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  • Soldaten müssen in Deutschland für Demokratie eintreten.

    Ein deutscher Soldat, der sich bei der Identitären Bewegung engagiert und den Ethnopluralismus unterstützt, verletzt seine gesetzliche Pflicht zur Verfassungstreue. Dies entschied das Bundesverwaltungsgericht in einem Verfahren, das ein früherer Oberleutnant der Reserve angestrengt hatte. Er wollte damit gegen das Urteil des Truppendienstgerichts vorgehen, das die disziplinarrechtliche Höchststrafe verhängt und somit nach Suspendierung (2018) und…

    Liej inant…

  • Noch mehr frankophone Zuwanderung für Kanada.
    Minderheitenschutz

    Seit 2003 hat Kanada eine Mindestquote frankophoner Zuwandernder, um die französischsprachigen Gemeinschaften außerhalb Québecs zu schützen und zu stärken. Anfangs wurde festgelegt, dass nicht weniger als 4,4 Prozent von denen, die freiwillig in eine mehrheitlich anglophone Provinz oder Territorium einwandern, französischer Sprache sein durften. Das entsprach genau dem Anteil derer in der Gesamtbevölkerung, die bei…

    Liej inant…

  • Nicht der Rassismus ist das Problem.
    Italien

    Die italienischen Ordnungskräfte haben ein massives Rassismusproblem. Es gibt keine unabhängige Antidiskriminierungsstelle. Und der öffentliche Diskurs ist in Italien immer stärker von Rassismus und Queerfeindlichkeit (vgl. 01) geprägt. Doch all das ist offenbar kein Skandal: Skandalös ist vielmehr, dass es die Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarats (ECRI) gewagt hat, in ihrem periodischen Bericht…

    Liej inant…

  • Schule und Sprache, latenter Rassismus.

    Sabine Giunta, der Bildungsexpertin der Südtiroler Grünen, offenen Rassismus vorzuwerfen, wäre wohl übertrieben und ungerecht. Ihre vom Corriere (Südtirolbeilage, 10. September 2024) wiedergegebenen Aussagen, mit denen die Schulführungskraft die sprachlichen Schwierigkeiten deutscher Schulen in einigen Südtiroler Städten in Abrede stellt, gehen aber zumindest in diese Richtung. Sie gibt da zu bedenken, dass es in der…

    Liej inant…

  • Schülerinnen vor dem Ideologiekarren.
    Fall “Goetheschule” offenbart einmal mehr mangelnde Debattenkultur

    Die laufende – auch medial geführte – Diskussion um die geplante ominöse “Sonderklasse” in der Bozner Goetheschule erschreckt mich auf vielen Ebenen. Wieder einmal werden ideologische Grabenkämpfe auf dem Rücken jener ausgetragen, die wenig Macht und keine Lobby haben. Aber alle wissen – in bester Ferndiagnosenmanier -, was das Beste für sie sei. Bevor ich…

    Liej inant…

  • Araber, Linke, Zündler, Zivilisten und der Nahostkonflikt.
    Versuch einer faktischen Annäherung an die Situation in Nahost – Teil 2

    Wie bereits im ersten Teil soll hier eine faktenbasierte Analyse versucht werden. Sollte ich also etwas geschrieben haben, was nicht den Tatsachen entspricht, bin ich froh über Rückmeldungen in den Kommentaren oder über das Fehlerformular. Was ist die Rolle der arabischen „Freunde“ der Palästinenser? Die Beziehung zwischen den arabischen Staaten und den Palästinensern (Ein Begriff,…

    Liej inant…

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