Autorinnen und Gastbeiträge →

  • Fratelli sudtirolesi.

    Das Unvorstellbare wird real, nach den Landtagswahlen wird die SVP wohl mit den Fratelli die neue Landesregierung bilden Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP), LH-Stellvertreter Alessandro Urzì (FdI). Es scheint, ein langgehegter Wunsch von Urzì geht in Erfüllung. SVP-Obmann Philipp Achammer schließt eine Koalition mit den sehr rechten Fratelli nicht mehr aus. Auf Rai Südtirol sagte Achammer,…

    Liej inant…

  • Linkes Nein zur »differenzierten« Autonomie.
    Teil I

    Das Lega-Projekt für eine weitere Regionalisierung Italiens stößt auf deftigen Widerstand In der rechtsrechten Regierung von Ministerpräsident Giorgia Meloni (FdI) schlagen verschiedene, absolut gegensätzliche, Herzen. Die neo- oder postfaschistischen Fratelli d’Italia von Meloni wollen eine starke Präsidialrepublik, einen starken Staat, die rechtspopulistische Lega setzt auf Regionalisierung. Zwei sich widersprechende Konzepte, Teil eines politischen Tauschgeschäfts zwischen…

    Liej inant…

  • SVP-FdI: Operation Weichspülen.
    Teil 2

    Es wächst zusammen, was nicht zusammengehört. SVP und Fratelli d’Italia. Wirklich nicht? Das Unternehmen Athesia hat der SVP mit der Meloni-Wahlpropaganda den Hinweis gegeben, mit einem großen Zaunpfahl, wohin es nach den Landtagswahlen im Herbst gehen soll. Wolkig äußerte sich dazu — ganz in diesem Sinn — Landeshauptmann Arno Kompatscher im Corriere della Sera. Jetzt…

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  • SVP-FdI: Operation Weichspülen.
    Teil 1

    Es wächst zusammen, was nicht zusammengehört. SVP und Fratelli d’Italia. Wirklich nicht? Landwirtschaftsminister Lollobrigida, fratello von »Ministerpräsident« Meloni, geißelte die Migration als »Umvolkung«. Auf die Grenzen, Migranten rein. Europaweit schwafeln Rechtsradikale, bekanntermaßen gesponsert vom russischen Kriegspräsidenten Putin, von einem »Bevölkerungsaustausch«. So als ob eine geheime Macht diese Migration — um Italien zu schaden — steuern…

    Liej inant…

  • Separatismus von Meinungsfreiheit gedeckt.
    Europarat

    Am 6. Oktober hat der Europarat ein wichtiges Dokument veröffentlicht, in dem das Recht auf freie Meinungsäußerung in der Politik behandelt und die einschlägigen Positionen des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte (EGMR), der Parlamentarischen Versammlung, der Venedig-Kommission und des Kommissärs für Menschenrechte zusammengefasst werden. Ausdrücklich wird darin auch mehrmals auf das Recht eingegangen, die staatliche Unabhängigkeit…

    Liej inant…

  • Vergifteter Apfel.

    Wie befürchtet hat sich die SVP bei der Vertrauensfrage zur Entstehung der Regierung von Giorgia Meloni (FdI) in beiden Kammern des Parlaments der Stimme enthalten. Ein billiges Sätzchen zur Wiederherstellung der seit 1992 verlorengegangenen Zuständigkeiten in der Antrittserklärung der rechtsextremen Ministerpräsidentin war der vergiftete Apfel, den die Minderheitenpartei bereitwillig — ja geradezu sehnsüchtig — geschluckt hat. Womit…

    Liej inant…

  • Enthaltung als Haltung?

    Die SVP-Parlamentarier suchen eine »pragmatische« Haltung zur rechtsrechten Regierung Meloni. Die SVP-Kammerabgeordneten und SenatorInnen wollen die Regierungserklärung der designierten Ministerpräsidentin abwarten. Sie erwarten darin einen Autonomiepassus. Entsprechend vorgeprescht ist Antonio Tajani, Außenminister, einst Präsident des Europaparlaments und Vertrauter der Forza-Italia-Mumie Silvio Berlusconi. Zu Tajani pflegt SVP-Europaparlamentarier Herbert Dorfmann, der für Stimmenthaltung im Parlament wirbt, beste Kontakte. Es verwundert…

    Liej inant…

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