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Autorinnen und Gastbeiträge

Sonntagsgequatsche.
Beim Transit hört die Gesamttiroler Einheit auf

Der Auftritt des italienischen Verkehrsministers auf der Bozner Klimahaus-Messe in Bozen verkam zu einer undiplomatischen Attacke gegen Österreich. Minister Matteo Salvini (Lega), in einer der Vorgängerregierungen für die Innenpolitik zuständig, machte sich zum Lautsprecher der Frächter und Spediteure.

Salvini solidarisierte sich mit den Südtirolerinnen, sie litten unter den in Nordtirol gegen den ausufernden Transitverkehr ergriffenen Maßnahmen. Laut Salvini »nutzlose« Maßnahmen.

Kein Wort darüber, dass die Stickstoffdioxidbelastung in Bozen und Trient laut der Umweltschutzorganisation Legambiente hoch ist und bis 2030 um ein Drittel gesenkt werden müsste. Zu hoch sind in Bozen aber auch die Feinstaubwerte, die bis 2030 um 20% zu senken sind. Eine der Ursachen dafür ist der Verkehr. Darunter scheinen die Boznerinnen und die Autobahnanrainerinnen aber nicht zu leiden.

Die Südtirolerinnen leiden laut Salvini also unter Transitbeschränkungen und Tempolimits, nicht unter Lärm und Luftverschmutzung.

Der Lega-Politiker scheint die Lage nicht zu kennen oder — das kann unterstellt werden — nicht zur Kenntnis nehmen zu wollen. Seit Oktober 2002 ist es amtlich: Die EU-Grenzwerte bei Stickstoffdioxid werden in Tirol massiv überschritten. Inzwischen hat sich die Luft zwar gebessert, aber die Belastung ist immer noch zu hoch.

Es könnte noch besser sein, ist sich Fritz Gurgiser vom Transitforum Austria sicher, wenn die Politik nicht ihre schützende Hand über den Transitverkehr halten würde. Gurgiser verweist erklärend auf die fehlende Einigkeit zwischen Bayern, Nordtirol, Südtirol und Trentino in Bezug auf Transitbeschränkungen. Im europäischen Prinzip der kurzen Transportwege sieht er das große Probleme, dadurch würden die Lkw-Kolonnen wissentlich, vorsätzlich und bewusst auf den Brenner gelockt und die Verlagerung des Straßengütertransits auf die Eisenbahn unterlaufen. Gurgiser schätzt, dass die Hälfte der am Brenner gezählten 2,5 Millionen Lkw wegen billigem Diesel und niedriger Gesamtmaut zwischen Rosenheim und Verona durch Tirol fährt.

Peter Plaikner von der Kleinen Zeitung sieht in der Transitfrage den spaltenden Keil für die Europaregion Tirol. Der Transit lasse sie auseinanderdriften. »Wie aus Bozen die in Innsbruck ersonnenen Lkw-Fahrverbote bekämpft werden, das entlarvt alle Euregio-Bemühungen als politische Sonntagsreden. Sobald ökonomische Interessen im Spiel sind, hat die Landeseinheit Pause«, kommentierte Plaikner.

Er machte ein schweres Zerwürfnis zwischen der Handelskammer im Süden und der Regionalregierung im Norden aus. Akteur dabei ist laut Plaikner Michl Ebner, Präsident der Handelskammer Bozen, ehemals SVP-Europaparlamentarier und Athesia-Präsident. Plaikner wirft Ebner vor, europaweit ein EU-Vertragsverletzungsverfahren gegen seine Nordtiroler Parteifreunde zu orchestrieren. Und Landeshauptmann Arno Kompatscher (SVP) kann dabei ebenso bloß hilflos zusehen, bedauert Plaikner.

Tatsächlich hörte sich Kompatscher hilflos die antiösterreichische Attacke von Salvini an. Wo blieb die energische Gegenrede des Landeshauptmannes?

Immerhin wies das Europäische Gericht (EuG) eine Klage des italienischen Frächterverbands Anita unter dem Vorsitz von Thomas Baumgartner (Fercam) gegen die EU-Kommission zurück. In ihrer Klage warf Anita der Kommission vor, es verabsäumt zu haben, wegen der verkehrsmindernden Maßnahmen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich einzuleiten.

Das Gericht in Luxemburg entschied aber, dass die Frächter nicht berechtigt seien, die EU-Kommission wegen Unterlassung zu verklagen. Der Vorstoß sei »unzulässig«, weshalb ein Verfahren erst gar nicht eröffnet wird.

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Transit: Salvini hetzt in Bozen gegen Nordtirol.

Die Kohärenz des rechtsradikalen Verkehrsministers — auf den Punkt gebracht: Auf der Klimahausmesse (wer hat diesen Menschenfeind dorthin eingeladen?) die Vorreiterrolle Südtirols im Umweltschutz loben, um sich anschließend ins Landhaus zu begeben und dort den Spediteuren nach dem Mund zu reden.

Angeblich, so Matteo Salvini (Lega), litten die Südtirolerinnen massivst unter den in Nordtirol gegen den überbordenden Transitverkehr ergriffenen, »nutzlosen« Maßnahmen — nicht aber unter Lärm und Luftverschmutzung, die die Autobahn produziert.

Doch was außer Heuchelei und Tatsachenverdrehungen sollte man von einem Populisten erwarten, der als notorischer Hetzer gegen Seenotrettung und als Verantwortlicher für Häfen und Küstenwache sogar den Tod von Menschen billigend in Kauf nimmt?

Wütend macht mich, dass so jemand in Südtirol für seine unerträglichen Ausfälle eine Bühne bekommt, mit seiner Partei in der Landesregierung sitzt und vom LH bei seinem aggressiven Kurs keinen entschiedenen Widerspruch erfährt.

Siehe auch ‹1 ‹2 ‹3 | 1›

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BBD

Die Schmerzen des Sailer F.
Quotation

Es tut den Tiroler Busunternehmern weh, wenn ein italienischer Unternehmer, der in Österreich ein Unternehmen betreibt, dieses Los bekommt.

Franz Sailer, Obmann der Tiroler Autobusbetriebe in der Wirtschaftskammer

Diese auf orf.at zitierte Aussage Sailers anlässlich der Vergabe einer Buslinie zwischen Innsbruck und Nassereith an Ingomar Gatterers SAD Austria tut noch mehr weh, als den Busunternehmern der Verlust des Loses. Freilich sind Ingomar Gatterer und seine Praktiken nicht unumstritten. Aber darum soll es hier nicht gehen.

Wenn in den Sonntagsreden wieder einmal die Euregio gepriesen, von nicht existierenden Grenzen und vom Kampf gegen den Nationalismus gesprochen wird, können wir dieses Zitat hervorkramen, um zu zeigen, wie verinnerlicht wir das vereinte Tirol Europa haben.

Für Franz Sailer ist ein Südtiroler Busunternehmer kein Tiroler, sondern ein italienischer Unternehmer. Franz Sailer schmerzt es offenbar, wenn Unternehmen innerhalb der Euregio Tirol-Südtirol-Trentino konkurrieren. Dabei tritt Gatterer ja gar nicht mit der Südtiroler SAD AG an, sondern mit dem österreichischen Ableger SAD Austria GmbH  – also einem österreichischen Unternehmen mit Sitz in Schönwies. Aber um ein solches zu betreiben hat Gatterer nach Ansicht Sailers wohl die falsche Staatsbürgerschaft. Ja wo kämen wir hin, wenn jetzt schon “ausländische Oligarchen” innerhalb der Euregio respektive der EU Unternehmen gründen dürfen? Herr Sailer, das 19. Jahrhundert hat angerufen und möchte seine Weltsicht zurück!

Siehe auch ‹1 ‹2 ‹3 ‹4 ‹5 ‹6

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Transit: Anita scheitert am EuG.

Das ging schnell: Der italienische Frächterverband Anita unter dem Vorsitz von Thomas Baumgartner (Fercam) hatte am 11. November 2022 (um 11:11 Uhr?) beim Europäischen Gericht (EuG) eine Klage gegen die EU-Kommission (EU-K) eingereicht.

Der Vorwurf: Unterlassung. Die EU-K habe es verabsäumt, wegen der verkehrsmindernden Maßnahmen ein Vertragsverletzungsverfahren gegen Österreich einzuleiten.

Schon am 2. Februar entschied nun die dritte Gerichtskammer in Luxemburg, dass die Frächter nicht berechtigt seien, die EU-K in diesem Fall wegen Unterlassung zu verklagen. Der Vorstoß sei »offensichtlich unzulässig«, weshalb ein Verfahren erst gar nicht eröffnet wird.

Das ist eine gute Nachricht für Mensch und Umwelt auch in Südtirol, aber leider noch keine vollständige Entwarnung. Gerade fährt nämlich der italienische Verkehrsminister Matteo Salvini (Lega) eine aggressive Kampagne gegen Österreich und die dort ergriffenen Maßnahmen. Diesem Vorstoß setzen sich zwar Grüne und STF, nicht aber unser »nachhaltiger« Landeshauptmann (oder gar sein Umweltlandesrat-Darsteller) entschieden entgegen.

Siehe auch 1›

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Claudiana wieder in der Kritik.
Unterricht hauptsächlich auf Italienisch

Auf Salto wurde kürzlich wieder über die Landesfachhochschule Claudiana berichtet, die im Grunde nicht viel mehr als ein Container für Außenstellen der Universitäten Rom Sacro Cuore, Verona und Ferrara ist.

In Berufung auf die Landtagsabgeordnete Maria Elisabeth Rieder (Team K) ist in dem Beitrag unter anderem von viel zu hohen Studiengebühren die Rede. Insgesamt 7.000 Euro müssten die Studentinnen hierzulande hinblättern, während sie in Österreich im Gegenteil eine monatliche Unterstützung von 600 Euro erhielten. Noch krasser fällt der Vergleich aus, wenn man berücksichtigt, dass Studierende in Nordtirol unfall- und pensionsversichert sind. Bei uns würde nämlich der sogenannte »Nachkauf« bei dreijähriger Studienzeit noch einmal mit 16.000 Euro zu Buche schlagen.

Sobald sie ihr Studium beendet hätten, müssten die neuen Krankenpflegerinnen hierzulande ferner mehrere Monate auf einen Wettbewerb warten, um in eine provisorische Rangliste aufgenommen zu werden. Bis dahin seien viele von ihnen aber schon lange weg — denn in Österreich bekämen sie sofort eine (wohl auch noch besser entlohnte) Stelle.

Webseite der Universität Verona (Ausschnitt), Hervorhebung von mir

Aufschlussreiches weiß die Landtagsabgeordnete auch über die sprachliche Situation an der Claudiana zu berichten:

So ist beispielsweise vorgesehen, dass der Unterricht paritätisch in beiden Landessprachen stattfinden muss. „Davon sind wir allerdings meilenweit entfernt“, betont die Abgeordnete des Team K. Der Unterricht finde Berichten von Studenten wie auch Referenten zufolge nämlich hauptsächlich auf Italienisch statt.

Salto

Ich müsste lügen, würde ich behaupten, dass mich das wundert. Und dennoch ist es ein Skandal.

Siehe auch ‹1 ‹2 ‹3 ‹4

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Jahrhundertgift auch in Südtirol nachgewiesen.

Die potenziell hochgefährlichen Ewigkeitschemikalien PFAS, die mit Unfruchtbarkeit, Schwächung des Immunsystems und möglicherweise Krebs in Verbindung gebracht werden, sind auch in Fließgewässern unseres Landes in besorgniserregender Konzentration nachweisbar. Das geht aus einer Studie von 18 europäischen Partnermedien — dem Forever Pollution Projecthervor, die zum Beispiel vom britischen Guardian thematisiert wurde.

Bei den PFAS handelt es sich um eine Gruppe von tausenden unterschiedlichen industriell hergestellten Chemikalien (sogenannte per- und polyfluorierte Alkylverbindungen), die in der Umwelt hoch persistent sind, also kaum abgebaut werden.

Ausschnitt der interaktiven Karte (Watershed Investigations via The Guardian)

Folgende Orte scheinen auf der interaktiven Karte des Projekts mit europaweit mehr als 17.000 kontaminierten Stellen110ng/Liter oder mehr in Südtirol auf:

  • Marlinger Mühlbach, Tscherms (11ng – Nachweis 2019)
  • Gießengraben, Prissian (12ng2davon 2ng PFOS und PFOA – Nachweis 2019)
  • Etschgraben, Eppan (30ng – 2022)
  • Etsch, Bozen (11ng311ng PFOS und PFOA – 2021)
  • Etschgraben, Bozen (80,9ng4davon 30,9ng PFOS und PFOA sowie 14ng PFHxA – 2019)
  • Etsch, Pfatten (11ng511ng PFOS und PFOA – 2021)
  • Porzengraben, Salurn (18ng – 2021)
  • Etsch, Salurn (12ng612ng PFOS und PFOA – 2021)

In all diesen Fällen werden als Quelle Erhebungen der Landesumweltagentur angegeben.

Insgesamt soll es in Europa 20 Hersteller und 232 Nutzer von PFAS geben, Firmen, die mit diesen Chemikalien Plastik, Textilien, Pestizide oder ähnliches Produzieren. Weitere 21.000 Orte in Europa stehen im Verdacht, verseucht zu sein, in Südtirol zum Beispiel der Flughafen in Bozen und der Militärflugplatz in Toblach.

Die EU möchte diese »Jahrhundertgifte«, wie sie die Tagesschau in der ARD genannt hat, zeitnah gänzlich verbieten. Wirtschaftslobbys laufen gegen das Ansinnen Sturm.

Was auffällt ist, dass in ganz Nord- und Osttirol, wie auch sonst in weiten Teilen Österreichs, keine PFAS nachgewiesen wurden. Ob das daran liegt, dass es keine Messdaten gab, ließ sich leider nicht nachvollziehen. Genausowenig übrigens, ob in Südtirol auch an anderen Gewässern Erhebungen durchgeführt wurden.

  • 1
    10ng/Liter oder mehr
  • 2
    davon 2ng PFOS und PFOA
  • 3
    11ng PFOS und PFOA
  • 4
    davon 30,9ng PFOS und PFOA sowie 14ng PFHxA
  • 5
    11ng PFOS und PFOA
  • 6
    12ng PFOS und PFOA
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Lega gegen Nordtiroler Transitmaßnahmen.
Zustimmung vom Umweltlandesrat

Der italienische Verkehrsminister Matteo Salvini (Lega) hat dieser Tage einen zunächst nur verbalen Angriff auf die Nordtiroler Einschränkungen an Brenner- und Inntalautobahn gestartet. Zustimmung aus Südtirol kam nicht nur von Thomas Baumgartner (Fercam) in seiner Eigenschaft als Präsident des staatsweiten Frächterverbands Anita, sondern auch von Salvinis Parteikollegen Giuliano Vettorato (Lega), der hierzulande ausgerechnet den Umweltlandesrat spielen darf.

Fast zeitgleich erfahren wir, dass die Stickstoffdioxidbelastung in Bozen und Trient — einem Bericht der italienischen Umweltschutzorganisation Legambiente zufolge — sehr hoch ist und bis 2030 um 34% gesenkt werden muss.

Zu hoch sind in der Südtiroler Landeshauptstadt aber auch die Feinstaubwerte der PM2,5-Fraktion, die bis 2030 um 20% gesenkt werden müssen. Lediglich die PM10-Werte sind schon heute ausreichend niedrig.

Für die schlechte Luft sei hauptsächlich der Straßenverkehr — und hier insbesondere die Brennerautobahn — verantwortlich.

Anstatt aufgrund dieser Tatsachen (und der Klimakatastrophe) endlich die viel zu geringen Mautgebühren anzuheben, einen Tutor installieren zu lassen und die Nordtiroler Maßnahmen gegen Angriffe aus Italien und Deutschland zu verteidigen — oder möglichst auf Südtirol auszuweiten —, hat der für Umwelt zuständige Landesrat nichts besseres zu tun, als die verhängnisvolle Gangart seines Parteichefs mitzutragen.

Dafür dürfen wir Bürgerinnen dann unseren individuellen CO2-Fußabdruck ermitteln.

Vettorato war von Anfang an eine krasse Fehlbesetzung und stellt es auch hier wieder unter Beweis. Statt der Umwelt und der Gesundheit der Bevölkerung fühlt er sich der Parteilogik und dem Recht auf ungebremsten Verkehr verbunden, weshalb ihm schleunigst die Zuständigkeit für die Umwelt entzogen gehörte.

Siehe auch ‹1 ‹2 ‹3 ‹4 ‹5 ‹6 | 1›

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Tag+Nacht: Eiskanal Anpezo oder Igls.
Olympia 2026

Der Geschäftsführer der Infrastrukturgesellschaft für die Olympischen Winterspiele 2026, Luigivalerio Sant’Andrea, hat der Austragung von Wettbewerben im Eiskanal von Igls bei Innsbruck eine endgültige Absage erteilt. Die Renovierung der Bahn dort würde 50 Millionen Euro kosten, weshalb sich diese Alternative zur neuen Bobbahn in Anpezo nicht gelohnt hätte.

Ähnlich hatte sich beim Pro&Contra von Rai Südtirol am 10. Jänner auch der Südtiroler NOK-Chef Alex Tabarelli geäußert:

Übrigens muss ich hinzufügen, Innsbruck ist fast in derselben Situation [wie Anpezo], müsste jetzt auch die Bahn neu machen und überarbeiten. Die Kosten in Innsbruck würden sich auf ca. 50 Millionen belaufen, sie haben jetzt ein kleines Projekt um 30 Millionen gemacht, die Kosten in Turin [sic, gemeint ist Anpezo] betragen 80-85 Millionen.

— Alex Tabarelli (10. Jänner 2023)

Transkription von mir

Ferner sagte er:

Die Tatsache ist, dass Igls überhaupt nicht zur Diskussion gestanden ist — nie, das heißt nicht ein einziges Mal.

— Alex Tabarelli (10. Jänner 2023)

Transkription von mir

Interessant, dass Sant’Andrea etwas eine Absage erteilt, was kein einziges Mal zur Diskussion gestanden haben soll.

Nun erfahren wir aber dank Dolomiten vom Freitag, die in Igls nachgefragt haben: Den dortigen Eiskanal olympiatauglich zu machen kostet 30 Millionen, doch die Investition ist ohnehin geplant und die Finanzierung durch Bund, Land und Stadt bereits gesichert.

Weitere 20 Millionen wolle man investieren in Maßnahmen, die nichts mit der Wettkampftauglichkeit der Bahn zu tun hätten. Die Homologierung soll zudem bis 2025 abgeschlossen sein, die Bahn wäre also mit einem Jahr Vorlauf vor Olympia wieder einsatzbereit. “Wir haben das Angebot gemacht, dass die olympischen Bewerbe hier stattfinden können, eine Beteiligung an den Renovierungskosten ist keine Voraussetzung dafür”, so [der Geschäftsführer der Innsbrucker Olympia World Matthias] Schipflinger. Im Klartext: Die Olympia-Veranstalter bekämen die Bahn zum Nulltarif.

— Dolomiten (20. Jänner 2023)

Zudem macht Schipflinger darauf aufmerksam, dass man eine Bobbahn nicht kostendeckend führen könne, es sei mit einem jährlichen Dezifizit von über einer halben Million Euro zu rechnen.

Herr Tabarelli hatte dazu bei Pro&Contra behauptet:

Man muss a bissl vorsichtig sein, wenn man von Ziffern [sic] und Daten spricht, weil die Kosten einer Bobbahn belaufen sich im Jahr zwischen 700.000 und 800.000 Euro und man hat heute viele Einnahmen. Jede einzelne Fahrt, die ein Rodler auf irgendeiner Bahn macht, kostet 35 Euro, für einen Bobfahrer 70 Euro — brauchen wir uns nur ausrechnen, da wird zehn bis zwölf Stunden auf jeder Bahn gefahren, die derzeit auf der Welt ist und dann rechnen wir uns aus, also es gibt keine Bob- und Rodelbahnen, die passiv sind auf der Welt. Alle arbeiten aktiv.

— Alex Tabarelli (10. Jänner 2023)

Transkription von mir

Zumindest auf Igls trifft dies somit nicht zu, denn diesbezüglich liegen Herrn Schipflinger mit Sicherheit genaue Daten vor.

Letztendlich werde ich den Eindruck nicht los, dass das einzige stichhaltige Argument für Anpezo das nationalistische bleibt, dass eben ein Eiskanal auf italienischem Staatsgebiet unbedingt her muss. Für das höhere Ziel darf die Bevölkerung schon einmal bewusst in die Irre — und an der Nase herum — geführt werden.

Das laut NOK-Vertreter Tabarelli nicht existierende (nicht zu erwartende) Führungsdefizit des nationalistischen Größenwahns muss dann via Grenzgemeindenfonds unter anderem Südtirol stemmen.

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