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Meloni spedisce «al confino» chi non si sente italiano.
Quotation

Ho letto un’intervista di un deputato della Südtiroler Volkspartei che dice «io per carità rispetto le regole italiane, ma mi sento austriaco.» Ecco, io penso che bisogna dire a questa gente che se si sente austriaca potrebbe andare a vivere in Austria, primo, e che se non va bene il tricolore… e allora non vanno bene neanche i miliardi di Euro che lo stato italiano [non] gli trasferisce ogni anno per l’autonomia dell’Alto Adige.

Giorgia Meloni (FdI), in occasione dei festeggiamenti per i 100 anni dall’entrata in guerra dell’Italia, 24 maggio 2015

Non basta dunque l’occupazione, ma si torna a esigere l’adesione completa alla nazione — altrimenti, come ai bei vecchi tempi, si «consiglia» l’espatrio.

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Autorinnen und Gastbeiträge

Kolonie Ukraine.
Stepan Bandera

Labor für den Generalplan Ost und für die Sowjetisierung.

Die 1941 in die Ukraine einmarschierenden deutschen Soldaten werden sich gewundert haben, als sie mit Blumen und Applaus empfangen wurden. Die UkrainerInnen empfanden die Wehrmacht des Nazistaates als Befreier vom Sowjetregime.

Die Stalin-Behörden wüteten in der ukrainischen Sowjetrepublik. Nach dem Hungerholocaust ging die Geheimpolizei NKWD eliminatorisch gegen Verdächtige vor, gegen Ukrainer, Polen und Juden. Sie standen allesamt unter dem Verdacht, ukrainische Nationalisten zu sein und Kontakte zum nationalistischen Untergrund zu haben.

Als die Rote Armee vor der einmarschierenden deutschen Wehrmacht flüchtete, wurden in Lwiw in der Westukraine 3.000 ermordete Gefangene entdeckt. Im gesamten damals sowjetisch besetzten Ostpolen, dazu gehörte auch die Westukraine, sollen mehr als 20.000 politische Häftlinge vom NKDW umgebracht worden sein.

Der ehemalige Partner der Sowjets, Nazideutschland, schlachtete das Morden des NKDW propagandistisch aus. Trotzdem verboten die neuen Herren aus Deutschland die Gründung eines unabhängigen Staates, denn sie hatten anderes vor. Die Ukraine stand im Zentrum von Hitlers Ideologie, fasst der US-amerikanische Historiker Timothy Snyder die Zukunft der Ukraine ab 1941 zusammen: »Lebensraum« und Kornkammer, die Ukraine als restlos auszuplündernde Kolonie, ihre Einwohner als auszubeutende und zu quälende Sklaven. Kriegsdokumente belegen, schlüsselt Snyder die NS-Ziele auf, die UkrainerInnen sollen von der NS-Kolonialherrschaft wie »Afrikaner« und »Neger« behandelt werden. Die Nazis wollten die Ukraine zum Mega-Labor für den Generalplan Ost — die komplette Unterwerfung des östlichen Europas und Russlands — umkrempeln. Zu den vorgesehenen Instrumenten zählten ein Hungerplan, die gewaltsame Umsiedlung von Millionen Menschen und ihre spätere »Endlösung«, weil »slawische Untermenschen«.

Im Zentrum des deutschen Vernichtungskrieges stand vor allem die Ukraine, erinnert Snyder Deutschland daran, auch dafür Verantwortung zu übernehmen. Zwischen 1941 und 1945 ermordeten die Nazis mehr als 3,5 Millionen ZivilistInnen, weitere 3,5 Millionen UkrainerInnen starben als SoldatInnen der Roten Armee im Zweiten Weltkrieg. Snyder zitiert Schätzungen russischer Historiker, laut denen in absoluten Zahlen im Zweiten Weltkrieg mehr Einwohner der Sowjetukraine als Sowjetrusslands starben.

Die Nazis plünderten das Land und die Leute. Von den acht Millionen ZwangsarbeiterInnen, den »Ostarbeitern«, stammten zwei Millionen aus dem damaligen »Reichskommissariat Ukraine« und aus dem »Generalkommissariat Weißruthenien«. Meistens waren es junge Frauen, die zur Sklavenarbeit ins Dritte Reich verschleppt wurden, aber auch Kinder. Eine grauenvolle Geschichte in der gewalttätigen Geschichte, davon wisse man in Deutschland noch immer viel zu wenig, bedauert die ukrainische Historikerin Gelinada Grinchenko.

»Die größte zerstörerische Praxis des deutschen Krieges traf die Ukraine. Wenn es ernsthaft um die deutsche Verantwortung für den Osten gehen soll, muss deshalb die Ukraine an erster Stelle genannt werden«, heißt es in der Einleitung von Timothy Snyder in »Ukraine verstehen – Auf den Spuren von Terror und Gewalt«. Deutsche Urteile über die Ukraine sind nicht unschuldig, erinnert Snyder an deutsche Verbrechen in der Ukraine — adressiert an die intellektuellen BriefschreiberInnen gegen Waffenlieferungen an das angegriffene Land.

Wer sich in der Ukraine auf die Spuren von Terror und Gewalt begibt, stößt auf das Massaker von Korjukiwka 1943 im Nordosten des Landes. Nach einem Überfall sowjetischer Partisanen massakrierten 500 deutsche SSler und ungarische Soldaten mehr als 7.000 Dörfler. Die mehr als 5.000 Partisanen in den umliegenden Wäldern griffen in den Massenmord nicht ein.

Die 1944 in die ehemalige ukrainische Sowjetrepublik wieder einrückende Rote Armee lieferte sich nicht nur mit der deutschen Wehrmacht heftige Kämpfe, auch die Ukrainische Aufstandsarmee UPA leistete Widerstand. Kämpfe, die mit enormer Brutalität ausgetragen wurden, weiß Historiker Wilfried Jilge. Der NKDW ging mit massenhaften Erschießungen, Verhaftungen und Deportationen gegen die ukrainische Bevölkerung vor. »Zwi­schen 1944 und 1952 wurden 153.000 Men­schen erschos­sen und zwi­schen 1944 und 1953 sind 66.000 Fami­lien (204.000 Men­schen) aus der West­ukraine depor­tiert worden«, listet Jilge die ukrainischen Opfer der Sowjetunion auf.  Dies prägte die westukrainischen Erinnerungen, sie wurden antisowjetisch eingefärbt, die UPA hingegen wurde zu einer Hei­mat­schutz­ar­mee gegen die roten Killer. Während der Stalin-Diktatur wurden mehrere Millionen UkrainerInnen deportiert, von denen kamen mindestens 500.000 ums Leben.

Zweifelsohne waren die ukrainischen OUN- und UPA-Faschisten um Bandera Kriegsverbrecher, Handlanger der deutschen Nazis.
Die Monstrosität der Verbrechen der Nazis und der Stalinisten in der Ukraine wurden in Deutschland und in Russland verdrängt. Die Kreml-Propaganda über den angeblich weit verbreiteten ukrainischen Faschismus überdeckte erfolgreich die sowjetischen hunderttausendfachen Massenmorde, Deutsche kennen die Geschichte ihrer Vorfahren in der Ukraine nicht. Zurecht weist deshalb die Historikerin Franziska Davies deutsche KritikerInnen der Ukraine zurecht, »spart euch euren erhobenen Zeigefinger«. Für manchen Westler dient der Faschist Bandera dazu, aus den ukrainischen Opfern des russischen Vernichtungskrieges Täter zu machen.

Siehe auch I II III

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Autorinnen und Gastbeiträge

»Faschistischer Freiheitskämpfer«?
Stepan Bandera

Die Verherrlichung von Stepan Bandera schadet der demokratischen Ukraine und ihrem Widerstand gegen die russischen Invasionstruppen.

Das Idol ukrainischer Nationalisten war ein Faschist, schrieben 2014 und 2015 ein polnischer und ein deutscher Historiker. Wilfried Jilge empfahl der ukrainischen Gesellschaft in seiner Abhandlung »Stepan Bandera – zum historischen und politischen Hintergrund einer Symbolfigur«, sich offen der Geschichte der Organisation Ukrainischer Nationalisten (OUN) und der Ukrainischen Aufstandsarmee (UPA) zu stellen. Deren dunklen Seiten dürfen nicht verschwiegen werden.

Die kaum aufgearbeitete Geschichte Banderas nutzte das Putin-Regime scham- und schonungslos aus — die heutige ukrainische Regierung steht laut Kreml-Darstellung in der Tradition der Bandera-Faschisten, den ban­de­rowzy. Die Propagandisten zitieren in ihrer Geschichtsfälschung die angeblich massive Präsenz von mutmaßlichen russo­phoben Radi­kal­na­tio­na­lis­ten, Anti­se­mi­ten oder radikal neo­na­zis­ti­schen Gruppen beim Maidanprotest 2014. Tatsächlich aber waren sie nur eine Randerscheinung der pro-europäischen Kundgebung.

Der hunderttausendfache Protest fegte den korrupten, mafiösen und gewalttätigen Putin-Statthalter Janukowitsch von der Partei der Regionen aus dem Präsidentenpalast. Die Abwahl im gewählten Parlament wurde von den Kreml-Verschwörungstheoretikern zum Putsch umgedeutet — gesteuert von Rechten, besonders von der ­na­tio­na­lis­ti­schen Partei Swoboda.

Jilge widerspricht dieser Darstellung eines faschistischen Putsches, der die Ukraine in die Arme der EU und der NATO hätte treiben sollen. Diese Erzählung aus dem Giftschrank des Kremls erfüllt laut Jilge aber noch eine viel wich­ti­gere Funk­tion: Sie soll die eigen­stän­dige ukrai­ni­sche Nation und die von ihr in freier Selbst­be­stim­mung ange­strebte euro­päi­sche Inte­gra­tion diskreditieren.

Nicht zufällig erschienen 2014 in Russland gleich mehrere popu­lär­wis­sen­schaft­li­chen Mono­gra­fien über Bandera und über die rus­sisch-ukrai­ni­schen Bezie­hun­gen. Die russischen Autoren schrieben sich die Geschichte zurecht, genauso die Zugehörigkeit der Ukraine zur Sowjetunion und in der Folge zu Russland. Russische Nationalisten pflegen die Vor­stel­lung von Russen und Ukrai­nern als »Brüder in Blut und Glaube«. Ganz in diesem Sinne ist deshalb die angestrebte »natür­li­che« Inte­gra­tion der Ukraine in die von Russ­land geführte »rus­si­sche Welt« (russkij mir) russische Staatsdoktrin. Derzeit findet diese »Integration« statt: mit massiver Waffengewalt.

Als Fortsetzung dieses Buches ist die Arbeit über Stepan Bandera zu verstehen. Der namenlose Bandera-Autor kon­sta­tiert, dass es »zwei Ukrai­ne« gibt, zitiert Jilge: »Eine echte Ukraine der sla­wi­schen Bru­der­schaft, die einig mit Russ­land sei, sowie eine pro­west­li­che, russo­phobe Ukraine, mit der wir in der Ver­gan­gen­heit nicht nur einmal kämpfen mussten«. Der Autor dieses 2014 erschienen Buches warnt: Bleiben »die ban­de­rowzy an der Macht, ist es nicht aus­ge­schlos­sen, dass man in Zukunft wieder kämpfen muss«. Seit Februar 2022 legt Russland große Teile der Ukraine in Schutt und Asche.

Wilfried Jilge schaut weit zurück in die ukrainische Geschichte: 1929 wurde in Wien die OUN gegründet, zu den Gründern gehörte der aus der Ost­ukraine stam­mende Dmytro Donzow (1883–1973). Er wurde zum wich­tigs­ten Ideo­lo­gen und Vor­den­ker des radi­ka­len »inte­gra­len Natio­na­lis­mus« der OUN. Laut Donzow und seinen Gefolgs­leuten musste die ukrainische Nation erst erschaffen werden. Als Feinde der zu schaffenden Nation galten Polen, russischen Bolschewiken und Juden. Donzow sprach von den Juden als Erfül­lungs­ge­hil­fen der Russen.

Dieser Nationalismus definierte sich als anti­de­mo­kra­ti­sch, anti­par­la­men­ta­ri­sch, antisemitisch und auto­ri­tär. Die OUN stand für das Füh­rer­prin­zip, für eine hier­ar­chi­sche Struk­tur, für einen absoluten Machtanspruch und hatte einen faschistisch verfassten Staat im Blick. Mussolini und Hitler waren die geistigen Paten. Die Parteien der Ukrainer im polnischen Galizien, wo außerhalb der ukrainischen SSR die meisten Ukrainer lebten, lehnten den Machtanspruch der OUN ab.

Für die OUN war der Krieg das Mittel und das Instrument, die ukrainische Nation zu schaffen. In »Zehn Gebote des ukrai­ni­schen Natio­na­lis­ten« beschrieb die OUN ihre Strategie. Radi­ka­ler natio­na­ler Ego­is­mus, Rück­sichts­lo­sig­keit gegen­über den Feinden, unbe­dingte Opfer­be­reit­schaft, gewalt­sa­mer Kampf. »So ließen sich indi­vi­du­el­ler Terror und Ver­bre­chen mora­lisch recht­fer­ti­gen, wenn diese dem Inter­esse der ukrai­ni­schen Nation dienten«, erklärt Jilge die entgrenzte Gewaltpolitik der OUN.

Als Untergrundorganisation operierte die OUN in den frühen 1930ern in den ukrainischen Regionen im südöstlichen Polen. Die polnische Elite setzte auf eine gnadenlose Diskriminierung der ukrainischen Bevölkerung. Sie stand deshalb im Visier der OUN-Terroristen. Aber nicht nur sie. Ermordet wurde auch Tadeusz Hołówko, einer der wenigen pol­ni­schen Poli­ti­ker, die sich für die Rechte der ukrai­ni­schen Min­der­heit ein­setz­ten, für Jilge ein weiteres Beweisstück für den blinden Nationalismus der OUN. Genauso galten gemä­ßigte Ukrai­ner, ukrai­ni­sche Kom­mu­nis­ten und sowje­ti­sche Vertreter in Polen als zu tötende Feinde.

Der polnische Staat reagierte mit einer bru­ta­len »Pazi­fi­zie­rung« ukrai­ni­scher Dörfer im polnischen Galizien, erinnert Jilge an den nicht weniger gewalttätigen polnischen Nationalismus. Die nach dem Ersten Weltkrieg entstandene polnische Republik, Heimat auch vieler Nationalitäten, setzte meist auf die Polonisierung der nationalen Minderheiten, besonders der Ukrainer. Die nationale Unterdrückung trieb viele Jugendliche in der polnischen Westukraine in die Reihen der OUN.

Zu Opfern des OUN-Terrors wurden damals auch schon jüdische Nachbarn, ihre Geschäfte wurden abgefackelt. Die ukrainischen Nationalisten warfen »den Juden« vor, den Handel in den Städten zu kontrollieren und damit die Entstehung eines ukrainischen Mittelstandes zu verhindern, die Keimzelle für die ukrainische Nation.

Besonderen Auftrieb erlebte die OUN während des Holodomors in den 1930er Jahren in der ukrainischen Sowjetrepublik. Laut dem ukrainisch-us-amerikanischen Historiker Serhii Plokhii war das Stalin-Regime nicht nur hinter dem ukrainischen Getreide her, sondern hatte auch die ukrainische Kultur und letztlich die ukrainische Identität im Visier. Den politisch herbeigeführten Hungertod von mehr als vier Millionen UkrainerInnen bezeichnet Plokhii als Völkermord. Diese These bestätigt die US-amerikanische Historikerin Anne Appelbaum in ihrem Standard-Werk »Roter Hunger«. Sie verweist auf den polnisch-jüdischen Juristen Raphael Lemkin, der die staatlich herbeigeführte Hungersnot in der Ukraine als klassisches Beispiel für seinen Begriff »Genozid« beschrieb. In der sowjetischen und russischen Geschichtsschreibung kommt der Holodomor nicht vor.

Genauso wenig die Vernichtung der ukrainischen Intelligenzija, meist frei denkende linksgerichtete Intellektuelle, erinnert der Essayist Volodymyr Yermolenko an das stalinistische Wüten. Mit ihrer Ermordung einher ging der »Linguizid«, die gezielte Zurückdrängung der ukrainischen Sprache, die Etablierung des Russischen als Alltagssprache.

Angesichts des erlittenen Leids durch die Sowjets applaudierten 1941 viele UkrainerInnen der einmarschierenden deutschen Wehrmacht zu. Die Soldaten Nazi-Deutschlands wurden als Befreier von den Bolschewiki empfangen. Die OUN, Stepan Bandera und seine Mitstreiter knüpften schon frühzeitig Kontakte zu Nazi-Deutschland, bekämpften im Sinne des Nationalsozialismus Polen, Juden und Sowjets. Bandera und seine nazifreundlichen Nationalisten riefen die unabhängige Republik Ukraine aus. Die deutschen Nazis unterdrückten die Staatsgründung, die Bandera-Ukraine existierte als Schattenrepublik, hatte frappierende Ähnlichkeiten mit dem ustaschafaschistischen Kroatien.

Die heutigen russischen Medien zogen Vergleiche zwischen dem Einmarsch der deutschen Wehrmacht 1941 und den proeuropäischen Protesten auf dem Maidan in Kyjiw 2014. Die Demonstranten wurden zu neuen »banderowzy« hochgeschrieben, zu Bandera-Faschisten, aus russischer Sicht »Kol­la­bo­ra­teure der USA und der Euro­päi­schen Union« (Wilfried Jilge) im Krieg gegen russischsprachige Men­schen und gegen alles Rus­si­sche. Historischer Neusprech.

Die deutsche Wehrmacht und die mit ihr nachrückenden NS-Verbände vertrieben die Roten Armee und die Sowjetmacht, die Nazis errichteten in der Ukraine ein brutales rassistisch-kolonialistisches Regime — mit ukrainischen Verbündeten auf ihrer Seite, den Bandera-Leuten. Historiker Jilge charakterisiert diese Ära als dunkelsten Teil der ukrainischen Geschichte, der lange tabuisiert war. Erst in der unabhängigen und demokratischen Ukraine begann zögerlich die Aufarbeitung.

Die Nationalisten von Bandera beteiligten sich mit ihren Milizen an den Pogromen der Nazis gegen ihre jüdischen Landsleute in der westlichen Ukraine. Die Juden galten für die Nationalisten kollektiv als sowjetische Kollaborateure. In der Ukraine »praktizierte« die Wehrmacht die Shoah mit den Kugeln, Babyn Yar in Kyjiw mit mehr als 30.000 Ermordeten in zwei Tagen steht stellvertretend für diese Massenmorde.

Der His­to­ri­ker Alek­sandr Kruglov schätzt die Zahl der in der West­ukraine im Juni/​Juli 1941 ermor­de­ten Juden auf 16.000. Nach anfänglicher Euphorie rückten die ukrainischen Nationalisten nach der deutschen Besetzung ihres Landes von den vermeintlichen Nazi-Verbündeten ab. Erst im Früh­jahr 1944 setzte laut Jilge wieder eine Koope­ra­tion zwi­schen UPA und Wehr­macht ein. UPA-Einheiten sollen bis zu 2000 Juden getötet haben.

Fakt bleibt, dass die deutsche Wehrmacht und die verschiedenen Sondereinsatzkommandos des Dritten Reichs mehr als 1,5 Millionen jüdische UkrainerInnern ermordeten. Die mitmordenden Ukrainer beteiligten sich am Holocaust, wie auch rumänische und ungarische Verbündete der Nazis. Die »Denker«, die Planer und die Realisatoren der »Endlösung« waren aber Deutsche, rückt der US-amerikanische Historiker Timothy Snyder die Verantwortlichkeiten zurecht.

Als ein Verbrechen in Eigenregie gilt die »ethnische Säuberung« Wolhyniens 1943 im Länderdreieck Polen, Weißrussland und Ukraine. Die ukrainische Untergrundarmee UPA terrorisierte die in dieser Region lebende polnische Bevölkerung mit dem Ziel, sie zu vertreiben. Wolhynien beanspruchte die UPA für den angestrebten ukrainischen Nationalstaat. Die Ukrainische Aufstandsarmee UPA ermordete zwischen 60.000 und 100.000 polnische WolhynierInnen. Der Vergeltung der polnischen Heimatarmee fielen bis zu 20.000 UkrainerInnen zum Opfer: Bloodlands.

Für den polnischen Historiker Grze­gorz Ros­so­liń­ski-Liebe ist der ukrainische Faschist Bandera zwar kein Mörder, aber er wollte einen ethnisch homogenen Staat. Mit all seinen mörderischen Folgen, führt Ros­so­liń­ski-Liebe aus: »Der Plan war, Juden, Polen und Russen teilweise zum Verlassen der ukrainischen Gebiete zu zwingen, teilweise zu ermorden.« Verbrechen, für die Bandera verantwortlich ist. Zurecht zeichnet Ros­so­liń­ski-Liebe Bandera als Faschisten, beschreibt die militärischen Aktionen der UPA als das, was sie waren: Kriegsverbrechen.

Siehe auch I II III

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Österreich verabschiedete Srebrenica-Resolution.

Einstimmig beschloss der Nationalrat in Wien am 7. Juli einen Vier-Parteien-Entschließungsantrag (Grüne, ÖVP, SPÖ, neos) zum Gedenken an den Völkermord in Srebrenica. Darin beauftragt das Parlament die Bundesregierung, sich gemeinsam mit den anderen EU-Mitgliedstaaten, unter anderem im Rahmen der Vereinten Nationen, auch weiterhin für das Gedenken an diesen Genozid einzusetzen.

Mit der Resolution wird an die Massaker und ethnischen Säuberungen erinnert, die während des Bosnienkriegs in und um Srebrenica stattgefunden haben. Über 8.000 Bosniaken — muslimische Männer und Buben, die im der UNO unterstehenden Gebiet Schutz gesucht hatten — waren dabei zwischen dem 11. und 15. Juli 1995 von Truppen der bosnischen Serben umgebracht, rund 30.000 Frauen, Kinder und alte Menschen in einer ethnischen Säuberungsaktion vertrieben worden.

Sowohl der Internationale Gerichtshof als auch das Internationale Strafgericht für das ehemalige Jugoslawien haben die Straftaten in Srebrenica als Völkermord qualifiziert.

Im Juli 2015 genehmigte das EU-Parlament 20 Jahre nach dem Massaker eine starke und weitreichende Resolution zu dem Genozid.

In der nun vom österreichischen Nationalrat verabschiedeten Entschließung werden das Massaker und die ethnische Säuberung zudem als die schwersten Kriegsverbrechen in Europa seit Ende des Zweiten Weltkriegs bezeichnet.

Eine Verurteilung des Genozids durch den UNO-Sicherheitsrat scheiterte 2015 an einem russischen Veto.

Siehe auch 1/ 2/

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Graziani-Ehrenmal, Verurteilung kassiert.

Im Jahr 2012 wurde für den faschistischen Kriegsverbrecher Rodolfo Graziani in Affile (Latium), wo er begraben liegt, mit öffentlichen Geldern ein Mausoleum errichtet, das sich seitdem zur Pilgerstätte für Nostalgiker- und Neofaschistinnen entwickelt hat.

Graziani (»der Schlächter«) war unter anderem in koloniale Eroberungs- und Vernichtungskriege in Libyen und Äthiopien verwickelt, wurde Vizekönig von Äthiopien und war noch bis zum bitteren Ende Kriegsminister der sogenannten Republik von Salò. Im Jahr 1950 für seine Verbrechen zu 19 Jahren Haft verurteilt, wurde er bereits vier Monate später begnadigt und — später — zum Ehrenpräsidenten der rechtsextremen MSI ernannt.

Im November 2017 war der für die Errichtung des Schandmals verantwortliche Bürgermeister von Affile, Ercole Viri (FdI), wegen Faschismusverherrlichung zu acht Monaten Haft, 120.000 Euro Geldstrafe und einem fünfjährigen Ämterverbot verurteilt worden. Seine beiden Referenten Giampiero Frosoni und Lorenzo Peperoni (ebenfalls FdI) kamen glimpflicher davon.

Zwei Jahre später wurde das Urteil in zweiter Instanz bestätigt. Doch im März 2021 hob es das römische Kassationsgericht (mit Urteil Nr. 11576) schon wieder auf, weil keine Verherrlichung des Faschismus nachgewiesen worden sei und diese, um strafbar zu sein, wennschon konkret dazu in der Lage sein müsste, die Wiedergründung der aufgelösten Faschistischen Partei herbeizuführen. Dass die Hürden für eine Verurteilung von Neofaschistinnen in Italien absurd hoch sind, ist bekannt.

Im Juni 2018 wurde Ercole Viri — wie schon durchgehend seit 2008 — als Bürgermeister von Affile wiedergewählt, wo er bis heute seines Amtes waltet. Sein Vize ist Giampiero Frosoni. Auf der offiziellen Webseite der Gemeinde heißt es, Graziani sei zu sehr in Vergessenheit geraten, obschon er seine gesamte Existenz dem Wohle und der Größe seines Vaterlandes geopfert habe.

Siehe auch 1/ 2/ 3/ 4/ 5/ 6/ 7/

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Autorinnen und Gastbeiträge

Ukraine: Auch Minderheiten im Visier.

Die russische Armee geht laut ECMI auch gezielt gegen Angehörige der Minderheiten in der Ukraine vor

Das Europäische Zentrum für Minderheitenfragen (ECMI) in Kiel dokumentiert in einer Serie von Reporten die Lage der Minderheiten in den russisch besetzten Gebieten der Ukraine. Autorin Kateryna Haertel (Mitarbeiterin der OSZE) und Autor Mykhailo Drapak von der Yuriy Fedkovych Czernowitz National University listen detailliert in ihren jüngsten Recherchen die düstere Situation auf.

Seit der Besetzung der Krim 2014 verfolgen die russischen Behörden die Angehörigen der Krimtataren. Mit ihrem Eroberungskrieg verschärfen die Besatzungsbehörden die Repression gegen die Krimtataren in der gesamten Ukraine. Während der Besetzung des Oblasts Cherson beispielsweise gingen die Besatzer in der Stadt Henichesk und in der Siedlung Novooleksiyivka gezielt gegen die dort lebenden 2000 Krimtataren vor.

Die Krim-Beauftragte des ukrainischen Präsidenten, Tamila Tasheva, bestätigte den ECMI-Rechercheuren, dass die russische Besatzungsmacht Krimtataren jagt. Auch laut dem krimtatarischen Info-Zentrum suchten Soldaten jedes Haus und jede Wohnung nach Krimtataren ab. Iskender Bariev, ein Mitglied des Majlis, berichtete, dass die russischen Besatzer viele Menschen festhielten.

Die 600 Angehörigen der Roma in der Stadt Kachowka standen während der Besatzung unter ständiger Kontrolle der russischen Soldaten. Sie wurden — wie viele ihrer Nichtroma-Nachbarn — an der Flucht gehindert. In Wyssokopillya, Oblast Cherson, drangen russische Soldaten in die Häuser der Roma ein, raubten Wertsachen und Autos. Viele wurden auch festgenommen.

In den südlichen Bezirken des Oblasts Saporischschja — Melitopol, Berdiansk, Prymorsk, Polohy, Orikhiv, Hulyaypole — lebten neben den bulgarischen, griechischen und albanischen Minderheiten auch eine beträchtliche Anzahl der jüdischen Karäer und Krimtataren. Sie gelten in der Ukraine als indigene Völker. Ihre Vertreter wurden — wie auch Funktionäre der Mehrheitsbevölkerung — von den Sicherheitskräften festgenommen. Besonders pro-ukrainische Menschen wurden verhaftet, gefoltert und getötet, sagte Aktivist Naufal Hamdani.

Laut Hamdani, aktiv in der Vereinigung der nationalen Minderheiten des Oblast Saporischschja, leiden die Angehörigen der Minderheiten wie auch der Mehrheit an der dürftigen Lebensmittelversorgung. Der Krieg bedroht auch das Leben der Menschen in diesem Oblast.

Die russischen Besatzer machten Jagd auf Schulleiter, Museumsdirektoren und Journalisten. Damit setzten sie die verschiedenen sozialen Institutionen unter Druck. Den Schulen wurde angeordnet, nach dem russischen Lehrplan zu unterrichten.

Heftige Kritik an der Besatzung übte Olena Arabadzhi, Karäerin und Direktorin des Zentrums für das Studium des nationalen und kulturellen Erbes der Asowschen Völker. Sie wandte sich deshalb hilfesuchend an das Ständige UN-Forum für indigene Völker. Arabadzhi lebte vor der russischen Aggression in der inzwischen russisch besetzten Stadt Melitopol. Für die Karäer ist die Krim ihre historische Heimat. Viele verließen sie bereits 2014 nach der Annektion durch Russland.

Die aus der Krim in den Oblast Saporischschja geflüchteten Karäer verließen gemeinsam mit der Hälfte der in diesem Oblast lebenden Karäer das Land. Olena Arabadzhi schreibt: »Meine Kinder und Enkelkinder werden der Möglichkeit beraubt, die karäische Sprache zu lernen. […] Der Zugang zum Kulturzentrum der Karäer wurde blockiert. Unter der russischen Besatzung wurde uns das Recht genommen, unsere Meinung zu äußern und an Versammlungen teilzunehmen. Soweit ich weiß, machen andere indigene Völker der Ukraine, nämlich Krimtataren und Krymtschak, die gleiche dramatische Erfahrung.«

Derzeit setzt die russische Armee ihre ganze Feuerkraft ein, um den Donbas unter ihre Herrschaft zu bringen. Seit 2014 ist der Oblast Donezk unter »pro-russischer« Kontrolle, in diesem Oblast lebt die Mehrheit der griechischen Minderheit in der Ukraine (Asow-Griechen), es ist auch die Heimat von Armeniern, Roma und Krimtataren. Einige der Asow-Griechen — Rumei und Urum — wurden vertrieben.

Die Angehörigen der verschiedenen nationalen Minderheiten wurden wie ihre ukrainischen Landsleute in »Filtrationslagern« schikaniert. Betroffen waren davon mehr als 1,2 Millionen Menschen. Tausende Menschen deportierte die russische Armee nach Russland und verstreute sie über das Land, wie verschiedene Medien berichteten. Kaum Informationen gibt es über die Lage der Roma im Oblast Luhansk, der auch seit 2014 russisch »verwaltet« ist.

Die ECMI-Rechercheure befragten zudem Krimflüchtlinge und Geflohene aus den »Volksrepubliken«. Seit acht Jahren verfolgen die russischen Behörden auf der Krim Tataren und Ukrainer. Sie werden verhaftet, entführt und ermordet. Die krimtatarischen Volksorganisationen stuften die Besatzungsbehörden als extremistisch ein.

Krimtataren wurden und werden gezwungen, sich öffentlich zum russischen Krieg gegen die Ukraine zu bekennen. An den Schulen auf der Krim betreiben die Behörden eine massive Propaganda. Auf der Krim und im Donbas zieht die russische Armee zwangsweise Männer zum Krieg ein. Sie werden gezwungen, gegen die eigene Armee zu kämpfen.

Die im westlichen Landesteil lebenden Minderheiten, Rumänen und Ungarn, zeigten große Solidarität mit den aus dem Osten geflohenen Menschen. Obwohl die Elite beider Minderheiten bisher mit Kritik an der Nationalitätenpolitik der ukrainischen Regierung nicht sparte, stellen sie sich konsequent hinter den ukrainischen Staat.

Für Mykhailo Drapak ist der Krieg ein Lackmustest für die ukrainische Minderheitenpolitik. Die Organisationen der rumänischen und der ungarischen Minderheit organisierten für die Flüchtlinge aus der Ostukraine und in der Frühphase des Krieges aus der Hauptstadt Hilfe vor Ort und versuchten gleichzeitig in ihren »Verwandtschaftsstaaten« (Zitat Mykhailo Drapak) humanitäre Unterstützung zu organisieren. Drapak nennt diese Organisationen zivilgesellschaftliche Architekten der Westukraine.

Drapak verweist auf Äußerungen ukrainischer PolitikerInnen, die »Multiethnizität« des Staates zu bewahren. Das bedeutet, schreibt Drapak, die Anerkennung der Zwei- und Mehrsprachigkeit und deren Förderung besonders in den Minderheitenregionen. Ein besonderer Schwerpunkt dabei wird die Unterstützung von Minderheitenmedien sein.

Siehe auch Informationen über die Arbeit des ECMI

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Geflüchtete weiterhin ohne Geld vom Staat.

Auch über 120 Tage, also sage und schreibe vier Monate nach Beginn des russischen Überfalls auf die Ukraine haben die mir bekannten ukrainischen Geflüchteten noch immer genau null Euro vom Staat bekommen. Der Ärger ist längst der Resignation gewichen, einige wenige haben inzwischen immerhin eine Arbeit gefunden.

Andere, insbesondere wenn sie kleinere Kinder haben, können gar nicht an Arbeit denken, da der Unterricht — jedenfalls in Brixen — auf zwei Stunden am Tag beschränkt ist; und zwar jeden oder auch nur jeden zweiten Tag, je nachdem, ob die Kinder sich für eine oder zwei Landessprachen eingeschrieben hatten. Kinderbetreuung gab es bislang keine und wie es nun in den Sommerferien aussieht, ist auch nicht ganz geklärt.

Zu den konkreten Fällen: Eine ältere Frau ohne Kinder, die ihren Antrag um finanzielle Unterstützung bereits am 2. Mai — dem Tag der Freischaltung des entsprechenden Onlineportals — gestellt hatte, bekam am 26. Mai folgende E-Mail:

Schwärzung von mir

Demnach soll der staatliche Zivilschutz — Witz komm raus! — die Prozedur für die Überprüfung der Anträge verkürzt haben, sodass sie spätestens bis zum 10. Juni abgeschlossen sein sollte. Seitdem herrscht jedoch Funkstille, weder eine Information noch Geld sind bis heute, gut zwei Wochen nach dem versprochenen Termin, eingetroffen.

Eine weitere Frau, die mit ihrem Antrag wegen eines Fehlers im Portal zugewartet hatte, um nicht das Geld zu riskieren, das ihr für ihre beiden Kinder zusteht, hat sich am 20. Mai schlussendlich doch dazu entschieden, den Antrag nur für sich zu stellen. Eine E-Mail an den italienischen Zivilschutz, mit der ich auf den Fehler mit dem Kindergeld hingewiesen hatte und in Erfahrung bringen wollte, wie sich die Geflüchteten zu verhalten hätten, wurde bis heute nicht beantwortet. Auch diese zweite Frau hat bis heute kein Geld (weder nur für sich noch für sich und die Kinder) und auch keinerlei wie auch immer geartete Mitteilung bekommen.

Zur Erinnerung: Die Geflüchteten, die in München untergekommen sind, haben kurz nach ihrer Ankunft das für sie vorgesehene Geld bar auf die Hand bekommen — und zwar ein Vielfaches davon, was für die Geflüchteten in Südtirol bzw. Italien überhaupt vorgesehen ist. Das war vor drei Monaten!

Siehe auch 1/ 2/

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Freunde Putins.

Kürzlich veröffentlichte die Denkfabrik European Council on Foreign Relations (ECFR) eine Studie über die Einstellung der Menschen in Europa zum Krieg in der Ukraine.

Dabei wird unter anderem deutlich, wie stark sich die Meinungen von Land zu Land unterscheiden.

Bei der Benennung des Hauptverantwortlichen für den völkerrechtswidrigen Überfall auf die Ukraine — Russland — sind sich noch die meisten Menschen in den zehn berücksichtigten Ländern relativ einig:

Die Werte reichen jedoch von 90% in Finnland bis 56% in Italien. Immerhin über ein Viertel der Italienerinnen denken, dass die Ukraine selbst, die EU oder die USA für den Krieg verantwortlich sind. In Finnland und Großbritannien denken dies nur 5% der Bevölkerung.

Wesentlich weiter auseinander liegen die Meinungen zwischen den Ländern bei der Frage, wer einem Frieden zwischen Russland und der Ukraine im Weg steht:

Auch diesbezüglich machten die Befragten in Finnland großmehrheitlich Russland verantwortlich (85%), während nur sehr wenige die Ukraine, die EU oder die USA nannten (5%). In Italien liegen diejenigen, die Russland (39%) als größtes Hindernis für den Frieden betrachten fast gleichauf mit denen (35%), die die Schuld beim überfallenen Land selbst oder beim Westen sehen.

Siehe auch 1/

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