Scotland-Alba/
Schottland – Scozia
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Weiche regionale Außenpolitik.
Soft Power–
Im Jahr 2018 hatte das British Council Wales (BC-W) eine Erhebung der regionalen Soft Power von Cymru/Wales durchgeführt. Bei dem Begriff Soft Power geht es unter anderem um die sogenannte Public Diplomacy, um internationale Beziehungen und Netzwerkbildung, wie sie zum Beispiel auch Katalonien mit Diplocat oder Québec mit seinen Auslandsvertretungen betreiben. Dabei steht deren Tätigkeit
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CoFoE: Minderheiten und Selbstbestimmung.
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Vertreterinnen der Zivilgesellschaft, Akademikerinnen, Menschenrechtsaktivistinnen aus Regionen wie dem Baskenland, Cornwall, Flandern, Galicien, Irland, Katalonien, Korsika, Schottland und Wales kommen morgen in Brüssel zusammen, um über Minderheiten, Minderheitenschutz und Selbstbestimmung zu beraten und diese »häufig vernachlässigten Themen« in die Konferenz zur Zukunft Europas (CoFoE) einzubringen. Unter anderem nehmen teil: Davyth Hicks, Generalsekretär des European Language
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Grüne in schottischer Regierung.
Unabhängigkeitsreferendum angepeilt–
Nach ihrem Rekordergebnis bei den jüngsten Wahlen zum schottischen Parlament werden die Grünen die schottische Regierung erstmals nicht mehr nur von außen unterstützen, sondern als Teil des Kabinetts. Eine entsprechende Vereinbarung unterzeichneten sie mit der siegreichen SNP von Nicola Sturgeon. Diese sieht vor, im Laufe der Legislatur ein neues Referendum über die staatliche Unabhängigkeit abzuhalten
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London will schottisches Referendum nicht anfechten.
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Nachdem in Schottland aus der Wahl vom Donnerstag (6. Mai) eine gestärkte separatistische Mehrheit hervorgegangen war, wurde der britische Vizepremier Michael Gove (Tories) am gestrigen Sonntag im SkyNews-Interview gefragt, ob die Regierung in London den Wählerwillen respektieren und der Abhaltung eines zweiten Unabhängigkeitsreferendums zustimmen werde. Wiewohl er diesbezüglich auch nach mehrfacher Nachfrage ausweichend antwortete, sagte
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Schottlandwahl 2021: Separatistische Rekordmehrheit.
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Am vergangenen Donnerstag (6. Mai) haben die sechsten Wahlen zum Schottischen Parlament seit seiner Wiederherstellung im Jahr 1999 stattgefunden. Dabei werden 129 Abgeordnete gewählt, wovon 73 mit einem Mehrheitswahlsystem und 56 auf regionaler Basis nach einem Proporzwahlsystem. Die SNP konnte dabei im Vergleich zur letzten Legislaturperiode einen Sitz hinzugewinnen. Mit 64 Abgeordneten fehlt ihr nur
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Autodeterminazione, l’SNP lancia la sua proposta.
La Scozia verso le elezioni–
Il Governo scozzese ha appena pubblicato un disegno di legge sul nuovo referendum di indipendenza, in vista anche delle elezioni scozzesi del prossimo 6 maggio. Se in quell’occasione dalle urne, ancora una volta, uscisse una maggioranza indipendentista, ciò verebbe interpretato come un incarico a mettere in atto quanto previsto dal Draft Independence Referendum Bill. La
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EU-Parlament hebt Immunität von Puigdemont, Ponsatí und Comín auf.
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Sie werden von der spanischen Justiz verfolgt, weil sie für das katalanische Unabhängigkeitsreferendum vom 1. Oktober 2017 (mit-)verantwortlich sind: der ehemalige katalanische Präsident Carles Puigdemont und seine damaligen Ministerinnen Clara Ponsatí und Toni Comín (alle JxC). Alle drei sind inzwischen Mitglieder des EU-Parlaments und genießen deshalb parlamentarische Immunität. Jedenfalls war das bis gestern so, als
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Frankreich und Neuseeland bekämpfen Periodenarmut.
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Die französische Ministerin für Hochschulbildung, Forschung und Innovation, Frédérique Vidal, hat am 23. Februar angekündigt, dass Menstruationsprodukte für Studentinnen im Land schon bald kostenlos sein werden. Damit ist Frankreich das erste Land in Europa, das bei der Bekämpfung der sogenannten Periodenarmut dem schottischen Beispiel folgt. Dort jedoch wurde die Maßnahme bereits auf alle Frauen ausgeweitet,