BBD
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Die Autonomie »verdienen«.
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Im Rahmen eines Interviews, das im heutigen A. Adige enthalten ist, beleuchtet Prof. Francesco Palermo den Zustand der Autonomie, des Verhältnisses zwischen Staat und Land sowie die Zukunftsperspektiven. Dabei fordert der Jurist, Südtirol müsse mit Fakten beweisen, seine Autonomie zu »verdienen«. Es gehe um die Fähigkeit, die eigenen Institutionen zu erneuern, etwa durch eine effizientere…
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Amtlichkeit ist nicht alles.
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Die Südtiroler Volkspartei schickt sich an, ihr Ortsnamensgesetz im Landtag zu verabschieden, mit welchem 40 Jahre nach Inkrafttreten des zweiten Autonomiestatuts endlich die historischen Toponyme anerkannt und offiziell gemacht werden. Dieser Schritt ist überfällig und — der Güte des Gesetzesvorschlags ungeachtet — zu begrüßen. Eine weitere Verzögerung wäre nicht mehr hinnehmbar, Verbesserungen sind in Zukunft…
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Perfekte Untertanen.
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Vor rund zwei Jahren verscherbelte Landeshauptmann Luis Durnwalder (SVP) im Alleingang eine Zuständigkeit des Landesparlaments nach Rom, als er mit dem damaligen Regionenminister Fitto ein Abkommen über die Wegweiser in Südtirol abschloss. Da dies ohne einen Auftrag des Landesparlaments geschah, handelt es sich im Grunde um einen rechtswidrigen Akt — denn niemand kann eine Zuständigkeit…
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Tolomeische Urständ am Stilfser Joch.
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Seit gestern ist die neue Greenpass-Homepage online, die das Land der Kfz-Maut auf dem Stilfser Joch widmet. Was den Umgang mit den Südtiroler Ortsnamen betrifft, macht sich nach einem kurzen Blick auf die Seite Ernüchterung breit: Nicht nur die »privaten« (aber öffentlich finanzierten) Tourismusvereine, sondern auch die Institutionen des Landes bringen diesbezüglich offensichtlich nicht die…
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Lia di Comuns Ladins macht Druck.
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Vor nunmehr fünf Jahren haben sich die Bürger der ladinischen Gemeinden Fodom, Col und Cortina/Anpezo in einer demokratischen Abstimmung großmehrheitlich für die Loslösung von der Region Venetien und den Zusammenschluss mit den anderen Ladinern in der Region Trentino-Südtirol ausgesprochen. Seitdem ist der italienische Staat säumig: Der verfassungsmäßig vorgesehene Vorgang des Übergangs wurde nicht weiterverfolgt. Dramatisch…
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Die spürbare Euregio.
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Neulich war ich nach längerer Zeit wieder in Bregenz, wo ich erstaunt feststellen durfte, wie weit die grenzüberschreitende Zusammenarbeit am Bodensee gediehen ist. Gemäß dem Motto wo ein Wille, da ein Weg, hat man sich auch von zwei EU-Außengrenzen (zu Schweiz und Liechtenstein) und unterschiedlichen Währungen nicht abschrecken lassen. Von der Euregio wird dort offensichtlich nicht…
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Querfinanzierung weg?
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Nach jahrelangem Tauziehen zwischen Rom und Bozen ist jetzt klar, dass die Zentralregierung die Konzession der Brennerautobahn neu ausschreiben wird. Beschlossen wurde das in Rom und auch die Ausschreibung wird dort verfasst. Bedingungen, die etwaige Bewerber erfüllen müssen, wie etwa die Umsetzung von Lärmschutz- und Kompensationsmaßnahmen vor Ort, werden folglich nicht in Südtirol festgelegt. Allerdings…