Südtiroler Landtag/
Südtiroler Landtag – Dieta Sudtirolese
⊂ Land Südtirol
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Atomi in fermento.
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Nella destra «unionista» del Sudtirolo si sta delineando una nuova scissione, e siamo ormai a livelli di fissione nucleare: il rischio è che a quell’area politica nel Landtag corrispondano più gruppi consiliari che consiglieri, visto che oggi i tre eletti nel PDL formano già tre gruppi separati. Poco male si dirà, almeno c’è una notizia…
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Einmischung zurückweisen.
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Der neue Präsident des Südtiroler Landtags heißt Mauro Minniti (PdL) und wurde auf Vorschlag des PD in dieses Amt gewählt. Doch PdL ist nicht gleich PdL, da ja die drei Abgeordneten, die für diese Partei in den Landtag gewählt worden waren, heute drei getrennte Einmannfraktionen bilden: Urzì ist zur Finipartei FLI übergetreten, Minniti und Vezzali…
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Feudalherrschaft.
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Seit einiger Zeit haben die Landesregierung und insbesondere der Landeshauptmann einen neuen, vordemokratischen Regierungsstil übernommen, der den Landtag als Ort demokratischer Entscheidungen (einschließlich seiner Kontrollfunktion) drastisch abwertet. Stattdessen wird der Staat als einzig würdiger Ansprechpartner anerkannt. Begonnen hat diese unheilvolle Entwicklung mit einem Geheimabkommen zur Energie, das dem Landtag bis heute nicht in vollem Umfang…
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Landtag gegen EGMR.
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Der Landtag hat gestern den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) delegitimiert, indem er für die Anträge von Union und Lega einerseits sowie PDL andererseits gestimmt hat, welche die Anbringung von Kreuzen in allen öffentlichen Gebäuden vorsehen. Kürzlich hatte der EGMR einer italienischen Atheistin Recht gegeben, die gegen die Anwesenheit des christlichen Symbols in der Schulklasse…