Freiheitliche/
Die Freiheitlichen (Südtirol und Österreich)
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Neue Töne.
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Niwo macht mich auf diesen neuen Aufkleber der Freiheitlichen aufmerksam. Wenngleich ich (wie niwo selbst) noch lange nicht glaube, dass diese Kampagne und das damit zusammenhängende Konzept in irgendeiner Form mit dem Projekt von vereinbar sind; ich die ausländerfeindliche und teilweise antisemitische Ausrichtung der Freiheitlichen verabscheue; diese Partei in meinen Augen nach wie vor unwählbar
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Referendum: Die Liste / La Lista.
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Wer dagegen ist / I contrari: SVP, Reinhold Messner (Extrembergsteiger / scalatore). Wer dafür ist / I favorevoli: Sozialtisch / Tavolo sociale (Oskar Peterlini), Initiative für mehr Demokratie / Iniziativa per più democrazia, Lia per natura y usanzes, Cittadinanza attiva, Alpenverein Südtirol, SVP Frauenorganisation, Dachverband Natur- und Umweltschutz, Brennerbasisdemokratie, Verbraucherzentrale Südtirol / Associazione dei Consumatori,
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Vorarlbergerinnen »belohnen« Antisemitismus.
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Im Vorfeld der Vorarlberg-Wahl vom vergangenen Sonntag war der freiheitliche Spitzenkandidat, Dieter Egger, mit antisemitischen Äußerungen in die Schlagzeilen geraten. Bei seinem Wahlkampfauftakt hatte er den Direktor des Jüdischen Museums Hohenems, der die politische Linie der FPÖ kritisiert hatte, als “Exil-Juden aus Amerika” beleidigt. In die Innenpolitik habe der sich nicht einzumischen. Diese unerhörte Verbalattacke
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Großdeutschtum und Revanchismus.
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Wenn der umstrittene Dritte Nationalratspräsident, der Freiheitliche Martin Graf die Forderung stellt, eine Volksbefragung über die Rückkehr Südtirols zu Österreich durchzuführen, hat dies nicht zuletzt wegen seiner Verbindung zur rechtsextremen Szene den deutlichen Beigeschmack von Großdeutschtum und Revanchismus. Das Ansinnen, Südtirol mit Österreich wiederzuvereinigen, steht im krassen Widerspruch zum -Projekt. Dessen Ziel ist es, durch
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Einen EU-Wahlkreis für Südtirol.
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Die EU-Wahl ist geschlagen, die Ergebnisse liegen vor und wurden bereits lang und breit diskutiert. In diesen Chor möchte ich nicht einstimmen — noch jedenfalls. Dafür hat diese Wahl m. E. ein anderes Problem deutlich gemacht: Die jetzige Sonderlösung für Sprachminderheiten ist völlig unbefriedigend und sollte so rasch wie möglich abgeändert werden. Südtirol braucht dringend
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Berührungsangst.
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Als ich neulich festgestellt habe, dass ich nicht der einzige bin, der den Kommentar von Robert Menasse in sein Blog gestellt hat, hat mich dies zunächst gefreut. Andererseits hat es mich erstaunt: Vielfach wurde der Text von Leuten übernommen, denen Menasse schonungslos den Spiegel vorhält — anscheinend ohne, dass sie es selbst gemerkt hätten. Dazu