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Demo gegen Faschismus und Rassismus.
‘Schluss mit der Gleichgültigkeit’–
Bildquelle: Bürgerliste Eppan Nach dem Einschüchterungsversuch vom letzten Wochenende bei der ehemaligen Kaserne* in St. Michael (Eppan), die derzeit als Geflüchtetenunterkunft dient, ist nun in der Überetscher Gemeinde eine antifaschistische Demo geplant. Treffpunkt ist unter dem Motto Schluss mit der Gleichgültigkeit am Sonntag (27. Mai) um 15.00 Uhr am Eppaner Albertus-Magnus-Platz. Eingeladen sind alle, die…
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Fall Puigdemont: Rüffel für die Staatsanwaltschaft.
OLG sieht weitehin keine Rebellion–
Verschiedene Medien berichten heute, dass die Generalstaatsanwaltschaft Schleswig-Holstein, die im Falle des ehemaligen katalanischen Präsidenten die Interessen der spanischen Justiz vertritt, eine baldige Auslieferung des Angeklagten wünsche. Das ist eine eher merkwürdige Deutung der Tatsachen, die — unschwer nachweisbar — folgendermaßen liegen: Angesichts neuer aus Spanien eingetroffener Zusatzinformationen forderte der Generalstaatsanwalt am 9. Mai das…
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Feiger Anschlag in Eppan.
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In der Nacht von Samstag auf den Pfingstsonntag ist vor der ehemaligen Mercanti-Kaserne*, die heute Geflüchteten als Unterkunft dient, eine selbstgebastelte Bombe explodiert. Verletzt wurde niemand. In unmittelbarer Tatortnähe wurde außerdem ein Zettel mit dem Spruch »Refugees not welcome« sowie einem Kelten- und einem Hakenkreuz gefunden. Landeshauptmann Arno Kompatscher und Landesrätin Martha Stocker (beide SVP)…
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Antifaschistisches Meran.
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Am 8. Mai hat der Meraner Gemeinderat — mit 25 zu 2 Stimmen bei 5 Enthaltungen — einen Beschlussantrag von David Augscheller (Ökosoziale Linke) genehmigt, mit dem die Gemeinde verpflichtet wird, kulturelle Initiativen zu fördern, die die Bedeutung des Antifaschismus vermitteln. Außerdem sollen sich Gesuchsstellerinnen fortan bei der Besetzung öffentlichen Grundes, der Anmietung von Räumlichkeiten…
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Bayerisches Polizeiaufgabengesetz.
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Der Bayerische Landtag hat am Dienstag das neue sogenannte Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet, welches die Befugnisse der Landespolizei auf besorgniserregende Weise ausweitet. Gegen das novellierte PAG und die damit einhergehende Einschränkung von Grundrechten formiert sich Widerstand: Eine breite und bunte Bewegung hat während der letzten Tage und Wochen in Kundgebungen sichtbar gemacht, was auch Repräsentativumfragen bestätigen:…
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Muss eine Cantore-Schule sein?
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Während der letzten Jahre konnten in Südtirol mehrere Umbenennungen von Straßen und Schulen (Klebelsberg, Wenter, Ploner…) erreicht werden. Neben der Umgestaltung faschistischer Relikte (Siegesdenkmal, Piffraderrelief…) ist dies ein wichtiger Beitrag zur Geschichtsaufarbeitung und zur Etablierung einer zeitgemäßen, demokratischen Erinnerungskultur. Andere Bezeichnungen (Aufschnaiter, Bruder Willram, Amba Alagi, Sieg, Cadorna…) harren weiterhin einer Lösung. Doch einen Namen…