PP/
⊂ EVP
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ERC will »Unionisten eine Stimme geben.«
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Wie schon im letzten Jahr sind in Barcelona zum sogenannten »Tag der Hispanität« (día de la hispanidad, 12. Oktober), mehrere tausend Menschen auf die Straße gegangen, um für die Einheit mit Spanien zu demonstrieren. Wie üblich fielen die Schätzungen der Veranstalter um Partit Popular de Catalunya (PPC) und Ciutadans (C’s) höher aus, als die der…
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Eine Utopie auf dem Weg der Umsetzung.
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Die äußerst einflussreiche Berliner »Stiftung Wissenschaft und Politik – Deutsches Institut für Internationale Politik und Sicherheit« (SWP), die unmittelbar den deutschen Bundestag und die deutsche Bundesregierung berät, hat einen sehr präzisen Bericht zu den katalanischen Unabhängigkeitsbestrebungen veröffentlicht. Darin kommt der Autor, Kai-Olaf Lang, unter anderem zum Schluss, dass der Schlüssel zu einer »konstruktiven Lösung« der…
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Castelló cancella le strade franchiste.
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Il comune di Castelló de la Plana, nella regione di València (País Valencià) ha deciso di eliminare completamente dall’odonomastica urbana tutte le denominazioni riferibili, direttamente o indirettamente, al periodo del franchismo. Una prima «democratizzazione» era già stata portata a termine nel 1979, immediatamente dopo la morte di Francisco Franco, quando ad esempio ‘Plaza del Caudillo’…
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Demokratienachhilfe von David Cameron.
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Übereinstimmend berichten heute zahlreiche katalanische Medien von einem bemerkenswerten Vorfall: Offenbar erteilte der britische Premier David Cameron seinem spanischen Amtskollegen, Mariano Rajoy (PP), einen Grundkurs in demokratischer Konfliktlösung. Bei einer Pressekonferenz mit ausländischen Journalisten im Vorfeld des G8-Gipfels in Nordirland habe Cameron gesagt, er wolle sich nicht in spanische Angelegenheiten einmischen, doch es sei »nicht…
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Katalonien widersetzt sich dem VG.
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Am Vormittag hatte das spanische Verfassungsgericht in Madrid die Souveränitätserklärung des katalanischen Parlaments für fünf Monate ausgesetzt — was als Richtungsentscheidung zu einer endgültigen Außerkraftsetzung gewertet wurde. Am Nachmittag beschloss das katalanische Parlament auf Grundlage derselben Souveränitätserklärung die Einsetzung einer parlamentarischen Kommission für die Selbstbestimmung, deren Aufgabe die Begleitung des Prozesses ist. Die Entscheidung wurde…
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Souveränitätserklärung aufgehoben.
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Die spanische Zentralregierung unter Mariano Rajoy (PP) hat die Souveränitätserklärung des katalanischen Parlaments vor dem Verfassungsgericht angefochten. Eine erste Richtungsentscheidung ist jetzt bereits gefallen, indem die Richter die Verfassungsbeschwerde zuließen und die Erklärung vorläufig — für den Zeitraum von fünf Monaten — außer Kraft setzten. Binnen dieser Frist muss das Gericht ein endgültiges Urteil fällen.…
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Der PSC pusht die Selbstbestimmung.
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Am 23. Jänner noch hatten die katalanischen Sozialisten (PSC) gegen die Souveränitätserklärung gestimmt, die vom Parlament in Barcelona mit 85 Ja- und 41 Nein-Stimmen bei zwei Enthaltungen verabschiedet wurde. Die Erklärung stellt fest, dass die Katalanen das Recht haben, frei und demokratisch über ihre Zukunft zu entscheiden. Einen Monat später, am 26. Februar, hatte der…
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Flors Outing.
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https://youtube.com/watch?v=qU-NdcQQUFM%3Frel%3D0 Florian Kronbichler, Kandidat der SEL (Sinistra, Ecologia, Libertà) und der Südtiroler Grünen stellte sich zwei Tage nach seiner Wahl in die römische Abgeordnetenkammer den Fragen von nachgefragt 2.0-Mastermind Klaus Egger. Was recht vielversprechend begann, endete mit einigen haarsträubenden Aussagen, die das liberale, öko-sozialdemokratische, grüne und weltoffene Herz beinahe zum Stehen gebracht hätten. Kronbichlers Vorhaben,…