“Die Einstufung Südtirols als Risikogebiet entbehrt jeglicher Grundlage.”
Südtirol auf Platz 3 weltweit was COVID-19-Todesopfer betrifft

Im vollen Bewusstsein, dass COVID-19-Vergleichszahlen zum gegenwärtigen Zeitpunkt mit großer Vorsicht zu genießen sind, sticht die hohe Zahl der Toten in Südtirol dennoch ins Auge. Wäre Südtirol ein unabhängiger Staat, läge es weltweit (!) hinter Belgien und Spanien und noch vor Italien auf Platz drei jener Länder mit den meisten Todesopfern relativ zur Einwohnerzahl gesehen. Von diesem Ranking ausgenommen sind Zwergstaaten mit weniger als 200.000 Einwohnern.

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Während in Südtirol 560 COVID-19-Todesfälle pro 1.000.000 Einwohner zu beklagen sind, sind es im österreichischen “Hotspot” Tirol “nur” 143. Und das bei einer annähernd gleich hohen Rate an bestätigten Infektionen pro 1.000.000 Einwohner (ST 4975, N/OT 4712). Das dritte Euregio-Land Trentino ist mit 843 Todesfällen pro 1.000.000 Einwohnern noch einmal stärker betroffen als Südtirol.

Nachdem die Entrüstung groß war, als das Robert-Koch-Institut Südtirol am 5. März 2020 zum Risikogebiet erklärte (Zitat Handelskammerpräsident Michl Ebner: “Diese Einstufung Südtirols als Risikogebiet entbehrt jeglicher Grundlage, wir fordern eine Neubewertung und haben bereits in diesem Sinne beim RKI interveniert.“) und auch Contes zentralistisch verordneter “Lockdown” für Südtirol kritisch beäugt wurde, muss man mittlerweile fast froh sein, dass sozusagen von außen interveniert wurde, denn sonst wäre es wohl noch viel schlimmer gekommen.

Der Südtiroler Politik wie auch den Verantwortlichen des Sanitätsbetriebes müssen obige Zahlen schwer zu denken geben. Während zu den Vorfällen rund um Ischgl eine Untersuchungskommission eingerichtet wurde, scheint es in Südtirol abgesehen von dem von Salto aufgedeckten Schutzausrüstungsskandal kaum Diskussionen über ein möglicherweise tödliches Missmanagement zu geben.

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Tirol-Bashing mit Niveau.
Der Tiroler Dummstellreflex in der Coronakrise

Als sich die breite Infektionslage trotz Geheimhaltung zuspitzte, aktivierte sich zuallererst der Tarroler Beißreflex, noch bevor man in den Dummstellmodus verfiel: Man sperrte die Grenze zu Italien. Nur eingeborenen Tirolern ist die Unterscheidung geläufig, wann es sich bei Brenner und Reschenpass um eine Grenze zu “Südtirol” (vulgo Unrechtsgrenze) und wann um eine Grenze zu “Italien” handelt.

Ich bin kein großer Freund generalisierender Sittenbilder. Allzu groß ist die Gefahr, dass man sich im Gestrüpp der Stereotype verheddert und damit genau jene Provinzialität zelebriert, die man dem Porträtierten anlastet. Sabine Wallinger hat in ihrem Standard-Essay “Tirol ohne Maske” ein solches Sittenbild Tirols versucht und ist dabei der Gefahr auch hin und wieder erlegen. Dennoch legt sie den Finger in manch klaffende Wunde und lüftet den mitunter meterdicken Filz. Insgesamt fällt der Text aber ein wenig zu ernst aus, auch wenn nicht jede Tirol-Kritik notwendigerweise wie die legendäre Piefke-Saga daherkommen muss und das Sprachtalent der Autorin einen stellenweise schmunzeln lässt.

In einem Land, wo selbst Alltagswege wie der zur Bushaltestelle oder zum Supermarkt eine alpine Herausforderung darstellen, sind weder Übergewicht noch Gemütlichkeit prototypisch. Das Sportgerät ist naturgegeben, besteht aus Gefälle und steht vor der Haustür.

Als Diskussions- und Denkanstoß taugt Wallingers Tirol-Bashing aber allemal.

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U-Ausschuss: Opposition opponiert.

Der U-Ausschuss des Südtiroler Landtags, der die Lieferung von Schutzausrüstung an den Gesundheitsbetrieb unter die Lupe nehmen soll, war unter keinem guten Stern gestartet: Mitglied Paul Köllensperger (Team K) hatte durch seinen Rücktritt die erste Sitzung platzen lassen, um Parteikollegen Franz Ploner nachrücken zu lassen.

Dann kündigte die SVP an, den ehemaligen ärztlichen Leiter des Krankenhauses von Sterzing (weil angeblich »befangen«) nicht zum Ausschussvorsitzenden wählen zu wollen — obwohl diese Rolle per Geschäftsordnung der Minderheit vorbehalten ist, die sich auf den Mediziner geeinigt hatte.

Nun zeigt die Opposition aber erfreulicherweise Geschlossenheit: Alle Oppositionsparteien haben sich darauf geeinigt, nur den eigenen, gemeinsamen Kandidaten als Vorsitzenden des U-Ausschusses zu akzeptieren. Sollte die Volkspartei im ersten Wahlgang jemand anderen als Franz Ploner wählen, wird diese Person die Wahl nicht annehmen. Ab dem zweiten Wahlgang reicht die relative Mehrheit, dann kann die Opposition ihren Kandidaten auch ohne Mithilfe von SVP und Lega ernennen.

Nachtrag vom 15. Mai: Ploner wurde heute im zweiten Wahlgang zum Ausschussvorsitzenden gewählt.

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Bürokratie »vernichtet« Schutzausrüstung.
INAIL: Negatives Gutachten wider die Vernunft

Ja, auch ich bin absolut entsetzt über den Umgang des Gesundheitsbetriebes und der Landesregierung mit dem sogenannten Maskengau. Dabei ist meiner Ansicht nach sogar zweitrangig, ob die Masken nun gut, mittelgut oder schlecht sind, denn irgendeine Konsequenz — ob Rücktritt, Entschuldigung oder eine Transparenzoffensive, um die tatsächliche Güte der Masken unter Beweis zu stellen — wäre in jedem Fall nötig gewesen.

Nun aber hat sich auch noch das staatliche Arbeitssicherheitsinstitut (INAIL) eingeschaltet und die gesamte Schutzausrüstung (Masken, Anzüge) für ungeeignet erklärt. Das berichtet Christoph Franceschini auf Salto. Im ersten Anlauf wurde die Ware negativ beurteilt, weil die Originalunterlagen in chinesischer Sprache eingereicht worden waren (wie sie auch der Dekra und dem Wiener Amt für Rüstung und Wehrtechnik vorlagen). Im zweiten Anlauf — nach erfolgter Übersetzung — aufgrund rein formeller Ungereimtheiten.

Anders als Dekra und ARWT hat das INAIL nicht die Qualität der Schutzausrüstung bewertet, das Material offenbar nicht einmal gesichtet. Vielmehr wurden von einer »bürokratischen« Kommission lediglich die Unterlagen bewertet. Es handelt sich dabei um ein Vorgehen, das in normalen Zeiten sinnvoll sein mag, aber im Zuge der Coronakrise und der damit einhergehenden Materialknappheit selbst in vereinfachter Form ungeeignet erscheint.

Das Kind mit dem Bade

In Italien wiehert der Amtsschimmel jedoch auch in Pandemiezeiten wie eh und je — droht aber in diesem Fall, Menschenleben zu gefährden. Mit einer Überprüfung, die dazu gedacht ist, sie zu retten.

Muss nun nämlich (wie es derzeit aussieht) tatsächlich die gesamte aus China importierte Schutzausrüstung vom Gesundheitsbetrieb aus dem Verkehr gezogen werden, nur weil das Prüfinstitut in Wuhan nicht die bürokratischen Erfordernisse erfüllt oder CE-Kennzeichnungen fehlen, stehen die Bediensteten weitgehend ohne Schutz da. Nach dem absurden Motto »kein Schutz ist besser, als ein schlechter«.

Bleibt zu hoffen, dass sich das Land dieser Entscheidung nicht unterordnet.

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Wo bleiben die Konsequenzen?

Gewurschtelt wurde jetzt in der Coronakrise genug, nur wenige Wochen seit Beginn der Krise stehen jede Menge teils schockierende Vorwürfe im Raum. Einige davon:

  • Die völlig unzureichenden Vorräte an Schutzausrüstung für Ärztinnen und Pflegekräfte nicht nur in den Krankenhäusern, sondern auch in den Altersheimen.
  • Die stiefmütterliche Behandlung der Altersheime und die unterschätzte Gefahr des Virus für deren Bewohnerinnen.
  • Das wohl damit einhergehende »Versehen«, die Todesfälle in den Altersheimen nicht in die Gesamtzahl der Covid-Opfer eingerechnet zu haben.
  • Der ebenso nachlässige Umgang mit Geflüchteten und Obdachlosen, für die erst nach über einem Monat seit Krisenbeginn eine suboptimale Lösung (Unterbringung in der Messe) gefunden wurde.
  • Die wenn schon nicht sinnlose, so wenigstens überflüssige Bestellung von Halstüchern bei der Verwandtschaft des für Gesundheit zuständigen Landesrats, Thomas Widmann (SVP).
  • Die… ähm… Archivierung einer Mail an den Generaldirektor des Gesundheitsbetriebs, Florian Zerzer, mit der ihm das verheerende Ergebnis einer Materialprüfung auf die angekauften Schutzmasken zur Kenntnis gebracht worden war.
  • Die fehlende Information an die Gesundheitsbediensteten über die Erkenntnisse zur mangelhaften Qualität der Schutzausrüstung.
  • Stattdessen die Abwälzung der Verantwortung auf die Gesundheitsbehörden in Innsbruck.
  • Die falsche Zählung der Genesenen, die jetzt deutlich nach unten korrigiert werden musste.

Möglicherweise steht uns nun auch noch im Gefängnis ein neuer verheerender Infektionsherd bevor.

Aus juristischer Sicht gilt in all diesen Fällen die Unschuldsvermutung. Was jedoch erstaunt, ist, dass — bis auf die geplante Einrichtung eines U-Ausschusses im Landtag — auch politische Konsequenzen ausgeblieben sind. Es gab keine Rücktritte, keine Personalrochaden und auch keine Entschuldigung. Nichts. Lediglich Beharrung auf den eigenen Standpunkt. Sollten tatsächlich alle Vorwürfe aus der Luft gegriffen sein, was mir angesichts der Indizienlage äußerst unwahrscheinlich erscheint, dürfte sich die Bevölkerung (speziell in einer Notsituation wie dieser) zumindest eine Transparenzoffensive erwarten. Doch auch das findet nicht statt, stattdessen weiterhin Geheimniskrämerei.

Wie lange wird das so weiter gehen? Wir können uns glücklich schätzen, einen Investigativjournalisten wie Christoph Franceschini zu haben. Wenn die Mehrheit auf die Vorwürfe nicht reagiert, brauchen wir nun aber umso mehr eine seriöse politische Opposition, die ihre Kontrollaufgabe wahrnimmt und nicht etwa dem Zammhalten frönt.

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Parteienfinanzierung, auch ohne Geldzuwendungen.

von Felix von Wohlgemuth (Grüne)

Für eine parlamentarische Demokratie wie die unsere sind Parteien von fundamentaler Bedeutung. Es ist mir schon klar, dass das Wort „Partei“, wie übrigens auch „Politiker“ nahezu reflexartig bei manchen das Vorurteil einer sich lebst bereichernden, kleptokratischen Kaste weckt. Doch zeigt ein Blick nach Österreich oder Deutschland, wie wichtig (und richtig) eine moderne, transparente und staatliche Parteienfinanzierung ist.

Sie ermöglicht den Parteien, ihrer eigentlichen Aufgabe, also der Entwicklung und Umsetzung von Ideen und Konzepten und der Information über deren politischen Anliegen, nachzukommen; aber auch Themen mittels Einbeziehung bezahlter Experten fundierter aufzubereiten, Informationsveranstaltungen für BürgerInnen abzuhalten, oder Kongresse zu organisieren. Fehlt eine solche Finanzierung, wie derzeit in Italien, besteht die Gefahr sich von „Gönnern“ abhängig zu machen und nicht von ungefähr heißt es schon in einem alten Sprichwort „Wes Brot ich ess, des Lied ich sing“. Die Extremvariante dieser Privatfinanzierung von Parteien kann man in den Vereinigten Staaten beobachten, wo sich Lobbyisten mit Mrd. Dollar ihren direkten Einfluss auf die Politik des Landes sichern. Doch man darf auch nicht vergessen, welcher Missbrauch es im Bereich der Parteienfinanzierung gegeben hat; Missbrauch, welcher dazu geführt hat, dass bei einem Referendum im Jahr 1993 über 31 Mio. Bürgerinnen und Bürger in Italien für eine Abschaffung der Parteienfinanzierung gestimmt haben.

Sollte Südtirol hier einen eigenen Weg gehen wollen, so müsste daher zuerst der rechtliche Rahmen abgeklärt werden. Die Parteienfinanzierung ist staatliche Kompetenz und es ist zweifelhaft bzw. scheint durch ein Gutachten des Rechtsamtes des Landtages ausgeschlossen, dass eine Südtiroler Parteienfinanzierung eingeführt werden könnte.

Zielführender und machbarer wäre ein Vorschlag, welchen die Grünen bereits in der Vergangenheit des Öfteren unterbreitet haben: ein Haus der Politik. Ähnlich dem Haus des Sports könnte den Parteien Infrastruktur zur Verfügung gestellt werden. Ein Ort, wo Politik erfahrbar wird und direkter Kontakt mit Bürgerinnen und Bürger erleichtert wird. Es wäre — abseits reiner Geldzuwendungen — ein transparenter Weg, die wichtige Arbeit der Parteien zu unterstützen.

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Schottische Unabhängigkeitserklärung.
Ein Aufruf in zwölf Punkten

Im Vorfeld des jährlichen Herbstkongresses der Scottish National Party (SNP) vom 13.-15. Oktober in Aberdeen haben 50 Persönlichkeiten aus Kunst und Wissenschaft — in Südtirol würde man sie vermutlich »Ewiggestrige« nennen — eine Declaration for Independence genannte, zwölf Punkte umfassende Erklärung veröffentlicht, die ich hier wiedergebe:

  • Es ist das souveräne Recht der schottischen Bevölkerung, jetzt und in Zukunft die Regierungsform zu bestimmen, die ihren Bedürfnissen am besten entspricht. In allen politischen Erwägungen, Entscheidungen und Handlungen sollen ihre Interessen Vorrang haben.
  • Schottland soll eine offene und demokratische Gesellschaft sein, in der kein Individuum aufgrund von Rasse, Hautfarbe, Glaube, Herkunft oder Geburtsort, körperlichen oder geistigen Fähigkeiten, Geschlecht, Geschlechtlichkeit, Geschlechtsidentität oder Sprache ausgeschlossen, unterdrückt oder diskriminiert wird.
  • Schottland soll eine geschriebene Verfassung haben, die die Rechte der BürgerInnen, das Regierungssystem des Landes und das Verhältnis zwischen der Regierung, ihren Mitteln und Zuständigkeiten sowie den Rechten der einzelnen BürgerInnen definiert.
  • Schottland soll seinen Platz als unabhängiges Land auf der Weltbühne einnehmen, frei, internationalen Organisationen und Allianzen für Handel und für den Schutz und die Pflege der Umwelt, ohne die die Menschheit nicht überleben kann, beizutreten.
  • Schottland soll international anerkannte Werte des Nichtangriffs und der Selbstverteidigung hochhalten und es ablehnen, chemische, biologische oder nukleare Waffen oder jegliche andere Massenvernichtungswaffe für sich selbst oder im Auftrag anderer Mächte zu erhalten, zu lagern oder einzusetzen.
  • Zwischen den Zuständigkeiten des schottischen Parlaments und der Regierung (Exekutive) soll eine klare Gewaltenteilung herrschen. Die Judikative soll völlig unabhängig von der Regierung sein.
  • Die Unabhängigkeit wird die Gelegenheit bieten, die Systeme staatlicher und lokaler Verwaltung zu überdenken, um sie rechenschaftspflichtiger und den Bedürfnissen der Bevölkerung zugewandter zu gestalten.
  • Der Besitz von Land, Grund und natürlichen Ressourcen soll offenen und demokratischen Entscheidungen unterliegen. Die Fähigkeit der Gemeinden, sowohl am Land als auch in der Stadt, das Land in und auf dem sie sich befinden zu besitzen, soll erweitert und ausgebaut werden. Es soll völlige Transparenz darüber herrschen, wie in Schottland Grund gekauft, verkauft oder besessen wird.
  • Die Freiheit von Wort und Tat, die Freiheit zu arbeiten, zu erschaffen, zu kaufen, zu verkaufen und Handel zu treiben sollen Prinzipien von ökologischer und gesellschaftlicher Nachhaltigkeit und Verantwortlichkeit unterliegen. Profit und Wirtschaftswachstum sollen nicht auf Kosten des Wohlstands der Bevölkerung und ihres Habitats oder anderer Völker und Staaten verfolgt werden.
  • Wir bekräftigen die Werte von Achtsamkeit, Güte, Nachbarschaft und geistiger Großzügigkeit in all unseren Handlungen. Solche Werte sind Grundsteine einer fairen, freien und offenen Gesellschaft, wo alle BürgerInnen die Gelegenheit haben, das beste, erfüllendste Leben wie möglich zu führen.
  • Es ist unser Glaube, dass die beste Möglichkeit, die der schottischen Bevölkerung nun offensteht, die Überführung Schottlands in einen unabhängigen Staat ist.
  • Die Alternative wäre, zu akzeptiveren, dass Schottlands Schicksal in den Händen anderer bleibt und dass die schottische Bevölkerung auf ihr Recht verzichtet, über die eigene Zukunft zu befinden.

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Ein Aufruf in zwölf Punkten

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