SVP/
Südtiroler Volkspartei
⊂ EVP
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Poesia.
Quotation–
Sin dal mio insediamento ho sempre vigilato, infatti, affinché le risorse stanziate durante la responsabilità dei miei predecessori fossero utilizzate esclusivamente per la realizzazione di un progetto condiviso, un recupero che contribuisse a superare le divisioni di un doloroso passato e ad alimentare una memoria in cui si riconosca l’intera comunità del Sud Tirolo. Dalla…
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Glücksspiel(-)Autonomie.
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Vor wenigen Tagen hatte SVP-Abgeordneter Zeller Herrn Raffaele Fitto als einen »guten Minister« der Berlusconi-Regierung bezeichnet. In einem für seine Partei typischen Anflug von Realitätsverweigerung hatte er zudem behauptet, bis auf sehr wenige Bereiche (wie NISF, Steueragentur und Polizei) hätte Südtirol bereits alle Zuständigkeiten vom Staat übernommen. Nicht nur, dass dies freilich nicht stimmt —…
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Karl Zeller — ein Kriegstreiber?
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Die Tageszeitung Alto Adige hat heute ein Interview mit SVP-Parlamentarier Karl Zeller veröffentlicht. Darin spricht er eine »dritte Phase« der Autonomie an, die in einen unabhängigen Staat münden könnte. Ausschlaggebend sei die Einbindung aller Sprachgruppen in einen gemeinsamen Prozess. Vor wenigen Tagen noch hatte Landeshauptmann Luis Durnwalder behauptet, die Unabhängigkeit sei nur durch einen Krieg…
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Kriegs- und Totschlagargument.
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Vor wenigen Tagen hat die Tiroler Tageszeitung (TT) das Ergebnis einer Umfrage veröffentlicht, welche vom Blatt selbst in Auftrag gegeben worden war. Demnach sprächen sich nur rund ein Viertel der Nord- und Osttiroler für eine Wiedervereinigung mit Südtirol aus. Das steht in krassem Widerspruch zu dem Ergebnis, welches eine ähnliche Erhebung vor rund vier Jahren…
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Militärstraßen-Proporz.
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Wie bereits berichtet und kritisiert, ist in Brixen die Benennung einer öffentlichen Straße zu Ehren der Brigata Alpina Tridentina geplant. Die Einheit geht auf die gleichnamige Alpini-Division zurück, die seit dem Faschismus in Brixen stationiert und im Zweiten Weltkrieg an der Seite der Nazis in der Sowjetunion eingesetzt worden war. Die Bezeichnung »Tridentina« führte die…
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Keine Enthaltung für diese Regierung.
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Nachdem einige Parlaments- und Regierungsmitglieder um Kammerpräsident Fini die Mehrheit verlassen haben, steht heute in Rom die Vertrauensabstimmung an. Die SVP hat ihre Enthaltung angekündigt, weil man sich als blockfreie Partei nicht in die staatliche Politik einmischen wolle, wie es der Landeshauptmann formuliert. Nun ist die Blockfreiheit für eine Minderheitenpartei ein durchaus legitimer Opportunismus, wenn…
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Deutschtests diskriminierend.
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Wie berichtet ist die Erlangung einer dauerhaften Aufenthaltsgenehmigung in Südtirol ab sofort an einen Sprachtest geknüpft, den Zugewanderte nur in der Staatssprache Italienisch ablegen müssen/dürfen. Das widerspricht eklatant dem Prinzip der sprachlichen Gleichstellung, welches die Südtirol-Autonomie — zumindest auf dem Papier — immer geleitet hat. Bittere Ironie: Organisieren und finanzieren muss die Kurse und die…
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Transparenz und Verantwortung.
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Ich persönlich befürworte den Ausbau des Bozner Flughafens — aus Gründen, die ich an anderer Stelle dargelegt habe. Zu diesem Thema wurde aber eine aufwändige Mediation geführt, deren Ergebnis nicht einfach so auf den Kopf gestellt werden darf. Zudem steht das Ergebnis eines Referendums im Raum, welches zwar aufgrund des knapp verfehlten Quorums nicht bindend…