Autorinnen und Gastbeiträge
Archivierte Beiträge externer Autorinnen.
Contributi archiviati di autrici esterne.
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Autonomiekonvent: Das F100 hat gesprochen.
Eine erste Einschätzung–
Letzten Freitag Bühne frei für das Forum der 100 des Autonomiekonvents. In Anwesenheit von gut der Hälfte der Forumsmitglieder wurde über die Arbeit der zufallsgewählten Vertretung der Normalbürger in diesem Beteiligungsverfahren berichtet. Das ausgiebige Enddokument ist aber kein Produkt des Forums selbst, sondern von acht getrennt abgehaltenen Arbeitsgruppen. Damit ist schon eine der Schwächen der…
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Mehr Demokratie in der EU — aber wie?
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Immer wieder wird der EU vorgeworfen, einen bürokratisch-technokratischen Moloch hervorgebracht zu haben, aufbauend auf einem politischen System, das auch mit dem Unionsvertrag 2009 immer noch gravierende demokratische Defizite aufweist. Tatsächlich gibt es in der EU keine vollständige Gewaltenteilung und keinen Parlamentarismus wie in den Mitgliedstaaten. Die EU ist kein Bundesstaat etwa im Sinne der “Vereinigten…
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Die Post-Brexit-EU: weniger, aber effizienter und demokratischer.
Die EU kann nicht bleiben, wie sie ist–
Letzte Woche hat das Vereinigte Königreich formell den Brexit-Antrag gestellt und wird in zwei Jahren die EU nur mehr von außen betrachten. Dieser erste Austritt eines EU-Mitglieds ist ein Rückschlag fürs Einigungswerk EU, könnte ihr aber auch zu einem Neustart verhelfen, zumal die Briten sich oft genug als Integrationsbremser betätigt hatten. So geht es zunächst…
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Was bedeutet Selbstbestimmung in einem Land wie Syrien?
Westkurdistan (Rojava)–
“Demokratischer Konföderalismus” lautet die Formel für die Art von politisch-sozialer Organisation, die sich die Region Rojava (“Westen” auf kurdisch) gegeben hat. In diesem nördlichen Teil Syriens längs der Grenze zur Türkei leben mehrheitlich Kurden und andere Minderheiten wie Assyrer, Araber, christliche Chaldäer. Die Region hat sich im Jänner 2014 zur demokratischen Autonomie erklärt, eine Regionalverfassung…
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Was bringt der Mehrsprachigkeitshype?
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Viel Stimmung wird derzeit für eine zweisprachige Schule gemacht, und zwar als zusätzliches Angebot zum dreigeteilten Schulsystem. Es wird spekuliert, ob zu diesem Zweck der Artikel 19 des Autonomiestatuts abgeändert werden muss oder ob seine “Neuinterpretation” dafür reichen würde, wie es bei der soeben blockierten DFB der Fall gewesen wäre. In diesem Sinn argumentieren auch…
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Junckers fünf Szenarien.
Nachdenken über Europa–
Am 1. März hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Überlegungen zur Zukunft der EU27 bis 2025 veröffentlicht. Am 25. März will man in Rom mit Stolz auf das Erreichte zurückblicken, wenn 27 Staatschefs den 60. Jahrestags der Gründung der Union feiern (hier der offizielle Rückblick). Doch Rom 2017 soll auch der Startpunkt für die Weiterentwicklung der…
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Der Berg kreißte und gebar eine Maus.
Landtagswahlrecht–
Schon dreimal hat der Landtag seit 2001 das Landtagswahlrecht novelliert, 2003, 2008 und 2013, hat dabei meist nur kleinere, zum Teil technische Aspekte im Sinne der Mehrheitspartei angepasst. Nun soll mit dem neuen SVP-Gesetzentwurf — laut Ersteinbringer Noggler (SVP) — erstmals die dem Land zustehende Gesetzesinitiative vollumfänglich ausgeübt werden, indem sogar grundlegende Pfeiler der Regierungsform…