Italy/
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Autonomiefreundliche PD-Regierungen?
Ein Faktencheck von 2013 bis 2018–
Die gemeinsame Kandidatin von SVP und PD im Südtiroler Unterland, Maria Elena Boschi, hat jüngst nicht nur geleugnet, sich 2014 für die Abschaffung der Sonderautonomien ausgesprochen zu haben, sondern auch behauptet, die vom PD geführten italienischen Regierungen (Letta – Renzi – Gentiloni) der letzen Jahre seien besonders autonomiefreundlich gewesen. Eine Auffassung, die auch von der…
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Democracy Index 2017 veröffentlicht.
Italien eine unvollständige Demokratie–
Seit 2006 erstellt The Economist Intelligence Unit (EIU) einen weltweiten Demokratieindex, der die untersuchten Staaten vier Kategorien zuordnet: vollständige und unvollständige Demokratien, Hybridregimes (Mischformen) und autoritäre Regimes. Die Untersuchung beruht auf 60 Fragen, die von Expertinnen beantwortet und zu fünf Indikatoren (Wahlprozess und Pluralismus, Funktionsweise der Regierung, politische Teilhabe, politische Kultur und Bürgerinnenrechte) zusammengefasst werden.…
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Oh, Maria!
Aus dem BBD-Archiv–
Neben Gianclaudio Bressa wird nun also nicht Graziano Delrio, sondern Maria Elena Boschi in Südtirol kandidieren. Mit dem Segen der Edelweißpartei. Die Skandale, in die sie auf Staatsebene verwickelt ist und war, dürften bekannt sein. Doch wie schon für Bressa habe ich nun auch für Boschi das -Archiv bemüht: Im Kabinett von Matteo Renzi war…
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Wenn die Nazis kandidieren.
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Während der letzten Tage mussten Parteien, Bewegungen, Listen und Allianzen, die sich an den kommenden italienischen Parlamentswahlen beteiligen wollen, im italienischen Innenministerium ihre Wahlsymbole hinterlegen. Dabei wurde ganz offiziell auch das Logo der NSAB-MLNS registriert und ausgehängt: Die Abkürzung steht für die Nationalsozialistische Arbeiterbewegung – Movimento Nazionalsocialista dei Lavoratori (auch wenn auf dem Symbol »Movimento…
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Mehr europäische Integration!
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Im Rahmen ihres eupinions-Projekts hat die BertelsmannStiftung eine neue Studie über Globalisierung und europäische Integration veröffentlicht. Unter anderem sind darin repräsentative Daten über die Unterstützung oder Ablehnung europäischer Integration in den fünf großen EU-Ländern Deutschland, Frankreich, Italien, Polen und Spanien nach Parteiaffinität enthalten. Daraus wird ersichtlich, dass hier nur die Anhängerinnen von AfD, Front National…
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Die bürgerlichen und politischen Rechte in Italien.
Eine Bestandsaufnahme des UN-Menschenrechtsausschusses–
Die Unterzeichnerstaaten des Internationalen Pakts über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) sind verpflichtet, periodische Berichte an den UN-Menschenrechtsausschuss zu schicken, der diese dann bewertet. Im Mai letzten Jahres haben die Vereinten Nationen ihre abschließenden Bemerkungen zum 6. italienischen Bericht veröffentlicht. Die breite mediale Aufarbeitung des Dokuments mag mir entgangen sein — oder aber sie hat…
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Mussolini ist ›Mann des Jahres‹.
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Die italienische Tageszeitung Il Tempo hat Benito Mussolini gestern auf die Titelseite geknallt und zum Mann des Jahres 2017 gekürt. Sie begründet dies mit der angeblichen Verfolgung von Faschistinnen in Italien, mit dem soganannten Fiano-Gesetz zum Verbot faschistischer Symbolik und dem Abriss faschistischer Denkmäler. Der Diktator sei lebendiger als heutige Politikerinnen, so Marcello Veneziani, Verfasser…
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italia&biancofiore.
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Wer gedacht hatte, dass ein Laden mit dem Namen italia&amore in Bozen unpolitisch sein könnte, hat die Rechnung — mindestens — ohne Michaela Biancofiore gemacht. Die Weihnachtsfeier ihres rechten Splitterparteisplitters fand bei italia&amore statt, Weihnachtsfraukostüm und Schoßhund Puggy inklusive. Für die, die an Zufälle glauben, hat sie natürlich ausdrücklich betont, dass das Lokal ganz bewusst aufgrund des…