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  • Gespräch: Demokratisierung der EU.

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    Auf Einladung von Politis – Zentrum für politische Bildung und Studien in Südtirol und dem Netzwerk für Partizipation diskutieren diesen Donnerstag die drei Südtiroler EU-Parlamentskandidaten Herbert Dorfmann (SVP), Oktavia Brugger (Tsipras/Südtiroler Grüne) und Pius Leitner (Lega Nord/Freiheitliche) zum Thema »mehr Demokratie in der EU«, aber auch über weitere Aspekte ihres Wahlprogramms. Genügt dieses einzigartige Konstrukt,…

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  • Keller, Wurst und die Bürgerrechte.

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    Die Spitzenkandidatin der europäischen Grünen, Ska Keller, war heute bei einer Wahlkampfveranstaltung von ICV im katalanischen Sant Feliu del Llobregat, wo sie einmal mehr für das Selbstbestimmungsrecht einstand. Sie versprach, sich von Brüssel aus aktiv dafür einzusetzen, dass Spanien die Abstimmung vom 9. November zulässt, spannte aber ganz tagesaktuell auch einen Bogen zu ESC-Siegerin Conchita…

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  • Civis europaeus sum.
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    Wer die Jahrhunderte vom römischen Bürgerrecht bis zu den Verträgen von Lissabon überfliegt, erkennt, dass der Nationalstaat weder das erste noch das letze Wort der europäischen Geschichte ist. In seiner reinen Form hat es ihn sogar nur eine bemerkenswerte kurze Zeit gegeben, von der Französichen Revolution bis zum Ende des zweiten Weltkriegs, aber selbst in…

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  • Verwunderung über blaues Wunder.

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    Die Freiheitlichen wurden bei den Kommunalwahlen in fünf Gemeinden ordentlich abgewatscht, mitunter mehr als halbiert. Die Führungsriege nimmt den Hut. Die Prognosen für die EU-Wahlen sind düster. Zugegeben, ein Schreckensszenario sieht anders aus. Doch der Untergang der Blauen hat einen Wermutstropfen. Einen gewaltigen. Zwar hat die Partei das bekommen, was sie verdient und ist nun…

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  • Arroganz — und Idiotie?

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    Knapp eine halbe Million Menschen hat europaweit gegen das Freihandelsabkommen TTIP unterschrieben — auf einer Onlineplattform, ohne juristischen Wert. Eine halbe Million bei einer Bevölkerungszahl von rund 500 Millionen, das entspricht einem Verhältnis von 1:1000. Dass EU-Kommissar De Gucht über diese Unterschriften geschmunzelt hat (Zitat: »500.000 Unterschriften haben Sie«, schmunzelt er und schaut als würde…

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  • Senza confini.
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    Per questo, quando parliamo di Europa (e lo facciamo, da un anno a questa parte, guardando oltre i confini istituzionali dell’Unione, verso lo spazio europeo-e-mediterraneo così come verso i Balcani e l’Est …) siamo senza dubbio schierati contro l’Europa degli Stati, ma anche contro un’idea di “Europa dei Popoli”, nozione quanto mai astratta e scivolosa,…

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  • Krankenhausbetten: Zu viele?

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    In Südtirol gibt es zuviele Krankenhäuser und auch zuviele Krankenhausbetten, heißt es. Ein kleiner Beitrag zur Objektivierung aus den Datenbeständen von Eurostat. Die Anzahl der Krankenbetten ist für sich natürlich noch kein Indikator für die Qualität im Gesundheitswesen. Doch genau dies wollen die Befürworterinnen einer Reduzierung nahelegen. Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06…

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  • ›Ottomanische‹ EU.
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    Der us-amerikanische Professor Noam Chomsky, der als sehr einflussreicher kapitalismus- und globalisierungskritischer Vordenker gilt, hat sich mehrmals zur Föderalisierung der EU durch die Abspaltung von Regionen wie Schottland und Katalonien geäußert. Dabei hat er Parallelen zum Ottomanischen Reich gezogen. Ein Auszug: Denken Sie einfach mal an das Ottomanische Reich: Niemand will das Ottomanische Reich wiedererrichten.…

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