich vor Lachen kaum noch einkriegen kann.
  • Der österreichische Gesundheitsminister Rudolf Anschober (Grüne) ließ am 14. März verlautbaren (Quelle: TT), dass es in Österreich keine Ausgangssperren geben werde – auch in Zukunft nicht. Am 15. März wurde dann in Tirol de facto eine Ausgangssperre verhängt (Quelle: TT). Mittlerweile gilt diese mehr oder weniger in ganz Österreich.
  • Am 16. März war der Tiroler Gesundheitslandesrat Bernhard Tilg (ÖVP) in einer Live-Zuschaltung bei Armin Wolf in der ZiB2. Gebetsmühlenartig wiederholte Tilg immer und immer wieder, dass die Tiroler Behörden “alles richtig” gemacht hätten. Nahezu auf jede Frage war “alles richtig gemacht” seine Antwort. Es war also richtig, dass die Landessanitätsdirektion am 8. März befand, dass “[e]ine Übertragung des Coronavirus auf Gäste der Bar [Anm.: Kitzloch in Ischgl] aus medizinischer Sicht eher unwahrscheinlich [war].”  Sie tat dies, obwohl Island bereits am 5. März aufgrund infizierter, rückgekehrter Tirolurlauber eine Warnung ausgab und die Tiroler Behörden verständigte. Sie tat dies, obwohl ansonsten immer wieder betont wird, dass ein bis zwei Meter Abstand zwischen den Personen eine der wichtigsten Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus sei, ein solcher Abstand jedoch in einer vollbesetzten Après-Ski-Bar niemals zu gewährleisten ist. Sie tat dies, obwohl Ischgl (und St. Anton) nur wenige Tage später (am 13. März) komplett unter Quarantäne gestellt wurden. Zuvor lies man aber noch viele Gäste mit einer “Eigenerklärung” abreisen, in der eine unverzügliche Ausreise verlangt wurde. Dass darunter aber auch hunderte Fluggäste waren, die am selben Tag keinen Flug mehr erhielten und somit andernorts in Tirol (meist in Innsbruck) zur Übernachtung gezwungen waren, schien den “alles richtig machenden” Behörden entgangen zu sein. Bereits bevor die Quarantäne für Ischgl und St. Anton verkündet wurde, wussten die dortigen Tourismusverbände offenbar Bescheid und warnten ihre Mitglieder vor der Sperre. Hektisch schickten also auch noch viele Beherbergungsbetriebe ihre auswärtigen Mitarbeiterinnen aus dem Tal hinaus, was die ganze Quarantäne-Aktion ad absurdum führte. Mittlerweile zählen Ischgl und der Arlberg zu den Hauptverbreitungsherden des Virus in Europa und hunderte (vielleicht tausende) Infektionen in Deutschland und Skandinavien lassen sich auf diese Orte zurückverfolgen. Dennoch schrieben die Bergbahnen Lech/Zürs, die wie St. Anton zum Arlberger Skigebiet zählen, am Abend des 12. März auf ihrer Facebookseite, dass die Saison regulär bis 26. April fortgeführt werden würde. Zwei Tage später wurden die Lifte in Lech/Zürs behördlich geschlossen.
  • Am 20. März hatte dann die österreichische Arbeitsministerin Christine Aschbacher ihren Auftritt bei Lou Lorenz-Dittlbacher in der Zeit im Bild 2. Anstatt die Bürgerinnen und Bürger in der Krise mit klaren Informationen zu versorgen und dadurch auch ein Stück weit zu beruhigen, schaffte es die Ministerin auf so gut wie keine Frage der Journalistin zu antworten. Vielmehr gab sie – völlig unabhängig von der Frage – offenbar vorgefertigte Statements von sich, die meist davon handelten, wie hervorragend das Kurzarbeitsmodell der Regierung sei. Informationsgehalt gleich null.
  • In Italien und auch Südtirol gibt es ähnliche Verwirrung, vor allem was die Rechtmäßigkeit bestimmter Aktivitäten betrifft. Hierbei widersprechen sich die Informationen von Politik und Behörden bisweilen fundamental. Dies ist umso bedenklicher, da Vergehen gegen die Regierungsdekrete keine Verwaltungsstrafen nach sich ziehen, sondern strafrechtliche Tatbestände darstellen. In einem am 20. März publizierten Artikel auf der Internetseite der Stadt Brixen heißt es:

    „Die Anschaffung von Lebensmitteln sowie auch die anderen noch erlaubten Tätigkeiten, sollen nicht zur Ausrede werden um Stundenlang (sic!) von zu Hause weg zu bleiben“ so der Kommandant der Stadtpolizei Gernot Wieland der nochmal daran erinnerte, dass für alle Tätigkeiten, die eine Bewegung von zu Hause erfordern, eine entsprechende Selbsterklärung notwendig ist. „Die Devise lautet einfach: zu Hause bleiben und auf jede nicht unbedingt notwendige Tätigkeit zu verzichten; das betrifft sowohl Spaziergänge als auch Sport im Freien“ so der Kommandant.

    Zur gleichen Zeit liest man auf der offiziellen Internetseite der Regierung (www.governo.it) folgendes:

    È consentito fare attività motoria?
    Sì, l’attività motoria all’aperto è consentita purché non in gruppo. Sono sempre vietati gli assembramenti.

    È necessario avere con sé l’autodichiarazione per andare a fare attività motoria all’aperto?
    No, l’attività motoria all’aperto è espressamente prevista dai decreti come consentita, quindi non è necessaria alcuna autodichiarazione.

    In einem anderen Punkt heißt es aber dann wieder:

    Si può uscire per fare una passeggiata?
    Si può uscire dal proprio domicilio solo per andare al lavoro, per motivi di salute o per necessità ovvero per svolgere attività sportiva o motoria all’aperto. Pertanto le passeggiate sono ammesse solo se strettamente necessarie a realizzare uno spostamento giustificato da uno dei motivi appena indicati. Ad esempio, e giustificato da ragioni di necessità spostarsi per fare la spesa, per acquistare giornali, per andare in farmacia, o comunque per acquistare beni necessari per la vita quotidiana. Inoltre è giustificata ogni uscita dal domicilio per l’attività sportiva o motoria all’aperto. Resta inteso che la giustificazione di tutti gli spostamenti ammessi, in caso di eventuali controlli, può essere fornita nelle forme e con le modalità dell’autocertificazione, ove l’agente operante ne faccia richiesta. La giustificazione del motivo di lavoro può essere comprovata anche esibendo adeguata documentazione fornita dal datore di lavoro (tesserini o simili) idonea a dimostrate la condizione dichiarata. In ogni caso, tutti gli spostamenti sono soggetti al divieto generale di assembramento, e quindi dell’obbligo di rispettare la distanza di sicurezza minima di 1 metro fra le persone.

  • In den jüngsten Richtlinien heißt es nun, dass Freiluftaktivitäten nur noch in der Nähe der eigenen Wohnung stattfinden dürfen. Was “Nähe” (ita: prossimità) allerdings genau bedeutet, ist nicht geregelt. Dennoch soll bei Zuwiderhandlung sanktioniert werden. Behördlicher Willkür sind Tür und Tor geöffnet. Vielerorts ist dann die 200-Meter-Marke als Definition für “Nähe” aufgetaucht. Jedoch findet sich weder im Dekret der Regierung noch in der Verordnung des Landeshauptmannes ein expliziter Hinweis auf diese Zahl, wie Christoph Franceschini in einem salto-Artikel mit dem Titel “Das 200-Meter-Märchen” feststellt:

    Als mündiger Bürger muss man sich darauf verlassen können, von den Regierenden nicht mit Märchen an der Nase herumgeführt zu werden. Sondern dass Gesetze und Vorordnungen erlassen werden, die Schutz und Rechtssicherheit gleichzeitig gewähren. Auch in Zeiten des Corona.

    Schön wär’s.

  • Nebenbei hat die italienische Regierung ganz eigenwillige Prioritäten, indem sie fast im Dreitagesrhythmus neue Eigenerklärungen herausbringt, die die Bürger mitzuführen haben. Als ob wir keine anderen Sorgen hätten. Zusätzlich zu den teilweise verwirrenden Regelungen muss man also auch noch darauf achten, die richtige Eigenerklärung dabei zu haben – wenn überhaupt noch Tinte im Drucker ist. Ein bürokratischer Schwachsinn.

Diese Liste ließe sich noch ziemlich lange fortsetzen.

Gefährliche Vernunftpanik

Vernunftpanik ist die überdrehte Stufe von tatsächlich sinnvollem Handeln. Vernunftpanik ist der Abschied vom eigentlichen Wesen der Vernunft, nämlich dem Abwägen zwischen verschiedenen Werten. Was aufgegeben wird zugunsten des plakativsten Handelns. […] Es geht weder um Verharmlosung der Krankheit noch um die Geringschätzung oder gar Abwehr der notwendigen Maßnahmen zu ihrer Bekämpfung. Es geht um Kommunikation und Haltung, wie dieser Notsituation gemeinschaftlich begegnet wird. Denn neben der Mut machenden, positiven Krisenreaktion vieler Menschen bricht oft auch diese schwierige, vielleicht gefährliche Regung durch: Vernunftpanik ist kontraproduktiv sowohl für die Bewältigung der Pandemie als auch für die Gesellschaft, in der wir nach der Krise leben werden.

So beschreibt Sascha Lobo das Corona-Krisen-Phänomen in seinem – auf diesem Blog bereits zitierten – Spiegel-Essay “Wider die Vernunftpanik”. Die Gefahr eines breiten Denunziantentums oder zumindest eines besserwisserischen Überlegenheitsgefühls ist real, auf beiden Seiten des Corona-Krisen-Versteher-Spektrums. Während die einen behaupten, dass man den Gesundheitsnotstand gar nicht wahrnehmen würde, wenn es den Corona-Test nicht gäbe, die anderen auf die vermeintliche Unwissenschaftlichkeit der offiziellen Datenlage hinweisen, um gleichzeitig für Homöopathie als Allheilmittel zu werben und wieder andere jeder WhatsApp-Nachricht von Paula oder Jürgen in Sachen Corona mehr Glauben schenken als einem Dossier studierter Mediziner, fordert die “Gegenseite” lückenlose Überwachung und harte Bestrafung für “Corona-Leugner” und Fake News. Auch der mittelalterliche Pranger feiert fröhliche Urständ – in der digitalen Welt. Beispielsweise veröffentlichte der Bürgermeister von St. Lorenzen, Martin Ausserdorfer, auf seiner Facebook-Seite ein (anonymisiertes) Bild von Jugendlichen, die trotz Versammlungsverbot auf einer Parkbank saßen. Obwohl es sich aller Wahrscheinlichkeit nach um ungesetzliches Verhalten handelte, sollte ein Gemeindeoberhaupt andere Möglichkeiten nützen, um solche Missstände zu beenden. Bei allem Unverständnis für Corona-Parties oder die Corona-Challenge, die an Blödheit kaum zu überbieten ist,  hängt – wie Lobo schreibt –

das, was wir im Alltag als Vernunft betrachten, […] viel öfter von der jeweiligen Position der Sprechenden ab als man wahrhaben möchte. […] Es ist ein Privileg, bei sicherem Gehalt Homeoffice betreiben zu können und ebenso die Möglichkeit, “Social Distancing” ohne Begleitschäden durchziehen zu können. Wenn man dann anderen vorwirft – ohne jede Kenntnis von deren Lebenssituation – dass sie sich weniger vorbildlich verhalten als man selbst, gerinnt diese Haltung rasch zur Herablassung.

Es ist in der Tat ein Unterschied, ob ich eine Quasi-Ausgangssperre in einer 150-Quadratmeter-Wohnung mit Garten verleben darf oder im fünften Stock eines städtischen Kondominiums, alleinerziehend mit zwei Kindern auf 55 Quadratmetern. Im letzteren Fall kann es durchaus vernünftig sein, mit den Kindern einmal das Haus zu verlassen und sich im großen Abstand von anderen Menschen in eine Wiese zu legen. Für jemanden mit Depressionen ist es vernünftig, täglich einen langen Spaziergang zu tätigen. Für eine Krankenpflegerin in der Corona-Abteilung ist es vernünftig, nach einer harten Schicht eine Runde zu laufen, damit sie den Kopf frei bekommt und die Belastungen ihrer Arbeit einigermaßen gesund übersteht. Sollte ihr das nicht gelingen, haben wir nämlich ein Problem mehr. Doch all das sieht man von außen nicht, wenn man vom Balkon aus die Leute im Freien mit Argwohn beobachtet.

Wackere Demokratiekrieger

All diesen Aspekten zum Trotz, die in der Summe wesentlich für das Gelingen des Vorhabens sind – nämlich die Ausbreitung des Virus zu verlangsamen ohne eventuell noch weitreichendere Kollateralschäden zu verursachen, geht die Politik in immer mehr Ländern mit martialischer Härte vor und scheint die Balance zwischen tatsächlich sinnvollem Handeln und plakativem Handeln zu verlieren. Nicht allein Emmanuel Macron verwendet im Zusammenhang mit dem Gesundheitsnotstand Kriegsrhetorik, nicht nur politische Rechtsaußen machen die Krise zu einer Frage, bei der nationaler Zusammenhalt, Abgrenzung und Schuldzuweisungen im Mittelpunkt stehen, und nicht bloß in Italien erhält das Militär mittlerweile Befugnisse, die es in Friedenszeiten in einer westlichen Demokratie nicht haben sollte.

Der Optimismusfunken

Und obwohl die Welt mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit nicht auf einen weiteren Klugscheißer gewartet hat, der seinen Senf zu der an Verzwicktheit kaum zu überbietenden Situation dazu gibt, möchte ich zum Abschluss dennoch neun fromme, durchaus optimistische Wünsche aus der Selbstisolation loswerden:

  1. Bleiben wir so gut es geht daheim und halten wir uns an die Hygieneregeln, um die Ausbreitung der Krankheit zu verlangsamen und all jenen, die intensivmedizisch betreut werden müssen, eine solche Betreuung auch garantieren zu können.
  2. Erinnern wir uns nach der hoffentlich baldigen Beendigung dieser Krise daran, wer die Menschen waren, die dafür gesorgt haben, dass andere überleben durften, dass anderen geholfen wurde und dass das Werkl generell weiterlaufen konnte – sowohl was die gesellschaftliche Reputation als auch die finanzielle Abgeltung dieser Dienste betrifft.
  3. Fallen wir nicht in Panik und hüten wir uns auch vor “Vernunftpanik”, wie sie Sascha Lobo in seinem interessanten Spiegel-Essay beschreibt.
  4. Achten wir bei aller Notwendigkeit der Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie auf das zärtliche Pflänzchen, das sich Demokratie nennt und das von Rechtsstaatlichkeit und öffentlichem Diskurs lebt, auf dass wir trotz aller Hemmnisse im Moment kritische Bürgerinnen und Bürger bleiben und beispielsweise Militär auf den Straßen in Friedenszeiten nicht als normal und notwendig ansehen.
  5. Denken wir nach – oder noch besser – überprüfen (Neudeutsch: factchecken) wir Meldungen, bevor wir sie per WhatsApp, Facebook, Twitter und Co. in die Welt hinausschießen und die ohnehin schon angespannte Situation mit kruden Verschwörungstheorien oder zweifelhaften Weisheiten selbsternannter Corona-Experten weiter befeuern.
  6. Lassen wir das derzeit praktizierte “Social Distancing” nicht zu einem neuen Maßstab menschlicher Interaktion werden, sondern arbeiten wir schon jetzt an einem fürsorglicheren und wertschätzenden Umgang mit unseren Mitmenschen, unseren Nächsten, ungeachtet ob Familienmitglied, Freund oder Fremder.
  7. Geben wir Umwelt und Natur mehr Möglichkeiten der Regeneration, ähnlich dieser unfreiwilligen im Moment.
  8. Machen wir uns nicht selbst kaputt, indem wir nicht nur Händewaschen, sondern auch psychische Hygiene betreiben, den Humor nicht verlieren und uns dessen besinnen, woran wir glauben und was uns wirklich wichtig ist.
  9. Nutzen wir die Krise – so abgedroschen und naiv es klingt – tatsächlich auch als Chance, um gestärkt aus ihr hervorzugehen, denn laut Max Frisch sei die Krise ein produktiver Zustand. Man müsse ihr nur den Beigeschmack der Katastrophe nehmen.

*) So meinte Trump vor einigen Wochen, dass es sich bei COVID-19 um eine normale, etwas leichtere Grippe handle. Später vermutete er einen Hoax der Demokraten, die die Sache aufbauschten, um ihm die Wiederwahl zu verderben. Dann meinte er, dass es in den USA nur 15 Fälle gäbe, die Zahl aber bald gegen 0 gehen werde (mit heutigem Tag sind es in den USA mehr als 81.977 bestätigte Fälle) und das Virus “wie durch ein Wunder” verschwinden würde. Plötzlich war Corona aber der große Feind, den es zu bekämpfen gilt und er, Trump, war derjenige, der die Pandemie erkannte, lange bevor andere von einer Pandemie sprachen. 

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Be afraid, Baby!

Die Wiener Stadtzeitung Falter sorgte unlängst mit einer Meldung für Aufsehen, wonach die neue österreichische FPÖVP-Bundesregierung plane, den Alternativ- und Jugendsender FM4 einzustellen. Es gab zwar Dementi, aber in einer Sitzung des ORF-Lenkungsausschusses soll über die Abschaltung diskutiert worden sein. Begründung: FM4 erfülle den öffentlich-rechtlichen Bildungsauftrag nicht.

“Wir verstehen kein Englisch”, “Ich finde die Negermusik scheiße” oder “Das sind links-linke subversive Subjekte” wären wohl ehrlichere Begründungen gewesen, denn dass FM4 den Bildungsauftrag nicht erfülle, ist lachhaft, wenn man beispielsweise das Senderprogramm mit jenem des Flaggschiffes Ö3 vergleicht.

Ö3 startet sein Programm mit dem “Ö3 Wecker”. Dort gibt es Comedy-Formate wie den Ö3-Callboy oder den Ö3-Mikromann, das Quiz “Allein gegen Kratky” und hauptsächlich internationale Popmusik. Der Anteil heimischer Musik war 2015 gerade einmal bei 16,3 Prozent und zwei Jahre zuvor sogar unter 10 Prozent. Ö3 bringt zur vollen Stunde Nachrichten und zur halben Stunde Schlagzeilen.

Das FM4-Programm beginnt mit der “Morning Show”. Die Moderation ist – wie auch bei vielen anderen FM4-Sendungen – größtenteils auf Englisch. Zur vollen Stunde gibt es Nachrichten auf Englisch, jeweils zur halben Stunde Kurznachrichten auf Deutsch oder Französisch. Der Anteil an heimischer Musik zur Förderung der österreichischen Kulturszene lag 2015 auf FM4 bei 27,7 Prozent und ist somit der höchste aller ORF-Radios.

Auf Ö3 folgen die musiklastigen Formate “Ö3-Vormittagsshow”, “Der Song deines Lebens – 60 Minuten Lieblingshits”, “Die Ö3-Musikshow”, “Ö3 Drivetime-Show”, “Ö3-Charts”, “Treffpunkt Ö3” und “Ö3-Wunschnacht”. Dazu gibt es “Ö3 Sternstunden” (eine Horoskopsendung), “Die Ö3-Beziehungscouch” (wo man seine Beziehung öffentlich auf den Prüfstand stellen kann) oder “Frag das ganze Land”. In letzterer Sendung können Hörer ganz Österreich laut Ö3-Webseite zu derart gehaltvollen Problemen befragen wie:

  • Meine Nachbarn sind irrsinnig laut beim Sex!
  • Ich will seine Ex nicht bei unserer Hochzeit haben!
  • Mein Partner rückt sein Facebook-Passwort nicht raus!
  • Ich bin verliebt in in den Freund meiner Schwester!
  • Meine Freundin hat wahnsinnig zugenommen!
  • Mein Freund ist nicht lustig und checkt’s nicht!

Auf FM4 geht’s weiter mit “Update”, einer Infotainment-Sendung, wo unter anderem “the artist of the week” porträtiert wird. “Reality Check” ist ein zweistündiges Reportageformat, in dem aktuelle Themen (Syrienkrieg, Finanzkrise, Gewalt an Frauen usw.) ausführlich und hintergründig beleuchtet werden. Danach folgt mit “Unlimited” eine musiklastige Show. Bei “Connected” gibt es ebenfalls Infos und Musik, aber auch politische Diskussionen und Interviews. Genauso wie bei “Homebase”, wo viel Gesellschaftspolitik thematisiert wird. Spätabends gibt es reichlich (heimische) Musik bei “Heartbeat”, “Fivas Ponyhof” und “Sleepless”.

Wie gesagt, man muss FM4 nicht gut finden. Aber dass der Sender seinen Bildungsauftrag nicht erfülle, während Ö3 dies offenbar schon tue, ist objektiv nicht nachvollziehbar. Auf keinem anderen ORF-Radio (mit Ausnahme von Ö1) gibt es so viele Reportage-, Diskussions- und Interviewformate zu Politik, Kultur und Gesellschaft wie auf FM4.

Man wird den Eindruck nicht los, dass die neue Regierung in Österreich nicht genehmen Journalismus – öffentlich-rechtlichen zumal – unterbinden will, wie auch der Angriff des Vizekanzlers H. C. Strache auf ORF-Anchorman Armin Wolf belegt. In Sachen Pressefreiheit liegt Österreich laut “Reporter ohne Grenzen” weltweit auf Platz 11. Ob das so bleibt?

Siehe auch: 1/ 2/

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Peinlich und gut.

Der österreichische VfGH hat heute die Stichwahl zwischen Norbert Hofer und Alexander van der Bellen annulliert und eine Wiederholung angeordnet. Ein paar Beobachtungen dazu:

  • Die beanstandeten Unregelmäßigkeiten und Schlampereien (ein expliziter Wahlbetrug oder eine fehlerhafte Auszählung konnte nicht festgestellt werden) hatten das Potential, den Ausgang der Bundespräsidentschaftswahlen zu beeinflussen, da zum Beispiel Ergebnisse vor Schließung der letzten Wahllokale weitergeleitet wurden. Dies entspricht nicht dem Grundsatz der “freien Wahl”, da Menschen durch dieses Wissen theoretisch in ihrer Wahlentscheidung beinflusst hätten werden können. Auch wurde durch frühzeitiges und unsachgemäßes Öffnen von Briefwahlstimmen (falscher Ort, keine Beisitzer anwesend usw.) der Grundsatz der “geheimen Wahl” verletzt. Manipulationen könnten somit nicht ausgeschlossen werden. Dies sind die Hauptgründe, warum die Wahl wiederholt werden muss.
  • Zu wessen Gunsten bzw. Ungunsten etwaige Beeinflussungen oder Unregelmäßigkeiten gewirkt haben, lässt sich nicht feststellen.
  • Dem Einwand der FPÖ, dass die Briefwahl in dieser Form grundsätzlich verfassungswidrig sei, pflichtete der VfGH nicht bei.
  • Die Tatsache, dass die Wahl wiederholt werden muss, ist peinlich für die österreichische Demokratie. Laut Armin Wolf musste bislang weltweit nur 1990 auf den afrikanischen Komoren, 2004 in der Ukraine, 2005 in Abchasien und kommenden Oktober in Haiti in den letzten 30 Jahren eine Präsidentschaftswahl wiederholt werden.
  • Gleichzeitig ist der Spruch der Verfassungsrichter zu begrüßen, denn er ist auch in seiner rigiden Auslegung und drastischen Konsequenz ein Beweis für das Funktionieren des österreichischen Rechtsstaates. Es sind zwar Fehler passiert, diese wurden jedoch demokratisch einwandfrei ausgeräumt. Etwaige Zweifel zur Legitimität des Wahlganges, die nach einem gegenteiligen Urteil bestimmt geblieben wären, hätten das Amt selbst und die Amtszeit van der Bellens massiv beschädigt.
  • Der Spruch hat die FPÖ weitestgehend aus der Opferrolle herauskatapultiert. Zum einen betrifft das Fehlverhalten Personen aus dem Umkreis aller Parteien – also auch der FPÖ – und zum anderen musste auch H. C. Strache, der ansonsten sehr oft eine Verschwörung gegen seine Partei vermutet, eingestehen, dass der österreichische Rechtsstaat funktioniert.
  • Die Wahlleiter – als Verantwortliche – tragen mehr Schuld an den Unregelmäßigkeiten als die Beisitzer, die “nur” Kontrollorgan sind. Die hohe Politik, die in den sozialen Medien bereits wieder “ihr Fett abbekommt”, hat mit den Schlampereien nichts zu tun. Das Schlamassel haben Österreich “Normalsterbliche” eingebrockt. Die Kosten, die für die Neuaustragung anfallen, muss einem die Demokratie allerdings Wert sein.
  • Ungeachtet des Ausgangs des Verfahrens waren die vielfachen Anfeindungen gegenüber der FPÖ und ihre Lächerlichmachung wegen der Anfechtung Ausdruck eines eigenartigen Demokratieverständnisses. Die FPÖ hat einfach nur von ihrem demokratischen Recht Gebrauch gemacht, ein Rechtsmittel einzulegen. Das war völlig legitim und wie der heutige Richterspruch zeigt – zumindest was die Unregelmäßigkeiten betrifft – auch gut begründet.
  • Zuguterletzt wage ich zu behaupten, dass derlei formale Fehler wahrscheinlich bei jeder Wahl in den vergangenen Jahren in Österreich und auch anderswo passiert sind. Nur war das Ergebnis nie so knapp, alsdass Anfechtungen in Erwägung gezogen wurden und werden. Das war meiner Auffassung nach wohl der einzige Unterschied zwischen dieser Wahl und allen anderen.

Siehe auch: 1/ 2/

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Der gute und der schlechte Ton.

»Wie der Kurier in seiner morgigen Ausgabe berichtet …«, sagt Armin Wolf gelegentlich in der ZIB2. »Unter Berufung auf die EU-Kommission berichtete die Frankfurter Allgemeine Zeitung«, schreibt stol.it in einem Bericht über Dieselpreise. »Die renommierte Süddeutsche Zeitung kritisiert den Ausschluss der Brixner Band Frei.Wild von der ECHO-Verleihung«, liest man auf tageszeitung.it.

Unlängst machte die Geschichte über eine ziemlich unkritische Darstellung des Siegesdenkmals zu Tourismuswerbezwecken durch die SMG publik. Gar einige Medien im Lande griffen in der Folge die Story auf.

A puntare il dito contro la scelta di marketing di SMG il sito brennerbasisdemokratie.ue (sic)

schreibt Salto. Unsertirol24.com leitet seinen Artikel über den SMG-Fauxpas ebenfalls mit einem Hinweis auf unseren Blog ein:

Wie die Plattform »Brennerbasisdemokratie« () gestern bekanntmachte, wirbt die SMG im Internet mit dem Siegesdenkmal in Bozen.

Dass Journalisten, wenn sie Geschichten aus einem anderen Medium “abstauben”, auf die Quelle verweisen, gehört zum guten Ton und ist Usance. Auch auf — wenngleich wir kein professionelles Medium sind — wird dieser Aspekt journalistischer Ethik rigoros befolgt.

Umgekehrt findet man in Athesia-Medien (und mitunter auch bei der Tageszeitung) so gut wie nie einen Verweis auf , auch wenn die Geschichten ganz offensichtlich von unserem Blog stammen. Rein zufällig einen Tag nachdem wir über das mehrere Wochen alte Siegesdenkmal-Bild berichteten, fiel auch stol.it auf einmal ein, dass sie zu dieser Werbeaktion ein Interview mit SMG-Mitarbeiter Florian Castlunger machen könnten.

Es war dies beileibe nicht das erste Mal, dass man sich am Weinbergweg von inspirieren ließ — ohne die Quelle der Inspiration preiszugeben. Als wir vor einiger Zeit über die eigentümlichen Willkommensgrüße in Innichen berichteten, übernahmen die Dolomiten die Geschichte und dazu sogar noch ungefragt das eigenhändig geschossene Foto, das zum Artikel im Blog unter »Creative Commons«-Lizenz für nicht-kommerzielle Zwecke veröffentlicht wurde. Im Artikel selbst wurde nicht erwähnt.

Allen Abstaubern sei diese lehrreiche Lektüre ans Herz gelegt:
Basiswissen Journalismus: Presserecht für Journalisten und Blogger.

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No-brainer einfach erklärt.
Quotation 220

Schön, dass uns manchmal die Arbeit, »Argumente« zu entkräften, auch abgenommen wird. Danke Armin Wolf, der den »Klassiker«: »Warum nimmst du dann nicht bei dir zu Hause Flüchtlinge auf?« zerlegt.

Armin Wolf

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