Es brauche keinen Minderheitenschutz mehr. Man solle die Gleichsetzung aller Regionen anpeilen.[…] Die Zeit, in der man das Überleben kleiner Volksgruppen durch Regionalautonomien sichern könnte, sei vorbei meint Palermo. Sein Rezept: Im Gesamtstaat die Menschen- und Bürgerrechte so auszubauen, dass kein Minderheitenschutz nötig ist.
Aus dem ‘Vorausgeschickt’ von Arnold Sorg, Dolomiten, 31.10.2015
Starker Tobak, den hier laut Arnold Sorg nicht ein Rechtsaußenpolitiker auftischt, sondern Francesco Palermo, der unter anderem für die Autonomiepartei SVP im römischen Senat sitzt.
Laut obigen Aussagen gäbe es dann keine kollektiven Schutzrechte für autochthone Minderheiten. Alles würde auf die individuelle Ebene der Bürgerrechte herabgebrochen. Und über allem steht die schützende Hand der Verfassungspatrioten, die den SüdtirolerInnen dann süffikant erklären können, dass es verfassungsrechtlich gar keine SüdtirolerInnen gibt, sondern nur eine, unteilbare italienische Nation, die aufgrund ihrer Verfassung halt auch das Recht einiger ladinisch- und deutschsprechenden ItalienerInnen auf Gebrauch der Muttersprache schützt.
Beinahe im Tagesrhythmus kommt es mittlerweile zu Frontalangriffen auf Südtirols Autonomie. Neben der Diskussion über die Auswirkungen einer zentralistischen Verfassungsreform auf Südtirol, gab es in der vergangenen Woche wiederrum einen Vorstoß für eine italienische Makroregion Triveneto, die natürlich auch Südtirol umfassen würde. Danach kommt es dann meist zu einem Dementi oder einer Relativierung der Aussagen. Nein, natürlich habe man nicht im Sinn die Sonderautonomien abzuschaffen. Es braucht ja nicht viel, die SüdtirolerInnen zu beruhigen. Eine halbherzige Relativierung oder einige anerkennende Worte vonseiten des Staatsoberhauptes oder sonst einer Persönlichkeit, die den Wert der Minderheiten und der Sonderautonomien so im Abstrakten betont.
Eine wirkliche Weiterentwicklung der Autonomie ist in diesem Klima sowieso nicht möglich und die andauernde, notwendige Verteidigungsrolle gegenüber zentralistischen Versuchungen verschlingt Ressourcen, die wir dringend für die Zukunft unseres Landes verwenden könnten.
Angesichts dieser Rhetorik und Dynamik ist es unverständlich, dass die SVP nicht längst den Weg Richtung Eigenstaatlichkeit einschlägt.
Nachtrag vom 3. November: Dieser Artikel bezieht sich, wie ausdrücklich erwähnt, auf einen Beitrag von Arnold Sorg in den Dolomiten (der wiederum auf einen Bericht von Heinz Gstrein Bezug nimmt). Die Richtigkeit der Ausführungen des Tagblatts Dolomiten wird vom Betroffenen, Senator Francesco Palermo, vehement bestritten. Ein Protokoll (Transkript) oder eine Aufnahme der Wortmeldung gibt es bislang nicht.
Das derzeit vorliegende vierseitige Manuskript kann nicht als Beweis dienen, da Sen. Palermo weder alles gesagt haben muss, was in dem Abstract steht, noch ausgeschlossen ist, dass er Dinge gesagt hat, die nicht darin stehen.
Sollte jedoch die Quelle, die unserer Stellungnahme zugrunde liegt, falsch gelegen haben, muss selbstverständlich auch unsere darauf basierende Stellungnahme revidiert werden.
53 replies on “Die fragile Autonomie.”
Irgendwie hat er schon Recht. Wenn wir erstmal von Italien weg sind, braucht es keine Autonomie mehr.
Tja, träumt nur weiter von Selbstbestimmung und Sezession. Die – für euch – traurige Wahrheit ist, dass 90% der SüdtirolerInnen diese Themen komplett am A…. vorbei gehen.
In einer Demokratie sagt nicht Sandro R, was die Bevölkerung will, sondern die Bevölkerung.
Eine Abstimmung über Südtirols Zukunft, die schon während des vorbereitenden Prozesses zeigen würde, inwieweit die Zivilgesellschaft dieses Thema interessiert, würde natürlich einiges kosten.
Aber dank Leuten, wie Sandro R sparen wir uns ja jede Menge Geld, da er ja so weiß, was die Mehrheit der SüdtirolerInnen denkt.
Se il popolo sovrano volesse l’autodeterminazione e/o la secessione voterebbe in massa quei partiti che se ne fanno partecipi e/o riempirebbe le piazze come in Catalogna. Visto che questo non succede e che quei partiti incamerano solo il favore di una piccola minoranza di nostalgici dell’Austria felix o di antiitaliani a prescindere, è evidente che la popolazione nel suo complesso non ha interesse ai temi di cui – voi quattro gatti – vi fate portatori. Chiaro o avete bisogno di un disegno?
Allora spiegami a cosa serve lo strumento del referendum… se comunque il popolo sovrano vota sempre quei partiti che si fanno partecipi di una determinata questione (e/o riempirebbe le piazze). Già il sondaggio autogestito di STF ha dimostrato che almeno 56.000 persone desiderano una votazione su questo tema… e 56.000 sono un multiplo di quel che sarebbe necessario per indire qualsiasi consultazione popolare.
Il sondaggio di stf era una pagliacciata alla pari di quello veneto, ti sfido a trovare qualcuno che metta la mano sul fuoco sui risultati. È inutile che Girarci intorno, i partitini secessionisti non sfondano in Sudtirolo perché il tema autodeterminazione/secessione non è abbastanza sentito dalla gente che, altrimenti, riempirebbe le piazze. Un referendum ha senso come punto d’arrivo – e non come punto di partenza – di un forte movimento popolare. Altrimenti chiunque si può svegliare la mattina e chiedere una consultazione popolare sugli stipendi dei politici, l’abolizione delle carni rosse o dei calzini bianchi o, appunto, l’autodeterminazione.
Era una pagliacciata se vogliamo definirlo un referendum. Lo era molto meno se lo consideriamo un termometro.
L’unica via democratica, lo ripeto, è una consultazione ufficiale, che è sempre stata negata. Secondo me — ma questo è un mio punto di vista personale — la consultazione è sia punto di partenza sia punto d’arrivo di un processo ideale, prendendo ad esempio ciò che è accaduto in Svizzera, nel Giura. Ovvero:
Ma questa sarebbe democrazia, cioè fantascienza.
Wenn es ins Konzept passt, dann glaubt bbd also unhinterfragt den Dolomiten? Sagte einmal der Harald, Autonomie sei die bestmögliche Antwort auf ein falsches System. Was unterscheidet das von dem, was Palermo da sagte?
Genau. Und das hat Wolfi vergessen zu schreiben. Und Sorg hat auch “vergessen” es zu erwähnen. Minderheitenrechte braucht es nur, wenn sich ein Gemeinwesen national definiert. Natürlich wäre es auch möglich, auf Minderheitenrechte zu verzichten. Nur nicht innerhalb des Nationalstaates. (Es sei denn, man nimmt in Kauf, dass die Vielfalt verschwindet). Das sagt Palermo aber nicht. Innerhalb Italiens braucht es Schutz. Als eigenständiges Land, das einen mehrsprachigen Quellcode hat, könnte man auf Minderheitenrechte verzichten, da ein solches Land per Definition keine Minderheiten hat.
Volle Zustimmung, hunter! Kollektivrechte müssen überwunden werden. Leider sind nach wie vor Gruppenrechte teilweise wichtiger als individuelle Rechte. Siehe: Legalität der Beschneidung aus religiösen Gründen (“Recht” einer Religionsgruppe vs. Recht des Kindes auf Unversehrtheit), Notwendigkeit von Minderheitenschutz (Konzept homogener Staat + homogene Ausnahmen vs. Pluralismus/Verfassungspatriotismus) usw. usf.
Warum sich Herr Niederhofer über eine angebliche Forderung nach einer Stärkung der individuellen Rechte auf Kosten der Gruppenrechte aufregt, bleibt mir ein Rätsel. Diese kommunitaristische Kollektivrechtsforderung mag kurzfristig ein pragmatischer Kompromiss sein, langfristig jedoch hinterlässt sie bei mir einen illiberalen Nachgeschmack.
hunter hat es doch erklärt:
Oder sollen wir das Pferd von hinten aufzäumen?
Anders gesagt: Wenn die Autonomie die bestmögliche Antwort auf ein falsches System ist, kann die Lösung doch nicht sein, auf die bestmögliche Antwort zu verzichten, ohne das falsche System überwunden zu haben.
Autonomie sei die bestmögliche Antwort auf ein falsches System. Das falsche System ist der Nationalstaat (zumindest in Minderheitengebieten oder mehrsprachigen Gebieten). Mit der Herabbrechung auf die Basis der individuellen Bürgerrechte würde ja nicht der Nationalstaat in Frage gestellt. Eher vom Gegenteil ist auszugehen.
Nicht zufällig sind die Prinzipien der Französischen Revolution, Freiheit, Gleichheit und Brüderlichkeit einerseits eine der Grundlagen der bürgerlichen Rechte, aber andererseits auch Grundlage im Selbstverständnis Frankreichs als Zentralstaat. Gleichheit im Sinne einer Angleichung an die Titularnation.
Ich denke, Ihr seid schlicht einer Dolomitenkampagne auf den Leim gegangen. Palermos Stellungnahme ist auf Salto nachzulesen.
http://www.salto.bz/article/31102015/heute-war-eben-ich-dran
Was er jetzt gesagt hat und was nicht, man braucht da schon sehr negative Energien, um ihm einen Strick draus zu drehen, so wie Spitzfindigkeit, um im Bürgertum die Ursache für Nationalismus herbeiargumentieren zu wollen.
Sollte es wirklich eine Kampagne sein, dann wäre Zeit darüber nachzudenken was dahinter steckt. Und wir benötigen dann eine ehrliche Diskussion in alle Richtungen. Die Kampagne, wenn es eine Kampagne ist betrifft nun Leute, die sonst von den Medien, auch vom Tagblatt der Südtiroler immer hofiert wurden. Was meine ich unter ehrlicher Diskussion: UnabhängigkeitsbefürworterInnen leben schon seit Jahren mit der Tatsache, dass die Medien nichts oder verzerrt berichten. Das ist keine Entschuldigung für den Fall, dass es sich beim “vorausgeschickt” um eine Kampagne handelt.
Raffaele Ranucci über Makroregionen:
“Ihr seid ein Modell”
(via B. Kusstatscher)
und folgendem Kommentar:
Wichtige Frage im Sinne Medienkompetenz dazu:
Welches Interesse hat die Dolomiten bzw. wessen Interesse vertritt die Dolomiten wenn eine vielleicht wichtige Reform verhindert werden soll?
Auszug aus Ranuccis Aussagen:
Diese Reform in Frankreich, die von allen Minderheiten bekämpft wurde und diese entgegen jeder Logik (Geschichte, Minderheitenschutz…) mit anderen Gebieten fusioniert, wird als letzter Todesstoß der sprachlich-kulturellen Vielfalt in Frankreich betrachtet.
Klar! Warum haben wir daran noch nie gedacht? Lasst uns doch eine starke und leistungsfähige Region Europa machen.
Gà¥nz sicha! In Rom gibt es nämlich keine Skandale.
Wie jetzt? Was ist nun mit dem bescheuerten Vorwurf, wir würden unsere Autonomie nicht ausreichend erklären?
Lange Nase, kurze Beine… und so…
#Makroregionen
Und was wenn aus 20 Regionen 36 Regionen werden, die Provinzen abgeschafft und Südtirol eine eigene Region wird?
http://salto.bz/article/30102015/triveneto-oder-aufraeumen
Immer darauf achten vor welchen Karren man sich spannt!
Palermo kontert:
http://salto.bz/article/31102015/heute-war-eben-ich-dran
https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=1123390961024167&id=559232377440031
Palermo auf Facebook
Harald, du kennst den Arnold Sorg… oder? Glaubst du, er gibt sich für sowas her?
ich mag hier keine mutmaßungen anstellen. ich frag ihn, was da los ist.
Die Frage ist hier nicht, ob sich Arnold Sorg für etwas hergegeben hat, sondern ob Heinz Gstrein, ein angesehener Journalist, Religionswissenschaftler und Buchautor, bei diesem Spiel mitgemacht hat. Er hat ja den Bericht verfasst und Arnold Sorg hatte wohl keinen Grund, an dessen Richtigkeit zu zweifeln. Ein übles Spiel ist es auf jeden Fall: Entweder hat Palermo, wie er behauptet, diese Dinge nie gesagt, was ich kaum glauben kann. Laut Palermo hat der Berichterstatter wohl zu geringe Englischkenntnisse. Bei einem Journalisten und Wissenschaftler, der unter anderem lange in Israel und in verschiedenen anderen außereuropäischen Ländern gelebt hat, kann ich mir das nicht gut vorstellen . Oder aber Palermo hat dies wirklich gesagt in der fälschlichen Meinung, dass sein mündlicher Vortrag nie das Ohr eines Südtirolers erreichen werde. Beide Hypothesen sind sehr schlimm: Entweder die Dolomiten sind ein Schundblatt, das Aussagen nicht nur manipuliert, sondern sogar vollkommen frei erfindet, um Menschen schlecht zu machen, oder aber Palermo ist ein Heuchler, der in Südtirol den Autonomisten spielt und auf internationaler Ebene dagegen redet. Das sind die beiden Alternativen. Tertium non datur.
Recherche zu Heinz Gstrein von Susanne Pitro in
http://salto.bz/article/02112015/verstehen-sie-englisch-herr-gstrein
Er ist vielleicht ein Ungustl, aber das ficht noch nicht seine kognitiven Fähigkeiten an. Nachdem hier Aussage gegen Aussage steht, brauchen wir eine Aufzeichnung, um beurteilen zu können, was Sache ist.
Nun ja, ich würde das eher googeln nennen und nicht Recherche. Seriöser Journalismus ist es jedenfalls nicht -achso, wir reden hier ja von Salto :-)
Es ist zwar traurig, aber ich glaube den Südtiroler Medien, insbesondere den “Dolomiten” nichts mehr. Ich glaube den Medien weltweit nichts mehr. Aber so recht mag ich auch nicht an die Unschuld von Francesco Palermo glauben …
G.P. Du hast vollkommen recht – so denke ich auch.
Jedenfalls ist und bleibt das Ganze eine unsägliche Sauerei: entweder seitens des Herrn Palermo oder seitens der Dolomiten. Mehr ist dazu nicht zu sagen.
Kann man denn nirgends eine Audiodatei mit Palermos Rede auftreiben? Mich würde sehr interessieren, was wie frei erfunden wurde.(oder eben auch nicht)
Da ihr mich kennt:-)
hier mal was “ausgeschnittenes” zum dialektischen nachdenken:
———–kopiert aus der JW—————- Nein; ich habe keine Illusion aber……….:-)
—— in der heutigen Wochenendausgabe gefunden——–
Mehr Balkan Wagen – ein Plädoyer für den Vielvölkerstaat
http://www.zeit.de/2015/42/suedosteuropa-europa-balkan-diversitaet-einwanderung
Danke für den Link! Sehr schöner Text, faktisch ein Plädoyer für die BBD-Idee. Vergleiche auch hier.
Transkript des 15minütigen Beitrags von Francesco Palermo
http://salto.bz/article/02112015/palermos-rede
Jeder kann sich sein eigenes Bild machen.
Wie ist der BBD Tenor?
Wenn ein Vortrag 15min hat, die Keynote vier luftige Seiten, und man nun gewisse Aussagen als nicht gesagt abtun kann, ja das ist Südtirol.
in einem akademischen kontext halte ich das für durchaus sagbar und auch nicht notwendigerweise offensichtlich (!) auf südtirol gemünzt. das ganze ist doch sehr allgemein und abstrakt.
wo man da herauslesen kann, dass palermo explizit die gleichsetzung der regionen und abschaffung der autonomien fordert, erschließt sich mir nicht ganz. wenngleich es eine folge des konsequent durchgedachten kohäsions-prozesses sein könnte. dabei ist aber nicht außer acht zu lassen, dass auch die rahmenbedingungen sich ändern würden/müssten.
palermo hat als akademiker und nicht als politiker über zukunftsvisionen gesprochen.
auch auf bbd sind wir in der derzeitigen situation (südtirol teil eines nationalstaates) für minderheitenschutz. aber auch wir haben die vision eines systems, in dem es diesen nicht braucht.
ich glaube, die reaktion auf diese aussagen – sollten sie so getätigt worden sein, wie in dem skriptum steht – ist maßlos überzogen.
@schierhangl
transkript ist das keines.
@hunter
Stinkefinger von Varoufakis ist es aber auch nicht!
Fake- Fake – Fake -Fake
haha. da hast du auch wieder recht. es lebe jan böhmermann!
hab übrigens die oecd angeschrieben.
mehr als diese vier seiten gibt es nicht. es gibt laut leiterin der konferenz kein transkript und auch keine aufzeichnung. es soll ein ausführlicher report erscheinen, in den die reden einfließen. jedoch so, wie von den vortragenden zur verfügung gestellt.
Schade, dann wird es also bei »Aussage gegen Aussage« bleiben.
tl;dr
Es geht in Palermos Rede mit keinem einzigen Wort um Südtirol sondern primär um das FCNM …
Primärquelle:
http://www.osce.org/pc/196396?download=true
Hand auf’s Herz, im Nachhinein sagt sich das zugegeben leicht, aber, dass die überspitzte Meldung der Dolomiten mit großer Wahrscheinlichkeit, zumindest in Teilen Bullshit ist, hätte der aufmerksame Leser schon riechen können.
Ebenso war es vorhersehbar, dass Pöder, Mair und Klotz in ihrer Queryrealitätsblase auf den Zug aufspringen, wobei ich stark bezweifle, dass diese überhaupt mit dem FCNM vertraut sind.
Einziger Knackpunkt bislang: die Redezeit wird mit 15min angegeben, doch Palermo’s Dokument hat nur 4 Seiten. Das passt nicht. Doch dann darf man auf salto.bz Gstreins Aussage lesen:
“Das einzige, was an Palermos Richtigstellung richtig ist – dass Südtirol nicht namentlich genannt wurde”, erklärt Gstrein gegenüber den Dolomiten. “Es verstand aber jeder, dass nur die Südtiroler Autonomie gemeint sein konnte.”
http://www.salto.bz/article/02112015/verstehen-sie-englisch-herr-gstrein
… danke! Keine weiteren Fragen Herr Gstrein.
Natürlich wenn’s um Minderheiten geht kann man nur Südtirol meinen. Ebenso meint ein Kryptograph, wenn er von von elliptischen Kurven redet, zwangsläufig die Kurven seiner Frau… natürlich, das versteht doch jeder! … JEDER (mit vier Deppenausrufezeichen) !!!!
Weiters weiß Gerstein nicht was eine Keynote Speech ist. Das impliziert nämlich (betrachtet man den Titel der Konferenz) darüberhinaus, dass Palermos Rede schon rein formal allgemein gehalten gewesen sein muss und eben nicht Südtirolspezifisch.
Köstlich, einfach nur köstlich! Mehr kann man den Karren eigentlich nicht gegen die Wand fahren :) Ist eigentlich schon jemand auf die Idee gekommen sich bei Palermo zu entschuldigen, in Bildung zu investieren, Journalisten, die welche sind besser zu bezahlen?
Ach, wo kämen wir denn da hin …
hahaha :) Tut mir leid, ich kann mir die Schadenfreude an der Stelle nicht verkneifen. Liebe Dolomiten, zu meiner Unterhaltung dürft ihr gerne noch so einen Bock schießen. Mein Tipp: lasst mal die Frau Barbara Varesco ruhig öfter von der Leine. Die ist auch eine Kandidatin für den Bullshit-Award.
:-)
Wenn ein Südtiroler auswärts über Minderheitenschutz redet, dann darf man schon, wie es Herr Gstrein getan hat, annehmen, dass er Südtirol dabei nicht explizit ausschließt, d. h. was für andere gilt, sollte auch für Südtirol gelten. Und damit bestätigt sich das, was Palermo schon seit langem predigt: Wir müssen uns in das Staatsvolk integrieren, dann brauchen wir keinen besonderen Schutz mehr..
Natürlich, aber du hast da was falsch verstenden: der Vorwurf Gstrein ist nicht, dass Palermo Südtirol nicht “explizit ausschließt”. Gstrein meint Palermo würde Südtirol explizit adressieren.
Zitat Gstrein:
Wo predigt er das denn seit langem?
Welche dieser drei Grundsätze wären in einem BBD Modell nicht akzeptiert?
1. Man muss die Gesellschaft als Ganzes und nicht seine Teile (Minderheiten) im Auge haben.
2. Die Herausforderung liegt darin, eine Solidargemeinschaft nicht trotz sondern wegen ihrer Verschiedenheiten zu bilden. Andernfalls drohen Nationalismus, Anti-Europäismus, Rassismus usw.
3. Zu starre Unterscheidungen (z.B. basierend auf der Staatszugehörigkeit) und die “Verwendung” von Identität oder ähnlichen Instrumentarien sind häufig wenig hilfreich (z.B. wird die Sprache zu häufig als Instrument für den ´Ausschluss´ (Abgrenzung) als für die Integration/Inklusion verwendet.
meines erachtens keiner
#PalermoGate
Eine Zeitungsente nimmt Ihren Lauf
“Auch Palermos nachträgliche weinerliche Beteuerungen, er sei missinterpretiert worden, nimmt ihm niemand mehr ab. Zahlreiche Interviews und Veröffentlichungen in der Vergangenheit bekräftigen seine nunmehrigen Aussagen und legen Zeugnis über seine tatsächliche Haltung bezüglich Minderheitenschutz ab. Es ist daher mehr als überfällig, dass die Südtiroler Volkspartei ihre Zusammenarbeit mit Herrn Palermo und in der Folge mit der Partito Democratico beendet”, betonte Neubauer. http://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20151102_OTS0112/fpoe-neubauer-senator-palermo-spricht-sich-offen-gegen-suedtirol-autonomie-aus
Dies als Zeitungsente zu betiteln, ist etwas kurz gegriffen und man macht es sich damit all zu leicht.
Es ist doch völlig irrelevant, wer jetzt die Wahrheit sagt.
Die Dolomiten sind ein Schundblatt, Palermo ist im PD. Das Schundblatt desinformiert das Volk. Der PD ist anti-tirolerisch.
Ich kann auf beide verzichten.
Palermo ist nicht im PD.
Wahrscheinlich hat er diese Information aus den Dolomiten :)
Ok, er ist für das Bündnis PD/SVP. Es kommt ziemlich aufs Gleiche hinaus.