EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
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Katalonien: EU wollte offenbar vermitteln.
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Am 21. Juni dieses Jahres, als die Freilassung der politischen Häftlinge Kataloniens kurz bevorstand, warnte die rechte spanische Tageszeitung La Razón, dass dies in Europa als Eingeständnis gewertet werden könnte, dass es in Katalonien einen politischen Konflikt gibt. Dies wiederum könne die EU erneut dazu verleiten, ein Vermittlungsangebot zu machen. Erneut? Ja, wie La Razón…
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Pestizidprozess und Grundrechte.
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Wie Christoph Franceschini auf Salto darlegt, verkommt das Gerichtsverfahren gegen den inzwischen in den Bundestag gewählten Karl Bär (Grüne) vollends zur Farce. Der letzte verbliebene Kläger muss im Jänner sogar von der Polizei vorgeführt werden. Bär fordert nun von der EU, eine Richtlinie zu erlassen, die einen Justizmissbrauch wie diesen künftig unterbindet, da er die…
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Catalogna, membri CdE chiedono negoziato.
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Ancora una volta l’indipendentismo catalano — e non certo l’altrui immobilismo cammuffato da realismo — fa fare un piccolo passo in avanti all’autodeterminazione in Europa. Infatti, a causa della repressione spagnola che ha portato al breve arresto di Carles Puigdemont (JxC) in Sardegna, ventuno membri dell’Assemblea parlamentare del Consiglio d’Europa (CdE) hanno deciso di schierarsi.…
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Sardegna: Puigdemont libero.
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Ritornato in Sardegna questo finesettimana con i suoi colleghi di partito Clara Ponsatì e Toni Comín, l’ex presidente catalano Carles Puigdemont (JxC) si è presentato oggi in tarda mattinata in tribunale a Sassari. Varie fonti assicurano che se fosse rimasto in Belgio, dove era ritornato dopo l’arresto del 23 settembre, il caso sarebbe stato archiviato…
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Staaten spielen bei spanischer Repression nicht mit.
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Wie das katalanische Informationsportal Vilaweb in Bezug auf die kurzzeitige Festnahme von Carles Puigdemont (JxC) auf Sardinien berichtet, sollen mehrere Länder Spanien über das Schengener Informationsaustauschsystem (SIS) schon im Vorfeld mitgeteilt haben, dass sie den ehemaligen katalanischen Präsidenten nicht festnehmen bzw. nicht ausliefern würden. Dies erfolgt über sogenannte Flags, die die einzelnen SIS-Standorte (Sirene) zu…
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Puigdemont auf Sardinien festgenommen.
Repression–
Der ehemalige katalanische Präsident und jetzige EU-Abgeordnete Carles Puigdemont (JxC) wurde gestern von der italienischen Polizei auf Sardinien verhaftet, kurz nachdem er am Flughafen von L’Alguer (Alghero) angekommen war. Er hätte in der katalanischen Stadt der Insel an einer Kulturveranstaltung teilnehmen sollen — geplant waren außerdem ein Treffen mit dem Bürgermeister und eines mit dem…
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EZB gegen Abschaffung des Bargelds.
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Wenn EU-Mitgliedsstaaten Maßnahmen beschließen wollen, die die Bargeldnutzung einschränken, sind sie im Prinzip dazu verpflichtet, vorab bei der Europäischen Zentralbank (EZB) eine — nicht bindende — Stellungnahme einzuholen. Das haben während der letzten Jahre Spanien, Griechenland oder Bulgarien gemacht. In all diesen Fällen hat die EZB vor einer exzessiven Einschränkung des Rechts auf Bargeldnutzung, vor…