Categories
BBD

Australien: Entkolonialisierte Banknoten.

Auf Queen Elizabeth II folgt in Australien nicht zwangsläufig ihr Sohn. Der ist zwar offizielles Staatsoberhaupt, doch die Reserve Bank of Australia hat nun angekündigt, dass Charles III auf den 5-Dollar-Noten nicht das Konterfei der verstorbenen Königin ersetzen wird.

Stattdessen soll mit Vertreterinnen der indigenen Bevölkerung ein Motiv erschaffen — oder ausgesucht — werden, das das Land und seine autochthonen Kulturen repräsentiert. Auf der Rückseite, so die Nationalbank, werde hingegen wie schon bisher das australische Parlament zu sehen sein. Die Entscheidung zur Neugestaltung sei in Abstimmung mit der Regierung gefällt worden.

Bis das neue Design definiert ist, sollen die bisherigen Banknoten beibehalten und auch neue Exemplare ausgegeben werden, um verbrauchte oder beschädigte Scheine zu ersetzen.

Die Münzen bleiben hingegen der Tradition verpflichtet und werden demnach auf das Konterfei des neuen Monarchen umgestellt.

Siehe auch ‹1 ‹2 ‹3 ‹4 ‹5

Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
Categories
BBD

Minderheiten brauchen endlich internationalen Schutz.

Kein Geringerer als Fernand de Varennes, seines Zeichens UN-Sonderberichterstatter betreffend Minderheiten, hielt gestern an der Eurac in Bozen die jährliche Vorlesung über Minderheitenrechte.1Annual Minority Rights Lecture Dabei zeichnete er ein relativ düsteres Bild über den aktuellen Zustand des Minderheitenschutzes und plädierte für neue, rechtlich bindende und einklagbare Maßnahmen.

Er verglich Minderheiten mit dem Harry-Potter-Charakter Lord Voldemort, dessen Namen fast niemand auszusprechen wagte, wohingegen er meist als »Der, dessen Name nicht genannt werden darf« bezeichnet wurde. Das Wort »Minderheit« sei — als ob es sich um ein gefährliches Konzept handle — sogar bei den Vereinten Nationen eine Art Lord Voldemort.

Wie er in einem Bericht angeprangert habe, sei es zum Beispiel im Zusammenhang mit den Zielen für nachhaltige Entwicklung vorsätzlich wieder aus der umfassenden Liste der vulnerablen Gruppen gestrichen worden. Doch genauso würden Minderheiten in vielen anderen Bereichen der Vereinten Nationen fehlen, weil viele Staaten grundsätzlich nicht über dieses Thema sprechen wollten.

Diskriminiert unter Diskriminierten

Minderheiten seien deshalb nicht in demselben Ausmaß durch internationales Recht geschützt, wie es die meisten anderen empfindlichen Gesellschaftsgruppen sind — und zwar durchaus auch in Europa.

In den späten 1980er und in den 1990er Jahren habe es noch viel Zuversicht gegeben. Aufgrund des Zusammenbruchs von Jugoslawien, des Kriegs in Bosnien, aber auch der gewaltsamen Auseinandersetzungen in Korsika, Baskenland oder Nordirland sei viel politische und intellektuelle Energie in die Frage des Minderheitenschutzes geflossen. Daraus seien die Deklaration über Minderheitenrechte2Erklärung über die Rechte von Personen, die nationalen oder ethnischen, religiösen
oder sprachlichen Minderheiten angehören
(UNO), das Rahmenabkommen zum Schutz nationaler Minderheiten, die Charta der Regional- oder Minderheitensprachen (beide: Europarat) oder das Mandat des Hohen Kommissars für nationale Minderheiten (OSZE) hervorgegangen, aber auch das Kriterium des Minderheitenschutzes als Voraussetzung für die Aufnahme neuer EU-Mitgliedsstaaten.

Im damaligen historischen Kontext sei allen klar gewesen, dass Schritte gesetzt werden mussten. Damit sei ein Versprechen, eine Verheißung ausgesprochen worden, der damals viele vertraut hatten. Sie für Verpflichtungen zu halten, sei naiv gewesen — und auch er selbst sei darauf reingefallen.

Die UN-Deklaration sei kein rechtlich bindendes Dokument, kein Vertrag, sondern ein politisches Statement. Auch das Rahmenabkommen sei nur das: ein Rahmen. Und in der Charta der Minderheitensprachen stehe sogar ausdrücklich, dass kein Individuum und keine Gemeinschaft auf ihrer Grundlage Rechte geltend machen können. So könne beim EGMR keine der beiden Vorlagen des Europarats eingeklagt werden. Vielmehr gebe es leider langwierige, schwerfällige und letztendlich auch zahnlose Mechanismen, mit denen die Unterzeichnerstaaten lediglich unterstützt werden, ihre Verpflichtungen umzusetzen.

Zahlreiche Minderheiten beklagten sich darüber, dass sich Staaten über deren Rechte und über ihre eigenen Verpflichtungen so leicht hinwegsetzen können. Dies führe — laut de Varennes — zu einem großen Vertrauensverlust.

Viele hätten ihre Hoffnungen auch in die EU gesetzt, sich direkt und intensiv dort eingebracht, weil sie das Potenzial sahen, dass dadurch ihre Rechte geschützt würden. Doch erst kürzlich habe sich die Kommission einfach über die Minority-Safepack-Initiative und das EU-Parlament hinweggesetzt, weil es ihrer Meinung nach nicht nötig sei, weitere rechtliche Schritte zu unternehmen.

In den letzten 20 Jahren sei es zu bindenden Verträgen über die Rechte von Geflüchteten, Migrantinnen, Frauen, Kindern, Behinderten und anderen Gruppen gekommen. Für Minderheiten gebe es aber nach wie vor nichts — und während der letzten 20 Jahre seien in diesem Bereich bei den Vereinten Nationen nicht einmal symbolische Initiativen ergriffen worden.

Bei der UNO gebe es Allianzen und Netzwerke jeder Art, an denen neben Staaten auch NROs beteiligt seien und die die Unterstützung der Rechte von Kindern, indigenen Völkern, Migrantinnen, Menschen afrikanischen Ursprungs zum Ziel haben. Ja sogar für Bauern gebe es ein Netzwerk — jedoch nicht für Minderheiten.

Selbst von den freiwilligen Fonds, in die Staaten einzahlen können, um marginalisierte Gruppen zu fördern, seien Minderheiten ausgeschlossen. Es gebe welche für viele verschiedene Zwecke, aber eben nicht für diesen.

Vor allem für Menschen, die der LGBT-Community angehören, sei während der letzten Jahre von der UNO viel gemacht worden. Neben Kampagnen seien zum Beispiel auch Verhaltensstandards für Unternehmen veröffentlicht worden, um die Diskriminierung von LGBT-Personen zu bekämpfen. Das seien extrem wertvolle Ansätze und auch nötige Programme und Initiativen, von denen es während der letzten drei Jahrzehnte jedoch für Minderheiten keine einzige gegeben habe.

Trotz eines Leitfadens von 2013 ist der Versuch, die Rechte von Minderheiten bei den Vereinten Nationen zu etablieren und einzubinden, fast vollständig gescheitert. Minderheiten sind in großem Umfang und wie nie zuvor mit Ausgrenzung, Diskriminierung und sogar Aufrufen zu Genozid und Verbrechen gegen die Menschlichkeit konfrontiert. Es ist nicht übertrieben zu sagen, dass es einen Rückschritt bei der Anerkennung und beim Schutz der Menschenrechte von Minderheiten gegeben hat.

– Antonio Guterres, UN-Generalsekretär, September 2022

Übersetzung von mir

Viele Minderheiten würden aufgrund ihres sprachlichen, ethnischen oder religiösen Hintergrundes als »nicht dazugehörig« betrachtet, manchmal sogar als Gefahr. Die meisten Staatenlosen weltweit gehörten Minderheiten an. Und die Anzahl der Konflikte wachse in einem seit Jahrzehnten nicht mehr gesehenen Ausmaß; die meisten davon seien innerstaatlich und davon wiederum beträfen die meisten Minderheiten.

Ferner gebe es durch die sozialen Medien einen Anstieg an Desinformation, falscher Berichterstattung und Hatespeech — sowie der Auswirkungen von Hatespeech auf die Realität. Denn Worte seien bedeutsam und könnten zu Taten führen. Da wo Daten verfügbar sind, zeigten sie, dass Minderheiten besonders häufig Ziel von Hassrede seien.

Er selbst sei aber zum Schluss gelangt, dass in der internationalen Gemeinschaft geleugnet werde, dass Minderheiten besonders betroffen sind.

Was nötig ist

Seiner Meinung nach gebe es jedoch — auch dank der klaren Stellungnahme des UN-Generalsekretärs — die Bereitschaft, über einen neuen Vertrag zumindest nachzudenken.

Zivilgesellschaftliche Organisationen, mit denen de Varennes sich intensiv ausgetauscht hat, seien ohnehin der einhelligen Meinung, dass rechtlicher Schutz für Minderheiten überfällig sei.

Schließlich seien Minderheiten die letzte große Gruppe in der UNO, für die es keine spezifischen Mechanismen oder Initiativen zur Stärkung ihrer Menschenrechte gibt. Es existieren kein permanentes Forum und kein freiwilliger Fonds. Menschen verzweifelten, verlören die Geduld und das Vertrauen in die Vereinten Nationen und in andere internationale Organisationen, weshalb ganz dringend gehandelt werden müsse.

Es brauche also einen rechtlich bindenden Vertrag über die Rechte von Minderheiten, um die Staaten und nichtstaatliche Akteure zu leiten. Das wäre eine Gelegenheit, den Aktivismus von Minderheiten, Diplomatie und Expertise zu kanalisieren. Dazu müsse der Ansatz übernommen werden, der auch im Falle der indigenen Völker gewählt wurde: Nichts über sie ohne sie. Minderheiten seien also in die Ausarbeitung von Normen, die ihr Leben beeinflussen, direkt einzubinden.

Wie im Falle der indigenen Völker oder der Menschen afrikanischer Abstammung sei zudem auch für Minderheiten ein permanentes Forum notwendig.

Natürlich müsse ferner über Autonomiearrangements gesprochen werden, wie zum Beispiel Südtirol bereits eines habe. Und nicht zuletzt sei das Problem der Intersektionalität zu berücksichtigen, weil etwa Menschen, die einer Minderheit und einer weiteren vulnerablen Gruppe (z.B. Frauen, LGBT…) angehören, für Diskriminierung noch anfälliger seien.

All das könne heute wie ein Traum erscheinen, da wir wieder in einer besonders dunklen Zeit lebten. Manche Staaten seien absolut dagegen, über Minderheiten auch nur zu reden. Und dennoch könne — in Anspielung wohl auf die 1980er und 1990er Jahre, als Gewalt zu Engagement geführt hatte — genau ein so schwieriger historischer Kontext der richtige Zeitpunkt sein, eine so wichtige Veränderung herbeizuführen.

Siehe auch 1›

  • 1
    Annual Minority Rights Lecture
  • 2
    Erklärung über die Rechte von Personen, die nationalen oder ethnischen, religiösen
    oder sprachlichen Minderheiten angehören
Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
Categories
BBD

Frankreich: Separatistischer Sieg in Polynesien.

Bei den kürzlich stattgefundenen Wahlen zur französischen Nationalversammlung wurden auf Korsika die drei autonomistischen Abgeordneten der verstrichenen Legislatur (Paul-André Colombani von Partitu di a Nazione Corsa sowie Michel Castellani und Jean-Félix Acquaviva von Femu a Corsica) bestätigt. Nur einer der vier Wahlbezirke auf der Insel ging wiederum nicht an einen autonomistischen Abgeordneten.

Die große Überraschung dieser Wahl war jedoch der Sieg der separatistischen Linken Tavini Huiraatira in Polynesien, die sämtliche Wahlbezirke für sich entscheiden konnten und somit erstmals drei Abgeordnete in die französische Assemblée entsenden werden.

Wer soll eigentlich wo raus?

Hier der Auszug aus einem Interview des französischen Staatssenders France 2 mit dem neuen polynesischen Abgeordneten Tematai Le Gayic:

Guillaume Daret: Sie möchten dass Polynesien die Französische Republik verlässt?

Tematai Le Gayic: Nein, ich möchte, dass die Republik Französisch-Polynesien verlässt, das ist nicht dasselbe.

GD: Das heißt?

TLG: Das heißt, dass das Volk der Māori, das polynesische Volk eine 3000 Jahre alte Zivilisation ist. Die Kolonisierung ist eine 200jährige Parenthese unserer Geschichte. Was wir fordern, ist dass die Republik diesen kolonialen Rahmen verlässt und dass wir [fortan] von Staat zu Staat, von Gleich zu Gleich diskutieren können, im gegenseitigen Respekt. Wir müssen nicht »raus«, denn wir haben — psychologisch — nie angenommen, dass wir Teil der Republik sind. Wir respektieren die Republik. Und wir nutzen heute demokratische Mittel, die uns zur Verfügung stehen, damit das angeborene, unveräußerliche Recht auf Wiederherstellung der vollen Souveränität respektiert wird.

Transkription und Übersetzung von mir

Der erst 21 Jahre alte Abgeordnete Le Gayic ist der jüngste der gesamten Fünften Französischen Republik.

Tavini Huiraatira wird voraussichtlich gemeinsam mit den Grünen von Europe Écologie in der NUPES-Fraktion sitzen.

Siehe auch ‹1 ‹2

Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
Categories
BBD

Bougainville-Papua Nuova Guinea, accordo sull’indipendenza.

Tra novembre e dicembre del 2019 la popolazione di Bougainville, isola autonoma ora appartenente alla Papua Nuova Guinea, in un referendum si era espressa a favore dell’indipendenza, scartando l’opzione di un’autonomia più spinta. L’ultima parola, tuttavia, era rimasta in seno alle istituzioni dello Stato centrale nella capitale Port Moresby.

Ora il Governo centrale si è ufficialmente impegnato a sottoporre il distacco di Bougainville al Parlamento entro l’anno prossimo, confermando così una vecchia, ma vaga, promessa. Il Presidente di Bougainville, Ishmael Toroama, nel dirsi soddisfatto di questo risultato, ha ringraziato il Primo ministro papuano James Marape per il suo rispetto nei confronti del responso delle urne.

Sulla base di questo rinnovato accordo, ora, i tecnici dei due governi potranno iniziare a definire i dettagli pratici della trasformazione di Bougainville in uno stato indipendente.

Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
Categories
BBD

Palermo: Separatismo, l’importanza del diritto.
Kanaky e l'Europa

In un articolo apparso sul quotidiano A. Adige il 19 dicembre scorso, l’ex senatore Francesco Palermo ripercorre brevemente la storia dell’indipendentismo in Nuova Caledonia (Kanaky) per trarne delle lezioni anche per l’Europa — forse anche contraddicendo un po’ se stesso.

Lo fa sottolineando il fatto che in un accordo con Parigi del 1988 si sia prevista la possibilità di accedere all’indipendenza, attraverso un lungo percorso in più tappe e non prima di sperimentare l’autonomia per 20 anni, a partire dal 1998. E quindi, il primo referendum sull’indipendenza si è tenuto nel 2018, seguito da quelli del 2020 e del 2021.

Il grande insegnamento di questa esperienza è che è possibile regolare con procedimenti predefiniti le scelte su questioni di grande importanza, valorizzando l’elemento democratico senza mai perdere la guida del diritto, e dunque la razionalità in un percorso che nella storia il più delle volte si è realizzato in via rivoluzionaria, spesso violenta, e fuori dall’ordine costituzionale, provocando rotture normative e frizioni sociali molto difficili da ricomporre.

— Francesco Palermo

Pur facendo sua l’argomentazione del colonialismo francese, secondo cui

  • Kanaky (come sempre) difficilmente potrebbe sopravvivere economicamente;
  • l’arcipelago verrebbe presto inglobato dall’espansionismo cinese (ma allora è meglio non decolonizzare?);
  • la richiesta di spostamento del referendum del 2021 fosse dovuta al fatto che il fronte indipendentista avesse capito che non avrebbe avuto la maggioranza, e non alla massiccia ondata pandemica;

il professore di diritto costituzionale giunge comunque alla conclusione che l’Europa può imparare molto da quell’esperienza.

Nel senso che la discussione sull’indipendenza dev’essere consentita anche in contesti che puntano molto sull’indivisibilità come la Francia (e l’Italia); che l’autonomia può essere una soluzione valida, da sperimentare prima di un eventuale referendum sull’indipendenza; che c’è bisogno di tempo; che le regole per giungere all’autodeterminazione sono fondamentali; e che, indipendentemente dall’esito del referendum occorre «gestire la ricomposizione sociale».

Insomma:

C’è da augurarsi che in Europa si rifletta bene su questa esperienza, per migliorare la tecnologia con cui affrontare spinte separatiste che ci sono e ci saranno, affidandosi alla razionalità del diritto.

— Francesco Palermo

Ecco, questi ragionamenti — non distantissimi, mi sembra, da ciò che sosteniamo anche su — mi paiono un’ottima notizia.

Vedi anche ‹1 ‹2 ‹3 ‹4 ‹5 ‹6 | 1›

Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
Categories
BBD

Kanaky, 96% für Verbleib bei Frankreich.
Boykott geglückt

Das dritte und letzte vom Nouméa-Abkommen vorgesehene Selbstbestimmungsreferendum im zu Frankreich gehörenden Kanaky (Neukaledonien) hat wie geplant am letzten Sonntag stattgefunden. Während sich bei der ersten Abstimmung (2018) 56,7% und bei der zweiten (2020) 53,3% der Teilnehmenden gegen die Eigenstaatlichkeit ausgesprochen hatten, waren es diesmal über 96%.

Allerdings ist dieses fast einstimmige Ergebnis für den Fortbestand der kolonialen Zugehörigkeit nicht etwa auf einen großartigen Meinungsumschwung zurückzuführen, sondern auf den fast geschlossenen Boykott der Abstimmung durch die Unabhängigkeitsbefürworterinnen. Hatten sich 2020 noch 85,7% der Berechtigten ins Abstimmungslokal begeben, waren es diesmal nur knapp 44%.

Frankreich hatte sich geweigert, die Abstimmung aufgrund einer schweren Coronawelle, die Kanaky getroffen und den dortigen Traditionssenat zur Ausrufung einer einjährigen Trauerperiode bewogen hatte, zu verschieben. Als Reaktion darauf beschlossen die separatistischen Kräfte und Gewerkschaften, die Bevölkerung zur Enthaltung aufzurufen.

Auf das nunmehr abgehaltene dritte Referendum hätte eine Verhandlungsphase folgen sollen, mit der — je nach Ausgang — die Details zur Umsetzung der Eigenstaatlichkeit oder eine neue Autonomie innerhalb Frankreichs hätten definiert werden sollen. Nun scheint jedoch ausgeschlossen, dass sich die Unabhängigkeitsbefürworterinnen an diesem Prozess beteiligen werden.

Siehe auch 1›

Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
Categories
BBD

Kanaky: Corona setzt Frieden aufs Spiel.
Selbstbestimmungsreferendum

Heute findet im zu Frankreich gehörenden Kanaky (Neukaledonien) erneut ein Selbstbestimmungsreferendum statt. Es war im April von den separatistischen Kräften beantragt worden und ist das letzte, das im Abkommen von Nouméa vorgesehen ist.

Das erste, bei dem sich 56,7% für den Verbleib bei Frankreich aussprachen, fand am 4. November 2018 statt. Beim zweiten vom 4. Oktober 2020 war die Mehrheit auf 53,3% zusammengeschrumpft.

Während Kanaky von der Corona-Pandemie lange Zeit nahezu gänzlich verschont geblieben war, setzte aber im Herbst 2021 eine starke Welle mit hunderten Toten ein, von denen eine große Mehrheit der kanakischen Urbevölkerung angehörten. Aufgrund des damit einhergehenden Schocks rief der kanakische Traditionssenat Anfang November eine einjährige Trauerperiode aus.

Die damit einhergehende Bitte, auch die Abstimmung um ein Jahr zu verschieben, stieß in Frankreich auf taube Ohren.

Das Referendum wird also wie geplant heute stattfinden, wobei jedoch separatistischen Kräfte und Gewerkschaften zum Boykott aufrufen. Es wird also diesmal voraussichtlich weniger um das Ja und das Nein gehen, als um die Stimmbeteiligung und um die Folgen, die der Konsensbruch letztendlich zeitigen könnte.

Siehe auch 1› 2›

Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
Categories
BBD

Fraser Island ritorna K’gari.

L’isola di sabbia più grande al mondo, patrimonio dell’umanità UNESCO dal 1992 e parte del Great Sandy National Park nell’Australia orientale, ritorna al suo nome originale nella lingua del popolo Butchulla. Lo hanno deciso le autorità a Brisbane in seguito alle richieste della popolazione indigena.

Già nel 2011, accanto al nome di Fraser Island, era stato ufficializzato quello storico di K’gari, che significa «paradiso», mentre nel 2017 la relativa porzione del parco nazionale assumeva la denominazione K’gari (Fraser Island) National Park.

Pochi giorni fa l’annuncio, accompagnato dai festeggiamenti dei Butchulla, del definitivo addio al nome di Fraser e dell’ufficializzazione di K’gari quale unico nome dell’isola e del relativo parco.

Anche in questo, come in molti altri casi simili — tra cui quello illustre di Uluru e Kata Tjuta — l’Australia imbatte la strada della riconciliazione, rinunciando a una toponomastica falsa e imbarazzante.

Vedi anche ‹1 ‹2 ‹3 ‹4 ‹5 ‹6

Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.

You are now leaving BBD

BBD provides links to web sites of other organizations in order to provide visitors with certain information. A link does not constitute an endorsement of content, viewpoint, policies, products or services of that web site. Once you link to another web site not maintained by BBD, you are subject to the terms and conditions of that web site, including but not limited to its privacy policy.

You will be redirected to

Click the link above to continue or CANCEL