EVP/
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Die Mutter aller Infografiken.
oder Willkommen im Swingerclub der italienischen Rechten Südtirols–
Es ist gut möglich, dass gerade die komplexeste Aufgabe vollendet hat, die je von Menschenhand angegangen wurde: eine Übersicht über Parteigründungen, -auflösungen, -umbenennungen, -übertritte und -bündnisse der italienischen Rechten Südtirols anhand von 17 der wichtigsten Bozner Exponenten dieser Spezies der vergangenen 30 Jahre. (Für eine optimale Darstellung wird der Ankauf eines 72-Zoll-Bildschirms empfohlen). Der Swingerclub…
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Der EuregioFamilyPass ist startklar.
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Die Südtiroler Landesregierung hat in ihrer gestrigen Sitzung den EuregioFamilyPass (EFP) aus der Taufe gehoben, dessen gesetzliche Grundlage bereits mit dem Landesfamiliengesetz von 2013 geschaffen worden war. Die neue Vorteilskarte für Familien wird den SüdtirolPass Family ersetzen und wie dieser eine kostengünstige Nutzung des öffentlichen Nahverkehrs ermöglichen. Darüberhinaus soll der EFP auf dem gesamten Gebiet…
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Noch mehr Einsprachigkeit bei der Polizei?
Polizeigewerkschaft warnt den Landeshauptmann–
Vor wenigen Tagen hat sich Landeshauptmann Arno Kompatscher mit Vertretern der Polizeigewerkschaft COISP getroffen. Thema war die Zweisprachigkeit, um die es — wie man weiß — gerade bei den Ordnungshütern besonders schlecht bestellt ist. Die Gewerkschaftsabgesandten klagten über zu wenige Stellen, die zweisprachigem Personal vorbehalten seien. Nur wenige der in Südtirol stationierten Polizeibeamten hätten gute…
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De facto nichts getan.
Quotation–
Während sich die SVP stolz über den gelungenen Wiedereinbau der Sonderregelung [für die Südtiroler Raiffeisenkassen, Anm.] zeigt und von langwierigen Verhandlungen spricht, heißt es vom Grüne/SEL-Abgeordneten Florian Kronbichler: »Es war kein Kampf. Die Wiedereinführung war politisch nie strittig.« Darüber kann Renate Gebhard [SVP] nur lachen: »Aus seiner Sicht wird das wohl stimmen, weil er de…
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Volle Bildungsautonomie — in Belgien.
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Gestern unterzeichneten Landesrat Philipp Achammer (SVP) und Harald Mollers, Minister für Bildung und wissenschaftliche Forschung der Deutschsprachigen Gemeinschaft Belgiens, in Bozen eine Vereinbarung, um der bereits seit langem bestehenden Bildungszusammenarbeit einen formellen Rahmen zu geben. Bei allen Gemeinsamkeiten konnte der Minister aber auch einen Unterschied zwischen seiner Heimat und Südtirol ausmachen: “Eupen hat eine hundertprozentige…
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Flüchtlinge, »verantwortungslose« Handelskammer.
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Die Südtiroler Handelskammer unter dem Vorsitz von Michl Ebner (SVP) äußert sich heute wieder zur Flüchtlingskrise. Vor wenigen Wochen hatte sie in einer Pressemitteilung auf die bevorstehende Gefahr einer Grenzschließung am Brenner hingewiesen. Wie schon damals geht es der Handelskammer auch diesmal fast ausschließlich um die »eigenen« wirtschaftlichen Interessen. Dass es sich bei der Aufnahme…
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Packungsbeilagen: Urzì dafür, SVP dagegen.
Zweisprachigkeit von der Sammelpartei niedergestimmt–
Mit einem Beschlussantrag forderte die Süd-Tiroler Freiheit (STF) vom Südtiroler Landtag unter anderem: die Diskriminierung der deutschen Sprache im Bereich der Packungsbeilagen von Medikamenten zu verurteilen; den Landeshauptmann dazu zu verpflichten, für die Umsetzung der geltenden Gesetze zu sorgen, die zweisprachige Packungsbeilagen vorschreiben. Postfaschist Alessandro Urzì, der sich unter anderem gegen die Gleichstellung der deutschen…
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Autonomiestatut: Absicherung und Änderungsverfahren.
Autonomiereform (10/10)–
Soll eine Autonomie Bestand haben, muss sie rechtlich abgesichert sein gegen willkürliche und einseitige Eingriffe durch den Zentralstaat, gleich ob Regierung oder Parlament. Dies geschieht meist durch den Verfassungsrang der Autonomiestatuten, die nur mit erschwerten Verfahren, eben Verfassungsgesetzen, abgeändert werden können. So ist es auch in Italien. Zudem haben wir Südtiroler das Glück, über eine…