Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Die Rückkehr der katalanischen Frage.
    Podcast Teil 1

    Die spanischen Konservativen von der Volkspartei PP und ihre faschistischen Verbündeten von der Vox-Partei holten sich zur eigenen Überraschung bei den Parlamentswahlen nicht den großen Sieg. Der sozialistische Ministerpräsident Pedro Sánchez kann weiterregieren, wenn die katalanischen Separatisten ihn unterstützen. Ein Podcast von Wolfgang Mayr. Die spanische Rechte um PP und Vox kann keine neue Regierung…

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  • Selbstbestimmung: EU-Verordnung vorgeschlagen.

    EU-Abgeordnete der Grünen/EFA, der Europäischen Linken und von Renew (Liberale) haben heute im Rahmen des Self-Determination Caucus (SDC) den Entwurf einer Verordnung vorgelegt, die festlegen soll, was geschieht, falls sich ein Gebiet von einem Mitgliedsland loslöst, um einen neuen Staat zu gründen. Der SDC ist eine fraktionsübergreifende Gruppe von Parlamentarierinnen, die sich mit dem Recht auf…

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  • EVP: Ab nach rechts.

    Ungeniert schielt die EVP-Fraktion im Europaparlament scharf nach rechts Manfred Weber, Fraktionschef der Europäischen Volkspartei im Europaparlament, gratulierte dem spanischen Partido Popular euphorisch zum Wahlsieg. Der PP, nationalkonservativ mit einer starken rechten Schlagseite, paktelt ungeniert mit den erklärten Franco-Erben der Vox. Die Vox-Gründer sind PP-Aussteiger, die die Haltung ihrer Parteiführung gegenüber den Katalanen als zu…

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  • Agenda España.
    Teil II

    Bei den verschiedenen Wahlen in Spanien verloren die Ciudadanos einen Großteil ihres Wählerpotenzials an die neofaschistische Vox. Die mutmaßliche links-liberale Partei ein Wählerreservoir für Neofaschisten? Reservoir ja, aber nicht links-liberal. Vox, Stimme, ist eine Gründung ehemaliger PP-Mitglieder. Gegründet 2013, lange nur eine politische Fußnote, laut Wahlumfragen inzwischen drittstärkste Partei. Auch hier gibt es Versuche, die…

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  • Südtirol, Hinterhof des Bauernbunds.
    SBB als Taktgeber

    Es ist kein Zufall. Marco Galateo, Landtagsabgeordneter von Fratelli d’Italia und Nachfolger von Alessandro Urzì, bot dem Bauernbund eine konkrete politische Zusammenarbeit an. Galateo kann sich vorstellen, Vertreter des Bauernbundes auf seine Liste für die Landtagswahlen zu setzen. Die Fratelli wollen wie der Bauernbund ein wolfs- und bärenfreies Land. Die offene Frage, wie frei wird…

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  • Im Ton vergriffen?

    Die SVP-Spitze und das Unternehmen Athesia verteidigen Silvio Berlusconi. Was gibt es da zu verteidigen? Das war eine ungewohnte Einheitsfront gegen SVP-Senatorin Julia Unterberger und für Silvio Berlusconi: Verschiedene SVP-Größen, der Landeshauptmann, der Parteiobmann, der Europaparlamentarier, der über eine Listenverbindung mit Forza Italia ins Europaparlament gewählt wurde, die Frauenchefin fielen gemeinsam über Unterberger her. Mit…

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  • EU: Audiovisuelle Vielfalt umfasst Minderheitensprachen.

    Kürzlich hat das EU-Parlament eine Entschließung zur Umsetzung der 2018 aktualisierten Richtlinie über audiovisuelle Mediendienste verabschiedet. Der genehmigte Text beinhaltet auch mehrere Punkte, die für Sprachiminderheiten von Interesse sind. Nicht nur wird in den Prämissen der Entschließung ausdrücklich auf die Europäische Charta der Regional- oder Minderheitensprachen des Europarats Bezug genommen, die von mehreren Mitgliedsstaaten —…

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