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  • SLAPP-Meister Italien.

    Ende Jänner hatte die Koalition gegen SLAPPs in Europa (CASE) ihren neuen Bericht über Strategische Klagen gegen öffentliche Beteiligung (SLAPP) veröffentlicht. Daraus geht hervor, dass Italien — wie schon im Jahr zuvor — auch 2024 wieder das Land war, in dem die meisten Verfahren dieser Art angestrengt wurden, die hauptsächlich Medienhäuser, Journalistinnen und Aktivistinnen einschüchtern…

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  • AfLB – Anche nel 2025 segnalazioni in crescita.
    Aumento del 61%

    In rapporto agli anni precedenti, il numero di segnalazioni ricevute dall’Amt für Landessprachen und Bürgerrechte / Ufficio per le lingue ufficiali e i diritti civici (AfLB) è aumentato notevolmente anche nel 2025. Per portare alla luce i dati è stata nuovamente necessaria un’interrogazione (n. 1371/26) in Landtag, poiché l’AfLB non pubblica statistiche di sua iniziativa.…

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  • Athletinnen in politischer Geiselhaft.
    Quotation

    Die Olympiageschichte ist von Anfang an mit Politik verbunden — und es ist ein großer Fassadenschwindel des IOC zu behaupten, Sport habe mit Politik nichts zu tun. Schon bei der Gründung des IOC 1894 hat Baron de Coubertin die Deutschen ausgeschlossen, weil sie die Kriegsgegner von 1870-71 gewesen sind. Und was Italien betrifft, war Mussolini…

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  • Brandmauer Modell Team K.
    Bozen

    Von der SVP ist in Bezug auf Abgrenzung von demokratie- und menschenfeindlichen politischen Kräften schon seit Jahren nichts mehr zu erwarten. Das Team K hingegen hatte sich zumindest formal als mit den neofaschistischen Fratelli d’Italia inkompatibel erklärt, wenngleich von dieser Position schon nach den letzten Landtagswahlen nicht mehr viel übrig geblieben war. Jetzt bietet man…

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  • Auch Dal Medico wechselt zu Forza Italia.

    Alle Parteiwechsel italienischsprachiger Politikerinnen in Südtirol nachzuvollziehen, ist bekanntlich ein Ding der Unmöglichkeit. Zwischen den Rechtsaußenparteien Lega, Fratelli d’Italia und Forza Italia schwirren Mitglieder und Mandatarinnen hin und her, dass einem schwindlig werden kann — und auch die Grenzen zu offen rechtsextremistischen Bewegungen wie CasaPound sind sperrangelweit offen (vgl. 01 02). Alles andere als gefeit…

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  • U-Ausschüsse: SVP beschädigt Landtag.

    Wie die TAZ berichtet, musste diese Woche eine Sitzung des Untersuchungsausschusses zur »Causa Hager/Benko« im Landtag abgesagt werden, weil kein einziger der geladenen Zeugen erscheinen wollte: Weder Patrick Bergmeister, einst Mitglied des SVP-Spendenkomitees, noch die ehemaligen SVP-Landessekretäre Gerhard Duregger (heute Referent von LH Arno Kompatscher) und Stefan Premstaller (heute Mitarbeiter von Meinhard Durnwalder und Renate…

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  • Demokratie in Geiselhaft.

    Im Anschluss an die Gemeinderatswahl vom 4. Mai hatte Wolfgang Mayr scharfe Kritik an den vielen Wahlmuffeln geübt, die die Beteiligung im Landesdurchschnitt auf 60 Prozent gedrückt haben. Daraufhin ist bei uns die verbitterte Mitteilung eines Bürgers eingegangen, dessen Identität wir überprüfen konnten und der uns glaubwürdig von erheblichen Schwierigkeiten bei der Zusammenstellung bereits konkret…

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