Trentino/
⊂ Tirol
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Briefmarke ohne ›Ciadenac‹.
Minorisierung–
Nachdem zwei Briefmarken mit Südtirol-Motiv mit einsprachiger bzw. einnamiger Beschriftung erschienen waren, wurden sie auf Anordnung des zuständigen Ministers zurückgezogen und korrigiert — obschon Alessandro Urzì (FdI) dagegen war. Auf dem aostanischen Pendant prangte immerhin von Anfang an die Doppelbezeichnung Valle d’Aosta und Vallée d’Aoste. Wie nun Mateo Taibon für Rai Ladinia vermerkt, hätte aber
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Palermo e il sindacato di costituzionalità.
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In un’intervista concessa a Salto, il professor Francesco Palermo, pur ammettendo che la Corte costituzionale è «tendenzialmente centralista», afferma che la legge trentina che avrebbe concesso a Maurizio Fugatti (Lega) la possibilità di aggiungere un terzo mandato consecutivo, se eletto, «era chiaramente incostituzionale». Questo mi sorprende, perché è una questione che non viene nemmeno toccata
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VfG: Staat sticht Land auch beim Wahlrecht.
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Obwohl die autonomen Regionen und Länder im Staat Italien bezüglich Wahl ihrer Regionalräte (Landtage) und Präsidentinnen (Landeshauptfrauen) nominell über eine »primäre« Gesetzgebungsbefugnis verfügen, gibt letztendlich der Zentralstaat den Ton an. Dies lässt sich von einem gestrigen Entscheid des italienischen Verfassungsgerichts (VfG) ableiten, das die Mandatsbeschränkung von Regionspräsidentinnen einfach vom Staatsgesetz auf die nominell »autonome« Provinz
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Autonomia finanziaria senza autonomia tributaria.
Regole d’acciaio su vasi di terracotta.–
Vorrei qui tornare ancora una volta sulla tavola rotonda (Autonomia o stato?) tenutasi all’Eurac circa un mese fa, per riproporre alcune affermazioni fatte dalla ricercatrice Alice Valdesalici di Eurac Research circa la dotazione finanziaria dell’autonomia. In quell’occasione Valdesalici ha fatto notare che il Sudtirolo gode di un’autonomia finanziaria «forte» solo sul versante della spesa, mentre
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›Nationales Interesse‹ gilt für uns, aber nicht für Normalregionen.
Autonomiereform–
Die von der SVP als großer Wurf gefeierte Autonomiereform wurde vorgestern von der italienischen Abgeordnetenkammer in erster Lesung ohne Gegenstimmen genehmigt. Mit ihr soll bekanntlich unter anderem die Schranke der »grundlegenden Bestimmungen der wirtschaftlich-sozialen Reformen der Republik« für die Ausübung der autonomen Gesetzgebungsbefugnisse abgeschafft werden. Aufrecht bleibt jedoch das Prinzip des »nationalen Interesses«, dem sich
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Die Bezugsfertigkeit.
Minorisierung–
Den digitalen Einheitsschalter für das Bauwesen (ESB) und die massive Einschränkung des Rechts auf Gebrauch der deutschen Sprache, die er mit sich gebracht hat, hatte ich schon thematisiert. Anders als das Trentino, wo keine Zwei- bzw. Dreisprachigkeitspflicht gilt, hat Südtirol die Gestaltung des ESB ohne Not den italienischen Handelskammern und somit einem staatsweiten Player in
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Regionswechsel: Fodom beschreitet den Rechtsweg.
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Der Gemeindeausschuss von Fodom hat am 27. August beschlossen, sich an eine spezialisierte Rechtsanwaltskanzlei zu wenden, um zu erreichen, dass endlich das Ergebnis der Volksabstimmung vom 28. und 29. Oktober 2007 umgesetzt wird. Damals hatten sich sage und schreibe 86,42 Prozent der Abstimmenden für die Abtrennung ihrer Gemeinde von der Region Venetien und ihre Angliederung