EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
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Alle Wege führen zum Brenner…
… und hören dort auf–
Wir wissen, dass der Brenner keine normale Grenze ist. Landeshauptmann Arno Kompatscher bezeichnete den Alpenübergang unlängst sogar als “Symbol für den europäischen Einigungsprozess”. Daher sorgt am Brenner auch bereits die Ankündigung von Grenzkontrollen für europaweites Unbehagen, während an anderen innereuropäischen Staatsgrenzen seit geraumer Zeit tatsächlich und nahezu widerstandslos kontrolliert wird. Die Reise- und somit Stauwochenenden…
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Umverteilung von Geflüchteten rechtens.
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Dass der EuGH die Klage von Ungarn und Slowakei abgewiesen und die EU-interne Umverteilung von Geflüchteten dem Urteil der Richterinnen standgehalten hat ist eine gute Nachricht für eine Europäische Union, die sich nicht nur als Wirtschaftsraum, sondern als Solidargemeinschaft begreift. Es ging um eine Grundsatzfrage, denn schließlich wird Ungarn rund 1.300 und die Slowakei rund…
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La legge di transitorietà catalana.
Che cosa accadrà in caso di indipendenza?–
I gruppi parlamentari catalani di Junts pel Sí (JxS, composto da ERC e PDeCAT) e Candidatura d’Unitat Popular (CUP) hanno presentato la proposta di legge di transitorietà giuridica che secondo tali gruppi dovrebbe entrare in vigore sucessivamente al referendum del 1 ottobre se vincesse il sì all’indipendenza. La legge conta 89 articoli, oltre alle disposizioni…
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Moderne Sklaverei in Europa.
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Die Walk Free Foundation erstellt seit 2013 eine jährliche Wertung mit der geschätzten Anzahl moderner Sklaven pro Land, die nach den Vorstellungen der Stiftung dazu beitragen soll, dieses Übel noch in kürzester Zeit (»in our generation«) vollständig auszumerzen. Laut diesem Global Slavery Index lebten 2016 geschätzte 45,8 Millionen Menschen weltweit in moderner Sklaverei. Dabei ist…
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Jugendliche: Wenig interesse für die Landespolitik
Europa- und internationale Politik liegen vorn–
Anlässlich des von den Vereinten Nationen ausgerufenen Jugendtages hat das Astat neue Daten zum Verhältnis der jugendlichen Bevölkerung (14-25 Jahre) zur Politik veröffentlicht. Die Erhebung wurde 2016 durchgeführt. Daraus gehen interessante, leider auch enttäuschende Erkenntnisse hervor. Einige davon: Für die Gemeinde-, Landes- und Staatspolitik interessieren sich heute deutlich weniger junge Menschen, als noch 2004 und…
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Neue DFB zur Auftragsvergabe.
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In der Sitzung vom 28. Juli verabschiedete der römische Ministerrat eine neue Durchführungsbestimmung (DFB) zum Autonomiestatut der Region Südtirol-Trentino, mit der den beiden Ländern neue Zuständigkeiten im Bereich der Vergabe öffentlicher Aufträge übertragen werden. So sollen Südtirol und Trentino fortan eigenständig einschlägiges EU-Recht umsetzen dürfen — sind aber wie immer ausdrücklich an die grundlegenden Bestimmungen…
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Frustrierte Hoffnungen befeuern Sezession.
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Ein lesenswertes Interview mit Professor Michel Huysseune von der Freien Universität Brüssel (VUB) ist in der italienischen Zeitschrift »una città« (Nr. 241, Juli/August 2017) erschienen. Es geht um Sezessionsbewegungen in Europa, um die mögliche Rolle von Regionen und Städten in der Zukunft der EU. Huysseune weist darauf hin, dass die Hoffnungen auf ein Europa der Regionen…
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Von Erfolg zu Erfolg.
Quotation · Charme der Kleinheit–
In der Wirtschaft rief die Tatsache, dass in der Finanzkrise vermeintlich krisenresistente Großbanken untergegangen wären, wenn sie der Staat nicht gerettet hätte, den Charme der Kleinheit in Erinnerung. Und in der Politik, wo der Fall des Eisernen Vorhangs eine Kleinstaateninflation brachte, eilten viele Kleinstaaten von Erfolg zu Erfolg. Ob man das Pro-Kopf-Einkommen, die Wettbewerbsfähigkeit, die…