Vorzeigeautonomie/
Die beste Autonomie der Welt (oder nicht).
La migliore autonomia al mondo (o anche no).
⊂ Autonomie
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Verteidigung, Verteidigung.
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Und halt schon wieder in der Defensive: Im Abstand von nur zwei Tagen musste sich das Land gleich zweimal mit abermaligen römischen Zentralisierungsbestrebungen befassen, die einmal mehr die autonomen Zuständigkeiten berühren und die Zweisprachigkeit weiter zu verschlechtern drohen. In Ihrer Sitzung vom Dienstag dieser Woche (03.11.) musste sich die Landesregierung mit der Zweisprachigkeit von Notaren…
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Quality of Government und Südtirol.
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Im Jahr 2010 hat das Quality of Government Institute der Universität Göteborg für die Europäische Kommission eine Studie über die »Regierungsqualität« (Quality of Government, fortan QoG) in 172 Regionen der EU erstellt. Über 33.000 Personen beantworteten dafür Fragen zu drei Verwaltungsbereichen, die am häufigsten in die regionalen Verantwortung fallen: Bildungssystem, Gesundheitssytem und Polizei. Sie wurden…
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Die fragile Autonomie.
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Es brauche keinen Minderheitenschutz mehr. Man solle die Gleichsetzung aller Regionen anpeilen.[…] Die Zeit, in der man das Überleben kleiner Volksgruppen durch Regionalautonomien sichern könnte, sei vorbei meint Palermo. Sein Rezept: Im Gesamtstaat die Menschen- und Bürgerrechte so auszubauen, dass kein Minderheitenschutz nötig ist. Aus dem ‘Vorausgeschickt’ von Arnold Sorg, Dolomiten, 31.10.2015 Starker Tobak, den…
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Die ›indirekte‹ Zentralisierung.
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Alt-Senator Oskar Peterlini (SVP) war in letzter Zeit schon mehrmals medial in Erscheinung getreten, um die italienische Verfassungsreform und speziell auch ihre potenziellen Auswirkungen auf Südtirol zu kritisieren. Nun hat er im Internet einen kurzen Aufsatz veröffentlicht, in dem er die Reform analysiert. Über die bereits früher zum Ausdruck gebrachten Zweifel hinaus beschreibt er darin…
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Kein Landesgesundheitsfonds?
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Südtiroler Arbeitnehmerinnen zahlen in den staatlichen Gesundheitsfonds ein, können seine Leistungen hierzulande jedoch nicht in Anspruch nehmen. Die entsprechenden Gelder, mit denen sich Zusatzleistungen wie Sehhilfen oder Zahnarztspesen finanzieren ließen könnte, sind für Südtirolerinnen also futsch. Schon seit 2010 wird deshalb an einem eigenen Landesgesundheitsfonds gearbeitet — doch der steht nun auf dem Abstellgleis, nachdem…
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Neanche i più centralisti…
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Secondo Salto il senatore Francesco Palermo afferma che E’ tutta aria fritta il continuo parlare di minacce e del fatto che dovrà di nuovo entrare in campo l’Austria. Neanche i più centralisti dei centralisti mettono in discussione l’autonomia – Francesco Palermo Neanche i più centralisti dei centralisti? Ma — qualche giorno fa non avevo forse…
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Absicherungen.
Quotation–
In der Politik gibt es keine Garantie. […] Und von wegen endgültiger Absicherung, da braucht man sich nur das Finanzabkommen anzuschauen. […] Da von einer Absicherung zu reden, habe ich lächerlich gefunden, denn es handelt sich um kein Abkommen mit Österreich, sondern um einen Briefwechsel zwischen einem Ministerpräsidenten und einem Bundeskanzler. […] Aber fürs Zahlen…