Verfassungsgericht/
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Toponimi, il compromesso unilaterale.
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Venerdì scorso (23.08.) sul quotidiano A. Adige è comparso un fondo di Federico Guiglia che mi è subito piaciuto per la sua estrema chiarezza. In tema di toponomastica, dice Guiglia, non c’è bisogno di alcun compromesso, perché il compromesso c’è già ed è racchiuso nello statuto di autonomia: i toponimi imposti dal fascismo, «secolari» e…
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Krah.
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Krah, also keinesfalls Chefredakteur Toni Ebner (der eindeutig oberhalb meiner Wahrnehmungsgrenze liegt), sondern ein bemitleidenswerter Schreiberling (unterhalb derselben), hat kürzlich in der Dolo in Worte gefasst, was Südtiroler Medien (unter- und oberhalb) tagein tagaus, explizit und implizit postulieren: Südtirol hat brav zu sein, zu kuschen, muss sich benehmen, seine Autonomie verdienen, dem Urteil der Zentralregierung…
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Toponimi, colpa dell’SVP?
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In seguito alla provocazione, insulsa, degli Schützen sulla toponomastica storicamente stratificata — ma mai più ufficializzata dopo il 1922 — qua e là si torna a leggere: colpa dell’SVP, che non ha mai fatto nulla per centrare l’obiettivo. Ora posso anche capire che certi riflessi siano difficili da eradicare, ma se il refrain fino a…
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Der Großraubwild-Erfolg.
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Manchmal gibt es auch gute Nachrichten vom italienischen Verfassungsgericht: nicht alle Rekurse der Zentralregierungen sind erfolgreich. So diesmal, wo es um das sogenannte Großraubwildgesetz (LG 11/2018) ging, das die blaugelbe Zentralregierung gemeinsam mit dem Trentiner Pendant (LG 9/2018) angefochten hatte. Meine Genugtuung bezieht sich freilich auf die Bestätigung der autonomen (Teil-)Kompetenz, nicht auf die Art,…
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Flächenbombardement aufs Gesundheitssystem.
Kompatscher stellt Zusammenarbeit mit der Lega in Frage–
Die italienische Zentralregierung geht schon wieder gegen die erst kürzlich reaktivierte Fachausbildung von Ärztinnen nach österreichischem Modell in Südtirol vor. Am 19. Juni wurde eine Anfechtung vor dem Verfassungsgericht beschlossen. Kurz darauf haben nun Inspektorinnen des Gesundheitsministeriums und Carabinieri der Nas-Einheit Kontrollen in den Krankenhäusern von Bozen und Bruneck durchgeführt — unter anderem offenbar wegen…
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Skandalöse Gehaltsrückzahlungen.
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Kürzlich hat das italienische Verfassungsgericht (Urteil 138/2019) schon wieder die Zuständigkeiten unseres Landes eingeschränkt, diesmal bei der Besoldung des eigenen Personals. So weit, so üblich. Autonomiepatriotinnen nehmen sowas mit einem Achselzucken hin. Aus rechtsstaatlicher Sicht geradezu skandalös ist aber, dass Landesbedienstete nun zehn Jahre rückwirkend (diesem Entscheid zufolge unrechtsmäßig erhaltene) Bestandteile ihrer Gehälter in Höhe…
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Toponomastik: Urzì gibt den Ton an.
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Der Statthalter von Ettore Tolomei im Südtiroler Landtag, Alessandro Urzì von der neofaschistischen Fratelli d’Italia, hat im Landesparlament so etwas wie die Deutungshoheit über die Ortsnamensgebung. Im Zusammenspiel mit römischen Regierungen jeder Couleur — sowie mit der ultrazentralistischen Rechtsprechung des italienischen Verfassungsgerichts — treibt er sprachgruppenübergreifende Landtagsmehrheiten wie aufgescheuchte Hühner vor sich her. Vorerst letzter…