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  • L’estrema destra in casa Feltrinelli.

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    What is left \ What is right — questo il titolo di un ciclo di appuntamenti organizzato dalla Fondazione Feltrinelli a Milano e nel cui ambito martedì scorso Gad Lerner ha intervistato Florian Philippot, «politico e direttore della campagna presidenziale di Marine Le Pen» (Front National). Martedì prossimo, 13 febbraio invece è atteso Alain De…

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  • Satire darf nicht alles!

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    Heute auf SüdtirolNews: Weil die SVP mit dem PD in Südtirol ein Abkommen geschlossen hatte, im Wahlkreis (Anm.: Bozen-Unterland) keine eigenen Kandidaten aufzustellen, sondern die PD-Kandidaten zu unterstützen, sollen nun die Ortsobleute die Bevölkerung von der Wahl zweier Nicht-Südtiroler überzeugen. Auch SVP-Bezirksobmann Oswald Schiefer hatte sich den Unmut der Parteispitze zugezogen, als er gemeinsam mit…

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  • Zentralisierung der Geburten hat Nachteile.

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    Unter dem Titel Alleingelassen in der großen Klinik berichtete die Süddeutsche vorgestern in ihrer Onlineversion über eine aufsehenerregende Umfrage des gemeinnützigen Picker-Instituts unter 9.600 Wöchnerinnen. Das Ergebnis ist eindeutig: Je größer die Geburtshilfe eines Krankenhauses (gemessen an der Anzahl an Entbindungen) ist, desto schlechter war die Erfahrung der Frauen. Thematisiert und abgefragt wurde unter anderem,…

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  • Haratellum.

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    Ich hätte da ein paar – nach dem Demokratieverständnis von PD, SVP, Forza Italia und Konsorten – natürlich völlig verrückte Ideen für ein italienisches Wahlgesetz: Kandidatinnen und Kandidaten dürfen jeweils nur in einem Wahlkreis zur Wahl antreten. Sie dürfen nur in jenem Wahlkreis kandidieren, wo sie ihren Lebensmittelpunkt respektive ihren Hauptwohnsitz haben. Listenwahl mit Vorzugsstimmen…

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  • Democracy Index 2017 veröffentlicht.
    Italien eine unvollständige Demokratie

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    Seit 2006 erstellt The Economist Intelligence Unit (EIU) einen weltweiten Demokratieindex, der die untersuchten Staaten vier Kategorien zuordnet: vollständige und unvollständige Demokratien, Hybridregimes (Mischformen) und autoritäre Regimes. Die Untersuchung beruht auf 60 Fragen, die von Expertinnen beantwortet und zu fünf Indikatoren (Wahlprozess und Pluralismus, Funktionsweise der Regierung, politische Teilhabe, politische Kultur und Bürgerinnenrechte) zusammengefasst werden.…

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  • Europäische Werte in Schottland und Katalonien.
    Quotation

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    Erstickt in Polen die Demokratie den Rechtsstaat, so drückt im Streit zwischen Madrid und Barcelona der Rechtsstaat der Demokratie den Atem ab. Ministerpräsident Mariano Rajoy ist kastilischer Unitarist und bekämpft die katalanische Autonomie seit langem. Er hat dafür das Verfassungsgericht in Stellung gebracht, das 2010 das 2006 ausgehandelte und in einer Volksabstimmung überwältigend gebilligte Autonomiestatut…

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  • Trump, Dastis und die Fake News.
    Guardian nennt spanischen Minister in einem Atemzug mit Assad

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    Letzten Donnerstag (25. Jänner) ist im Guardian online ein Beitrag des Korrespondenten Adam Gabbatt erschienen, in dem dieser argumentiert, dass der inflationäre Gebrauch des Fake-News-Begriffs durch US-Präsident Donald Trump »autoritären Anführern« weltweit eine neue Waffe an die Hand gegeben habe. Dadurch, dass Trump Meldungen, die ihm nicht passen, pauschal als Fake News bezeichne, ohne zu…

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  • Transnationale EU-Wahllisten.

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    Bei der letzten Wahl zum EU-Parlament (2014) gab es erstmals sichtbare Spitzenkandidaten: EVP und S&D hatten sich jeweils dazu verpflichtet, Jean-Claude Juncker respektive Martin Schulz zum Kommissionspräsidenten zu wählen, wenn sie mehr Sitze erringen können. Doch wirklich wählen konnte man die beiden Spitzenkandidaten nur in ihren jeweiligen Herkunftsländern Luxemburg und Deutschland. Mindestens seit einem entsprechenden…

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