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Una repubblica di diritti sociali.
Quotation 638

[La nostra] è un’idea di nazione civica, un’identità di contenuti sociali e culturali, di integrazione. Nella società catalana, con gran parte della popolazione venuta da fuori, non esiste il catalano da un punto di vista etnico. L’indipendentismo è un movimento politico con radici civiche, è anacronistico definirlo come nazionalismo.

Una Catalogna indipendente è un progetto di giustizia sociale e di diritti umani, non di bandiere ma di radicalità democratica, impossibile da realizzare nello Stato spagnolo che non ha fatto pulizia del franchismo, in mano a oligarchie con a capo un sistema monarchico corrotto. Ci sono ragioni storiche e contemporanee che avallano una Catalogna indipendente in una visione progressista. A chi associ l’indipendentismo catalano all’estrema destra chiedo che capisca che quello catalano è un caso esemplare di costruzione di una repubblica di diritti sociali.

Carles Puigdemont, ex presidente della Catalogna, membro del Parlamento europeo, intervistato dal Manifesto (28.11.2020)

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Faschismen Grundrechte Medien Nationalismus Politik Selbstbestimmung Soziales | Quote | Carles Puigdemont | il manifesto | Catalunya | | Italiano

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Die CUP will ein Referendum vor 2025.

Mit Blick auf die Neuwahlen, die nach der Absetzung des katalanischen Präsidenten Quim Torra (JxC) am 14. Februar stattfinden werden, hat die linksradikale CUP ihre politischen Leitlinien neu justiert. In einem heute verabschiedeten Positionspapier sprechen sich die Antikapitalistinnen für Selbstbestimmung und Amnestie aus und kritisieren die Politik von ERC und JxC als wirr und uneffektiv.

Es gelte, den Geist vom 1. Oktober 2017 wiederzugewinnen und vor 2025 ein weiteres Unabhängigkeitsreferendum abzuhalten. Gegenüber dem spanischen Zentralstaat will die CUP einen Weg der offenen Konfrontation einschlagen, der von institutionellem Ungehorsam, außerparlamentarischen Initiativen und und Selbstermächtigung der Bevölkerung gekennzeichnet sein soll. Insbesondere soll sich das katalanische Parlament systematisch über den Autonomierahmen hinwegsetzen und ein Recht auf Wohnen, ein universelles Einkommen oder die Bekämpfung der Energiearmut verankern. Zudem fordert die CUP die Gründung einer öffentlichen Bank und die Verstaatlichung strategischer Wirtschaftsbereiche.

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Politik Selbstbestimmung Soziales Ungehorsam+Widerstand Wirtschaft+Finanzen | Referendum 1-O 2017 Wahlen | Quim Torra | | Catalunya Spanien | CUP ERC GENCAT JxCat | Deutsch

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Katalonien als Steilvorlage für den Diktator.

Vice hat für eine Dokumentation im Zusammenhang mit den Kämpfen um Bergkarabach (Arzach) ein Interview mit dem aserbaidschanischen Diktator Ilcham Alijew (İlham Əliyev) geführt. Auf die Frage, ob die Menschen in Bergkarabach, die mehrheitlich Armenierinnen seien, ein Recht auf Selbstbestimmung hätten, antwortet der Autokrat mit — nicht ganz unberechtigtem — Whataboutism: »Haben [denn] die Menschen in Katalonien ein Recht auf Selbstbestimmung?«

Videoausschnitt

Leider ist der verheerende Umgang eines EU-Landes wie Spanien — aber auch der EU selbst — mit demokratischen Unabhängigkeitsbestrebungen wie befürchtet ein gefundenes Fressen für autokratische Regimes.

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Medien Militär Politik Repression Selbstbestimmung | | | | Asia Catalunya Spanien | EU | Deutsch

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Autorinnen und Gastbeiträge

Missachtetes Selbstbestimmungsrecht als Konfliktursache.
Berg-Karabach – Republik Arzach

von Thomas Benedikter

Derzeit wird die kleine Bergregion Karabach von aserbaidschanischen Truppen mit türkischer Unterstützung großflächig bombardiert. Über tausend Menschen sind umgekommen, 75.000 Bewohner, die Hälfte der Bevölkerung von Arzach, sollen schon geflohen sein. Die 1991 selbst erklärte Republik Arzach ist eine armenische Enklave in Aserbaidschan, deren Status in der Sowjetzeit nie zufriedenstellend gelöst worden ist. In den Kriegen seit 1991 sind mehr als 40.000 Menschen umgekommen, davon 23.000 Armenier. Auch an die 600.000 Azeris sind aus den umstrittenen Gebieten geflüchtet. Mithilfe Armeniens hat die Republik Arzach nämlich eine größere Pufferzone besetzt, um sich gegen neue Offensiven Aserbaidschans militärisch abzusichern.

Das autoritäre Regime in Baku wird von der Erdogan-Despotie militärisch unterstützt, die diesen Kriegseintritt zugunsten des „Brudervolks“ von Aserbaidschan auch im großen Stil propagandistisch ausschlachtet. Diktator Alijev setzt auf die nationale Solidarität im Kampf gegen den äußeren Feind, zumal es in seinem Land wirtschaftlich und sozial immer mehr bergab geht. Auf der anderen Seite steht das demokratische Armenien. Der nach einem demokratischen Frühling gewählte Präsident Paschinjan hat im August 2019 in Stepanakert, der Hauptstadt der Republik Arzach, klipp und klar gesagt: „Arzach ist und bleibt Armenien.“

Die Türkei eröffnet mit der Intervention zugunsten Aserbaidschans einen neuen Kriegsschauplatz gegenüber Armeniens Schutzmacht Russland, neben Syrien und Libyen, um seine Verhandlungsposition auszubauen. Erstaunlich: die Erdogan-Despotie ist trotz ihrer völkerrechtswidrigen und aggressiven Außenpolitik immer noch NATO-Mitglied, also unser Bündnispartner. Nicht erstaunlich: die EU hat wie gewohnt keine einheitliche und klare Position zu diesem Konflikt.

Voraussichtlich wird es, vermittelt durch Russland, die USA und die sog. Minsker Gruppe der OSZE, zu einem neuen Waffenstillstand kommen mit einer Korrektur der heutigen Pufferzone. Das wäre wiederum keine dauerhafte stabile Lösung. Der 1918 gegründete Staat Aserbaidschan erhielt das Gebiet 1921 und erhebt heute Anspruch auf die Wiederherstellung seiner staatlichen Integrität. Die UN und der Europarat haben in Resolutionen die Rückgabe von Arzach an Aserbaidschan gefordert: eine Fehlentscheidung, die von den Armeniern von Arzach komplett abgelehnt wird: es ist, als ob die Staatengemeinschaft aus 100 Jahren leidvoller Erfahrung nichts gelernt hätte.

Eine stabile Lösung kann nur durch die in verschiedenen UN-Konventionen grundgelegte Anwendung des Selbstbestimmungsrechts erreicht werden, indem den Menschen das Recht auf freie Entscheidung über ihren politischen Status erlaubt wird. Die Staatengemeinschaft muss sich zur Anwendung dieses demokratischen Grundrechts als Friedensinstrument durchringen. In einem zweiten Schritt kann sich das Volk von Arzach für die Integration in den Staat Armenien entscheiden, da diese Mini-Republik als unabhängiger Staat kaum überlebensfähig ist.

Warum Selbstbestimmung? Die Armenier von Berg-Karabach (Arzach, armenische Schreibweise Artsakh) wurden schon vor genau 100 Jahren Opfer eklatanter Fehlentscheidungen der Staaten. Ihr Siedlungsgebiet gehört seit Jahrhunderten zum Kern armenischer Gebiete im Kaukasus. Die Friedenskonferenz von Paris konnte sich bezüglich Karabach nicht entscheiden, das schon damals zu 90% von Armeniern bewohnt war. Zwischen Dezember 1920 und Juni 1921 waren sowohl Nachitschewan (heute „autonome“ Region von Aserbaidschan) als auch Berg-Karabach Sowjetarmenien überlassen worden. Auf Drängen der kemalistischen Türkei schlug die Sowjetunion im Juli 1921 beide Gebiete Aserbaidschan zu. Die Armenier von Berg-Karabach wurden einfach übergangen, beharrten aber im 20. Jahrhundert immer auf Wiedervereinigung. Die Anträge des pseudoautonomen Oblast (Kreis) Berg-Karabach aus Aserbaidschan entlassen und Armenien angegliedert zu werden, wurden pauschal abgelehnt. In der Reformperiode seit 1988 bildete sich eine Volksbewegung unter der Losung „Miazum!“ (Vereinigung), die von Aserbaidschan ignoriert wurde. Als sich daraufhin Karabach praktisch geschlossen loslöste, überzog Aserbaidschan die kleine Bergregion mit Krieg.

Somit erleben die Armenier von Arzach derzeit eine neue Runde eines 100 Jahre alten Konflikts. Wenn man heute tausende weiterer Opfer vermeiden will, müssen — nach 100 Jahren Missachtung des Selbstbestimmungsrechts einer kleinen Volksgruppe — die beiden betroffenen Staaten, die Minsker Gruppe der OSZE und die UNO die schwerwiegenden Fehler von damals korrigieren. Beispiel ist der Fall Kosovo: obwohl schon 1913 mit großer Mehrheit von Albanern bewohnt, wurde es nicht Albanien, sondern Serbien zugeschlagen mit allen bekannten Folgen. Es hat nach Krieg und Vertreibung 1999 eine „Sezession als Akt der Notwehr“ erreicht, die international mehrheitlich anerkannt worden ist. Tragisch ist heute die geschichtliche Kontinuität von Völkermordverbrechen: die Nachkommen der Opfer des osmanischen Völkermords an den Armeniern von 1915 werden von Aserbaidschan mit Drohnen aus israelischer Produktion bombardiert, die von der Erdogan-Despotie an Baku geliefert werden, ein Staat, der den Genozid an den Armeniern nie anerkannt hat.

Zur Vertiefung: zahlreiche Publikationen der Armenien-Spezialistin im deutschen Sprachraum, Tessa Hofmann.

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Major Trapero freigesprochen.
Absurde Situation

Das spanische Sondergericht Audiencia Nacional in Madrid hat den ehemaligen Chef der katalanischen Landespolizei Mossos d’Esquadra von allen Anklagepunkten freigesprochen: weder des Aufruhrs, noch des Ungehorsams und schon gar nicht der Rebellion soll er sich schuldig gemacht haben. Letzteres war schon zuvor fallengelassen worden.

Sowohl die spanische Militärpolizei Guardia Civil, als auch die Staatsanwaltschaft hatten Josep Lluís Trapero wegen des Vorgehens der Mossos beim Referendum vom 1. Oktober 2017 und in den vorhergehenden Tagen schwerst beschuldigt.

Speziell am 1. Oktober hatten die Mossos eine klar deeskalierende Haltung eingenommen, teils waren Agentinnen der Landespolizei und der staatlichen Polizeien (Policia Nacional und Guardia Civil) sogar aneinandergeraten.

Mit dem Freispruch ist nun gerade jene absurde Situation eingetreten, vor der viele eindringlich gewarnt hatten, als das Verfahren gegen Trapero von jenem gegen die Politikerinnen getrennt wurde: Mehrere der politisch Verantwortlichen sitzen seit Jahren — und voraussichtlich noch lange Zeit — für etwas in Haft, was es zumindest teilweise, jedenfalls laut Audiencia Nacional, so gar nicht gegeben hat. Insbesondere zum Urteil gegen den damaligen, für die Mossos verantwortlichen, katalanischen Innenminister Joaquim Forn (JxC) ergeben sich grobe Widersprüche.

Aber vielleicht war eine unterschiedliche Behandlung von vornherein gewollt und ein gewichtiger Mitgrund für die Trennung der beiden Gerichtsverfahren.

Ob Major Trapero, der nach Gleichschaltung der katalanischen Autonomie Ende Oktober 2017 von der spanischen Zentralregierung entlassen worden war, wieder in den Dienst zurückkehren wird, ist derzeit unklar. Schon kurz nach seiner Wahl zum katalanischen Präsidenten im Frühjahr 2018 hatte Quim Torra (JxC) ihm die Rückgabe seines Postens in Aussicht gestellt.

Der nunmehrige Freispruch des Majors wurde von vielen, auch von Unabhängigkeitsgegnerinnen wie der Bürgermeisterin von Barcelona, Ada Colau (BenC), öffentlich begrüßt. Sie verlieh ihrer Hoffnung Ausdruck, dass nun die Zeit der Judizialisierung vorüber sei und auch die verurteilten Politikerinnen bald aus der Haft entlassen werden könnten.

Siehe auch:

Polizei Recht Selbstbestimmung | Good News Referendum 1-O 2017 | Ada Colau Quim Torra | | Catalunya | Guardia Civil Mossos d'Esquadra | Deutsch

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Rekordwerte für schottische Unabhängigkeit.
Umfrageergebnis

Bereits in der zweiten Augusthälfte hatte eine repräsentative Panelbase-Umfrage den schottischen Unabhängigkeitsplänen beste Werte bescheinigt. Doch das nun von Ipsos MORI zwischen dem 2. und 9. Oktober unter 1.045 Wahlberechtigten (über 16 Jahre) aufgezeichnete Stimmungsbild stellt alle bisherigen Rekorde in den Schatten: fast sechs von zehn Schottinen (58%), die angaben, bei bei einem zweiten Unabhängigkeitsreferendum mitmachen zu wollen, sprachen sich für einen eigenen Staat aus, während nur 42% für eine Beibehaltung der Union plädierten. Das ist nun schon ein Abstand von 16 Prozentpunkten.

Fast zwei Drittel (64%) der Schottinnen sind außerdem der Meinung, dass die Londoner Zentralregierung eine weitere Abstimmung ermöglichen müsste, falls die regierende SNP bei den Wahlen zum schottischen Parlament 2021 wiederum die Mehrheit erlangt. Lediglich 34% waren dagegen.

Und für einen Wahlsieg der SNP sieht es besser denn je aus: in derselben Umfrage gaben 58% der Befragten an, die Partei von Regierungschefin Nicola Sturgeon wählen zu wollen. Weit abgeschlagen folgten die konservativen Tories (19%) und Labour (13%).

Sage und schreibe 72% der schottischen Bevölkerung sind mit der Arbeit von Regierungschefin zufrieden — während die Unzufriedenheit mit der Amtsführung des britischen Premierministers Boris Johnson (Tories) 76% beträgt.

Unter den Argumenten für die Unabhängigkeit konnten folgende vier die meisten der Befragten überzeugen:

  • »Die Menschen in Schottland wollen das Land in eine sehr unterschiedliche politische Richtung führen als England« (64%).
  • »Schottland sollte unabhängig sein, weil nicht darauf vertraut werden kann, dass die Regierungen in Westminster im Interesse von Schottland handeln« (63%).
  • »Schottland sollte unabhängig sein, da das Vereinigte Königreich die EU verlässt, obschon Schottland für einen Verbleib gestimmt hatte« (57%).
  • »Langfristig wird die schottische Wirtschaft außerhalb des Vereinigten Königreichs stärker sein als innerhalb« (52%).

Somit stehen drei politische vor dem ersten und einzigen wirtschaftlichen Argument. Den Schottinnen ist vor allem daran gelegen, ihre Geschicke selbst in die Hand zu nehmen und die Zuständigkeiten wo sinnvoll mit der EU zu teilen. Vom häufig unterstellten Egoismus separatistischer Bewegungen kann kaum die Rede sein.

Siehe auch:

Politik Selbstbestimmung Umfrage+Statistik Wirtschaft+Finanzen | Good News Indyref2 | Boris Johnson Nicola Sturgeon | | Scotland-Alba United Kingdom | EU SNP | Deutsch

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Kanaky, das Ergebnis wird knapper.
Selbstbestimmung in Neukaledonien

Am gestrigen Sonntag nahm Kanaky (das sogenannte Neukaledonien) schon zum dritten Mal sein Recht auf Selbstbestimmung wahr. Gleichzeitig war es das zweite von drei Referenda dieser Art, die im Rahmen des Abkommens von Nouméa insgesamt vereinbart wurden.

Schon bei der letzten Abstimmung im November 2018 war die Mehrheit gegen die Eigenstaatlichkeit deutlich knapper ausgefallen, als zu vermuten gewesen wäre. Bei einer Beteiligung von über 80% hatten sich 43,3% der Teilnehmenden für die Sezession entschieden — fast 10 Punkte mehr, als die günstigsten Umfrageergebnisse im Vorfeld ergeben hatten.

Gestern konnte das Ziel der Eigenstaatlichkeit wieder nicht erreicht werden, doch das Ergebnis wurde noch einmal knapper: Nur noch 53,3% (-3,4) der Abstimmenden waren für die Beibehaltung des Status Quo, während 46,7% (+3,4) die Loslösung gewollt hätten.Von gut 13 Punkten schmolz der Vorsprung der Unionistinnen um die Hälfte auf unter sieben. Die Beteiligung kletterte auf über 85%.

Das dritte und letzte — bereits vereinbarte — Selbstbestimmungsreferendum, das 2022 stattfinden soll, darf demnach mit äußerster Spannung erwartet werden. Sollte die Eigenstaatlichkeitsoption erneut um 3,4 Punkte zulegen, wäre das eine äußerst knappe Mehrheit.

In fast allen Kommunen mit kanakischer Mehrheit siegte die Sezession schon diesmal. Doch insgesamt stellt die indigene Bevölkerung nur noch knapp 40% der Einwohnerinnen.

Siehe auch:

Politik Recht Selbstbestimmung Umfrage+Statistik | Best Practices | | | France Oceania | | Deutsch

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Kanaky: Autodeterminazione, la terza.

Domenica prossima non avranno luogo solo i ballottaggi a Bolzano e Merano, ma anche il terzo referendum sull’indipendenza di Kanaky (la cosiddetta Nuova Caledonia). La prima consultazione ebbe luogo nell’ormai lontano 1987, mentre quella successiva — in base all’Accordo di Nouméa del 1998 — si è tenuta meno di due anni fa, il 4 novembre 2018. In quest’ultima occasione il no all’indipendenza vinse con un margine decisamente meno accentuato di quanto le inchieste avevano fatto in un primo momento attendere.

In ogni caso, gli accordi tra Francia e Kanaky prevedono almeno tre referendum oltre a quello del 1987, per cui un eventuale risultato negativo il 4 ottobre dovrebbe portare a un’ulteriore consultazione entro il 2022.

Originariamente il referendum di quest’anno era previsto per il 6 settembre ma è poi stato posticipato di circa un mese per via della pandemia globale.

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