Autorinnen und Gastbeiträge
Beiträge von externen Autorinnen.
Contributi di autrici esterne.
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Das SVP-Vademecum zur Verfassungsreform.
Verfassungsreferendum 8/10–
Gegendarstellung zum Vademecum der SVP zum Verfassungsreferendum vom 4. Dezember (Abschnitt “Abschließende Bewertung”. von Thomas Benedikter, Oskar Peterlini, Thomas Vaglietti Im Zuge der Debatte um die Verfassungsreform hat die SVP ein Dokument herausgegeben, das auf zwölf Seiten die Reform erläutert und dazu abschließend Stellung bezieht. Das Dokument bestreitet nicht, dass diese Reform eine Reihe von…
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Nonstaler Ladiner: Die Rekonstruktion einer Sprachgruppe.
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Waren es im Nonstal 2011 noch 18,8% offiziell erklärte Ladiner gewesen, so stieg deren Anteil 2012 auf 23%. Von einem Jahr aufs andere erlebte das Nonstal einen Zuwachs von 1.928 Ladinern. Bei der Volkszählung 2011 zählte man im Trentino insgesamt 18.550 Ladiner. Während sich im Fassatal 81,54% der Bevölkerung als Ladiner erklärten, sind es im…
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Volksabstimmungsrechte: Reform enttäuscht auf ganzer Linie.
Verfassungsreferendum (7/10)–
“Più efficienza! Più partecipazione” verkündete das Spruchband, mit dem das Komitee für das JA die neue Verfassung am 6. Juni in Bozen bewarb. Mehr Effizienz muss sich noch erweisen, bei der Bürgerbeteiligung ist die Reform ein Reinfall. In Sachen direkte Demokratie bringt diese Reform nur zwei Neuerungen. Für einen Volksbegehrensgesetzentwurf (ohne Recht auf Volksabstimmung) werden…
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Autonomie an Renzi ausverkauft.
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von Paul Köllensperger Der Südtiroler Landtag? Seine eigene Partei? Wen schert’s. Landeshauptmann Kompatscher hat die sogenannte »Carta di Udine« unterschrieben, einen Werbespot für die zentralistische Verfassungsreform von Renzi, am Landtag vorbei, aber auch ohne auf die eigene Partei zu warten, die sich ja am 24. Oktober endlich zu einer Stellungnahme zur Reform durchringen will. So…
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Geringere Politikkosten?
Verfassungsreferendum (6/10)–
Einer der Hauptslogans der Kampagne für das JA ist die Senkung der Politikkosten, nämlich der Kosten des Parlaments. Reformenministerin Boschi verkündete am 8. Juni 2016 in der Kammer, dass der Staat mit dieser Reform 500 Mio. Euro im Jahr sparen würde. Die oberste Finanzverwaltungsbehörde (Ragioneria Generale dello Stato) hat die Kostenwirkungen dieser Reform nachgerechnet und…
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»Italicum«: Wahlrecht oder Qualrecht?
Verfassungsreferendum (5/10)–
Die Einführung des neuen Wahlrechts für die Wahl der Kammer (und nur der Abgeordnetenkammer, weil der Senat gemäß Verfassungsreform nicht mehr direkt gewählt wird) ist zwar Gesetz (Staatsgesetz vom 6. Mai 2015, Nr. 52), doch damit noch nicht abgeschlossen. Denn es laufen zwei Klagen gegen das Gesetz wegen Verfassungsverletzung, über die das Höchstgericht Anfang 2017…
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Mittagseinkehr zwischen Villa und Riobianco.
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Gastbeitrag von Walter Kircher, Brixen Das Feld der öffentlichen Wahrnehmung und Interessenahme zum Thema Ortsnamen sollte nicht (gewissen) Politikern allein überlassen werden! Es ist legitim, dass sich Politiker um italianisierte Namensformen von Südtiroler Almen sorgen, und bevor die Ortsnamen in Südtirol auch noch ins Englische übersetzt werden, möge man doch den historischen Ortsnamen (deutsch und…
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Die Schutzklausel: Offene Fragen.
Verfassungsreferendum (4/10)–
SVP, PD und andere “Komitees fürs JA” beim Verfassungsreferendum vom 4. Dezember 2016 rechtfertigen das JA vor allem mit dieser famosen Klausel (Verfassungsgesetz Renzi-Boschi, Art. 39, P.13). Welche Logik steckt hinter dieser Klausel, die angeblich das Machwerk für Südtirol akzeptabel sein ließe? Diese Übergangsbestimmung soll dem Staat und den fünf Regionen mit Sonderstatut ausreichend Zeit…