5SB-M5S/
Fünfsternebewegung
Movimento cinque stelle
Movimënt 5 stëiles
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Stichwahlgemeinden: Die Zeit ist um.
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Nach den Stichwahlen in Bozen, Meran und Leifers am 24. Mai ist nun die Frist zur Bildung der jeweiligen Stadtregierungen verstrichen. In Bozen kam es gestern Abend, während das -Treffen stattfand, zum Paukenschlag: Anna Pitarelli von der SVP versenkte kurzerhand und unangekündigt den alten Bürgermeister Luigi Spagnolli und seine neue Mann- und Frauschaft, die er…
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CasaPound im Bozner Rathaus.
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eine Außensicht von Heiko Koch, Autor des Buches »Casa Pound Italia«. Am 10. Mai fanden die Gemeinderatswahlen in Südtirol statt und in 109 von 116 Gemeinden wurden die politischen Vertreter für die nächste Legislaturperiode gewählt. In der Landeshauptstadt Bozen schaffte es Andrea Bonazza, der Kandidat der offen faschistisch auftretenden CasaPound Italia (CPI), auf Anhieb in…
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Widerstandsloses Bozen.
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Wie bereits erwähnt bestätigte sich die Südtiroler Landeshauptstadt bei den jüngsten Gemeinderatswahlen als eine Hochburg von Rechten und Rechtsextremistinnen, wiewohl die Stadtregierung wahrscheinlich auch während der kommenden fünf Jahre in den Händen einer Koalition von Mitte- und Linksparteien bleiben wird. Im Einzelnen erzielten die Rechten folgende Ergebnisse: Lega Nord (LN) 11,0% – 5 Sitze A.A.…
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‘Reaktionäre’ Richterkommission.
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Der Regionalrat hat am 22. April eine Gesetzesänderung zu den »Bestimmungen auf dem Gebiet der öffentlichen Körperschaften« (Gesetz Nr. 11/2014) genehmigt, mit dem auf Betreiben der SVP ausschließlich für Südtirol die Schaffung einer Richterkommission vorgeschrieben wird, die die Zulässigkeit von Volksabstimmungen in den Gemeinden zu überprüfen hat. Damit soll — so der unschwer zu erahnende…
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Riforma centralista e sguardo intrappolato.
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Quando qualcuno ci mostra la luna a volte è bene dare un’occhiata anche al dito. È ciò che giustamente sta avvenendo con la campagna mediatica lanciata dal quotidiano Dolomiten nei confronti della riforma costituzionale voluta dal governo Renzi e sostenuta dall’SVP. Le conseguenze per il federalismo e per il regionalismo a livello statale saranno catastrofiche,…
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Die SVP unter der Fuchtel des PD.
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Parlamentsfraktionen werden für gewöhnlich gegründet, um Parteien oder Bündnissen mit homogenen politischen Zielen die parlamentarische Arbeit zu erleichtern. Da die Südtiroler Volkspartei nicht genügend Senatoren stellt, um im Senat eine unabhängige Fraktion zu gründen — und in Italien auch Minderheiten keine diesbezüglichen Ausnahmen gewährt werden — bemühte man sich, eine Fraktion der Autonomien zu gründen,…
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Belluno und Sondrio ohne Autonomie.
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Es war der ehemalige Landeshauptmann von Trient, Lorenzo Dellai, der in die Verfassungsreform von Matteo Renzi einen Passus einfügen wollte, der es gestattet hätte, Belluno und Sondrio mit einem gewissen Maß an Autonomie auszustatten. Der Versuch ist im zentralistischen Klima Roms jedoch klar gescheitert. Man kann sich natürlich fragen, warum die Föderalisierung nur und gerade…