EU/
Europa, Europäische Gemeinschaft, Europäische Union…
Europa, Comunità Europea, Unione Europea…
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Landtag informiert sich in Katalonien.
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Eine Delegation des Südtiroler Landtags wird sich demnächst nach Barcelona begeben, um sich in Hinblick auf den anstehenden Südtirolkonvent über die dortigen Unabhängigkeitspläne zu informieren. Dies gibt die Süd-Tiroler Freiheit bekannt, auf deren Vorschlag sich die Fraktionsvorsitzenden im Landtag mehrheitlich für die Studienreise ausgesprochen haben. Noch Ende letzten Jahres hatte die SVP den Vorschlag versenkt,…
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Mediaset-Schikane.
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Wie die Südtiroler Rundfunkanstalt RAS bekanntgibt, darf sie das morgige Champions-League-Spiel zwischen Juventus und Borussia Mönchengladbach nicht übertragen. Berlusconis Mediaset, die die Rechte für Italien innehat, habe dies untersagt. Grund dafür sind die fehlenden Übertragungsrechte deutschsprachiger Fernsehsender für Italien. Da FIFA und UEFA die Übertragungsrechte immer nur staatenweise vergeben, haben derzeit die Sprachminderheiten keine rechtliche…
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Ombudsfrau watscht EU-Kommission ab.
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Die Europäische Bürgerbeauftragte, Emily O’Reilly, hat in einer offiziellen Stellungnahme darauf hingewiesen, dass Äußerungen von Kommissionsmitgliedern über den etwaigen EU-Ausschluss Kataloniens im Fall der Loslösung von Spanien lediglich deren persönliche Meinung widerspiegeln und »nicht die offizielle Position der Institution« darstellen. Mehrere katalanische Abgeordnete zum europäischen Parlament hatten der Ombudsfrau die Vorfälle um die möglicherweise manipulierte…
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Sprachen: Gleichstellung verbessert.
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Artikel 99 des Autonomiestatuts schreibt fest, dass die deutsche und die italienische Sprache in Südtirol gleichgestellt sind. Umgesetzt ist diese Vorschrift bislang nur lückenhaft, etwa im Konsumentenschutz. Aber auch als Amtssprache war Italienisch bislang dem Deutschen übergeordnet: Laut Durchführungsbestimmung zum Autonomiestatut wäre die deutsche Sprache ausschließlich der ansässigen Minderheit, also italienischen StaatsbürgerInnen deutscher Muttersprache, vorbehalten.…
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Spanische Expressreform gegen Mas.
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Wie schnell es gehen kann, eine Verfassungsänderung durchzuboxen, hat der spanische PP um Ministerpräsident Mariano Rajoy gestern in Madrid eindrucksvoll bewiesen. Da der Partido Popular über die erforderliche Mehrheit verfügt, konnte er gegen den Widerstand fast aller anderer Fraktionen, einschließlich der Sozialisten (PSOE), im Eilverfahren das Grundgesetz anpassen. An einem einzigen Tag. Freilich wurde mit…
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Pauschalisierungsprojekt ff-Georg Mair.
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Die heute erschienene Ausgabe des Wochenblatts ff enthält — mal wieder, möchte man sagen — einen Leitartikel zum Thema Selbstbestimmung, der nur so vor Vorurteilen, Pauschalisierungen und Totschlagargumenten strotzt. Anlass diesmal: Die katalanische Parlamentswahl von letztem Sonntag, bei der die Unabhängigkeitsbefürworter knapp 48% der Wählerstimmen erhielten, während die Unabhängigkeitsgegner etwas mehr als 39% auf sich…