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  • Gemeinderatswahlen 2015.

    +++ Unerwartet deutlicher Wandel +++ Verluste für die SVP +++ In 109 von 116 Südtiroler Gemeinden wurden am heutigen Sonntag, den 10. Mai Bürgermeisterinnen und Gemeinderat neu gewählt. Die SVP war als einzige Partei in sämtlichen Gemeinden angetreten. Unter anderem von den Wahlen betroffen waren die Städte Bozen, Meran, Brixen, Sterzing, Klausen, Leifers und Glurns,…

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  • Not und Elend.

    Es vergeht kaum ein Tag, an dem wir nicht von neuerlichen Flüchtlingstragödien im Mittelmeer hören. Zwar ertranken in den vergangenen Tagen nicht wieder hunderte Menschen, aber einige Dutzend haben die Überfahrt trotz ausgeweiteter Rettungsaktionen neuerlich nicht überlebt. (Zahlen, die nicht im dreistelligen Bereich liegen, nehmen wir schon beinahe nicht mehr wahr.) Und auch die Lage…

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  • ‘Reaktionäre’ Richterkommission.

    Der Regionalrat hat am 22. April eine Gesetzesänderung zu den »Bestimmungen auf dem Gebiet der öffentlichen Körperschaften« (Gesetz Nr. 11/2014) genehmigt, mit dem auf Betreiben der SVP ausschließlich für Südtirol die Schaffung einer Richterkommission vorgeschrieben wird, die die Zulässigkeit von Volksabstimmungen in den Gemeinden zu überprüfen hat. Damit soll — so der unschwer zu erahnende…

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  • Folketinget befasst sich mit Katalonien.

    Am 12. Mai werden sich das dänische Parlament (Folketinget) und der Außenminister auf Vorschlag der Partei Enhedslisten (EL) mit der politischen Situation in Katalonien befassen. Insbesondere will EL in Erfahrung bringen, was die sozialistische Regierung unternehmen wird, um dazu beizutragen, dass die KatalanInnen das Recht auf Selbstbestimmung in Anspruch nehmen können. Obschon das Königreich Dänemark…

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  • Frechheit siegt.
    Quotation

    Die Opposition tut sich im Moment sehr schwer. Sie hat viele Angriffsflächen verloren. Das Thema Energie zum Beispiel ist den Grünen abhandengekommen. Den Freiheitlichen wiederum ist völlig das Dach über dem Kopf zusammengebrochen. Auch wirtschaftlich haben wir ihnen mit unseren Maßnahmen den Wind aus den Segeln genommen. Selbst die Süd-Tiroler Freiheit ist ruhiger geworden, nachdem…

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  • Daheim in Mythen?

    Vor einiger Zeit hatte die Südtiroler Tageszeitung (TAZ) berichtet, das renommierte Hamburger Wochenblatt Die Zeit arbeite an einem Bericht über eine angebliche »Verdeutschung« Südtirols. Laut TAZ-Informationen sollte darin vor allem die »gemischtsprachige Landtagsabgeordnete« (Eigendefinition) Elena Artioli zu Wort kommen. Am vorletzten Donnerstag ist der Artikel der freien Südtiroler Reporterin Barbara Bachmann tatsächlich erschienen, er kann…

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