Bessone für verpflichtenden Militärdienst.

Lega-Chef und Ex-Innenminister Matteo Salvini hat angesichts der aktuellen Pandemie vorgeschlagen, die allgemeine Wehrpflicht wiedereinzuführen. Landesrat Bessone (ebenfalls Lega) unterstützt diese Idee. Daran sollten wir uns erinnern.

Kann sein, dass es sich um nichts mehr als populistischen Missbrauch der gegenwärtigen Krise zu Wahlkampfszwecken handelt. Das wäre schlimm genug. Da aber die Lega die Wiedereinführung des Militärdiensts schon seit längerem fordert, sei hier noch Folgendes ausgeführt: Was diesen Herrschaften im vorliegenden Fall vorschwebt, ist die zwangsweise Eingliederung junger Menschen in eine streng hierarchisch aufgebaute, nationalistische, alle Unterschiede ausblendende bewaffnete Organisation, um sie zu einem Hungerlohn per Befehl dazu verdonnern zu können, gesundheitsgefährdende zivile Aufgaben wahrzunehmen, für die sie nicht ausgebildet sind. Bei etwaiger Weigerung wären sie zudem der militärischen Gerichtsbarkeit unterstellt. Auch Minderheitenrechte haben beim Militär natürlich keinen Platz.

Die Aufgabe des Militärs wäre in Krisen wie der derzeitigen, mit martialischem Aktionismus Löcher in der Versorgungssicherheit zu stopfen, die sich durch eine völlig verfehlte Politik aufgetan haben. Die seit Jahrzehnten von der Lega mitregierte Lombardei ist ein Paradebeispiel für die Verscherbelung des öffentlichen Gesundheitsdienstes an Private.

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Rom stoppt Schutzausrüstung.

Wie die Tageszeitung A. Adige berichtet, soll die römische Regierung die Lieferung von medizinischer Schutzausrüstung (1,5 Millionen Stück), die das Land Südtirol mithilfe heimischer Unternehmerinnen in China erworben hatte, gestoppt haben. Ministerpräsident Giuseppe Conte bestehe auf Vorrang für die »nationalen Bedürfnisse«, so das Blatt. Eine offizielle Bestätigung gibt es hierfür nicht.

Inzwischen würden auch die Tests knapp, die nun nur noch für wenige Tage reichten, berichtet das Athesia-Blatt in Berufung auf Sabes-Generaldirektor Florian Zerzer weiter.

Von den Regierungen der Regionen Lombardei und Sizilien war die Zentralregierung während der letzten Tage scharf kritisiert worden, weil sie ihnen in großen Mengen faktisch unbrauchbare Atemschutzmasken zur Verfügung gestellt hatte.

Schon seit Tagen weisen Gewerkschaften und Kammern von Ärztinnen und Pflegerinnen auf den Mangel von Schutzausrüstung in Südtirol hin.

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Transit: Gibt es nur den Brenner?

Gastbeitrag von Walter Kircher

Man hat hierzulande den Eindruck, es gibt nur den Brenner und nur den LKW als Transportmöglichkeit, um vom Süden in den Norden und umgekehrt zu gelangen!

Gemeint ist der Alpentransit und den gibt es nun einmal in mehreren Streckenvarianten, inzwischen wissen die allermeisten Tirolerinnen und Trentiner längs der Brennerstrecke, dass alpenquerende Verbindungen auch vom Piemont bzw. von der Lombardei nach Frankreich über die Schweiz und Süddeutschland weiter in die nördlichen Regionen Europas führen, so wie auch über Tarvis in das östliche Österreich und in die angrenzenden EU-Länder.

Trotzdem sind Cheflogistiker und Frächterklasse samt Handelskammerführung und EU-Kommisarin ständig damit beschäftigt, die einfachen Bürger (die ja nichts verstehen) zu belehren, dass in der EU der freie Warenverkehr zu respektieren ist.

Die gesundheitliche Beeinträchtigung der Anwohnenden ist nie Thema! Corona hat auch auf den Brenner-LKW-Transit eingewirkt, als ob es nur den Brenner als Alpentransitroute gäbe! Die LKW-Fahrer sind bald ebenso zu bedauern/bewundern wie die Rettungseinsatzleute.

Im Netz sucht man vergebens nach Verkehrsmeldungen, die von ähnlichen Stausituationen wie hier auf den oben erwähnten weiteren Transitstrecken berichten! Was muss noch passieren, dass das Nutzungsverhältnis Brennerpass – übrige LKW-Alpentransitstrecken in vernünftige Statistikzahlen einmünden?

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Coronavirus-Verlauf in Südtirol.
mit Euregio Tirol, Lombardei und Bayern

Da ich keine zusammenfassende Grafik für den Verlauf der Coronavirus-Infektionen (SARS-CoV-2) in Südtirol finden konnte, habe ich nun selbst eine angelegt und werde sie — sofern ich gesund bleibe — während der kommenden Zeit aktualisieren:

Grafiken zum Vergrößern anklicken. Logarithmische Skala

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mit Euregio Tirol, Lombardei und Bayern

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Kontraproduktiver Corona-Populismus?

Auf die Meinung eines absoluten Laien wie mich dürften Südtirol und die Welt in Zusammenhang mit dem Coronavirus (Sars-Cov-19) gerade noch gewartet haben. Ich verzichte also darauf, mein (nicht vorhandenes) Fachwissen zum Besten zu geben und beschränke mich darauf, die Meinung von Wissenschafterinnen wiederzugeben und eine Einordnung zu versuchen.

Derzeit verdichten sich die Hinweise darauf, dass der Aktionismus und der Populismus der Zentralregierung aus 5SB, PD und LeU maßgeblich dazu beigetragen haben könnten, dass Italien derzeit das europäische (und westliche) Land mit den meisten Ansteckungsfällen ist.

Gestern veröffentlichte Wired einen Beitrag der Ärztin und Journalistin Roberta Villa, die den italienischen Behörden vorwirft, die unkontrollierte Ausbreitung der Krankheit eher befördert, als bekämpft zu haben:

  • Während die WHO diese Maßnahme als überzogen einstufte, stoppte Italien den Flugverkehr von und nach China. Als unkoordinierte Maßnahme habe dies womöglich dazu geführt, dass Menschen, um aus China nach Italien zu gelangen entweder Zwischenstopps in Drittländern eingelegt haben oder gleich in europäische Nachbarländer geflogen und von dort mit dem Zug nach Italien eingereist sein könnten. Dies hätte die Rückverfolgbarkeit der Krankheit drastisch erschwert. Außerdem konnten diesen Personen keine Handlungsanweisungen für den Fall später auftretender Symptome gegeben werden.
  • Purer (ressourcenintensiver) Aktionismus seien auch die Gesundheitskontrollen auf Inlandsflügen gewesen, die zu keinem einzigen Erfolg geführt hätten. Andere Länder hätten auf solche Untersuchungen bewusst verzichtet — in einer Jahreszeit mit vielen gewöhnlichen Grippekranken.
  • Die teils drakonischen Maßnahmen könnten Menschen davon abgehalten haben und nach wie vor abhalten, sich bei den Gesundheitsbehörden zu melden.
  • Die (auch mediale) Konzentration auf China und auf chinesisch aussehende Menschen habe einen falschen Fokus gestellt und die Menschen die reale Gefahr vernachlässigen lassen.
  • Laut Roberta Villa sei es gut, dass die Zentralregierung nicht auf den gemeinsamen Vorstoß der Lega-Präsidenten Zaia (Venetien), Fontana (Lombardei), Fedriga (Friaul-JV) und Fugatti (Trentino) eingegangen ist, die noch restriktivere Eingriffe gefordert hatten.
  • Würden andere Länder analog zu Rom handeln, müssten sie nun wohl Italien isolieren.

Der italienische WHO-Experte Walter Ricciardi äußerte sich der italienischen Tageszeitung La Stampa gegenüber ähnlich:

  • Was in Italien passiert ist, sei wie aus dem Bilderbuch. Die Entscheidung, Flüge von und nach China zu stoppen, entbehre einer wissenschaftlichen Grundlage und erschwere die Verfolgbarkeit der Ankünfte.
  • Viel wichtiger wäre es gewesen, alle, die aus China eingereist sind, unter Quarantäne zu stellen. Andere Länder hätten dies gemacht. Außerdem fehle in Italien eine Koordinierung.

Demnach sieht es so aus, als hätte sich die Abschottung negativ auf die Eindämmung der Epidemie ausgewirkt.

Info

Aktuelle Informationen des Südtiroler Gesundheitsbetriebs zum Coronavirus gibt es unter http://www.sabes.it/coronavirus.

Auskünfte erteilt von 8.00 bis 20.00 Uhr außerdem die gebührenfreie Nummer 800 751 751.

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Salò: Mussolini bleibt Ehrenbürger.

Mit überwältigender Mehrheit hat der Gemeinderat im lombardischen Salò gestern beschlossen, die Ehrenbürgerschaft des italienischen Diktators Benito Mussolini aufrechtzuerhalten. Die Kleinstadt am Gardasee war ab 1943 der Regierungssitz der sogenannten Sozialrepublik (RSI) gewesen, der sie auch den Namen gab, weshalb die Entscheidung einen besonderen Symbolcharakter annimmt.

Lediglich die drei Vertreterinnen der einbringenden Bewegung Salò Futura stimmte letztendlich für die Aberkennung der Ehrenbürgerschaft. Die rechtsgerichtete Mehrheit von Progetto Salò (14 Gemeinderatsmitglieder) äußerte sich hingegen geschlossen für die Aufrechterhaltung der 1924 verliehenen Würde des faschistischen Diktators. Die Demütigung des geschlagenen Gegners — so die fadenscheinige Argumentation — lösche ihn nicht aus, sondern stärke ihn.

Vier ehemalige Bürgermeisterinnen von Salò hatten sich 2019 bereits für die Rücknahme der Ehrenbürgerschaft ausgesprochen, nachdem sie von einem Zeitungsartikel ans Tageslicht befördert worden war.

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Autonomie differenziate e speciali.
Puntualizzazioni

di Luciano Caveri*

Vien da rifletterci — con questa storia delle elezioni regionali avvenute e che verranno il regionalismo finisce in prima pagina: chissà che fine ha fatto la famosa Autonomia differenziata, richiesta sino ad oggi da nove regioni (Lombardia, Veneto, Emilia-Romagna, Piemonte, Liguria, Toscana, Marche, Umbria e Campania). Nelle prime due si è svolto anche un referendum nel 2017 che ha confermato a larghissima maggioranza la richiesta e per questo sono state la punta di diamante nella richiesta di maggior autonomia, ma anche Emilia-Romagna e Piemonte erano in fase avanzata di trattativa con il Governo precedente e con quello attuale, che ha rallentato l’iter di tutti.

Un breve ricordo di che cosa sia l’autonomia differenziata delle regioni a statuto ordinario: all’epoca fui testimone e anche protagonista della discussione alla Camera dei Deputati con una riscrittura dell’originale articolo 116 della Costituzione — quello che dal dopoguerra riconosce l’autonomia speciale valdostana — attraverso la riforma costituzionale del Titolo V approvata nel 2001.

Venne allora aggiunto un terzo comma così scritto dopo la parte dedicata a Regioni a Statuto Speciale e Province autonome di Trento e di Bolzano:

Ulteriori forme e condizioni particolari di autonomia, concernenti le materie di cui al terzo comma dell’articolo 117 e le materie indicate dal secondo comma del medesimo articolo alle lettere l), limitatamente all’organizzazione della giustizia di pace, n) e s), possono essere attribuite ad altre Regioni, con legge dello Stato, su iniziativa della Regione interessata, sentiti gli enti locali, nel rispetto dei princìpi di cui all’articolo 119. La legge è approvata dalle Camere a maggioranza assoluta dei componenti, sulla base di intesa fra lo Stato e la Regione interessata.

Questo per dire che “altre” definisce con chiarezza l’ambito di applicazione, accanto appunto al primo e secondo comma che riconosce le regioni a Statuto Speciale, con la possibilità di attribuire forme e condizioni particolari di autonomia alle Regioni a statuto ordinario (“regionalismo differenziato” o “regionalismo asimmetrico”, in quanto consente ad alcune Regioni di dotarsi di poteri diversi dalle altre).

L’ambito delle materie nelle quali possono essere riconosciute tali forme ulteriori di autonomia concernono: tutte le materie che l’art. 117, terzo comma, attribuisce alla competenza legislativa concorrente. Tali materie sono: rapporti internazionali e con l’Unione europea delle Regioni; commercio con l’estero; tutela e sicurezza del lavoro; istruzione, salva l’autonomia delle istituzioni scolastiche e con esclusione della istruzione e della formazione professionale; professioni; ricerca scientifica e tecnologica e sostegno all’innovazione per i settori produttivi; tutela della salute; alimentazione; ordinamento sportivo; protezione civile; governo del territorio; porti e aeroporti civili; grandi reti di trasporto e di navigazione; ordinamento della comunicazione; produzione, trasporto e distribuzione nazionale dell’energia; previdenza complementare e integrativa; coordinamento della finanza pubblica e del sistema tributario; valorizzazione dei beni culturali e ambientali e promozione e organizzazione di attività culturali; casse di risparmio, casse rurali, aziende di credito a carattere regionale; enti di credito fondiario e agrario a carattere regionale.

Nelle materie di legislazione concorrente spetta alle Regioni la potestà legislativa, salvo che per la determinazione dei principi fondamentali, riservata alla legislazione dello Stato.

​Sin qui tutto pareva pacifico, ma intanto il clima regionalista del 2001 si è raffreddato e questa autonomia differenziata ha creato più polemiche che consensi, tanto che l’iter si è fatto accidentato con un atteggiamento ostruzionistico da parte dello Stato e la nascita di una logica Sud contro Nord per le solite fisime caricaturali del Settentrione cattivo e predatore, che lasciano ormai il tempo che trovano, visto che l’autonomia speciale più vasta sarebbe quella della Sicilia e i siciliani in primis se ne sono bellamente disinteressati.

L’attribuzione di tali forme rafforzate di autonomia deve essere stabilita con legge rinforzata, che, dal punto di vista sostanziale, è formulata sulla base di un’intesa fra lo Stato e la Regione interessata, acquisito il parere degli enti locali interessati, nel rispetto dei princìpi dell’art. 119 della Costituzione in tema di autonomia finanziaria, mentre, dal punto di vista procedurale, è approvata dalle Camere a maggioranza assoluta dei componenti.

Dall’introduzione di tali disposizioni in Costituzione, avvenuta con la riforma del titolo V prevista dalla legge costituzionale n. 3/2001, il procedimento previsto per l’attribuzione di autonomia differenziata non ha mai trovato completa attuazione e ci si è immersi in discussioni giuridiche infinite, senza avere il coraggio di dire che il tema è squisitamente politico e certi Azzeccagarbugli non avendo il coraggio di dire no ad una norma costituzionale preferiscono nascondersi dietro alle solite fumisterie.

Esiste dunque un dibattito su tale iter, poiché secondo alcuni il testo dell’intesa deve passare dalle Camere senza possibilità di emendarlo, mentre secondo altri i due rami del Parlamento possono apportare modifiche. Del tema si è occupata anche la legge di stabilità 2014 che ha introdotto il tema del “coordinamento della finanza pubblica” (i soldi contano sempre!) e il Ministro delle Regioni, Francesco Boccia, si è inventato una legge-quadro che dovrebbe precedere tutto nel nome — come se ce ne fosse bisogno — dell’unitarietà della Repubblica e del principio solidaristico che la contraddistingue.

Ora, in una recente visita a Trento e Bolzano, lo stesso Ministro — a fronte di richieste importanti delle due Province autonome — ha indicato come soluzione di alcuni problemi, per certe cose comuni anche all’autonomia valdostana, proprio la famosa legge-quadro. Sarebbe bene dire, sin da subito, che gli Statuti, leggi costituzionali, hanno proprie procedure e la stella polare restano le norme di attuazione dello Statuto.

Nel caso valdostano, se la Commissione Paritetica desse i frutti sperati, la norma — che scrissi di mio pugno — ha quella flessibilità che consente interventi di allargamento della specialità ad ampio raggio, laddove recita all’articolo 48 bis:

Il Governo è delegato ad emanare uno o più decreti legislativi recanti le disposizioni di attuazione del presente Statuto e le disposizioni per armonizzare la legislazione nazionale con l’ordinamento della regione Valle d’Aosta, tenendo conto delle particolari condizioni di autonomia attribuita alla regione .
Gli schemi dei decreti legislativi sono elaborati da una commissione paritetica composta da sei membri nominati, rispettivamente, tre dal Governo e tre dal consiglio regionale della Valle d’Aosta e sono sottoposti al parere del consiglio stesso.

A questo bisogna rifarsi senza avventurarsi in rischiose commistioni fra Speciali e Ordinarie, strade che si sa dove cominciano e non si sa dove finiscano.

*) giornalista; già eurodeputato, membro del parlamento italiano, sottosegretario alla presidenza del consiglio, assessore e presidente della regione Valle d’Aosta; appartenenze di partito: Union Valdôtaine, poi Union Valdôtaine Progressiste e MOUV’.

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Regional Competitiveness Index 2019.
Südtirol in der Unterliga

Die Europäische Kommission hat den Regional Competitiveness Index (RCI) 2019 veröffentlicht, mit dem anhand von 70 vergleichbaren Indikatoren die Fähigkeit der Regionen gemessen werden soll, Bewohnerinnen und Firmen ein attraktives und nachhaltiges Lebens- und Arbeitsumfeld zu bieten.

Um es gleich vorwegzunehmen: Wie schon in den vorhergehenden Ausgaben erzielt Südtirol leider kein gutes Ergebnis.

Nicht einmal im Vergleich mit italienischen Regionen kann unser Land glänzen, liegt abgeschlagen an zehnter Stelle (von 21). Vor Südtirol positionieren sich der Reihe nach die Lombardei, das benachbarte Trentino, die Emilia Romagna, Latium, Piemont, Venetien, Friaul-JV, Ligurien und die Toskana.

Alle direkt an Südtirol und auch alle an die Euregio Tirol grenzenden Gebiete (außer den bereits genannten sind das Vorarlberg, Salzburg, Kärnten, Oberbayern und Schwaben) erzielen ein besseres Ergebnis, als Südtirol.

Und im gesamten zur EU gehörenden Teil des deutschen Sprachraums gibt es — einschließlich Ostdeutschland — auch keine Region, die schlechter abschneidet.

Im internen Vergleich der Euregio zeigen sich auch im zeitlichen Verlauf deutliche Abstände, wobei Südtirol zu den beiden anderen Landesteilen nun deutlich weiter abgeschlagen ist, als noch 2016:

Eine ernsthafte Ursachenforschung wäre wohl überfällig. Stattdessen scheint die Watsch’n hierzulande gar nicht wahrgenommen worden zu sein.

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