EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
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Dorfmann für Etiketten-Lösung.
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Vor einigen Tagen war in der Tageszeitung (TAZ) ein Bericht über den römischen SVP-Vorstoß zum Thema Produktkennzeichnung erschienen. Darin wird EU-Parlamentarier Herbert Dorfmann (SVP) folgendermaßen zitiert: Für Herbert Dormann […] ist die ganze Diskussion unverständlich: »Natürlich wäre es grundsätzlich wünschenswert, wenn Lebensmittel in Südtirol zwei- und dreisprachig gekennzeichnet würden«, betont Dorfmann. Allerdings müsse man sich…
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Separatismus & EU.
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Befördert der Separatismus eine gegenläufige Entwicklung zur Verlagerung von Souveränität der Nationalstaaten nach Brüssel? Einerseits ja, weil die Institutionen der EU für eine viel kleinere Zahl von Mitgliedern entworfen sind und die Entscheidungsfindung in großen Gruppen schwerer ist. Andererseits sind die kleineren Mitgliedstaaten oft flexibler und kompromissbereiter, weil ihnen klar ist, dass sie alleine politisch…
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Catalonia’s Independence: A Reply…
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Mit freundlicher Genehmigung des Autors, Prof. Dr. Nico Krisch — unter anderem Professor of International Law an der renommierten Berliner »Hertie School of Governance« —, veröffentliche ich hier einen hervorragenden Beitrag zu den katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen. Joseph Weiler’s polemic on Catalan independence has certainly stirred up debate (see the comments on the piece), which is always…
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Carta europea in commissione.
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La commissione legislativa del parlamento in questi giorni si sta occupando della Carta Europea delle Lingue Regionali o Minoritarie, firmata nel lontano 1999, ma in seguito mai ratificata e applicata. Per rendere inoppugnabile un’eventuale ratificazione e per dare maggiore forza alla Carta, si sta pensando anche a un suo riconoscimento a livello costituzionale. Ovviamente, si…
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Kein Italienisch, kein Patent.
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Italien und Spanien beteiligen sich als einzige EU-Länder nicht am neuen Europäischen Patent, das Firmen, Forschern und Erfindern eine deutliche Entbürokratisierung, der wirtschtlichen Einigung und Innovationsfähigkeit Aufschwung verleihen soll. Der Grund: Patente können zwar in jeder Amtssprache eingereicht, sollen aber nur in die großen EU-Sprachen Englisch, Französisch und Deutsch übersetzt werden. Die beiden südeuropäischen Länder…
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Gericht: Deutsch nur für Indigene.
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Das italienische Kassationsgericht hat ein Verfahren für null und nichtig erklärt, nur weil es in deutscher Sprache geführt wurde. Die Klägerin ist deutsche Staatsbürgerin, doch das Recht auf Muttersprache, so die Richter, stehe nur italienischen Staatsbürgern deutscher Muttersprache zu. Damit setzte sich die Kassation — bewusst oder unbewusst — sogar über ein Urteil des Europäischen…
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Verfehlte Analyse.
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In der Zeit, Nr. 48 vom 22.11.2012, analysiert Jochen Bittner unter dem Titel »Am prächtigsten allein — Reiche EU-Regionen wollen raus aus ihren Staaten« die Unabhängigkeitsbewegungen in verschiedenen europäischen Regionen. Konkret erwähnt die Zeit Katalonien, Schottland, Südtirol, Flandern und Norditalien (Padanien). Seine Analyse versucht den Beweggrund für den sich intensivierenden Unabhängigkeitswunsch im Allgemeinen zu ergründen.…