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Demokratie
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Katalanischer September.
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Es nähern sich der katalanische Feiertag (Diada, 11. September), der im Laufe der letzten Jahre stets die Gelegenheit war, gesellschaftlichen Druck für die Unabhängigkeit aufzubauen; zudem das Datum (27. September) der vorgezogenen Neuwahlen, die zu einem Plebiszit für oder wider die Eigenstaatlichkeit werden sollen. Einige Beobachtungen: Die Geburt der linken Bewegung Podemos, die sich für…
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Litauen 1990.
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Hier einige Auszüge aus einem Artikel, der am 12. Jänner 1990 in der New York Times veröffentlicht wurde und Aussagen wiedergab, mit denen SU-Präsident Michail Gorbatschow bei einem Besuch in Vilnius versuchte, die Menschen für den Verbleib in der Sowjetunion zu gewinnen. Einige Argumente werden heutigen UnabhängigkeitsbefürworterInnen in Westeuropa sehr vertraut erscheinen, obschon die (wirtschaftliche…
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Ideals and models.
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Man: It would be hard to find a working model of an ideal. Yes, but in the eighteenth century it would have been hard to find a working model of a political democracy — that didn’t prove it couldn’t exist. By the nineteenth century, it did exist. Unless you think that human history is over,…
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RISE, neue Linke für Schottland.
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In Hinblick auf die schottischen Parlamentswahlen 2016 und als Ergebnis der intensiven Erfahrungen im Yes movement der schottischen Unabhängigkeitsbefürworterinnen wird dieser Tage eine selbstbewusste linke und partizipative Kraft vorgestellt, die die politische Landschaft massiv verändern will. Unter dem Namen Left Project und dem programmatischen Akronym RISE – Respect / Independence / Socialism / Environmentalism finden…
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There’s a letter for you…
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Einige Überlegungen zum Ebner’schen Brief an die Mitglieder der SVP-Parteileitung: Es ist grundsätzlich legitim, dass sich ein Unternehmen, das von einer geplanten Maßnahme erfährt, die einseitig zu dessen Schaden (und womöglich zum Zwecke der politischen »Bestrafung«) eingeleitet werden soll, mit allen — legalen — Mitteln zur Wehr setzt. Ob ein persönlicher Brief an die Mitglieder…
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Demokratieverhinderung.
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Mir wurde bewusst, dass man als Opposition aktiv nichts Zählbares für Südtirol vorweisen kann. Ich habe aber manch Schlimmes verhindern können wie den Entwurf zur Toponomastik, der schädlich für unser Zusammenleben gewesen wäre. Florian Kronbichler (Parlamentsabgeordneter der Grünen/SEL) im TAZ-Interview. Kronbichler gibt hiermit unumwunden — ja sogar stolz — zu, dass er einen demokratischen Entscheid…
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Demokratische Legitimation staatlicher Macht.
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Demokratie und Selbstbestimmungsrecht sind miteinander verbunden und lassen sich schwer trennen. Entweder glaubt man, der Staat sei ein gottähnliches Gebilde, dem der Mensch zu dienen hat und dessen Grenzen er nicht in Frage stellen darf, oder man ist vom demokratischen Prinzip überzeugt und davon, dass der Staat von Menschen geschaffen wurde, um den Menschen zu…