EU-Parlament/
⊂ EU
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Europawahl: Der grün-linke GAU.
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Trotz massiver Zweifel habe ich als bekennend linksgrün Versiffter bei der Europawahl Brigitte Foppa (Grüne) meine Stimme gegeben, die auf der staatsweiten Liste von Grünen und Linken kandidiert hatte. Leider war der aus meiner Sicht größte anzunehmende Unfall (GAU) diesmal vor allem das, nämlich »groß« und leider auch »(konkret) anzunehmend« — und er ist denn…
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EU ade?
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Die Rechtswählenden haben die Union abgewählt, zur Freude des kriegsführenden Russlands. Das war es dann. Aus den Vereinigten Staaten von Europa wird wohl nichts mehr. Die Wählenden der rechtsrechten Parteien, die in den Fraktionen der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) und Identität und Demokratie (ID) sitzen, halten davon nichts. Deshalb haben sie diese Parteien gewählt,…
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Zum EU-Wahlergebnis 2024.
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Fakten und Bewertungen zur Europawahl 2024 aus -Sicht: In der gesamten Europaregion war die Wahlbeteiligung niedrig: Weder in Nord-/Ost- und Südtirol noch im Trentino hat die Hälfte der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben. Während in Nord-/Osttirol und auch in Südtirol die Kräfte der EVP (ÖVP/SVP) die meisten Stimmen auf sich vereinigen konnten, war es im Trentino…
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Dorfmanns desaströse Umweltleistung.
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Die NRO Bloom hat die »ökologische Leistung« von Fraktionen und Abgeordneten des Europaparlaments in der zu Ende gehenden 9. Legislaturperiode (2019-2024) unter die Lupe genommen, indem sie 150 Abstimmungen zu umweltrelevanten Themen analysiert hat. Diese wiederum wurden vier Hauptbereichen (Umweltgerechtigkeit, Ozeane, Klima und Biodiversität) zugeordnet. Von den 33 Abgeordneten, die die höchste Punkteanzahl (20 von…
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Ladinerinnen doch EU-tauglich?
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In einem kürzlich auf Salto erschienenen Artikel mit dem Titel Ladiner:innen nicht EU-tauglich argumentiert Politologe Günther Pallaver, dass in Südtirol »kein Ladiner gewählt werden« könne, da »[d]ie Ausnahmeregelung zugunsten ethnischer Minderheiten« nur für die französische, slowenische und deutsche Minderheit gelte. Ich wage hiermit vorsichtig zu widersprechen. Es sei vorausgeschickt: Dass die Ausnahmeregelung nur für die…
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EU-Wahl: Offener Brief an Brigitte Foppa.
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Liebe Brigitte, darf ich Dich kurz stören und dabei auch noch ein bisschen nerven? Ich wollte bei diesen Europawahlen — nach mehrjährigem Verhalten als Wechselwähler — wieder zu »meinen« Grünen zurückkehren. Wählen für ein demokratisches und rechtsstaatliches Europa, dafür stehen die Grünen. Grünwählen, die Wahlalternative bei diesen Europawahlen. Aber so einfach scheint das gar nicht…
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Nationalstaatliche EU-Wahlprogramme.
Grüne + Team K–
Als ich gestern auf eine Liste mit italienischen Parteien gestoßen war, die im EU-Wahlkampf gegen die militärische Unterstützung der Ukraine plädieren, wollte ich die Behauptung in Bezug auf Grüne und Linke selbst überprüfen. In einer deutschsprachigen Fassung konnte ich das Wahlprogramm jedoch — wie bereits erwähnt — nicht finden, genausowenig in irgendeiner anderen anerkannten Minderheitensprache.…