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Demokratieverhinderung.
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Mir wurde bewusst, dass man als Opposition aktiv nichts Zählbares für Südtirol vorweisen kann. Ich habe aber manch Schlimmes verhindern können wie den Entwurf zur Toponomastik, der schädlich für unser Zusammenleben gewesen wäre.

Florian Kronbichler (Parlamentsabgeordneter der Grünen/SEL) im TAZ-Interview.

Kronbichler gibt hiermit unumwunden — ja sogar stolz — zu, dass er einen demokratischen Entscheid des Landesparlaments (das »die« Südtirolerinnen repräsentiert) als einzelner Parlamentarier (der »die« Südtirolerinnen nur zu einem kleinen Teil repräsentiert) im römischen Parlament hintertrieben hat. Und dies noch dazu bei einem Thema, das nur Südtirol betrifft, womit er sich gar nicht auf eine anders gelagerte Interessenslage aus »nationaler« Sicht herausreden kann. Antidemokratisches Verhalten par excellence.

Siehe auch 1/ 2/ 3/ 4/ 5/

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2 replies on “Demokratieverhinderung.
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Hat die Grünen-Fraktion im Landtag nich für den Entwurf zur Toponomastik gestimmt? Hat er also gegen seine eigenen Pateikollegen gearbeitet?
Falls nicht, dann verstehe ich die Botschaft dieses Beitrages nicht. Wiso sollte ein Parlamentsabgeordneter der Grünen, der seinen eigenen Überzeugungen folgt, dem Südtiroler Landtag verpflichtet sein und nicht seinen eigenen Wählern?

Es ist ganz einfach: Die Toponomastik ist Zuständigkeit des Landtags, und der Landtag, der alle SüdtirolerInnen repräsentiert, hat entschieden. Diesen demokratischen Entscheid des zuständigen Organs an anderer Stelle — ohne demokratischen Auftrag hierfür — zu hintertreiben, ist undemokratisch.

Die Grünen hatten sich im Landtag meines Wissens enthalten.

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