The word is difficult.
Quotation 384

The word [nationalism] is difficult.

If I could turn the clock back, what 90 years, to the establishment of my party, and choose its name all over again, I wouldn’t choose the name it has got just now, I would call it something other than the Scottish National Party.

Now people say why don’t you change its name now? Well that would be far too complicated. Because what those of us who do support Scottish independence are all about could not be further removed from some of what you would recognise as nationalism in other parts of the world.

Two things I believe that I think run so strongly through the Scottish independence movement are firstly that it doesn’t matter where you come from, if Scotland is your home and you live here and you feel you have a stake in the country, you are Scottish and you have as much say over the future of the country as I do. And that is a civic, open, inclusive view of the world […]

Secondly one of the great motivators for those of us who support Scottish independence is wanting to have a bigger voice in the world, it’s about being outward looking and internationalist, not inward looking and insular.

Scottish First Minister Nicola Sturgeon (SNPquoted by ‘The National’

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Eigenstaatlichkeit oder Brexit.
Schottisches Parlament für neue Abstimmung

Heute ist Brexit-Tag: Ministerpräsidentin Theresa May (Tories) hat das Schreiben, mit dem das Austrittsverfahren nach Artikel 50 der Lissabon-Verträge ausgelöst wird, bereits unterzeichnet. Im Laufe des Tages wird es in Brüssel eintreffen und ab dann tickt die Uhr: Zwei Jahre haben das Vereinigte Königreich (UK) und die EU Zeit, sich auf die Konditionen des Austritts zu einigen.

Gleichzeitig beauftragte gestern das schottische Parlament (mit 69 zu 59 Stimmen) die Erste Ministerin Nicola Sturgeon (SNP), mit der Zentralregierung in London über die Durchführung eines zweiten Unabhängigkeitsreferendums (Indyref2) zu verhandeln. Ziel der SchottInnen ist es, die Abstimmung noch vor dem tatsächlichen Brexit-Vollzug durchzuführen. Sollte sich das Land dann für die Unabhängigkeit entscheiden, müsste es nämlich einen Antrag auf EU-Mitgliedschaft nicht als bereits ausgetretenes Gebiet stellen, sondern könnte bestenfalls in der Union verbleiben.

Theresa May und andere Mitglieder ihres Kabinetts hatten während der vergangenen Tage bereits klargestellt, dass für sie eine zweite Abstimmung vor Abschluss der Brexit-Verhandlungen mit Brüssel nicht in Frage kommt — doch Sturgeon scheint dazu entschlossen, sie notfalls auch ohne Zustimmung aus London durchzuführen.

Über 60% der SchottInnen hatten sich im letztjährigen Referendum gegen den EU-Austritt ausgesprochen.

Der Brexit stellt nach Auffassung der schottischen Regierung eine wesentliche Veränderung der Voraussetzungen dar, unter denen die BürgerInnen im September 2014 gegen die Auflösung des Vereinigten Königreichs gestimmt hatten. Umso mehr, als ein möglicher Verlust der EU-Mitgliedschaft ein starkes (Angst-)Argument der unionistischen BetterTogether-Kampagne gewesen war.

Der Wille von Nicola Sturgeon und des schottischen Parlaments ist es nun also, dass die SchottInnen frei zwischen der Eigenstaatlichkeit (mit dem angestrebten EU-Verbleib) und einem »harten« Brexit (bei Auflösung des Vereinigten Königreichs) entscheiden können. Für die SezessionistInnen kommt nun aber »erschwerend« dazu, dass die Grenze zu England zur EU-Außengrenze werden könnte — wie übrigens schon jene zwischen dem irischen Norden und dem Rest der Insel durch den Brexit.

Siehe auch:

Democrazia Grenze Politik Recht Selbstbestimmung | Brexit Indyref2 | Nicola Sturgeon | | Scotland-Alba | EU SNP | Deutsch

Indyref 2.0 im Anrollen.

Schottlands Erste Ministerin, Nicola Sturgeon (SNP), hat laut BBC heute angekündigt, das schottische Parlament in der kommenden Woche über die Abhaltung eines zweiten Unabhängigkeitsreferendums zu befragen. Im Falle einer Zustimmung solle dieses zwischen Herbst 2018 und Frühjahr 2019 anberaumt werden. Als Begründung nannte Sturgeon, dass die schottische Bevölkerung eine Wahl haben müsse zwischen einem “Hard Brexit” und einem unabhängigen Staat.

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Democrazia Kleinstaaten Medien Politik Selbstbestimmung | Good News Indyref2 | Nicola Sturgeon | BBC | Scotland-Alba | EU SNP | Deutsch

Holyrood bekräftigt schottisches Brexit-Nein.

Mit klarer Mehrheit hat das schottische Parlament am Dienstag (7. Februar) seine Ablehnung zur Auslösung des EU-Austrittsverfahrens durch die britische Regierung zum Ausdruck gebracht. Dabei stimmten 90 Abgeordnete gegen die Inanspruchnahme von Artikel 50 des Lissabon-Vertrags durch die Regierung in Westminster — und nur 34 dafür.

Bei der Volksabstimmung im Juni hatten sich 62% der Schottinnen gegen den sogenannten Brexit gestellt.

Obschon der Oberste Gerichtshof (Supreme Court) bereits entschieden hatte, dass der Austritt keiner Ratifizierung durch die Parlamente von Schottland, Wales und Nordirland mehr bedarf, entschied die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP), die schottische Versammlung mit der Frage zu befassen. Dem Ergebnis will sie — wie sie ankündigte — mehr als nur symbolische Bedeutung beimessen.

Noch eindeutiger fiel das Ergebnis übrigens bei einer Abstimmung im Londoner Parlament aus: Von 59 schottischen Vertreterinnen stimmte dort gar nur ein einziger für den Brexit-Bill der Regierung. Die Unabhängigkeitsbefürworterinnen der SNP kritisierten aufs Schärfste, dass nur die Regionalregierungen von Schottland und Wales Pläne veröffentlicht hätten, wie sie mit den Folgen des EU-Austritts umgehen würden, während nach wie vor weitgehend unklar sei, welche Strategie die Zentralregierung in London verfolge.

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Democrazia Politik | Brexit | Nicola Sturgeon | | Scotland-Alba | EU SNP | Deutsch

Unsere Grünen in Schottland.

Die Tageszeitung (TAZ) berichtet in ihrer heutigen Ausgabe, dass die Südtiroler Grünen Ende dieser Woche in Glasgow sein werden, wo sie sich bei einer Ratssitzung der Europäischen Grünen um eine Aufnahme in das internationale Parteibündnis bemühen wollen.

Zum Thema Sezession befragt, wird die Landtagsabgeordnete Brigitte Foppa folgendermaßen zitiert:

Von einer allgemeinen Sezessionsfreudigkeit der Europäischen Grünen [kann] also keine Rede sein, okay ist es, Stichwort Schottland, nur in Ausnahmefällen.

Wäre interessant in Erfahrung zu bringen, worin ein solcher Ausnahmefall besteht. Um »kulturelle Unterdrückung sowie Verletzungen der Menschenrechte«, wie von Foppa vor einiger Zeit selbst postuliert, kann es sich kaum handeln. Um den Brexit auch nicht, denn die Scottish Greens waren schon 2014 für die Unabhängigkeit.

Bei der Ratssitzung in Glasgow wird (laut TAZ) auch die sezessionistische schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP) zu Gast sein, deren Exekutive von den schottischen Grünen unterstützt wird.

Siehe auch:

Medien Politik Selbstbestimmung | Zitać | Brigitte Foppa Nicola Sturgeon | TAZ | Scotland-Alba Südtirol/o | SNP Vërc | Deutsch

Schottland verhandelt über EU-Verbleib.

Die schottische Regierungschefin Nicola Sturgeon (SNP) ist heute in Brüssel, um mit institutionellen und politischen Vertretern über die Möglichkeit eines EU-Verbleibs von Schottland zu beraten. Nachdem sie bereits von Parlamentspräsident Martin Schulz (S&D) empfangen wurde, wird sie um 17.00 Uhr mit Kommissionspräsident Juncker (EVP) zusammentreffen. Gleichzeitig findet in Brüssel der erste EU-Gipfel ohne Beteiligung des Vereinigten Königreichs (UK) statt, bei dem sich die restlichen 27 Mitgliedsstaaten erstmals über den Brexit und die Konditionen des EU-Ausstiegs austauschen wollen.

N. Sturgeon und M. Schulz. Foto veröffentlicht von N. Sturgeon.
Nicola Sturgeon und Martin Schulz. Foto veröffentlicht von Nicola Sturgeon (Twitter).

Gestern hatte Sturgeon vom schottischen Parlament den Auftrag erhalten, unabhängig von UK-Delegationen mit Brüssel zu verhandeln, um die Chancen eines Verbleibs auszuloten. Medienberichten zufolge sei es das erste Mal, dass Schottland eine eigenständige Außenpolitik betreibe, die zudem von jener UKs abweicht.

Für den Auftrag an die Regierungschefin, entsprechende Gespräche mit der EU zu führen, stimmten im schottischen Parlament neben der SNP auch die Grünen, Scottish Labour und die Liberaldemokraten (LibDem). Nur die konservativen Tories verweigerten ihre Zustimmung. Deren Vorschlag, die schottische Regierung solle sich der gesamtstaatlichen Verhandlungsdelegation anschließen, wurde niedergestimmt.

Während der Debatte hielt Patrick Harvie von den Grünen Wahlkampfmaterial von BetterTogether hoch, worin die SchottInnen vor einem EU-Ausschluss gewarnt wurden, falls sie sich für die staatliche Unabhängigkeit entscheiden würden. Wer 2014 gegen die Auflösung des Vereinigten Königreiches gestimmt habe, so Harvie, habe dies womöglich aufgrund falscher Behauptungen gemacht.

Inzwischen wird in Gibraltar, wo sich fast 96% der Abstimmenden für einen Verbleib in der EU ausgesprochen hatten, überlegt, sich der schottischen Verhandlungsdelegation anzuschließen. Darüberhinaus wurde bereits die Forderung laut, Schottland auch dann zu folgen, falls es sich demnächst für die Eigenstaatlichkeit entscheiden sollte — und somit von einer gesamtbritischen zu einer schottischen Exklave zu werden.

Siehe auch:

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