EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
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Alpha, Beta, CETA.
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Wenn man, wie das Parlament der Wallonie, CETA in der derzeitigen Form ablehnt, wird man von Befürwortern, Machern und Staatsmedien schnell als Freihandelsgegner, Anti-Europäer, Verhinderer, Rechts- oder Linksextremist, Angstmacher und vielleicht sogar noch als Anti-Demokrat diskreditiert. Ich möchte kurz die Berechtigung für jede einzelne dieser Betitelungen widerlegen. Freihandelsgegner Wenn jemand das herrschende Demokratiedefizit in der…
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Bürgerforum des Europaparlaments.
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Die Vertretungen des Europäischen Parlaments in Italien und in Österreich organisieren am Freitag ein EU-Bürgerforum im Palais Widmann (Bozen): Reden Sie mit uns über Europas Zukunft! Welche Chancen sehen Sie in der Europäischen Union? Welche Bedenken gibt es? Welche Themen beschäftigen Sie? Diskutieren Sie mit uns am Freitag, den 28. Oktober in Bozen über die…
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Zu Heiss gebadet?
The Essence of Rangatiratanga–
Ich muss vorausschicken, dass ich Hans Heiss für einen reflexions- und vernunftbegabten Menschen halte, dessen Ansichten ich nicht selten teile und dessen besonnene Art im von selbstdarstellerischen Egomanen verseuchten Politzirkus eine Wohltat ist. Umso erstaunlicher ist es, dass ein solcher Mensch, wenn es um das Thema Selbstbestimmung geht, grundlegende ideologischen Prinzipien der grünen Bewegung über…
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Harvie plädiert für neue Abstimmung.
Schottische Grüne wollen den EU-Verbleib–
Im Rahmen des derzeit in Perth stattfindenden Kongresses der schottischen Grünen rief der Ko-Vorsitzende, Patrick Harvie, die Parteimitglieder dazu auf, sich auf ein neues Unabhängigkeitsreferendum vorzubereiten. Im Jahr 2014 hätten sich 55% der Schottinnen für einen Verbleib im Vereinigten Königreich (UK) entschieden, als die BetterTogether-Kampagne unter anderem argumentierte, ein Nein zur Unabhängigkeit sei die beste…
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K33: Europa und Euregio.
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Der Konvent der 33 hat sich gestern mit den Themenbereichen Europa und Euregio befasst. Univ. Prof. Esther Happacher gab eine Einführung in die Thematik. Sehr anschaulich arbeitete sie die kritischen Punkte heraus, vor allem die Beziehungen Land-Staat-EU. Die Problembereiche ergeben sich vor allem daraus, dass de facto der Staat immer intermediär zwischen dem Land und…
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Wallonien stimmt gegen CETA.
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Das Freihandelsabkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada (CETA) steht auf der Kippe, weil Wallonien seine Zustimmung zur umstrittenen Vereinbarung verweigert. Am vergangenen Donnerstag Abend stimmte das Regionalparlament mit deutlicher Mehrheit entsprechend ab und sprach sich gleichzeitig für eine Neuverhandlung aus. Damit Belgien CETA unterzeichnen kann, ist es auf die Zustimmung von Wallonien, Flandern, Brüssel…
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QoG: Korruptionsindex Europa regional.
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Der European Quality of Government Index (EQI) ist eine Erhebung des Quality of Government Institute (QoG) der Universität Göteborg und wurde in den Jahren 2010 und 2013 mittels Befragung von 85.000 Bürgerinnen in 206 europäischen Regionen durchgeführt. Das Projekt wird von der Europäischen Union finanziert und ist Teil von ANTICORRP, einem Forschungsnetzwerk zur Korruptionsbekämpfung. Die hier…
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Il testo della «Carta di Udine».
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La presidente del Friuli-Venezia Giulia, l’assessore alle riforme della Sardegna, il governatore del Trentino e il Landeshauptmann del Sudtirolo, nell’ambito di una riunione congiunta hanno firmato e consegnato al ministro per gli affari regionali, Enrico Costa, la cosiddetta «carta di Udine», il cui testo riproduciamo qui di seguito (senza, per ora, aggiungere un nostro giudizio):…