Selbstbestimmung/
Selbstbestimmung – Autodeterminazione – Autodeterminaziun
⊂ Democrazia
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Alberta: Rückschlag für die Selbstbestimmung.
Rechte der First Nations in Gefahr–
In der westkanadischen Provinz Alberta versucht das reaktionäre Alberta Prosperity Project, ein Selbstbestimmungsreferendum über die Loslösung von Kanada durchführen zu lassen. Als mögliche Szenarien kursieren dabei die Eingliederung in die USA als 51. Bundesstaat, die Umwandlung in ein US-Territorium, eine konstitutionelle Republik in loser Verbindung mit Kanada oder ein unabhängiger Staat. Die Provinzregierung unter Danielle…
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Plaid Cymru und SNP gewinnen Parlamentswahlen.
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Gestern wurde sowohl in Cymru (aka Wales) als auch in Alba (aka Schottland) ein neues Landesparlament gewählt. Die heutige Auszählung hat dabei nichts wirklich Unerwartetes, aber dennoch teils Historisches ergeben. Erdbeben in Cymru In Cymru heißt der Wahlsieger zum ersten Mal seit Einrichtung der eigenständigen parlamentarischen Versammlung (Senedd) im Jahr 1999 nicht Llafur (aka Labour).…
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Das Elsass wird ›unabhängig‹.
Innere Selbstbestimmung–
Schon vor einigen Jahren hatten es die Elsässerinnen geschafft, den Würgegriff teilweise zu lösen, den die französische Gebietsreform von 2014 für sie bedeutet hatte. Zum 1. Jänner 2016 waren sie gemeinsam mit Lothringen und Champagne-Ardennen in die neu geschaffene Region Grand Est (Großer Osten) mit Hauptstadt Straßburg eingegliedert worden, die größer als die gesamte Schweiz…
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Kanaky: Französisches Parlament begräbt Reform.
Hauruckaktion gescheitert–
Im Sommer letzten Jahres war zwischen der französischen Regierung und Vertreterinnen der besetzten Inselgruppe Kanaky (aka Neukaledonien) ein zweifelhafter Vertragsentwurf unterzeichnet worden, der den Einwohnerinnen neben der französischen eine eigene Staatsbürgerinnenschaft und einen deutlichen Ausbau der Selbstverwaltung in Aussicht stellte. Gleichzeitig sollten jedoch auch die Wählerverzeichnisse »aufgetaut« werden. Diese sind seit dem Abkommen von Nouméa…
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Aufhebung der Immunität von Puigdemont war rechtswidrig.
EuGH watscht EU-Parlament ab–
Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat vorgestern gleich mehrere schallende Ohrfeigen verteilt: eine dem EU-Parlament, eine weitere dem Europäischen Gericht (EuG) und eine dritte der rechtsextremen Vox und ihren Gesinnungsgenossinnen. Die europäischen Richterinnen befanden, dass die Aufhebung der parlamentarischen Immunität der katalanischen EU-Abgeordneten Carles Puigdemont, Toni Comín und Clara Ponsatí vom 9. März 2021 gegen das…
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Lebensende: Toskanisches Gesetz rechtens.
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Das autonome Südtirol hatte sich dagegen entschieden, eigene Regeln zum sogenannten (selbstbestimmten) Lebensende auszuarbeiten, weil es sich dabei um eine zentralstaatliche Zuständigkeit handle. Den Weg der Toskana, einer Region ohne Sonderautonomie, die ein eigenes Gesetz erlassen hatte, wollte man nicht gehen. Das Verfassungsgericht (VfG) hatte den Gesetzgeber schon vor Jahren dazu aufgefordert, in diesem Bereich…