Freiheitliche/
Die Freiheitlichen (Südtirol und Österreich)
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SEL-Skandal und Transparenz.
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Auf Anregung von Beppi veröffentliche ich hier die Sendung »Ansichtssache« des Rai Senders Bozen, in der Renate Holzeisen, Philipp Achammer (SVP), Markus Lobis und Ulrich Wallnöfer über Transparenz, Empörung und Bürgerbeteiligung diskutieren. Aus aktuellem Anlass entwickelte sich die Sendung zu einem interessanten Gespräch über den Umgang mit dem SEL-Skandal: http://www.raibz.rai.it/podcast/deu/ansichtssache/mp3/Ansichtssache_11-11-2011.mp3 Zwar gibt es noch kein
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Integration: HC versus LA.
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Am gestrigen Martinitag verweilten in Südtirol zwei Politiker, deren Aussagen und Einstellungen zum Thema Integration nicht unterschiedlicher sein könnten: Heinz-Christian Strache von den österreichischen Freiheitlichen und Lale Akqüm, Integrationsbeauftragte der deutschen Sozialdemokraten (SPD). Der Chef der österreichischen Freiheitlichen verfolgt mit seiner Partei im Wesentlichen das Prinzip, dass MigrantInnen, die bei uns arbeiten, Gäste sind, und
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Stark. Mit den Schwachen.
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Im Landtag wurde heute — im Rahmen der Diskussion zum Zuwanderungsgesetz — mit den Stimmen von SVP und Freiheitlichen ein Änderungsantrag der Süd-Tiroler Freiheit verabschiedet; er verpflichtet das Land, bei der gezielten Anwerbung von Arbeitskräften EU-Bürgerinnen zu bevorzugen. Man kann darüber streiten, ob die Vorschrift rassistisch ist (schließlich geht es nicht um die Betreuung von
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Corone all’alpino: avanti.
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I Freiheitlichen di Bruneck/Brunico avevano proposto di vietare la deposizione di corone davanti al monumento all’alpino della città — ma la loro mozione è stata respinta con i voti di tutti gli altri gruppi consiliari, inclusi Verdi, SVP e PD. Come recita Wikipedia Il monumento all’Alpino (in tedesco Alpini-Denkmal, conosciuto anche come Kapuziner-Wastl) è un
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Volksgruppengesetz: Offener Brief.
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Wie bekannt, hatten zahlreiche Südtiroler Persönlichkeiten einen offenen Brief an die Verantwortlichen in Österreich gerichtet, das Volksgruppengesetz in der vorliegenden Form nicht zu verabschieden — was in der Zwischenzeit jedoch geschehen ist. Die Solidarität mit anderen Minderheiten, namentlich jenen auf dem Staatsgebiet unserer »Schutzmacht«, ist für uns Südtiroler eine politische und moralische Verpflichtung. Angesichts der
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Konfuse Selbstbestimmung.
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Im heutigen Mittagsmagazin des Rai Senders Bozen diskutierten Philipp Achammer (SVP), Eva Klotz (STF) und Sigmar Stocker (F) über die Selbstbestimmung: http://www.brennerbasisdemokratie.eu/wp-content/uploads/2011/05/110524_mittagsmagazin.mp3 Es war leider eine enttäuschende und sehr konfuse Debatte, bei der viele Halb- und Unwahrheiten verbreitet und einmal mehr mit schwammigen Begriffen (Freistaat, Vollautonomie…) um sich geworfen wurde, unter denen sich jeder etwas
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2xSchutzmacht, 3xMinderheit.
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Ich hatte mich jüngst schon einmal mit Michael Demanega (Freiheitliche) beschäftigt und tue dies heute aus völlig anderen Gründen wieder. Meine Absicht ist nicht, den Jungpolitiker wichtiger zu nehmen, als er ist, sondern anhand seines heutigen Beitrags die Schwächen des freiheitlichen »Freistaat«-Modells aufzuzeigen. Demanega holt einen Vorschlag aus der Schublade, welchen Sergio Romano 2006 gemacht
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Deutschnationalismus in Reinkultur.
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Zuerst Deutscher, dann Tiroler und dann Südtiroler will der freiheitliche Jungspund Michael Demanega sein. Das versichert er zumindest in seiner heutigen Pressemitteilung zur Europaregion Tirol, und rechtfertigt damit, dass Nord-, Süd- und Osttirol (also in seinen Augen wohl »Deutschtirol«) gegebenenfalls andere Wege gehen sollen als das Trentino. Aus dem Stoff dieses verbissenen Deutschnationalismus’ sind die