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Minderheitenpolitik in Österreich.
Veranstaltungshinweis

Am Donnerstag, den 26. Jänner findet um 18.00 Uhr an der Eurac eine Diskussionsrunde zum Thema

Minderheitenpolitik in Österreich: Eine Herzensangelegenheit?

statt.

Teilnehmende:

  • Katharina Crepaz, Senior Researcher am Center for Advanced Studies – Eurac Research
  • Clemens Mantl, Österreichischer Generalkonsul in Mailand
  • Heinrich Neisser, Emeritierter Professor an der Universität Innsbruck
  • Benedikt Sauer, Journalist und Vorstandsmitglied der Initiative Minderheiten

Es moderiert Günther Rautz, Leiter des Instituts für Minderheitenrecht an der Eurac.

Die Veranstaltung wird vom Institut für Minderheitenrecht gemeinsam mit dem Center for Autonomy Experience organisiert und findet in deutscher Sprache statt.

Ausstellung

Die österreichische Politik erklärt Südtirol immer wieder zur »Herzensangelegenheit«. Die Schutzfunktion Österreichs für die deutsch- und ladinischsprachige Minderheit in Südtirol ist international abgesichert. Ist der Schutz der Minderheiten aber auch innenpolitisch eine Herzensangelegenheit für Österreich? Der Kärntner »Ortstafelsturm« liegt bereits 50 Jahre zurück. Die Verpflichtungen aus Artikel 7 Staatsvertrag von Wien aus 1955 wurden durch das Volksgruppengesetz von 1976 nur teilweise umgesetzt. Die kroatische, die slowenische, die ungarische, die tschechische, die slowakische Volksgruppe sowie die Roma und Sinti sind in Österreich mittlerweile als Volksgruppen anerkannt. Aber gerade der Ortstafelkompromiss zeigt, wie schwierig es sein kann, gesetzliche Regelungen zu finden, die den Volksgruppen zu ihrem Recht verhelfen, aber gleichzeitig auch politisch von der Mehrheit mitgetragen werden.

Minderheitenpolitik begegnet also stets neuen Herausforderungen. Im Koalitionsprogramm der aktuellen Regierung wird dem Thema der Minderheiten besondere Aufmerksamkeit gewidmet und Reformen angekündigt. Was also hat sich in den letzten Jahren getan? Geschichte und zentrale Forderungen unterschiedlicher Minderheiten in Österreich stehen im Mittelpunkt der Wanderausstellung »Was wir fordern! Minderheitenbewegungen in Österreich«. Neben den ethnischen Minderheiten thematisiert sie etwa auch die Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention, oder das Ringen gegen die Kriminalisierung von Homosexualität. Damit weist die Ausstellung auch auf die verschiedenen Definitionen des Begriffs Minderheit hin und zeigt die Vielfalt der Minderheitenbewegungen in Österreich.

Die gezeigte Ausstellung wurde von der »Initative Minderheiten« mit Sitz in Wien konzipiert. Die Ausstellungstexte sind deshalb in deutscher Sprache.

Ausstellungsdauer: 26. Jänner bis 28. Februar 2023

— offizielle Ankündigung

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Anerkennung weiterer Abschlüsse.

Vor wenigen Tagen haben sich Vertreterinnen Österreichs und Italiens beim Außenministerium in Wien auf die gegenseitige Anerkennung von 26 neuen Studienabschlüssen geeinigt. Darunter befinden sich Bachelor-, Master- und auch mehrere Lehramtsstudiengänge. Von der Entscheidung betroffen ist unter anderem eine neue Form des integrierten Studiums der Rechtswissenschaften an der Universität Innsbruck.

Die Gleichwertigkeitserklärung, die im konkreten Fall erst noch durch einen Notenwechsel zwischen Österreich und Italien besiegelt werden muss, hat ein vereinfachtes Verfahren zur Anerkennung der betroffenen Abschlüsse zur Folge und ist traditionell besonders für Südtirol von erheblicher Wichtigkeit. Sie erleichtert den zahlreichen Südtirolerinnen, die in Österreich ein Studium absolvieren, den Einstieg in den hiesigen Arbeitsmarkt, was in Zeiten der Personalknappheit von besonderer Bedeutung ist. Außerdem handelt es sich um einen wesentlichen Beitrag zum Grenzabbau und zum Austausch mit dem deutschen Sprachraum.

Schade ist allerdings, dass heute derartige bilaterale Übereinkünfte in der EU überhaupt noch nötig sind.

Siehe auch ‹1 ‹2

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50% der Zuständigkeiten wurden beschnitten.

Matthias Haller, Assistenzprofessor am Institut für Italienisches Recht der Universität Innsbruck sowie Träger des Föderalismus- und Regionalforschungspreises 2020, hat vorgestern im Landtag sein umfassendes Werk Südtirols Minderheitenschutzsystem vorgestellt, das bei Duncker und Humblot – Berlin erschienen ist.

Unter anderem ging der Autor auf die Möglichkeiten der Wiederherstellung von Zuständigkeiten ein, die seit der italienischen Verfassungsreform von 2001 eingeschränkt wurden. Wichtige Kompetenzen wie der Umweltschutz seien dem Staat zugewiesen worden, zudem habe das Verfassungsgericht bei Überschneidungen zugunsten des Staates entschieden.

Durch sogenannte Querschnittkompetenzen haben sich bei 50 Prozent der Zuständigkeiten Einschränkungen ergeben, so Haller, und zwar

insbesondere durch Schutz des Wettbewerbs, Zivilrecht, Umweltschutz, Festlegung von Mindeststandards beim Schutz der bürgerlichen und sozialen Rechte.

— Pressemitteilung des Landtags

Nicht zuletzt sollen die Kompetenzen im Bereich der Digitalisierung nicht vernachlässigt werden, da sonst die Autonomie noch weiter eingeschränkt werden könnte.

Siehe auch ‹1 ‹2 ‹3 ‹4 ‹5 ‹6 ‹7 / ‹8 | 1›

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Vom Ersten Weltkrieg zur Autonomie.
Veranstaltungshinweis: Webinarreihe

Das Autonomiezentrum der Eurac organisiert zwischen dem 5. Mai und dem 21. Juni unter dem Titel

Vom Ersten Weltkrieg zur Autonomie im 21. Jahrhundert

eine fünfteilige Webinarreihe auf Zoom.

Programm:

  • 5. Mai – Ettore Tolomei, il nazionalismo tedesco-austriaco e il Tirolo storico dal 1880 al 1918 – Teilnehmende: Lorenzo Baratter (Historiker, Dokumentationszentrum Lusérn), Luciana Palla (Historikerin, Istitut Cultural Ladin Cesa De Jan, Col), Maurizio Ferrandi (Journalist und Historiker, Bozen) – Moderation: Hannes Obermair (Historiker, Eurac).
  • 19. Mai – Die Südtiroler Kolonialerfahrung am Horn von Afrika 1935-1941 in der Erinnerungskultur – Teilnehmende: Sebastian de Pretto (Historiker, Universität Luzern), Markus Wurzer (Historiker, Max-Planck-Institut Halle/Saale), Hannes Obermair (Historiker, Eurac) – Moderation: Georg Grote (Historiker, Eurac).
  • 3. Juni – Die »Optionszeit« und ihre wirtschaftliche Dimension 1939-1948 – Teilnehmende: Sarah Oberbichler (Historikerin, Universität Innsbruck), Alexa Stiller (Historikerin, ETH Zürich), Martha Verdorfer (Lehrerin und Historikerin, Bozen) – Moderation: Georg Grote (Historiker, Eurac).
  • 9. Juni – La memoria corta – il confronto con il passato tra politica etnica, separazione linguistica e il »Gesamtsüdtirolertum« langeriano – Teilnehmende: Siegfried Baur (Professor i. R., FUB), Hannes Obermair (Historiker, Eurac), Giorgio Mezzalira (Historiker, Alexander-Langer-Stiftung) – Moderation: Adina Guarnieri (Historikerin, Bozen).
  • 21. Juni: Ein Konfliktlösungsmodell mit Zukunft? Die Südtirol Autonomie [sic] auf dem Weg vom Pariser Vertrag, über die Paketabstimmung in das 21. Jahrhundert – Teilnehmende: Hans Heiss (Historiker, Landtagsabgeordneter a. D., Brixen), Hans Karl Peterlini (Unesco-Lehrstuhl Global Citizenship Education, Universität Klagenfurt), Eva Pfanzelter (stv. Leiterin Institut für Zeitgeschichte, Universität Innsbruck) – Moderation: Patrick Rina (Journalist, ORF).

Die Veranstaltungen finden in deutscher oder italienischer Sprache statt. Beginn ist jeweils um 17.30 Uhr und es ist eine Registrierung erforderlich.

Siehe auch ‹1 ‹2 ‹3 ‹4

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Studie zur Autonomieentwicklung seit 1992.
In Teilbereichen über 25 Jahre vergeudet

Eine rund 600 Seiten starke Studie über die »Entwicklungen und Veränderungen der Südtiroler Autonomie seit der Streitbeilegungserklärung 1992« wurde vor wenigen Tagen in Bozen vorgestellt. Erstellt wurde sie von den beiden Rechtsexperten Prof. Esther Happacher und Prof. Walter Obwexer (Universität Innsbruck) noch im Auftrag der alten Landesregierung unter Luis Durnwalder (SVP).

Das Ergebnis ist, wie den Ausführungen der beiden Autoren entnommen werden kann, durchwachsen. Neben Bereichen, die ins Unionsrecht übergeführt wurden sowie neuen Zuständigkeiten, die im Laufe der Jahre erkämpft werden konnten, musste seit 1992 durchaus auch die einseitige Zurücknahme von Autonomierechten hingenommen werden — zum Beispiel durch die sogenannten transversalen Zuständigkeiten des Staates oder die Rechtssprechung des Verfassungsgerichts.

Diese einseitige Zurücknahme ist besonders brisant, da sie im Grunde einen Vertragsbruch bedeutet. Selbst in der Verbalnote des österreichischen Außenministeriums vom 11. Juni 1992, der sogenannten »Streitbeilegungserklärung«, die sich heute zum 25. Mal jährt, steht unter Punkt 6:

Die österreichische Regierung geht unter Beibehaltung ihrer Verantwortung als Unterzeichner des Pariser Abkommens davon aus, daß die von der italienischen Regierung im Interesse der Volksgruppen Südtirols durchgeführten Maßnahmen und somit das Autonomiestatut 1972 mit seinen Durchführungsbestimmungen, ordentlichen Gesetzen und Verwaltungsakten, wie es aus dem Anhang zur Note vom 22. April 1992 hervorgeht, nicht einseitig abgeändert werden, sondern, wie der italienische Ministerpräsident in seinen Parlamentserklärungen vom 30. Jänner 1992, welche der österreichischen Seite mit der genannten Note vom 22. April übermittelt wurden, festgestellt hat, nur im Rahmen der gemeinsamen Verantwortung und des bereits bisher zwischen der Zentralgewalt und den betroffenen Volksgruppen erreichten politischen Konsenses, welche auch für den Fall fortdauern müssen, daß normative Änderungen erforderlich werden sollten.

Es ist zwar löblich, dass erstens diese Studie in Auftrag gegeben wurde (deren Erhebungszeitraum von 1992 bis 2015 reicht) und dass Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) nun für die Wiederherstellung der gestrichenen Zuständigkeiten kämpfen will. Trotzdem muss auch gesagt werden, dass unsere Autonomie somit unter den ständigen zentralistischen Angriffen um mindestens 25 Jahre zurückgeworfen wurde (manche gestrichene Kompetenzen waren ja deutlich älter), womit in den betroffenen Bereichen über eine Generation »verloren gegangen« ist. Ob und wann die zurückgenommenen Zuständigkeiten überhaupt wiedererlangt werden können, steht zudem in den Sternen.

Die Studie von Happacher und Obwexer soll in Kürze online verfügbar sein.

Nachtrag: Die Studie

Siehe auch ‹1 ‹2 ‹3 ‹4 | 1› 2› 3› 4›

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Geschichte(n) der Migration.
Veranstaltungshinweis

In Zusammenarbeit mit dem »Verein Heimat BBP« findet heute Abend (20.00 Uhr) im Dom-Café Brixen die Präsentation des Buches

einheimisch – zweiheimisch – mehrheimisch
E. Pfanzelter/D. Rupnow (Hrsg.)

statt. Am morgigen Mittwoch folgt am Standort Brixen der Freien Universität Bozen (ab 9.00 Uhr) die internationale Tagung

Geschichte(n) der Migration seit dem Zweiten Autonomiestatut

Die Veranstaltung (Programm ) wird von der Universität Innsbruck und von der Freien Universität Bozen organisiert.

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Regionalismus im Brennpunkt.

Am 30. und 31. März 2017 findet im Spiegelsaal des Landhauses I in Bozen unter der Federführung des Forschungszentrums Föderalismus der Universität Innsbruck eine wissenschaftliche Tagung zum Thema »Integration oder Desintegration? Neue Herausforderungen der Regionen in Europa« statt. In zwölf Vorträgen werden philosophisch-historische, rechtliche, ökonomische, gesellschaftliche und politische Aspekte und Dimensionen von Sezessionismus und Regionalismus beleuchtet.

Tagung Integration oder Desintegration

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IBK vs. BZ.

Die Landeshauptstadt Innsbruck (126.851 Einwohner) und die Landeshauptstadt Provinzhauptstadt Bozen (105.713 Einwohner) sind freilich nur bedingt vergleichbar. Dennoch lassen sich in Sachen Dynamik und Entscheidungsfreudigkeit — zumindest was die städtische Entwicklung betrifft — Unterschiede ausmachen, wie sie größer nicht sein könnten. Zwar produziert auch Innsbruck den einen oder anderen Griff ins Klo und ist die Bozner Stadtverwaltung nicht für jede Fehlentwicklung alleine verantwortlich, wie sich auch die Innsbrucker Stadtregierung nicht alle Erfolge auf die eigenen Fahnen schreiben kann, aber im direkten Vergleich der vergangenen eineinhalb Jahrzehnte schneidet Bozen desaströs ab.

  • In Innsbruck wurde innerhalb von drei Jahren ein komplett neuer Bahnhof (mit Schließfächern 🤗) inklusive Busbahnhof, Bahnhofsvorplatz und Bahnhofshotel aus dem Boden gestampft. Der Verkehr wurde unterdessen im Vollbetrieb (25.000 Fahrgäste pro Tag) ohne größere Probleme weitergeführt. Max Weilers wertvolle Fresken wurden erhalten und in einer aufwändigen Aktion im neuen Gebäude wieder aufgehängt.
  • In Bozen hat allein die Renovierung der Bahnhofsfassade länger als der komplette Neubau in Innsbruck gedauert. Ganz zu schweigen von den Mini-Umbauten, die auch nach Fertigstellung halbfertig aussehen und Jahre gebraucht haben. Die Arbeiten standen zwar unter der Schirmherrschaft von Centostazioni, das “Endprodukt” ist aber dennoch bezeichnend für Bozen. Und der Busbahnhof ist nach wie vor eine Katastrophe und erinnert vom Charme her eher an Weißrussland oder Nordkorea.
  • In Innsbruck wurde am Bergisel in wenigen Jahren ein komplett neuer Museumskomplex zur Landesgeschichte errichtet, der Teil der Landesmuseen mit einheitlichem Konzept ist. Das berühmte Rundgemälde wurde erfolgreich von der ehemaligen Hungerburgbahntalstation in das neue “Tirol Panorama” verfrachtet.
  • In Bozen entstand zwar das Museion, jedoch diskutiert man auch seit seiner Entdeckung über eine würdigen Platz für den Ötzi. Und das Stadtmuseum ist aufgrund von Untätigkeit seit 2003 mehr oder weniger geschlossen.
  • In Innsbruck wurden sämtliche Straßenschilder erneuert. Sie sind alle orthographisch korrekt und bieten Informationen über die Namensgebung.
  • In Bozen existieren allein von der Trienter Straße fünf verschiedene Schreibweisen auf offiziellen Straßenschildern.

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Bozen steht eher auf der Bremse: Blick von der Trienter Straße (sorry, Trientnerstraße bzw. Trento Strasse) zum Verdiplatz mit der zerfallenden jedoch denkmalgeschützten Tankstelle, von wo aus einst eine Standseilbahn auf den Virgl führte.

  • In Innsbruck wurde die Universitätsbibliothek, die zugleich Landesbibliothek ist, aufwändig umgebaut und zu einem modernen Bibliothekszentrum umgestaltet.
  • In Bozen ist das Thema “Bibliothekszentrum” ein Dauerbrenner, der nach wie vor einer Lösung harrt.
  • In Innsbruck wurden drei zusätzliche Großkaufhäuser (Tyrol, West, Rathaus Galerien) zu den bestehenden (DEZ, Sillpark, Cyta in Völs) gebaut.
  • In Bozen entzweit und lähmt ein geplantes Kaufhaus die Stadt, während ein anderes (Twenty) rechtlich umstritten errichtet und ausgebaut wurde.
  • In Innsbruck wurde ein komplett neues Nahverkehrs- und Straßenbahnkonzept umgesetzt und ein neuer Autobahnanschluss (Mitte) gebaut, die Autobahn eingehaust sowie der Südring im Bereich der Olympiabrücke verbreitert und bei der Kreuzung Tivoli untertunnelt.
  • In Bozen wurde am Bahnhofsvorplatz gerade einmal ein Zebrastreifen errichtet, ist die Eisackuferstraße nach wie vor ein Nadelöhr und steht eine Einhausung der Autobahn bzw. eine Umfahrung nicht wirklich in den Startlöchern. Eine Verkehrslösung für das Überetsch hängt in der Luft.
  • In Innsbruck gibt es einen funktionierenden Flughafen.
  • In Bozen wird ein nicht funktionierender Flugplatz hoch subventioniert.
  • In Innsbruck wurde die Nordkette (2269 m ü. A.) in weniger als zwei Jahren Bauzeit über ein modernes und für Touristen attraktives Verkehrs- und Seilbahnsystem an das Stadtzentrum angebunden.

In Innsbruck geht’s bergauf: Station “Alpenzoo” der Hungerburgbahn von Zaha Hadid.

  • In Bozen errichteten das Land und Private zwar die Rittner Seilbahn, eine Lösung für den “Hausberg” Virgl (510 m ü. A.) wird jedoch seit gefühlt 200 Jahren diskutiert, ohne dass es einen Hauch von konkreten, umsetzbaren Schritten gibt. Die Seilbahnen nach Kohlern und Jenesien sind von anno Schnee.
  • In Innsbruck wurden ein neues Fußballstadion (für internationale Spiele bis 16.000 Zuseher zugelassen), eine neue zusätzliche Eishalle sowie eine neue Schisprungschanze errichtet und die Olympiaworld (Olympiahalle, Bob- und Rodelbahn usw.) renoviert.
  • In Bozen verfällt das im Jahr 2000 renovierte Drususstadion (3000 Zuschauer, entspricht nicht einmal den Anforderungen der Serie B).
  • In Innsbruck wurde die Innenstadt im Bereich der Maria-Theresien-Straße komplett umgebaut und zur Fußgängerzone gemacht. Zudem wurde ein neues Rathaus inklusive Bürgerzentrum fertiggestellt.
  • In Bozen verkommt der Bahnhofspark am Eingang zur Innenstadt und der Obstmarkt im Herzen der Stadt ist ein Dauerpolitikum.
  • In Innsbruck bauen renommierte Architekten wie Zaha Hadid (Bergiselschanze, Hungerburg- und Nordkettenbahn), David Chipperfield (Kaufhaus Tyrol) und Dominique Perrault (Rathaus) neue architektonische Wahrzeichen.
  • In Bozen streitet man seit 90 Jahren und auch nach der Eröffnung des Dokumentationszentrums über das “architektonische Wahrzeichen” Siegesdenkmal.
  • In Innsbruck wurden seit 2005 die Fußballeuropameisterschaft, Eishockeyweltmeisterschaft, Universiade, Handballeuropameisterschaft, Volleyballeuropameisterschaft, American-Football-Weltmeisterschaft und die olympischen Jugendspiele abgehalten.
  • In Bozen entspricht die Infrastruktur meist nicht den heutigen Ansprüchen derartiger sportlicher Großereignisse.

Siehe auch 1›

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