Landespolizei/
Zur Forderung nach einer Südtiroler Landespolizei
Rivendicazione di una polizia sudtirolese autonoma
-
Die freiwillige Militarisierung.
–
Das Coronavirus macht das Unmögliche möglich. Jedenfalls hierzulande. Katalonien und das Baskenland — letzteres erfolgreicher als ersteres — wehren sich mit Händen und Füßen dagegen, dass die Pandemie zu einer Übernahme von Polizeiaufgaben durch das spanische Militär führt. Der Südtiroler Landeshauptmann hat indes nicht nur nichts gegen ein solches Szenario, sondern bittet den Zentralstaat sogar…
-
Kommt die Bezirkspolizei?
–
Wie Rai Südtirol berichtet, gibt es Pläne, aus Südtirols Gemeindepolizeien Bezirkspolizeien zu machen. Schon heute übernehmen oft die Polizeien größerer Ortschaften den Dienst auch für umliegende, kleinere Kommunen. Doch offenbar gibt es nun konkrete Pläne für eine umfassende Reform mit einheitlicher Regelung von Uniformen, Ausrüstung und Aufgaben. Die Rai beruft sich auf eine Auskunft von…
-
Bayerisches Polizeiaufgabengesetz.
–
Der Bayerische Landtag hat am Dienstag das neue sogenannte Polizeiaufgabengesetz (PAG) verabschiedet, welches die Befugnisse der Landespolizei auf besorgniserregende Weise ausweitet. Gegen das novellierte PAG und die damit einhergehende Einschränkung von Grundrechten formiert sich Widerstand: Eine breite und bunte Bewegung hat während der letzten Tage und Wochen in Kundgebungen sichtbar gemacht, was auch Repräsentativumfragen bestätigen:…
-
Die Südtirol-Klischees.
Quotation–
Einem Klischee zufolge ist Südtirol ein ungeheuer autonomes Land. Einem zweiten Klischee zufolge gibt es klare Vorstellungen davon, wie diese Autonomie künftig aussehen soll. Das erste Klischee stimmt. Wohl auch deshalb wird Landeshauptmann Arno Kompatscher zum Beispiel nie müde zu sagen, dass Südtirol “ein Abbild des europäischen Ideals” sei. Chefredakteurin Alexandra Aschbacher, ff Nr. 38/2017…
-
Zeller: Mehr Autonomie für Katalonien.
–
Für ein Gebiet mit einer deutlich weiterreichenden Autonomie als Südtirol fordert der Südtiroler Senator Karl Zeller (SVP) laut TAZ die Gewährung einer weitreichenden Autonomie. Damit solle die Besonderheit Kataloniens geschützt werden. Zeller kritisiert, dass die dortige Autonomie seit 2010 immer weiter eingeschränkt worden sei (wie jene Südtirols). Zur Erinnerung: Katalonien hat zum Beispiel eine Landespolizei;…