BürgerUnion/
BürgerUnion, Union für Südtirol…
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Südtirol unterstützt West-Kurdistan.
Beschlussantrag angenommen–
Rojava nennen die Kurden den Nordosten Syriens, der vor allem von Kurden und anderen Minderheiten besiedelt ist. Seit Anfang 2014 hat sich das Gebiet zu einer multikulturellen, demokratischen, säkularen “Autonomen Region” als Teil Syriens erklärt und sich vor allem gegen den IS erfolgreich verteidigt. Jetzt bekommt diese vom Assad-Regime nicht anerkannte Region auch Anerkennung und…
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Unabhängigkeitstag in Bruneck.
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Am morgigen Samstag findet in Bruneck der zweite »Unabhängigkeitstag« unter dem Motto »Jetzt! Śën! Adesso! Now!« statt. Mit dabei werden auch diesmal — wie schon 2013 in Meran — zahlreiche Länderdelegationen sein, zum Beispiel aus Schottland, Sizilien, Baskenland, Friaul, Venetien oder Katalonien. Darüberhinaus sind mehrere Parteien (SVP, STF, Nuovo Trentino…) und Verbände (Schützenbund, Heimatbund, ASGB…)…
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Kategorie “Geschmacklos”.
Quotation–
Sollte in Wien ein grüner Bundespräsident sitzen, macht der Grenzzaun am Brenner doch wieder irgendwie Sinn. — Andreas Pöder in der TAZ vom 22. April 2016 Alexander van der Bellen, dessen Eltern russische Flüchtlinge waren, ist über die Parteigrenzen hinweg eine der angesehensten politischen Persönlichkeiten Österreichs. Jahrelang lag er in Sachen Beliebtheitswerten von Politikern stets…
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Regionalrat gegen Selbstbestimmungskonvent.
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Letzte Woche wurde im gemeinsamen Regionalrat von Südtirol und Trentino über den Vorschlag abgestimmt, eine beratende Volksabstimmung mit folgender Fragestellung einzuleiten: Wollt ihr, dass der Regionalrat einen Konvent für die Ausübung des Selbstbestimmungsrechtes der Region Trentino-Südtirol und der beiden autonomen Provinzen Trient und Bozen einberuft? Eingebracht wurde der Gesetzesentwurf von der populistischen Lega Nord, die…
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Landtag gegen Verfassungsreform.
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Auf Antrag von BürgerUnion und Süd-Tiroler Freiheit (STF) hat der Südtiroler Landtag seine deutliche Ablehnung gegenüber der zentralistischen Verfassungsreform von Matteo Renzi zum Ausdruck gebracht. Sowohl die Grünen, als auch Freiheitliche und 5SB unterstützten die beiden Anträge, von den beiden PD-Vertretern stimmte Tommasini dafür und Bizzo dagegen. Hier der Wortlaut der beiden Beschlüsse, angefangen bei…
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Welcher Kniefall, Herr Pöder?
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Laut dem Landtagsabgeordneten Andreas Pöder von der BürgerUnion (BU) beabsichtigt die Landesregierung, sich selbst mittels Gesetz dazu zu verpflichten, EU-Verordnungen künftig rasch und ohne den Umweg über Rom umzusetzen. Eine offizielle Bestätigung für diese Behauptung konnte ich auf Anhieb nicht finden. — Gemeint dürften EU-Richtlinien und nicht EU-Verordnungen sein, denn letztere bedürfen keiner Umsetzung, sondern…
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Not und Elend.
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Es vergeht kaum ein Tag, an dem wir nicht von neuerlichen Flüchtlingstragödien im Mittelmeer hören. Zwar ertranken in den vergangenen Tagen nicht wieder hunderte Menschen, aber einige Dutzend haben die Überfahrt trotz ausgeweiteter Rettungsaktionen neuerlich nicht überlebt. (Zahlen, die nicht im dreistelligen Bereich liegen, nehmen wir schon beinahe nicht mehr wahr.) Und auch die Lage…