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Demokratie
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Das Volk hat gesprochen.
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Bei der gestrigen Landesvolksabstimmung konnte die SVP nicht genügend Stimmbürgerinnen dazu bewegen, sich in die Wahllokale zu begeben und ihr Bürgerbeteiligungsgesetz zu bestätigen. Gültig bleibt demnach die »alte« Regelung, die zwar ein anachronistisches Beteiligungsquorum von 40%, allerdings auch niedrigere Hürden für die Initiierung direktdemokratischer Verfahren vorsieht, weshalb sie von einschlägigen Expertinnen als das geringere Übel…
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Sonntag: Vollzug!
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Eine gleichermaßen häufige wie absurde Maxime lautet, ein Selbstbestimmungsreferendum solle es in Südtirol erst geben, sobald die Selbstbestimmungsbefürwortenden die Landtagsmehrheit stellen. Als ob die Bürgerinnen nur nach diesem einen Kriterium wählten. Die Landtagsmehrheit — zuletzt eine sehr knappe — hatte bis vor wenigen Monaten die Volkspartei inne, und mit ebendieser hatte sie ihr Gesetz zur…
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EU & Selbstbestimmung.
Quotation–
Die EU verlangt das Recht auf Selbstbestimmung. Demokratie lasse sich nicht mit Polizeigewalt niederknüppeln. ZDF heute-journal vom 28. Jänner zum Thema Ukraine Cëla enghe: 01 02 Democrazia/ Grundrechte/ Politik/ Selbstbestimmung/ · Quotation/ · · ZDF/ · Ukraine/ · EU/ · Deutsch/ Einen Fehler gefunden? Teilen Sie es uns mit. | Hai trovato un errore? Comunicacelo.
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Großer Umschwung in Schottland.
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Die Zustimmung zur schottischen Unabhängigkeit ist noch nie so schnell gewachsen, wie im Laufe der letzten drei Monate — dies ergab eine repräsentative Umfrage im Auftrag der Zeitung Scotsman – Scotland on Sunday. Demnach befürworten inzwischen 37% der stimmberechtigten Schotten die Loslösung vom Vereinigten Königsreich, im September waren es noch 32% gewesen. Parallel dazu nahm…
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56.395.
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A tanti ammontano coloro che hanno partecipato al sondaggio autogestito di Süd-Tiroler Freiheit sull’autodeterminazione del Sudtirolo rispondendo di Sì al quesito, nonostante si trattasse di un’iniziativa sostenuta e portata avanti da un solo partito, senza alcun valore legale e largamente criticato da esponenti di altre formazioni e dai media. In tutto hanno aderito 61.189 cittadine…
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Die Umfrage zur Selbstbestimmung.
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Als politischer Mensch, aber auch als Grüner in Südtirol fühle ich mich im Moment nicht wohl! Da wird eine Umfrage gemacht (sehr parteipolitisch zwar und als »Referendum« hochstilisiert), ob Südtirol über die Selbstbestimmung abstimmen soll. An sich eine für dieses Land mit seiner Geschichte selbstverständliche Frage. Selbst die größte und machthabende Partei SVP trägt diese…
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Erfolg der STF-Umfrage.
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Die selbstverwaltete Umfrage der Süd-Tiroler Freiheit war offenbar ein großer Erfolg. Wie die Partei nun bekannt gab, beteiligten sich 61.189 Südtirolerinnen an der Befragung, 56.395 (oder 92,17%) davon sprachen sich dafür aus, eine amtliche Abstimmung über Südtirols Zukunft abzuhalten. Angesichts der Tatsache, dass die Umfrage selbstverwaltet und zudem parteipolitisch gefärbt war; die Südtiroler Volkspartei zum…
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Gefährdete Zukunft.
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Vor etwa zwei Jahren ließ der damalige Mobilitäts- und Wirtschaftslandesrat Thomas Widmann mit dem etwas ungewohnten Vorschlag aufhorchen, Südtirol solle sich von Italien freikaufen und im Gegenzug die Kompetenzen für die Vollautonomie einhandeln. Abgesehen davon, dass die SVP recht nebulöse und unausgereifte Vorstellungen von Vollautonomie hat, wäre der Widmann-Vorschlag zumindet eine Basis, um mit Rom…
