PD&Co/
Partito Democratico und andere italienische Mittelinksparteien
Partito Democratico e altri partiti italiani di centrosinistra
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Institutionen: Je näher, desto größer das Vertrauen.
Nur die Europäische Union tanzt aus der Reihe–
Dass das Vertrauen der Südtirolerinnen in die Institutionen der lokalen Selbstverwaltung groß ist, wussten wir bereits. Zur Erinnerung: Wie eine kürzlich veröffentlichte Erhebung von demos & PI für L’Espresso zeigt, vertrauen aber auch die Bürgerinnen auf Staatsebene — was die unterschiedlichen Entscheidungs- und Verwaltungsebenen betrifft — ihrer Gemeinde am meisten. Der Reihe nach folgen in…
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Österreich, Italien: O’gstimmt is.
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Gestern war aus meiner Sicht ein (ziemlich) guter Wahl- und Abstimmungssonntag. Weil in Österreich mit Alexander Van der Bellen eine Person zum Bundespräsidenten gewählt wurde, der an Vielfalt und Toleranz mehr gelegen ist, als an »Österreich beschützen«. Und weil in Italien eine unausgegorene, zentralistische, unter Umständen demokratiegefährdende Verfassungsreform mit klarer Mehrheit abgewiesen wurde. Wermutstropfen sind:…
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K33: Erste Ergebnisse.
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Die Sitzung des Konvents der 33 vom 2. Dezember erzielte, nachdem es zwei Arbeitsgruppensitzungen gegeben hatte, im Plenum erste wichtige Ergebnisse: Es wurde im Konsens vereinbart, dass sämtliche Kompetenzen in exklusive umgewandelt werden sollen. Die Wortwahl ist wichtig, da explizit nicht auf primäre, sekundäre und tertiäre Kompetenzen Bezug genommen wird, sondern einfach alle Kompetenzen gleichrangig exklusiv…
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Antieuropäische Symbolik in Rom.
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Bild: La Stampa Angeblich um seine Chancen zu erhöhen, das Verfassungsreferendum am 4. Dezember zu gewinnen, äfft der italienische Premierminister seit kurzem die Le Pens, Orbáns, Kaczyńskis nach. Obschon die Politik seiner Mittelinks-Mitte-Mitterechtsregierung natürlich kaum mit jener der genannten Rechtspopulisten zu vergleichen ist, setzt auch Renzi auf antieuropäische Ressentiments — und bedient sie willfährig: Die…
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Renzi: PD wollte Sonderautonomien abschaffen.
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Kürzlich hatte die stellvertretende Fraktionschefin des PD im Abgeordnetenhaus, Alessia Morani, in einer Talkshow (auf La7) darauf hingewiesen, dass die autonomen Regionen im Rahmen der Verfassungsreform nur deshalb nicht unter die Räder gekommen sind, weil der Mehrheit im Parlament die entsprechenden Stimmen gefehlt hätten. Nun bestätigte Premierminister Matteo Renzi diese besorgniserregende Darstellung während eines Interviews…
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K33: Wo sind die Italiener?
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Die gestrige Arbeitssitzung war die zweite, wo wir uns in drei Gruppen aufteilten und konkret an Vorschlägen für das Autonomiestatut arbeiteten. Nachdem wir lange im Plenum zusammengesessen haben, hätte ich mir erwartet, dass sich nun alle Seiten verstärkt in den Prozess einbringen. Leider mussten wir gestern feststellen, dass ein guter Teil der italienischsprachigen Teilnehmer abwesend…
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Eredità fascista trasversale.
Quotation–
[La sinistra italiana tende a] cadere spesso in una retorica fortemente nazionalistica, che spesso ci ricorda di come l’eredità fascista ancora sopravviva, trasversalmente, in Italia. Pietro Colombo, Sanca/Sinistra Veneta, in Nazionalismo. Malattia italiana Trovo interessante e significativo che anche in Veneto si abbia questa percezione. Cëla enghe: 01 02 03 04 05 06 || 01…