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Frankreich
Francia
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Sch…! Trump kommt wieder.
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Das wird dann eine völlig andere Welt werden, ab Jänner 2025 Die europäische Rechte freut sich schon tierisch darauf. Warum wohl? Dann können sie, Donald Trump und die rechten Europäer, gemeinsam die EU auseinandernehmen. Der amtierende Präsident des Europäischen Rates, der illiberale Viktor Orbán, biederte sich Trump bereits unterwerfend an. Er freut sich auf seinen…
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Politjustiz.
Wenn Robenträger zu Politikern werden–
Sind die Vertreter der Justiz der verlängerte Arm des Zentralstaates, der Souveränisten, die Minderheitenschutz, Mehrsprachigkeit und Autonomie ablehnen? Beispiel 1: Gianluca Albo, Staatsanwalt beim regionalen Rechnungshof in Trient, findet, dass der Staat die Autonomie regelt. In einer »autonomen Realität«, führte der Staatsanwalt aus, sei die Präsenz des Staates noch wichtiger. Noch wichtiger als anderswo in…
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Sternstunde der Wahldemokratie.
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Der Obmann dessen, was von den Südtiroler Freiheitlichen (F) nach der Landtagswahl (mit der Gehung von Parteiobfrau Sabine Zoderer) und der Regierungsbildung (mit dem Abgang von L.-Abg. Andreas Leiter Reber) übriggeblieben ist, zeigt sich vom Wahlergebnis in Frankreich sehr — und von den Reaktionen darauf deutlich weniger — begeistert. Dass das Rassemblement National im ersten…
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Rechter Mainstream.
Auch Minderheiten nicht immun–
Die Europawahlen sind für die bisher regierende »Parteienfamilie« mehr oder weniger glimpflich ausgegangen. Schrammen gibt es jede Menge, auch die entsprechende »Stimmung«, das Votum für die Rechtsrechten kann nicht kleingeredet werden. Die Rechtsradikalen legten auch dort zu, wo sprachliche und nationale Minderheiten zuhause sind. Angehörige von Minderheiten Rechtswähler? Ja und auch noch deutlich viele. Das…
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EU ade?
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Die Rechtswählenden haben die Union abgewählt, zur Freude des kriegsführenden Russlands. Das war es dann. Aus den Vereinigten Staaten von Europa wird wohl nichts mehr. Die Wählenden der rechtsrechten Parteien, die in den Fraktionen der Europäischen Konservativen und Reformer (EKR) und Identität und Demokratie (ID) sitzen, halten davon nichts. Deshalb haben sie diese Parteien gewählt,…
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Dorfmanns desaströse Umweltleistung.
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Die NRO Bloom hat die »ökologische Leistung« von Fraktionen und Abgeordneten des Europaparlaments in der zu Ende gehenden 9. Legislaturperiode (2019-2024) unter die Lupe genommen, indem sie 150 Abstimmungen zu umweltrelevanten Themen analysiert hat. Diese wiederum wurden vier Hauptbereichen (Umweltgerechtigkeit, Ozeane, Klima und Biodiversität) zugeordnet. Von den 33 Abgeordneten, die die höchste Punkteanzahl (20 von…
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EU: 84% für Minderheitenschutz.
Sprachen–
Die EU-Kommission hat soeben den Bericht Die Europäer und ihre Sprachen veröffentlicht, der auf Befragungen im Zeitraum September-Oktober 2023 zurückgeht. Dabei wurde unter anderem die Meinung zum Schutz von Minderheitensprachen erhoben — und der Befund ist äußerst positiv: Im Durchschnitt sprechen sich demnach 84% der Bürgerinnen für den Schutz von regionalen und Minderheitensprachen aus, nur…