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Junckers fünf Szenarien.
Nachdenken über Europa

von Thomas Benedikter

Am 1. März hat Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker seine Überlegungen zur Zukunft der EU27 bis 2025 veröffentlicht. Am 25. März will man in Rom mit Stolz auf das Erreichte zurückblicken, wenn 27 Staatschefs den 60. Jahrestags der Gründung der Union feiern (hier der offizielle Rückblick). Doch Rom 2017 soll auch der Startpunkt für die Weiterentwicklung der EU bilden, so Juncker, und dafür bietet er keine fertige Vision an, sondern fünf Szenarien. Dieses “Weißbuch zur Zukunft Europas” soll eine breite Debatte über die Weiterentwicklung der EU auslösen, gegen 2017 will die Kommission ihre Schlüsse fürs politische Handeln ziehen.

Junckers Szenarien wollen keine detaillierte Blaupause für bestimmte Strategien der EU liefern, vielmehr geht er vom Erreichten aus und benennt die Krisen, in welchen die EU heute steckt. Er hat die möglichen Entwicklungen auch geschickt gebündelt: alle 5 Szenarien könnten je nach politischen Mehrheitsverhältnissen auch eintreffen. Juncker skizziert in diesem spannenden Dokument die fünf Szenarien knapp und klar:

  1. Weiter so wie bisher
  2. Schwerpunkt Binnenmarkt
  3. Wer mehr will, tut mehr
  4. Weniger, aber effizienter
  5. Viel mehr gemeinsames Handeln

Das Szenario 3 beschreibt das Modell des “Europa der mehreren Geschwindigkeiten”, das kürzlich auch Kanzlerin Merkel als denkbare Entwicklung der EU angesprochen hat. Ein Europa der konzentrischen Kreise mit einem Kern von Staaten, die enger zusammenarbeiten wollen, und anderen Staaten, die das nicht zu benötigen glauben. Diese Option erscheint derzeit tatsächlich als die wahrscheinlichste und die Eurozone ist auch die Vorstufe dafür.

Die Szenarios des “Nichts als ein gemeinsamer Markt” und “Weitermachen wie bisher” sind dagegen die pessimistischsten Varianten. Nachdem die nachdrücklichsten Befürworter des reinen Binnenmarktmodells ohnehin die EU in zwei Jahren verlassen haben werden, ist es auch weniger wahrscheinlich. Weiterzumachen wie bisher kann sich die EU eigentlich gar nicht leisten.

Für Europäer, die sich mehr Europa wünschen, wird natürlich Szenario 5 maßgeblich sein, nämlich “Viel mehr gemeinsames Handeln”. Dies ist die optimistischste Variante, die am Vereinten Europa weiterbaut, wie es in den vergangenen 60 Jahren mit Brüchen und Rückschlägen geschah. Der Konsens für diesen Weg scheint auch unter den EU27 und ohne britische Bremser alles andere als sicher.

Doch auch das Szenario 4 will gut durchdacht sein: denn etwas weniger in Brüssel zu entscheiden, etwas mehr nach Subsidiaritätsprinzip zu verfahren und den Staaten und Regionen zu überlassen, könnte auch der Demokratie in der EU gut tun. Eine klare Aufteilung der Verantwortung auf alle vier Entscheidungsebenen, aber auch demokratische Verfahren für Entscheidungen auf allen Ebenen würden der EU bei Millionen Bürgern mehr Akzeptanz verschaffen, und wären ein wirksamer Gegenentwurf gegen rechtsnationale Ideen zum “Europa der Völker”, mit anderen Worten: zur Rückkehr zu einem Europa der Nationalstaaten.

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18 replies on “Junckers fünf Szenarien.
Nachdenken über Europa

hmmm.
Ich glaube, dass eine wichtige Frage bzw. ein Szenario fehlt. Und zwar die Umstrukturierung der Institutionen der EU. Eine Demokratisierung, wenn man so will. Das wäre meines Erachtens die Voraussetzung, dass die EU weiter funktionieren kann.

Europa ist die einzige Chance dass wir Global nicht an den Rand gedrängt werden. Asien holt auf und wenn wir nicht nicht geschlossen Auftreten werden wir nicht mehr viel zu sagen haben
Die EU braucht wie hunter sagt eine Demokratisierung als auch eine Regionalisierung und mehr Subsidarietät.

Dafür braucht es Mut und Visionen. Der Weg zurück zu den Nationalstaaten sei es ein souveräner Staat Südtirol, als Österreich, Deutschland oder selbst ein Verbund aus beiden ist zu klein für die anstehenden Herausforderungen der Zukunft.

Wer sich das Ende der EU herbeiwünscht der wünscht sich sein eigenes Ende herbei.

In einem Europa der Regionen wären wir endlich von der nationalstaatlichen Logik befreit und hätten die größtmögliche Autonomie.

Alle drei Österreich, Deutschland und Südtirol als eigener Staat sind zu klein, um sich in einer globalisierten Welt mit Player wie Indien, Russland, USA und Volksrepublik China sich noch behaupten zu können

Damit bin ich ja einverstanden. Aber ein Südtiroler Staat ist weder ein Nationalstaat, noch eine Alternative zum europäischen Einigungsprozess. Zumindest nicht notwendigerweise und nicht nach den Vorstellungen von BBD.

Es war auch nicht an den bbd gerichtet sondern an Tiroler Bua, der alle fünf Optionen als vorprogrammierten Schiffsbruch darstellt. Tiroler Bua seinen Aussagen nach kommt mir nicht vor das Selbstverständnis des bbds zu teilen, sondern tendiert mehr mit einen eigentändigen Staat als subnationale Identität mit deutschem Vorzeichen zu liebäugeln.

Warum muss man sich immer behaupten und gegen andere durchsetzen? Warum kann man Südtirol nicht einfach Südtirol sein lassen?

Warum muss man sich immer behaupten und gegen andere durchsetzen? Warum kann man Südtirol nicht einfach Südtirol sein lassen?

Deine Aussage ist so unbedarft, dass ich kaum weiss wo ich anfangen sollte. Hinter deiner pseudopazifistischen Aussage versteckt sich ein kurzsichtiger Isolationismus der unrealistisch ist.

Sollte es einmal einen eigenständigen Staat für ST geben, wird dieser ja nicht im Luftleeren raum existieren. Wenn man sich nur die Kleinstaaten in Europa ansieht kann man sehen, dass diese direkt oder direkt von der Entwicklung der EU abhängig sind, weil sie entweder Mitglieder der EU sind, mit der EU stark kooperieren oder mit Mitgliedsstaaten stark verstrickt sind. Würde die EU auseinander brechen, würde es so wie Trump es möchte, zu bilateralen Verhandlungen kommen wo der einzelne Staat eine geringere Verhandlungsbasis haben und gegen andere europäische Staaten ausgespielt werden können. China mach auch schon jetzt das gleiche Spiel.

Ich möchte schon, dass sich Europa gegenüber Russland, China, Indien und den Usa sich mit seinen Standards für Umweltschutz und Menschenrechte durchsetzt und nicht umgekehrt.

Alle drei Österreich, Deutschland und Südtirol als eigener Staat sind zu klein, um sich in einer globalisierten Welt mit Player wie Indien, Russland, USA und Volksrepublik China sich noch behaupten zu können

Giappone e Corea del Sud se la cavano piuttosto bene nel “grande mercato globalizzato” e sono piccoli e soli…con la Cina dietro casa.
L’UE invece che é cosà­ grande non fa paura a nessuno se non agli stessi europei…con una economia ferma da 10 anni.
Non trovo cosà­ difficile trarre conclusioni…

Interessant. Und wenn sie nicht wollen, was du willst? Bringst du dann Demokratie?

@Andrea Catalano

Sowohl Südkorea als auch Japan sind tark von den Vereinigten Staaten abhängig, und deren Sicherheitspolitik. An der demilitarisierten Zone zwischen Süd- und Nordkorea befinden sind U.S.-Soldaten die Zusammen mit den Südkoreanern die Grenzen bewachen. Japan ist auch vom Schutz der Amerikanern abhängig.

Diese beiden Länder und Taiwan sind stark den Machtinteressen der beiden Mächte Volksrepublik China und Vereinigten Staaten ausgeliefert und von jeglichen Änderungen abhängig.

Bei den großen Verhandlungen wie Klimaschutz und Freihandel und Sicherheitsfragen sind ihre Stimmen höchstens zweitrangig gegenüber den global Playern China, Indien und USA.

Dass die EU “niemanden Angst macht” liegt daran weil wir an der mühseligen Weg eine politische Einigung zu erreichen nocht nicht begangen haben. Erst dann wenn wir mit einer Stimme nach außen zu sprechen, werden wir auch demenstprechend gehört werden.

Haben wir das erreicht einschließlich einer gemeinsamen Sicherheitspolitik, können wir uns in einer globalisierten Welt behaupten. Sonst nicht. Jetzt despektierlich über EU zu sprechen hilft uns nicht weiter und wird unsere Zukunft sicher auch nicht absichern.

Gorgias—> Giappone, Corea del Sud e Svizzera non fanno parte di nessuna unione monetaria o politica e sono economicamente piú forti di molti paesi dell’Eurozona. Quindi la nozione secondo cui é necessario che i paesi europei rimangano legati tra loro all’interno dell’UE affinché siano competitivi é illogico e falso. L’UE e la globalizzazione mi ricordano metaforicamente l’Unione Sovietica. Nessuno voleva ammettere che era un progetto fallito, anche se era un dato di fatto sotto gli occhi di tutti.

“koalition der willigen” … hätte juncker nicht einen anderen begriff wählen können … wahrscheinlich ein freundscher.

“Koalition der Willigen” passt wie die Faust aufs Auge :D
Hinzufügen hätte er noch können: “Either you are with us, or you are with the terrorists.”

Das Szenario 3 beschreibt das Modell des “Europa der mehreren Geschwindigkeiten”, das kürzlich auch Kanzlerin Merkel als denkbare Entwicklung der EU angesprochen hat.

Il concetto é stato finalmente afferrato. Insomma, meglio tardi che mai…

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