Föderal+Regional/
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La disciplina degli orari è saltata.
Riforma dello Statuto–
Fabio Gobbato: Una cosa che non abbiamo ancora nominato, mi sembra, è la questione del commercio. Nella stesura, diciamo, fino a un paio di mesi fa era previsto che… cioè si parlava di «commercio… Karl Zeller: …gli orari: sono saltati! …compresa l’urbanistica commerciale e la disciplina degli orari». Zeller: Resta tutto così com’è oggi. E…
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Bonjour? Gerne, aber nicht in Flandern.
Belgische Staatsbahn–
Wie Radio France berichtet, hat das »Bonjour« eines Zugbegleiters in Flandern zu Verstimmungen geführt. In einem Waggon habe der Schaffner der Staatsbahn NMBS/SNCB an ein niederländisches »Goeiemorgen« ein französisches »Bonjour« gehängt, obwohl der Zug in Richtung Brüssel sich in dem Augenblick noch in Flandern befunden habe. Den geltenden Regeln zufolge hätte er nur auf Niederländisch…
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Syrien-Rojava: Die Kurden geben auf.
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Die nordsyrische Autonomieregion löst sich auf und unterstellt sich Damaskus Hintergründe dafür wird es viele geben. PKK-Gründer Abdullah Öcalan rief seine Parteigänger:innen auf, den »bewaffneten Kampf« aufzugeben. Die PKK kündigte einen einseitigen Waffenstillstand an. Trotzdem lässt der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan kurdische Regionen im Irak und in Syrien von seiner Luftwaffe weiterhin bombardieren. Er…
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Kaschmir fordert Autonomie.
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Bei den Regionalwahlen setzte sich die autonomistische National Conference (NC) durch. Der indische Ministerpräsident Narendra Modi wird sich ordentlich gewundert haben: Die muslimische Bevölkerung Kaschmirs votierte bei den Regionalwahlen mit übergroßer Mehrheit für die National Conference von Omar Abdullah. Er und seine NC stehen für eine strikte und weitreichende Autonomie ihrer Region. Diese ist seit…
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Digitaler Zentralismus.
Quotation–
Digitalisierung zielt auf Vereinheitlichung, auch auf Zentralisierung ab, weil dann funktioniert sie am besten — während Autonomie auf Differenzierung und föderale Lösungen abstellt. Und da gilt es jetzt einen Weg zu finden, um beiden Interessen gerecht zu werden. Europarechtler Prof. Walter Obwexer anlässlich des heutigen Tags der Autonomie gegenüber Rai Südtirol (Transkription von mir) Cëla…
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I rischi dell’autonomia differenziata.
Quotation–
Oggi sull’inserto sudtirolese del Corriere è apparsa un’intervista con Roberto Toniatti, emerito di Diritto costituzionale all’Università di Trento e convinto autonomista, in cui esprime le sue forti perplessità sull’autonomia differenziata in relazione ai suoi possibili effetti sulle autonomie speciali. In particolare, si dice «molto critico» sulla possibilità che anche le regioni e province autonome possano…
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Zur geforderten Abschaffung des Regierungskommissariats.
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Gestern hat der Landtag einmal mehr für die Abschaffung des Regierungskommissariats und für den Übergang der Zuständigkeiten an den Landeshauptmann gestimmt. Zum Teil wohl auch vom absurden Verhalten der SVP ermuntert, heißt es nun in Zeitungsartikeln und Kommentaren im Netz unter anderem, dass: der Landtag gar nicht für die Abschaffung des Kommissariats zuständig und der…