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Schulführer von Bergamo.

Der Gründer und Direktor des Istituto aeronautico Antonio Locatelli von Bergamo — eine Oberschule, die ihre Schüler auf Berufe in der Luftfahrt vorbereiten will — hatte am Montag (25. Oktober) gerade eine kurze Ansprache zu seinem eigenen 66. Geburtstag gehalten, als ihn seine Schüler mit wiederholten Duce-Rufen anfeuerten. Seine Reaktion: keineswegs ablehnend, sondern eine zum römischen Gruß erhobene Hand, auf die einige Jugendliche wiederum mit einem Faschistengruß geantwortet haben sollen. Nachdem ein Handyvideo von dem Vorfall in die Medien gelangt war, ließ der Gefeierte über seinen Anwalt wissen, dass lateinisch Dux eben Führer bedeute, was er für seine Schüler auch sei. Der erhobene Arm soll keiner gewesen sein — jedenfalls kein faschistischer.

Im Jahr 2017 hatte der Schulgründer und ehemalige FI-Gemeinderat — der seine Schule nach einem faschistischen Piloten und Kriegsverbrecher benannt hatte — einen gerichtlichen Vergleich wegen Demütigung eines Schülers abgeschlossen, dem er Cola und Rasierschaum auf den Kopf geleert haben soll. Durch die damit zusammenhängende Berichterstattung sollen weitere Misshandlungen bekannt geworden sein. Ein richtiger Dux.

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Neonazis kapern Mailänder Lega.

Stefan Premstaller, seines Zeichens SVP-Parteisekretär, kritisiert die Grünen und Teile des Team K, weil sie im Regionalrat nicht für den Autonomieausbau gestimmt haben. Sie stünden damit mit Alessandro Urzì und FdI in einer Reihe.

Um es gleich klarzustellen: Ich finde das Abstimmungsverhalten von Grünen und Team K auch sehr schade — doch wer wie Premstaller im Glashaus sitzt, sollte besser nicht so prominent mit Steinen werfen.

Vor wenigen Tagen hatte das italienische Webportal Fanpage die enge Zusammenarbeit zwischen Lega und der Neonazi-Bewegung Lealtà Azione aufgedeckt. Um ihre Ziele zu erreichen, scheuten sie nicht davor zurück, Hilfspakete für Bedürftige zu missbrauchen.

Nun wurde bekannt, dass von den sechs Gemeinderäten, die die Lega fortan in Mailand stellt, genau die Hälfte — und zwar die drei meistgewählten! — den Neonazis zuzurechnen sind. Sie sitzen gemeinsam mit der erklärten Faschistin von FdI Chiara Valcepina im Stadtparlament der zweitgrößten Metropole Italiens.

Mit dieser (oder mit dieser, dieser und dieser) Lega sitzt die SVP seit Jahren in der Landesregierung. Das geht weit über eine durchaus unerfreuliche Überschneidung bei einer einzelnen Abstimmung im Regionalrat hinaus. Trotzdem wäre mir nicht bekannt, dass die Südtiroler Lega-Landesräte selbst oder Herr Premstaller etwas zu diesen bestürzenden Erkenntnissen zu sagen gehabt hätten.

Autonomiefreundlichkeit kann nicht das einzige Kriterium sein, um einen Koalitions- und Abstimmungspartner zu bewerten. Mit ihren Allianzen — genauso wie übrigens mit ihren eigenen Positionen — gefährdet die Lega den demokratischen Grundkonsens.

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Die Lega und das Faschonetzwerk.
Fanpage

Nachdem die erste Folge der beeindruckenden Reportage von Fanpage den Verstrickungen von FdI mit dem neofaschistischen Milieu gewidmet war, geht es in der zweiten Folge um die Lega.

Ein Journalist des Informationsportals hatte sich als Unternehmer und möglicher Geldgeber ausgegeben und konnte so drei Jahre lang unerkannt im Umfeld des sogenannten Schwarzen Barons Roberto Jonghi Lavarini recherchieren.

Einer seiner Hauptkontakte für die rechtsextremistische Unterwanderung der Lega ist Angelo Ciocca, nach Parteichef Matteo Salvini meistgewähltes Parteimitglied bei der EU-Wahl 2019. Ciocca gibt im Video offen zu, auch dank Unterstützung der Faschistinnen den Wiedereinzug ins Europaparlament geschafft zu haben.

Der lombardische Regionalratsabgeordnete Max Bastoni, der gleichzeitig Mitglied der Lega und der gewalttätigen Neonazivereinigung Lealtà Azione ist, trifft sich ebenfalls mit Jonghi Lavarini und Angelo Ciocca. Er wird im Video auch als Teilnehmer der Gedenkveranstaltung für Sergio Ramelli gezeigt, bei der hunderte Teilnehmende die Hände zum Faschistengruß erhoben.

Ferner bezeichnet sich Bastoni in der Reportage als Schüler sowohl seines eigenen Vaters, der sich noch auf dem Sterbebett stolz zum Faschismus bekannt habe, als auch des rechten Lega-Urgesteins Mario Borghezio.

Als weiteres Mitglied von Lealtà Azione wurde letzte Woche für die Lega die EU-Abgeordnete Silvia Sardone in den Mailänder Gemeinderat gewählt. Auch sie gehört — gemeinsam mit Lealtà-Azione-Chef Stefano Pavesi, der für die Lega in einen Stadtviertelrat von Mailand gewählt wurde — zu den engen Bekanntschaften des Schwarzen Barons.

Wie dieser behauptet, besteht der Deal zwischen Lega und Rechtsextremen darin, dass letztere zum Wahlerfolg der Salvini-Partei beitragen und im Gegenzug Sekretariatsposten in der Region Lombardei erhalten.

In den regionalen Sekretariaten [der Lombardei] sitzen alles Nazis.

— Roberto Jonghi Lavarini

Übersetzung von mir

Stefano Pavesi ist zudem persönlicher Referent von Silvia Sardone im EU-Parlament.

Um Wahlpropaganda für die Lega zu machen, hat Lealtà Azione eine eigene Tarnorganisation gegründet, mit der sie für den wohltätigen Banco Alimentare Lebensmittel an Bedürftige verteilt. Die Überreichungen werden ganz offen missbraucht, um den Empfängerinnen Werbematerial für die Lega mitzugeben.

Die derzeitige Schwäche von Matteo Salvini soll laut Mario Borghezio nun genutzt werden, um die Lega noch stärker mit dem Neofaschismus zu verschränken. In Anspielung auf die extremistische Organisation Terza Posizione (Dritte Position) gibt Borghezio an, die dritte Lega (nach der von Bossi und der von Salvini) gemeinsam mit Lealtà Azione in eine Partei der Dritten Position verwandeln zu wollen.

Schön, dass so eine lupenrein demokratische Partei in der Südtiroler Landesregierung sitzt, nicht wahr?

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Regionen fordern wichtigere Rolle in Zukunftskonferenz.
Europäische Union

In einer Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) werden Bürgerinnen demnächst aufgerufen sein, über die weitere Entwicklung der EU zu beraten. Sie ist Teil des Regierungsprogramms von Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (EVP) und soll am morgigen Europatag lanciert werden. Die entsprechende Plattform ist bereits online.

Doch bis zuletzt hatten Europaparlamentarierinnen damit gedroht, dem Prozess ihre Zustimmung zu versagen, da sie der Meinung sind, dass ihn die Nationalstaaten verwaschen und abwerten wollen, um einschneidende Reformen zu verhindern.

Eine wichtigere Rolle für die Regionen haben nun in einem Brief siebzehn Regionen aus zehn Mitgliedsstaaten gefordert: Åland, Balearen, Bayern, Region Bratislava/Pressburg, Flandern, Helsinki-Uusimaa/Nyland, Hessen, Kärnten/Koroška, Katalonien, Lombardei, Niederösterreich, Nord-/Osttirol, Nòva Aquitània/Akitania Berria, Provença-Aups-Còsta d’Azur, Südtirol, Varadzin und Wielkopolska/Großpolen.

Sie weisen in ihrem Schreiben unter anderem auf eine »besorgniserregende Tendenz« in der EU hin, zentralisierte Planungen oder die Umsetzung von Projekten auf gesamtstaatlicher Ebene zu verlangen, ohne die Rolle der Regionen zu berücksichtigen. Der Abstand zwischen Entscheidungsfindung und Bürgerinnen vergrößere sich so. Es sei Zeit für eine erneute Diskussion über das Europa der Regionen.

Nachdem die Regionen für die Implementierung eines erheblichen Teils der EU-Politik verantwortlich seien, fordern sie ferner eine direkte Beteiligungsmöglichkeit für sich an allen Foren der Konferenz sowie die Abhaltung einer Plenarsitzung zur Rolle der Regionen und zur Multilevel-Governance bzw. Subsidiarität.

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Faschistengruß für Ramelli.

Rund 800 Neofaschistinnen haben sich vorgestern in die Mailänder via Paladini gepfercht, um dort wie jedes Jahr des 1975 ermordeten Neofaschisten Sergio Ramelli zu gedenken. Mehrmals beantworteten sie den namentlichen Aufruf von Ramelli mit dem faschistischen »Presente!« (Anwesend!) und erhoben die Hand zum römischen Gruß. In aller Öffentlichkeit. Masken waren Medienberichten zufolge wenige zu sehen.

© GEDI

Wie die Tageszeitung la Repubblica berichtete, waren auch diesmal Vertreterinnen von Urzìs Fratelli d’Italia und der Südtiroler Regierungspartei Lega anwesend.

Im Jahr 2014 brach der damals parteilose Bürgermeister Giuliano Pisapia (heute PD) ein Tabu, indem er am offiziellen Teil der Gedenkveranstaltung teilnahm, der an einem für Ramelli errichteten Denkmal stattfindet. Daraus entstand eine schauderhafte Tradition, die auch vom derzeitigen Bürgermeister Beppe Sala (Grüne) übernommen wurde. Jahr für Jahr gedenken also die Vertreterinnen der Institutionen fast Seite an Seite mit Faschistinnen eines ihrer Kameraden.

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Coronaopfer und der Südtiroler Weg.

Im Kontext der geplanten Einführung eines Südtiroler Grünpasses, der Geimpften, Genesenen und kürzlich Getesteten bestimmte Erleichterungen gestatten würde, ist es wieder zu Diskussionen über Erfolg und Misserfolg des sogenannten Südtiroler Weges gekommen. Insbesondere aufgrund der angekündigten Anfechtung dieses Passes durch die Zentralregierung hat sich etwa Grünen-Chef Felix von Wohlgemuth erneut zu scharfer Kritik gegen den Südtiroler Weg (O-Ton von Wohlgemuth: »Provinzliga«) hinreißen lassen.

Das habe ich zum Anlass genommen, die Daten zum Pandemieverlauf — konkret: die Anzahl der Verstorbenen — in Südtirol zu aktualisieren und erneut mit jenen der italienischen Regionen zu vergleichen:

Zum Vergrößern anklicken. Daten: Zivilschutz; Bevölkerungszahlen: ECDC.

Diesmal habe ich auch einzelne Zeiträume herausgefiltert, um die Aussagekraft zu erhöhen:

  • von Pandemiebeginn bis heute: Gesamtzahl der Coronatoten
  • staatlicher Weg: von Pandemiebeginn bis zwei Wochen nach Inkrafttreten des Landesgesetzes, auf dem die einschlägigen Verordnungen des Landeshauptmanns fußen
  • Südtiroler Weg: der gesamte Zeitraum von zwei Wochen nach Inkrattreten des Landesgesetzes bis heute
  • bis 31. Dezember und ab 1. Jänner für die Jahre 2020 und 2021

Bezüglich der Todeszahlen kann gesagt werden, dass Südtirol im Vergleich mit Norditalien insgesamt (von Pandemiebeginn bis heute) weiterhin besser dasteht. Sowohl im Zeitraum bis zum 23. Mai 2020, als nur Rom das Sagen hatte, als auch im Zeitraum ab dem 24. Mai 2020 (sogenannter Südtiroler Weg) liegt Südtirol im Vergleich an achter Stelle der Regionen. Wesentliche Unterschiede im Erfolg oder im Misserfolg bei der Pandemiebekämpfung zwischen der römischen und der Südtiroler Strategie lassen sich an den Todeszahlen nicht ablesen. Und dies obschon wir — wie von Wohlgemuth schreibt — »schlicht kein gesamtes Gesundheitsministerium im Rücken [haben], welches beratend zur Seite stehen und Öffnungskonzepte kritisch überprüfen könnte.«

Meines Wissens wurde in Südtirol aber mehr als im restlichen Italien darauf geachtet, die Schulen geöffnet zu halten. Ein diesbezüglicher Vergleich zwischen unserem Land und italienischen Regionen wäre interessant. Wenn nämlich die Schulen, möglicherweise aber auch Gastbetriebe und Geschäfte hierzulande wesentlich länger offen waren als auf dem Staatsgebiet, wären die trotzdem vergleichbaren (und im Vergleich mit Norditalien insgesamt niedrigeren) Todeszahlen eigentlich ein Erfolg.

Kritisieren kann man die Landesregierung für vieles. Bezüglich des Südtiroler Wegs müsste man aber wennschon anprangern, dass sie sich nicht noch viel stärker an Gebieten in Europa orientiert hat, die die Pandemie deutlich erfolgreicher als wir bekämpft haben — und nicht, dass sie die Autonomie genutzt hat, um sich vom ebenso erfolglosen römischen Weg loszusagen, um eine andere Herangehensweise zu versuchen.

Nachträgliche Bemerkungen:

  • Das Landesgesetz zur Pandemiebekämpfung ist am 9. Mai 2020 in Kraft getreten. Aus statistischer Sicht habe ich den Beginn des Südtiroler Wegs zwei Wochen später angesetzt, da dies der ungefähre Zeitpunkt ist, ab dem die Folgen der geänderten Maßnahmen statistisch ablesbar sein sollten.
  • Die Zentralregierung will den Südtiroler Grünpass nicht etwa aus inhaltlichen Gründen (Infektionschutz, Datenschutz, Ungleichbehandlung o. ä.) anfechten, sondern schlicht, weil das Ausscheren nicht geduldet wird.
  • Auch nur in einzelnen Disziplinen gleich gut wie (oder sogar mal schlechter als) der Zentralstaat zu sein scheint für viele in Südtirol nach wie vor inakzeptabel zu sein. Entweder wir sind in allem Weltklasse oder wir haben uns unterzuordnen. Wir sollten aber akzeptieren lernen, dass die Autonomie genauso gute oder schlechte Ergebnisse ermöglicht und dass dies noch lange keine Katastrophe sein muss.

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Wer impft wie viel?

Nachdem es in letzter Zeit um die Impfstatistik wieder ruhiger geworden ist, habe ich mir heute die aktuellsten Daten rausgesucht. Verglichen habe ich die Euregio Tirol mit Deutschland und Italien. Und dies ist das Ergebnis:

Die Daten beziehen sich auf die Gesamtzahl der Verabreichungen, wobei nicht zwischen erster und zweiter Dosis unterschieden wird. Vorsicht ist auch deshalb geboten, weil die Werte für Südtirol und das Trentino den heutigen Stand wiedergeben, während die aktuellsten Daten für Nord-/Osttirol vom 18. Februar sind. Auch zwischen Italien (22. Februar) und Deutschland (21. Februar) gibt es Unterschiede. Trotzdem lassen sich die Größenordnungen meiner Ansicht nach vergleichen.

In Südtirol wurden zwar im Verhältnis zur Bevölkerungszahl am meisten Dosen verimpft, das heißt aber nicht unbedingt, dass wir es »besser« machen. Um ihn verabreichen zu können, muss der Impfstoff auch vorhanden sein — diese Voraussetzung ist aber nicht überall in vergleichbarem Umfang gegeben.

In jedem Fall aber sind in allen berücksichtigten Gebieten noch sehr wenige Menschen geimpft. Da ist auch der Südtiroler Vorsprung noch lange kein Grund zur Freude.

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Covid: Sempre più test in Sudtirolo.

Settimana scorsa, sulla base dei dati ufficiali della Protezione civile, avevo verificato se fosse vero che il Sudtirolo stesse effettuando più tamponi di altri territori e quindi potrebbe venire penalizzato nel calcolo dell’incidenza.

Il risultato era che sì, se paragonato alle regioni d’Italia, il Sudtirolo sta effettivamente testando a un ritmo decisamente sostenuto: tra venerdì 22 e venerdì 29 gennaio qui si erano analizzati 9,06 tamponi ogni 100 abitanti, mentre Veneto e Umbria (al secondo posto) ne effettuavano 4,99 ogni 100 — il 44,9% in meno.

Per capire se l’istantanea di settimana scorsa fosse rappresentativa di una strategia prolungata o se invece fosse riferita a una situazione passeggera ho voluto ripetere l’operazione:

Test PCR e antigenici rapidi; tasso ogni 100 abitanti; dati: Protezione civile; popolazione: ECDC.

Risultato: osservando i test realizzati tra mercoledì scorso (27 gennaio) e ieri (3 febbraio) si ha, addirittura, un’ulteriore accelerazione nei tamponi effettuati in Sudtirolo (9,24 ogni 100 abitanti) e un contemporaneo leggero rallentamento dell’Umbria al secondo posto (4,96 ogni 100) con un divario che cresce oltre il 46,3%.

Insomma, il Sudtirolo da settimane sta testando a un ritmo quasi doppio rispetto alla prima regione italiana che lo insegue. Ma ce ne sono altre che vanno ancora molto più lentamente. E allora pare ovvio che osservare la sola incidenza infettiva, senza tenere in debito conto il numero di tamponi effettuati, può generare risultati fuorvianti.

Attenzione: con ciò non intendo insinuare che la situazione in Sudtirolo non sia grave e che non ci sia bisogno di ulteriori misure di contenimento, ma solamente avvertire di un possibile problema legato al confronto dei dati epidemiologici tra territori diversi.

Vedi anche: 1/

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